1. Vorsitzender Bgm. DI Josef Mayr GR Thomas Lintner

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1 GR-Sitzung vom 28. Dezember 2005 Seite 1 von 6 SITZUNGSPROTOKOLL DES GEMEINDERATES VON STANS Lfd.Nr.: 446 Seite 1 Sitzungstag: Mittwoch, 28. Dezember 2005 Beginn: Uhr Sitzungsort: Sitzungszimmer Ende: Uhr Anwesende Mandatare: Entschuldigt waren: 1. Vorsitzender Bgm. DI Josef Mayr GR Thomas Lintner 2. Vize-Bgm. Michael Huber 3. GR Mag. Helmut Gschwentner 4. GR Helmut Brandacher 5. GR Reinhard Schwemberger 6. GR Hubert Troppmair 7. GR Josef Huber 8. GR Josef Leitner 9. GR Eva Kobald 10. GR Mag. Helmut Tomac 11. GR Hans Gorfer 12. GR Walter Koidl Nichtentschuldigt waren: Der Sitzung war sonst noch beigezogen als: Schriftführer: Dr. Gabriele Troger Die Sitzung war beschlussfähig und öffentlich. Die Ladung zur Sitzung erfolgte an alle Mitglieder durch Einzelladung.

2 GR-Sitzung vom 28. Dezember 2005 Seite 2 von 6 Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, den 28. Dezember 2005 im Sitzungszimmer/Gemeindeamt mit folgender Tagesordnung: 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Beschlussfassung: Haushaltsplan Mittelfristiger Finanzplan Bestellung von Bauhofleiter Christian Hummel zum Mitglied der Lawinenkommission 5. Anträge, Anfragen und Allfälliges

3 GR-Sitzung vom 28. Dezember 2005 Seite 3 von 6 1.) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Gemeinderäte und Gemeindebürger und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 2.) Beschlussfassung: Haushaltsplan 2006 Der Bürgermeister legt den Entwurf des Voranschlages für das kommende Haushaltsjahr 2006 dem Gemeinderat zur Prüfung und Beschlussfassung vor. Vor der öffentlichen Auflage hat der Gemeinderat bereits in seiner Sitzung am darüber ausführlich beraten. Dabei konnte Einigkeit in der nunmehr vorliegenden Entwurfsform erzielt werden. Dieser Entwurf sieht im ordentlichen Haushalt ,00 im außerordentlichen Haushalt ,00 Gesamthaushalt daher ,00 an Einnahmen und Ausgaben vor, so dass ein ausgeglichenes Budget gegeben ist. Dieser Entwurf lag in der Zeit vom bis einschließlich zur öffentlichen Einsichtnahme im Gemeindeamt auf. Am ist nachfolgende Stellungnahme von Herrn Walter Grundl, Vogelsang 225 eingegangen: Nach Einsichtnahme in den Entwurf des Voranschlages für das kommende Haushaltsjahr 2006 erlaube ich mir folgenden Einwand zu erheben: Dieser bezieht sich auf den Ansatz Zuschuss für Bau der Beschneiungsanlage im a.o. Haushalt. Wie bekannt, belaufen sich die Kosten für den Bau der Beschneiungsanlage auf ,-- wovon 40 % von der Gemeinde, 30 % vom Land und 30 % vom örtlichen Tourismusverband finanziert werden sollen. Demnach belaufen sich die anteiligen Finanzierungskosten auf wie folgt: Gemeinde 40% = Land 30% = TVB 30% = Dieser Bau war bereits für das laufende Jahr 2005 geplant, wurde aber auf das kommende Jahr 2006 verschoben. Im Voranschlag 2006 ist für den Zuschuss der Gemeinde für den Bau der Beschneiungsanlage auf der Ausgabenseite ein Betrag von veranschlagt. Als Bedeckung dafür wurden auf der Einnahmenseite veranschlagt: Entnahme aus Sonderrücklage ,-- Bedarfszuweisung vom Land ,-- Zuführung vom o.h ,-- Der Anteil vom Land könne jedoch nicht als Bedeckungsmittel des Gemeindefinanzierungsanteiles für den Bau der Beschneiungsanlage herangezogen werden, ist doch dieser als separater Finanzierungsanteil an den Gesamtkosten vorgesehen. Außer es handelt sich tatsächlich wie angeführt um eine zusätzliche Bedarfszuweisung des Landes. Ansonsten ist der Finanzierungsanteil der Gemeinde von für den

4 GR-Sitzung vom 28. Dezember 2005 Seite 4 von 6 Bau der Beschneiungsanlage mit lediglich lt. Voranschlag keineswegs sichergestellt und die öffentliche Ankündigung, die finanziellen Mittel zum Bau der Beschneiungsanlage seien gesichert, nicht der Wahrheit entsprechend. In Anbetracht des Grundsatzes der Budgetwahrheit und Budgetvollständigkeit bitte ich um Abklärung bei der Beratung über den Voranschlag Stellungnahme vom Finanzverwalter Walter Brunner zur Stellungnahme von Herrn Grundl: Den Bau der Beschneiungsanlage wird die Stanser Schiliftgesellschaft durchführen, Baukosten voraussichtlich ,--. Zugesagte Finanzierungen: Land Tirol (LR Hosp) 30 % TVB 30 % Gemeinde Stans 40 % Da die Stanser Schiliftgesellschaft keine Finanzmittel zum Bau der Beschneiungsanlage zur Verfügung hat, müsste vorerst der gesamte Finanzbedarf durch Darlehen aufgenommen werden. Die Gemeinde Stans hat jedoch im Haushaltsplan 2006 eine Rücklage, die noch im Jahr 2005 gebildet wurde, in Höhe von ,-- zur Verfügung, die sofort bereit gestellt werden kann. Die Förderung des Landes wird erst nach Vorlage von bezahlten Rechnungen ausgeschüttet. Bei Eingang derselben kann der Betrag zur Gänze an die Schiliftgesellschaft ausbezahlt und ein Teil des Darlehens getilgt werden. Wie der Anteil des Tourismusverbandes fließt, ist derzeit nicht bekannt. Entweder sofort, dann kann das Darlehen um diesen Betrag geringer aufgenommen oder vorzeitig eine Tilgung vorgenommen werden. Als Finanzierung für die Gemeinde würde es wie folgt bedeuten: ,-- als Rücklagenentnahme sofort auszahlen. Den Rest als Darlehensanteil für die weitere Laufzeit des Darlehens übernehmen. Im Jahr 2006 keine Tilgung des Darlehens vornehmen, sondern nur die Zinsen bezahlen. Der Zinsanteil für die Gemeinde im Jahr 2006 wurde im Haushaltsplan mit ,-- veranschlagt (evtl. auch mit einem Tilgungsanteil). Der Darlehensanteil hängt von verschiedenen Faktoren ab: Wann mit dem Bau begonnen wird wann die ersten Zahlungen erfolgen müssen. Wann der Tourismusverband seinen Anteil bezahlt. Wann die Förderung des Landes ausbezahlt wird. Ob im Jahr 2006 eine Tilgung ausgeschlossen wird. Wie lange man die Laufzeit des Darlehens anlegt. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Voranschlag für das Haushaltsjahr 2006 in der vorliegenden Entwurfsform mit Gesamteinnahmen und ausgaben im ordentlichen Haushalt in der Höhe von ,00 und solchen im außerordentlichen Haushalt in der Höhe von ,00 festzusetzen, 4.) Mittelfristiger Finanzplan Im mittelfristigen Finanzplan der Gemeinde Stans sind für zusätzlich zu den bereits vorgesehenen laufenden Einnahmen und Ausgaben noch folgende Vorhaben geplant.

5 GR-Sitzung vom 28. Dezember 2005 Seite 5 von 6 Im Jahr 2007: Generalsanierung Gemeindeamtsgebäude ,-- Im Jahr 2008: Renovierung Mehrzweckgebäude ,-- Im Jahr 2009: Erweiterung Wasserversorgung ,-- Erweiterung Kanalbau ,-- Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den mittelfristigen Finanzplan für die Jahre , der mit folgenden voraussichtlichen Plansätzen festgelegt wird: Plan 2007: Ordentliche Einnahmen in Höhe von ,00 und Ausgaben in der Höhe von ,00, sowie außerordentliche Einnahmen in der Höhe von ,00 und Ausgaben im außerordentlichen Haushalt in der Höhe von ,00. Plan 2008: Ordentliche Einnahmen in Höhe von ,00 und Ausgaben in der Höhe von ,00, sowie außerordentliche Einnahmen in der Höhe von ,00 und Ausgaben im außerordentlichen Haushalt in der Höhe von ,00. Plan 2009: Ordentliche Einnahmen in Höhe von ,00 und Ausgaben in der Höhe von ,00, sowie außerordentliche Einnahmen in der Höhe von ,00 und Ausgaben im außerordentlichen Haushalt in der Höhe von ,00. 5.) Anträge, Anfragen und Allfälliges: Über Antrag des Bürgermeisters wird einstimmig die Aufnahme folgender Tagesordnungspunkte beschlossen: I. Bestellung von Bauhofleiter Christian Hummel zum Mitglied der Lawinenkommission der Gemeinde Stans Der Bürgermeister berichtet, dass die Lawinenkommission heuer einmal getagt hat. Vorsitzender: Bürgermeister Lawinenkommissionsmitglieder: Adolf Sieberer, Alfred Laiminger, Georg Ortner, Rudolf Stadler. Schriftführerin: Petra Zöhrer Der Bürgermeister ist der Meinung, dass der Bauhofleiter auch Mitglied der Lawinenkommission werden sollte, da er bei den Straßensperren dabei sein sollte. Es geht vor allem um die Straßensperren nach St. Georgenberg und der Straße Richtung Jenbach (Schlosslahn). Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Bauhofleiter Christian Hummel, wohn. Neudorf 68, 6235 Reith im Alpbachtal gemäß dem Gesetz über die Lawinenkommission in den Gemeinden zum Mitglieder der Lawinenkommission in der Gemeinde Stans zu bestellen. Anfrage zur Streuung und Schneeräumung: Anfrage zur Streuung am 23. und Der Bürgermeister sagt, dass der Winterdienst nach dem vom Gemeinderat beschlossenen Einsatzfahrplan durchgeführt wird. Der Bürgermeister sagt, dass er den Bauhofleiter zur Streuung am 23. und befragen wird.

6 GR-Sitzung vom 28. Dezember 2005 Seite 6 von 6 Anfrage zur beabsichtigten Deponie der Fa. Gubert in Stans: Der Bürgermeister sagt, dass der Bewilligungsbescheid noch nicht erlassen ist. Der Bürgermeister beendet um 20:20 Uhr die Gemeinderatssitzung. Stans, am

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