1. Vorsitzender Bgm. DI Josef Mayr GR Thomas Lintner

Save this PDF as:
 WORD  PNG  TXT  JPG

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "1. Vorsitzender Bgm. DI Josef Mayr GR Thomas Lintner"

Transkript

1 GR-Sitzung vom 28. Dezember 2005 Seite 1 von 6 SITZUNGSPROTOKOLL DES GEMEINDERATES VON STANS Lfd.Nr.: 446 Seite 1 Sitzungstag: Mittwoch, 28. Dezember 2005 Beginn: Uhr Sitzungsort: Sitzungszimmer Ende: Uhr Anwesende Mandatare: Entschuldigt waren: 1. Vorsitzender Bgm. DI Josef Mayr GR Thomas Lintner 2. Vize-Bgm. Michael Huber 3. GR Mag. Helmut Gschwentner 4. GR Helmut Brandacher 5. GR Reinhard Schwemberger 6. GR Hubert Troppmair 7. GR Josef Huber 8. GR Josef Leitner 9. GR Eva Kobald 10. GR Mag. Helmut Tomac 11. GR Hans Gorfer 12. GR Walter Koidl Nichtentschuldigt waren: Der Sitzung war sonst noch beigezogen als: Schriftführer: Dr. Gabriele Troger Die Sitzung war beschlussfähig und öffentlich. Die Ladung zur Sitzung erfolgte an alle Mitglieder durch Einzelladung.

2 GR-Sitzung vom 28. Dezember 2005 Seite 2 von 6 Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, den 28. Dezember 2005 im Sitzungszimmer/Gemeindeamt mit folgender Tagesordnung: 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Beschlussfassung: Haushaltsplan Mittelfristiger Finanzplan Bestellung von Bauhofleiter Christian Hummel zum Mitglied der Lawinenkommission 5. Anträge, Anfragen und Allfälliges

3 GR-Sitzung vom 28. Dezember 2005 Seite 3 von 6 1.) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Gemeinderäte und Gemeindebürger und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 2.) Beschlussfassung: Haushaltsplan 2006 Der Bürgermeister legt den Entwurf des Voranschlages für das kommende Haushaltsjahr 2006 dem Gemeinderat zur Prüfung und Beschlussfassung vor. Vor der öffentlichen Auflage hat der Gemeinderat bereits in seiner Sitzung am darüber ausführlich beraten. Dabei konnte Einigkeit in der nunmehr vorliegenden Entwurfsform erzielt werden. Dieser Entwurf sieht im ordentlichen Haushalt ,00 im außerordentlichen Haushalt ,00 Gesamthaushalt daher ,00 an Einnahmen und Ausgaben vor, so dass ein ausgeglichenes Budget gegeben ist. Dieser Entwurf lag in der Zeit vom bis einschließlich zur öffentlichen Einsichtnahme im Gemeindeamt auf. Am ist nachfolgende Stellungnahme von Herrn Walter Grundl, Vogelsang 225 eingegangen: Nach Einsichtnahme in den Entwurf des Voranschlages für das kommende Haushaltsjahr 2006 erlaube ich mir folgenden Einwand zu erheben: Dieser bezieht sich auf den Ansatz Zuschuss für Bau der Beschneiungsanlage im a.o. Haushalt. Wie bekannt, belaufen sich die Kosten für den Bau der Beschneiungsanlage auf ,-- wovon 40 % von der Gemeinde, 30 % vom Land und 30 % vom örtlichen Tourismusverband finanziert werden sollen. Demnach belaufen sich die anteiligen Finanzierungskosten auf wie folgt: Gemeinde 40% = Land 30% = TVB 30% = Dieser Bau war bereits für das laufende Jahr 2005 geplant, wurde aber auf das kommende Jahr 2006 verschoben. Im Voranschlag 2006 ist für den Zuschuss der Gemeinde für den Bau der Beschneiungsanlage auf der Ausgabenseite ein Betrag von veranschlagt. Als Bedeckung dafür wurden auf der Einnahmenseite veranschlagt: Entnahme aus Sonderrücklage ,-- Bedarfszuweisung vom Land ,-- Zuführung vom o.h ,-- Der Anteil vom Land könne jedoch nicht als Bedeckungsmittel des Gemeindefinanzierungsanteiles für den Bau der Beschneiungsanlage herangezogen werden, ist doch dieser als separater Finanzierungsanteil an den Gesamtkosten vorgesehen. Außer es handelt sich tatsächlich wie angeführt um eine zusätzliche Bedarfszuweisung des Landes. Ansonsten ist der Finanzierungsanteil der Gemeinde von für den

4 GR-Sitzung vom 28. Dezember 2005 Seite 4 von 6 Bau der Beschneiungsanlage mit lediglich lt. Voranschlag keineswegs sichergestellt und die öffentliche Ankündigung, die finanziellen Mittel zum Bau der Beschneiungsanlage seien gesichert, nicht der Wahrheit entsprechend. In Anbetracht des Grundsatzes der Budgetwahrheit und Budgetvollständigkeit bitte ich um Abklärung bei der Beratung über den Voranschlag Stellungnahme vom Finanzverwalter Walter Brunner zur Stellungnahme von Herrn Grundl: Den Bau der Beschneiungsanlage wird die Stanser Schiliftgesellschaft durchführen, Baukosten voraussichtlich ,--. Zugesagte Finanzierungen: Land Tirol (LR Hosp) 30 % TVB 30 % Gemeinde Stans 40 % Da die Stanser Schiliftgesellschaft keine Finanzmittel zum Bau der Beschneiungsanlage zur Verfügung hat, müsste vorerst der gesamte Finanzbedarf durch Darlehen aufgenommen werden. Die Gemeinde Stans hat jedoch im Haushaltsplan 2006 eine Rücklage, die noch im Jahr 2005 gebildet wurde, in Höhe von ,-- zur Verfügung, die sofort bereit gestellt werden kann. Die Förderung des Landes wird erst nach Vorlage von bezahlten Rechnungen ausgeschüttet. Bei Eingang derselben kann der Betrag zur Gänze an die Schiliftgesellschaft ausbezahlt und ein Teil des Darlehens getilgt werden. Wie der Anteil des Tourismusverbandes fließt, ist derzeit nicht bekannt. Entweder sofort, dann kann das Darlehen um diesen Betrag geringer aufgenommen oder vorzeitig eine Tilgung vorgenommen werden. Als Finanzierung für die Gemeinde würde es wie folgt bedeuten: ,-- als Rücklagenentnahme sofort auszahlen. Den Rest als Darlehensanteil für die weitere Laufzeit des Darlehens übernehmen. Im Jahr 2006 keine Tilgung des Darlehens vornehmen, sondern nur die Zinsen bezahlen. Der Zinsanteil für die Gemeinde im Jahr 2006 wurde im Haushaltsplan mit ,-- veranschlagt (evtl. auch mit einem Tilgungsanteil). Der Darlehensanteil hängt von verschiedenen Faktoren ab: Wann mit dem Bau begonnen wird wann die ersten Zahlungen erfolgen müssen. Wann der Tourismusverband seinen Anteil bezahlt. Wann die Förderung des Landes ausbezahlt wird. Ob im Jahr 2006 eine Tilgung ausgeschlossen wird. Wie lange man die Laufzeit des Darlehens anlegt. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Voranschlag für das Haushaltsjahr 2006 in der vorliegenden Entwurfsform mit Gesamteinnahmen und ausgaben im ordentlichen Haushalt in der Höhe von ,00 und solchen im außerordentlichen Haushalt in der Höhe von ,00 festzusetzen, 4.) Mittelfristiger Finanzplan Im mittelfristigen Finanzplan der Gemeinde Stans sind für zusätzlich zu den bereits vorgesehenen laufenden Einnahmen und Ausgaben noch folgende Vorhaben geplant.

5 GR-Sitzung vom 28. Dezember 2005 Seite 5 von 6 Im Jahr 2007: Generalsanierung Gemeindeamtsgebäude ,-- Im Jahr 2008: Renovierung Mehrzweckgebäude ,-- Im Jahr 2009: Erweiterung Wasserversorgung ,-- Erweiterung Kanalbau ,-- Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den mittelfristigen Finanzplan für die Jahre , der mit folgenden voraussichtlichen Plansätzen festgelegt wird: Plan 2007: Ordentliche Einnahmen in Höhe von ,00 und Ausgaben in der Höhe von ,00, sowie außerordentliche Einnahmen in der Höhe von ,00 und Ausgaben im außerordentlichen Haushalt in der Höhe von ,00. Plan 2008: Ordentliche Einnahmen in Höhe von ,00 und Ausgaben in der Höhe von ,00, sowie außerordentliche Einnahmen in der Höhe von ,00 und Ausgaben im außerordentlichen Haushalt in der Höhe von ,00. Plan 2009: Ordentliche Einnahmen in Höhe von ,00 und Ausgaben in der Höhe von ,00, sowie außerordentliche Einnahmen in der Höhe von ,00 und Ausgaben im außerordentlichen Haushalt in der Höhe von ,00. 5.) Anträge, Anfragen und Allfälliges: Über Antrag des Bürgermeisters wird einstimmig die Aufnahme folgender Tagesordnungspunkte beschlossen: I. Bestellung von Bauhofleiter Christian Hummel zum Mitglied der Lawinenkommission der Gemeinde Stans Der Bürgermeister berichtet, dass die Lawinenkommission heuer einmal getagt hat. Vorsitzender: Bürgermeister Lawinenkommissionsmitglieder: Adolf Sieberer, Alfred Laiminger, Georg Ortner, Rudolf Stadler. Schriftführerin: Petra Zöhrer Der Bürgermeister ist der Meinung, dass der Bauhofleiter auch Mitglied der Lawinenkommission werden sollte, da er bei den Straßensperren dabei sein sollte. Es geht vor allem um die Straßensperren nach St. Georgenberg und der Straße Richtung Jenbach (Schlosslahn). Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Bauhofleiter Christian Hummel, wohn. Neudorf 68, 6235 Reith im Alpbachtal gemäß dem Gesetz über die Lawinenkommission in den Gemeinden zum Mitglieder der Lawinenkommission in der Gemeinde Stans zu bestellen. Anfrage zur Streuung und Schneeräumung: Anfrage zur Streuung am 23. und Der Bürgermeister sagt, dass der Winterdienst nach dem vom Gemeinderat beschlossenen Einsatzfahrplan durchgeführt wird. Der Bürgermeister sagt, dass er den Bauhofleiter zur Streuung am 23. und befragen wird.

6 GR-Sitzung vom 28. Dezember 2005 Seite 6 von 6 Anfrage zur beabsichtigten Deponie der Fa. Gubert in Stans: Der Bürgermeister sagt, dass der Bewilligungsbescheid noch nicht erlassen ist. Der Bürgermeister beendet um 20:20 Uhr die Gemeinderatssitzung. Stans, am

GEMEINDEAMT ALLERHEILIGEN BEI WILDON VERHANDLUNGSSCHRIFT

GEMEINDEAMT ALLERHEILIGEN BEI WILDON VERHANDLUNGSSCHRIFT GEMEINDEAMT ALLERHEILIGEN BEI WILDON 0 8412 Allerheiligen bei Wildon 240 Telefon: 03182/8204-0 Fax: 03182/8204-20 Email: gde@allerheiligen-wildon.at Infos unter: www.allerheiligen-wildon.at VERHANDLUNGSSCHRIFT

Mehr

Niederschrift. über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Krempermoor. Sitzungstermin: Montag, 18.03.2013. Krempermoor, Feuerwehrgerätehaus

Niederschrift. über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Krempermoor. Sitzungstermin: Montag, 18.03.2013. Krempermoor, Feuerwehrgerätehaus Gemeinde Krempermoor Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Krempermoor Sitzungstermin: Montag, 18.03.2013 Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr Sitzungsende: 20:40 Uhr Ort, Raum: Krempermoor,

Mehr

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Kaufering 04/2014 vom 05.03.2014

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Kaufering 04/2014 vom 05.03.2014 Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz hat in seinem 14. Tätigkeitsbericht (Landtagsdrucksache 12/9430) zur Veröffentlichung von Niederschriften öffentlicher Gemeinderatssitzungen in gemeindlichen

Mehr

Marktgemeinde Rappottenstein 3911 Rappottenstein 24 Tel. 02828/8240-0 Fax 8240-4 P R O T O K O L L

Marktgemeinde Rappottenstein 3911 Rappottenstein 24 Tel. 02828/8240-0 Fax 8240-4 P R O T O K O L L Marktgemeinde Rappottenstein 3911 Rappottenstein 24 Tel. 02828/8240-0 Fax 8240-4 P R O T O K O L L Rappottenstein, am 09.12.2013 über die öffentliche bzw. ab TOP 14 nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Mehr

- ö f f e n t l i c h - Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr. 1-10.

- ö f f e n t l i c h - Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr. 1-10. P R O T O K O L L Ü B E R D I E S I T Z U N G AV z. K. D E R G E M E I N D E V E R T R E T U N G N E H M T E N - ö f f e n t l i c h - Sitzung: vom 13. Dezember 2011 im Gemeindehaus Bredenbek von 20:00

Mehr

Über die Sitzung der Gemeinschaftsversammlung

Über die Sitzung der Gemeinschaftsversammlung NIEDERSCHRIFT Über die Sitzung der Gemeinschaftsversammlung am 25. Januar 2012 Von den 8 ordnungsgemäß geladenen Beratungsberechtigten waren 8 anwesend, --- entschuldigt, --- nicht entschuldigt, so dass

Mehr

Haushaltsrede. Oberbürgermeister Dieter Gummer. Große Kreisstadt Hockenheim. Haushaltsplan 2014. und. Mittelfristige Investitions- und

Haushaltsrede. Oberbürgermeister Dieter Gummer. Große Kreisstadt Hockenheim. Haushaltsplan 2014. und. Mittelfristige Investitions- und 17.12.2013 1 Haushaltsrede Oberbürgermeister Dieter Gummer Große Kreisstadt Hockenheim Haushaltsplan 2014 und Mittelfristige Investitions- und Finanzplanung 2014-2017 Es gilt das gesprochene Wort! - freigegeben

Mehr

SITZUNGSPROTOKOLL DES GEMEINDERATES VON STANS. Lfd.Nr.:.. Seite 1

SITZUNGSPROTOKOLL DES GEMEINDERATES VON STANS. Lfd.Nr.:.. Seite 1 GR-Sitzung vom 30. November 2009 Seite 1 von 9 SITZUNGSPROTOKOLL DES GEMEINDERATES VON STANS Lfd.Nr.:.. Seite 1 Sitzungstag: Montag, den 30.11.2009 Beginn: 19:30 Uhr Sitzungsort: Sitzungszimmer Ende: 23:10

Mehr

Der Sitzung war sonst noch beigezogen als: Die Sitzung war beschlussfähig und öffentlich.

Der Sitzung war sonst noch beigezogen als: Die Sitzung war beschlussfähig und öffentlich. GR-Sitzung vom 12. Dezember 2005 Seite 1 von 7 SITZUNGSPROTOKOLL DES GEMEINDERATES VON STANS Lfd.Nr.: 445 Seite 1 Sitzungstag: Montag, 12. Dezember 2005 Beginn: 20.00 Uhr Sitzungsort: Sitzungszimmer Ende:

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die 83. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Pullenreuth am: 24.02.2015 im Sitzungssaal des Rathauses Pullenreuth Vorsitzende: Hubert Kraus 1. Bürgermeister anwesend abwesend

Mehr

PROTOKOLL. zur Sitzung der Gemeindevertretung am Mittwoch, dem 08.02.12, abends 20.00 Uhr, im Bewegungsraum des Kindergartens.

PROTOKOLL. zur Sitzung der Gemeindevertretung am Mittwoch, dem 08.02.12, abends 20.00 Uhr, im Bewegungsraum des Kindergartens. PROTOKOLL zur Sitzung der Gemeindevertretung am Mittwoch, dem 08.02.12, abends 20.00 Uhr, im Bewegungsraum des Kindergartens. Anwesend: NACHBAUR Reinhard NACHBAUR Pius MAYR Steve DEVIGILI Karin ELLENSOHN

Mehr

VERHANDLUNGSSCHRIFT ÜBER DIE öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates. am Montag, dem 02.03.2015 im Foyer der Bettfedernfabrik

VERHANDLUNGSSCHRIFT ÜBER DIE öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates. am Montag, dem 02.03.2015 im Foyer der Bettfedernfabrik Marktgemeinde Oberwaltersdorf Bezirk Baden, NÖ. 2522 Oberwaltersdorf Badener Straße 24 Tel. 02253/ 61000 Fax: 02253/ 61000 150 E-mail: gemeindeamt@oberwaltersdorf.gv.at www.oberwaltersdorf.at VERHANDLUNGSSCHRIFT

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Bärweiler vom 07. Januar 2015 Sitzungsort: Haus am Dorfplatz Anwesend: Schriftführer/in: Es fehlen: Vorsitzender:

Mehr

Abwasserzweckverband 'Obere Röder", Sitz Radeberg

Abwasserzweckverband 'Obere Röder, Sitz Radeberg STADTUERW. GRDF 3: IZ +49 35952 28351 28-2- 1:27 [391 ttf RADEBERG +49 3528 433 419 5.2 Hier klicken, um zur übergeordneten Seite zu gelangen Abwasserzweckverband 'Obere Röder", Sitz Radeberg Gemeinsame

Mehr

GEMEINDE GERERSDORF. Pol. Bez.: St. Pölten; Land: Niederösterreich VERHANDLUNGSSCHRIFT. am Dienstag, 16. November 2010

GEMEINDE GERERSDORF. Pol. Bez.: St. Pölten; Land: Niederösterreich VERHANDLUNGSSCHRIFT. am Dienstag, 16. November 2010 GEMEINDE GERERSDORF Pol. Bez.: St. Pölten; Land: Niederösterreich VERHANDLUNGSSCHRIFT über die Sitzung des GEMEINDERATES in Gerersdorf Gemeindeamt. Beginn der Sitzung: 20.00 Uhr Ende der Sitzung: 21.13

Mehr

Verhandlungsschrift. über die Sitzung des Gemeinderates

Verhandlungsschrift. über die Sitzung des Gemeinderates gemeinde thannhausen email: gde@thannhausen.at, internet: www.thannhausen.at DVR-Nr.: 0095290, UID: ATU55687803 Lfd. Nr.: 5 Seite: 1 Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates am 03.11. 2014

Mehr

Beratungsfolge Termin TOP Anw. Für Gegen Enth. Zahl/Vertr. Gemeindevertretung 17.02.2014 10 8 7 1 0 10

Beratungsfolge Termin TOP Anw. Für Gegen Enth. Zahl/Vertr. Gemeindevertretung 17.02.2014 10 8 7 1 0 10 Der Amtsdirektor für die Gemeinde Mühlenberge Beschluss X öffentlich nichtöffentlich Beschluss-Nr. 0005/14 Beratungsfolge Termin TOP Anw. Für Gegen Enth. Zahl/Vertr. Gemeindevertretung 17.02.2014 10 8

Mehr

Niederschrift Nr. 9. über die Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Sankt Peter-Ording - öffentlicher Teil -

Niederschrift Nr. 9. über die Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Sankt Peter-Ording - öffentlicher Teil - Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Sankt Peter-Ording - öffentlicher Teil - Schriftstück-ID: 153602 vom: 12.02.2015 Beginn: 16:30 Uhr in: Sitzungszimmer des Rathauses,

Mehr

Sitzungsprotokoll (14.) VIERZEHNTE SITZUNG DES GEMEINDERATES

Sitzungsprotokoll (14.) VIERZEHNTE SITZUNG DES GEMEINDERATES Sitzungsprotokoll über die (14.) VIERZEHNTE SITZUNG DES GEMEINDERATES Datum: 19. März 2013 Ort: Beginn: Ende: Vorsitz: Gemeinderatssitzungssaal des Gemeindeamtes 18.00 Uhr 18.22 Uhr Bürgermeister LAbg

Mehr

P r o t o k o l l Nr. 03/2009

P r o t o k o l l Nr. 03/2009 P r o t o k o l l Nr. 03/2009 über die am Dienstag, den 19. Mai 2009 um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes St. Anton a/a stattgefundene öffentliche GR-Sitzung. Anwesende: Bgm. Rudi Tschol, sowie

Mehr

Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung

Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Sitzungsart: Sitzungsort: öffentlich Alte Schule Hilders Sitzungstag: 21.02.2008 Beginn: Ende: Vorsitzender: Anwesend: 20:00 Uhr 21:30 Uhr Rudolf Drexler

Mehr

Gemeinde Stanzach Lfd.Nr. 01/09. Verhandlungsschrift über die ordentliche SITZUNG des GEMEINDERATES

Gemeinde Stanzach Lfd.Nr. 01/09. Verhandlungsschrift über die ordentliche SITZUNG des GEMEINDERATES Gemeinde Stanzach Lfd.Nr. 01/09 Verhandlungsschrift über die ordentliche SITZUNG des GEMEINDERATES Am 03.02.2009 in Stanzach, Sitzungszimmer Beginn: 19:00 Uhr Die Einladung erfolgte am 29.01.2009 Ende:

Mehr

Zu TOP 5. Antrag des Stadtrates auf Beschlussfassung der Finanzierung der Fassade, des Plattenaustausches und Klimagerätes in der Hans- Sachs-Schule

Zu TOP 5. Antrag des Stadtrates auf Beschlussfassung der Finanzierung der Fassade, des Plattenaustausches und Klimagerätes in der Hans- Sachs-Schule Gemeinderatsbeschlüsse vom 20.10.2004: Zu TOP 5. Antrag des Stadtrates auf Beschlussfassung der Finanzierung der Fassade, des Plattenaustausches und Klimagerätes in der Hans- Sachs-Schule Der Beschluss

Mehr

Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses des Zweckverbandes Schulverband Meldorf

Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses des Zweckverbandes Schulverband Meldorf Seite 1 Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses des Zweckverbandes Schulverband Meldorf Sitzung am Mittwoch, den 30.01.2013 Beginn: 17:30 Uhr Ende: 18:25 Uhr in Meldorf,

Mehr

Haushaltsrede für das Jahr 2014

Haushaltsrede für das Jahr 2014 Haushaltsrede für das Jahr 2014 von Stadtkämmerer Peter Bühler Sehr geehrte Damen und Herren, es darf gerne wieder zur Routine werden, dass wir Ihnen, jetzt bereits zum dritten Mal, einen ausgeglichenen

Mehr

Haushaltssatzung. der Gemeinde Bornheim. für das Haushaltsjahr 2009. vom 20. Mai 2009

Haushaltssatzung. der Gemeinde Bornheim. für das Haushaltsjahr 2009. vom 20. Mai 2009 Haushaltssatzung der Gemeinde Bornheim für das Haushaltsjahr 2009 vom 20. Mai 2009 Der Gemeinderat hat auf Grund des 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153),

Mehr

TAGESORDNUNG: 1. Haushaltsplan 2014. 2. Informationen der Bürgermeisterin. Seite: 24

TAGESORDNUNG: 1. Haushaltsplan 2014. 2. Informationen der Bürgermeisterin. Seite: 24 Sitzungsniederschrift Gremium Sitzungstag Sitzungsbeginn / -ende Sitzungsort und -raum Art der Sitzung Vorsitzende Schriftführer Gemeinderat Reichenbach 22. Oktober 2014 19.00 Uhr 20.20 Uhr Reichenbach,

Mehr

A B S C H R I F T P R O T O K O L L

A B S C H R I F T P R O T O K O L L 03/2005 Seite 1 A B S C H R I F T P R O T O K O L L der Sitzung des Ausschusses für Senioren, Soziales und Kultur der Gemeinde Rellingen am Montag, dem 05. September 2005, 19.00 Uhr, im Rellinger Rathaus

Mehr

Protokoll. zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Bruchertseifen, am 22.03.2011 im Restaurant Himmel und Äd in Bruchertseifen

Protokoll. zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Bruchertseifen, am 22.03.2011 im Restaurant Himmel und Äd in Bruchertseifen Beginn: 18.00 Uhr Anwesend waren: Protokoll zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Bruchertseifen, am 22.03.2011 im Restaurant Himmel und Äd in Bruchertseifen a) stimmberechtigt Ortsbürgermeister

Mehr

Niederschrift. über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Micheldorf vom 16. August 2012 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes in Micheldorf

Niederschrift. über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Micheldorf vom 16. August 2012 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes in Micheldorf Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Micheldorf vom 16. August 2012 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes in Micheldorf Anwesende: Bürgermeister Heinz Wagner; Die Vizebürgermeister

Mehr

Gemeindeamt Weinitzen

Gemeindeamt Weinitzen Gemeindeamt Weinitzen 8044 Weinitzen, Kirchpl atz 4, Tel.: 03132/25 50, Fax: 03132/25 50-6 E-mail: gde@weinitzen.steiermark.at Pol. Bezirk Graz-Umgebung Verhandlungsschrift DVR: 0098884 4/2011 über die

Mehr

P r o t o k o l l Nr. 06/2012

P r o t o k o l l Nr. 06/2012 1 P r o t o k o l l Nr. 06/2012 über die am Montag, den 29.10.2012 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes St. Anton a/a stattgefundene öffentliche GR-Sitzung. Anwesende: Bgm. Helmut Mall, Vzbgm.

Mehr

SITZUNGSPROTOKOLL DES GEMEINDERATES VON STANS

SITZUNGSPROTOKOLL DES GEMEINDERATES VON STANS GR-Sitzung vom 08.11.2010 Seite 1 von 8 SITZUNGSPROTOKOLL DES GEMEINDERATES VON STANS Lfd.Nr.: Seite 1 Sitzungstag: Montag, 08. November 2010 Beginn: 19:30 Uhr Sitzungsort: Sitzungszimmer Ende: 22:30 Uhr

Mehr

R i c h t l i n i e n

R i c h t l i n i e n R i c h t l i n i e n Über die Gewährung von Zuwendungen ( Zuschüsse und Darlehen ) an Vereine vom 19. Juni 1978 Gemäß Beschluss des Stadtrates vom 12. Juni 1978 werden folgende Richtlinien erlassen: Abschnitt

Mehr

Marktgemeinde Groß-Schweinbarth Protokoll Nr.

Marktgemeinde Groß-Schweinbarth Protokoll Nr. Marktgemeinde Groß-Schweinbarth Protokoll Nr. VERHANDLUNGSSCHRIFT über die ordentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Groß-Schweinbarth am 16.12.2005 (öffentlicher Teil) Sitzungsort: Sitzungsbeginn:

Mehr

N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sehestedt vom 21.09.2010, Ort: Landhaus Sehestedt

N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sehestedt vom 21.09.2010, Ort: Landhaus Sehestedt - 1 - N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sehestedt vom 21.09.2010, Ort: Landhaus Sehestedt Beginn: Ende: 19:30 Uhr 21:03 Uhr Anwesend waren: a) stimmberechtigt:

Mehr

1. Bürgermeister Manfred Porsch

1. Bürgermeister Manfred Porsch 1 Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Speichersdorf - öffentlicher Teil - Tag und Ort Vorsitzender Schriftführer/in am 28.11.2011 im Sitzungssaal des Rathauses 1. Bürgermeister

Mehr

1 Zweckverband Kindergarten Das Protokoll dieser Sitzung Steinburg/Stubben umfasst die Seiten 1 bis 6. Sitzung der Verbandsversammlung im Gemeindehaus Mollhagen, Twiete 1 Beginn: 20.00 Uhr Ende: 20.35

Mehr

Entschuldigt abwesend waren: Vizebgm. Karl Grabner, GR Mag. Monika Zacherl,

Entschuldigt abwesend waren: Vizebgm. Karl Grabner, GR Mag. Monika Zacherl, Gemeinde Achau Verhandlungsschrift über die SITZUNG des GEMEINDERATES am 09.06.2004 in Achau, Hauptstraße 23 Beginn 19,00 Uhr Die Einladung erfolgte am 28.05.2004 Ende 20,09 Uhr durch Kurrende Anwesend

Mehr

Niederschrift. über die Sitzung des Marktgemeinderates Eschau. am: Montag 18. April 2011 Rathaus Eschau (Sitzungssaal) Herr Georg Belian

Niederschrift. über die Sitzung des Marktgemeinderates Eschau. am: Montag 18. April 2011 Rathaus Eschau (Sitzungssaal) Herr Georg Belian Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates Eschau am: Montag 18. April 2011 im: Rathaus Eschau (Sitzungssaal) Beginn: Ende: Vorsitzender: Schriftführer: 19.30 Uhr 21.00 Uhr 1. Bürgermeister

Mehr

Haushaltssatzung. der Verbandsgemeinde Offenbach an der Queich. für das Haushaltsjahr 2014. vom 31.01.2014

Haushaltssatzung. der Verbandsgemeinde Offenbach an der Queich. für das Haushaltsjahr 2014. vom 31.01.2014 Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Offenbach an der Queich für das Haushaltsjahr 2014 vom 31.01.2014 Der Verbandsgemeinderat hat auf Grund von 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31.

Mehr

P R O T O K O L L. ö f f e n t l i c h e S I T Z U N G d e s G E M E I N D E R A T E S

P R O T O K O L L. ö f f e n t l i c h e S I T Z U N G d e s G E M E I N D E R A T E S G EMEINDE NEU STIF T INNERMANZ ING A - 3052 Innermanzing, Däneke-Platz 3, Bezirk St. Pölten Land, NÖ P R O T O K O L L Nr. GR20110712Ö über die ö f f e n t l i c h e S I T Z U N G d e s G E M E I N D E

Mehr

Niederschrift. der 33. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kössen. am Donnerstag, den 19. Dezember 2013 um 19.

Niederschrift. der 33. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kössen. am Donnerstag, den 19. Dezember 2013 um 19. Gemeinde Kössen Bezirk Kitzbühel Kössen, am 20.12.2013 Anwesende: Niederschrift der 33. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kössen am Donnerstag, den 19. Dezember 2013 um 19.00 Uhr im Sitzungszimmer

Mehr

Marktgemeinde Steinakirchen am Forst Lfd.Nr. 6 Seite 1 VERHANDLUNGSSCHRIFT GEMEINDERATES

Marktgemeinde Steinakirchen am Forst Lfd.Nr. 6 Seite 1 VERHANDLUNGSSCHRIFT GEMEINDERATES Marktgemeinde Steinakirchen am Forst Lfd.Nr. 6 Seite 1 VERHANDLUNGSSCHRIFT über die SITZUNG des GEMEINDERATES am 29.12.2011 in Steinakirchen am Forst Beginn 17.30 Uhr die Einladung erfolgte am 22.12.2011

Mehr

Udo Arm, Ulrich Armbrüster, Susanne Merker (als stellvertr. Ausschussmitglied), Berthold Unger

Udo Arm, Ulrich Armbrüster, Susanne Merker (als stellvertr. Ausschussmitglied), Berthold Unger Niederschrift über die 28. Sitzung des Hauptausschusses der Wahlperiode 2009 2014 am 19. August 2013 im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Alzey-Land Beginn: 17.04 Uhr Ende: 18.27 Uhr Anwesend

Mehr

VERHANDLUNGSSCHRIFT. über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Vorderstoder, am 16. Juli 2007, Tagungsort: Gemeindesitzungszimmer.

VERHANDLUNGSSCHRIFT. über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Vorderstoder, am 16. Juli 2007, Tagungsort: Gemeindesitzungszimmer. Lfd. Nr. 3 Jahr: 2007 VERHANDLUNGSSCHRIFT über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Vorderstoder, am 16. Juli 2007, Tagungsort: Gemeindesitzungszimmer. Anwesende 1. ) Bgm. Retschitzegger

Mehr

Marktgemeinde Absdorf Bez. Tulln/NÖ, 3462 ABSDORF, Hauptplatz 1 02278/2203 - Fax /2203-15 E-Mail: marktgemeinde@absdorf.gv.at

Marktgemeinde Absdorf Bez. Tulln/NÖ, 3462 ABSDORF, Hauptplatz 1 02278/2203 - Fax /2203-15 E-Mail: marktgemeinde@absdorf.gv.at Marktgemeinde Absdorf Bez. Tulln/NÖ, 3462 ABSDORF, Hauptplatz 1 02278/2203 - Fax /2203-15 E-Mail: marktgemeinde@absdorf.gv.at Lfn.Nr.8/2015 Seite 1 VERHANDLUNGSSCHRIFT über die Sitzung des GEMEINDERATES

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t Gemeinde Heilshoop Nr. 3/ 2013-2018 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Heilshoop am 05. Dezember 2013 in Heilshoop, Hauptstraße 3, Landhaus Heilshoop Anwesend:

Mehr

Niederschrift. über die 14. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 30.11.2010 im Großen Sitzungssaal des Rathauses

Niederschrift. über die 14. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 30.11.2010 im Großen Sitzungssaal des Rathauses Niederschrift über die 14. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 30.11.2010 im Großen Sitzungssaal des Rathauses Anwesend: Vorsitzende/r 1. Bürgermeister Armin Schaupp Stadträte Erich Angerer Arndt

Mehr

Mitteilungen des Bürgermeisters

Mitteilungen des Bürgermeisters Mitteilungen des Bürgermeisters 1) Genehmigung des Protokolls Bgm. Mag. Nagl: Das Protokoll über die ordentliche Sitzung des Gemeinderates vom 18. September vergangenen Jahres wurde von Frau Gemeinderätin

Mehr

Verhandlungsschrift 004-1/37-2003/2009

Verhandlungsschrift 004-1/37-2003/2009 Verhandlungsschrift 004-1/37-2003/2009 über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Mühlheim am Inn am Montag, den 22. Oktober 2007 im Sitzungszimmer der Gemeinde Mühlheim am Inn. ANWESENDE:

Mehr

Haushaltsordnung. des. Zentralverbandes Gesundheitshandwerk Orthopädieschuhtechnik

Haushaltsordnung. des. Zentralverbandes Gesundheitshandwerk Orthopädieschuhtechnik Stand 09.03.2007 I - C 004 we Haushaltsordnung des Zentralverbandes Gesundheitshandwerk Orthopädieschuhtechnik gemäß der Satzung vom 2.1.2006 2 INHALTSVERZEICHNIS 1. Grundsätze 1 Anwendungsbereich 2 Allgemeine

Mehr

- ö f f e n t l i c h - Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 5 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr. 1 bis 6.

- ö f f e n t l i c h - Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 5 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr. 1 bis 6. P R O T O K O L L Ü B E R D I E S I T Z U N G AV z. K. D E R G E M E I N D E V E R T R E T U N G K A L Ü B B E - ö f f e n t l i c h - Sitzung: vom 16. Juli 2013 im Sportheim des SC Kalübbe von 20:00 Uhr

Mehr

H A U S H A L T S S A T Z U N G

H A U S H A L T S S A T Z U N G H A U S H A L T S S A T Z U N G der Stadt Mülheim an der Ruhr für das Haushaltsjahr 2008 Aufgrund der 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) in der Fassung der Bekanntmachung

Mehr

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 - Altstadt -

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 - Altstadt - Veröffentlichung: 20.12.2013 Inkrafttreten: 21.12.2013 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 - Altstadt - Aufgrund der 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss

Mehr

N i e d e r s c h r i f t. über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Stapelfeld Nr. 4/2008-2013. am 19.01.2009

N i e d e r s c h r i f t. über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Stapelfeld Nr. 4/2008-2013. am 19.01.2009 Siek, 20.01.2009 Az: 10.24.63 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Stapelfeld Nr. 4/2008-2013 am 19.01.2009 in Stapelfeld, Kratzmannsche Kate Beginn: Ende: 19.30

Mehr

Haushaltssatzung der Gemeinde Mutterstadt für das Jahr 2015

Haushaltssatzung der Gemeinde Mutterstadt für das Jahr 2015 Haushaltssatzung der Gemeinde Mutterstadt für das Jahr 2015 Der Gemeinderat hat aufgrund von 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz am 27.01.2015 folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung

Mehr

Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am 17. November 2008 im Sitzungsraum Eiderstedt im Kreishaus in Husum

Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am 17. November 2008 im Sitzungsraum Eiderstedt im Kreishaus in Husum Lfd. Nr. 7 Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am 17. November 2008 im Sitzungsraum Eiderstedt im Kreishaus in Husum Beginn: 14.15 Uhr Ende: 16.50 Uhr Inhalt TOP 1 Einwohnerfragestunde

Mehr

Der Oberbürgermeister

Der Oberbürgermeister Der Oberbürgermeister N i e d e r s c h r i f t über die 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr am Dienstag, 17.06.2008 im Feuerwehrhaus Grone,

Mehr

Niederschrift. Anwesend:

Niederschrift. Anwesend: 1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Hohe Elbgeest am Dienstag, dem 19.06.2012, 20.00 Uhr, in Dassendorf, Amt Hohe Elbgeest, Christa-Höppner-Platz 1 (Multifunktionssaal

Mehr

N i e d e r s c h r i f t Sitzung des Ausschusses für Finanzen Bendestorf (SI/GB/06/12)

N i e d e r s c h r i f t Sitzung des Ausschusses für Finanzen Bendestorf (SI/GB/06/12) Gemeinde Bendestorf N i e d e r s c h r i f t Sitzung des Ausschusses für Finanzen Bendestorf (SI/GB/06/12) Sitzungstermin: Dienstag, 28.02.2012 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 19:00 Uhr 20:50

Mehr

Zusammenfassung vom Jahresabschluss 2013

Zusammenfassung vom Jahresabschluss 2013 Zusammenfassung vom Jahresabschluss 2013 1 Verwaltungshaushalt: Mehreinnahmen Einnahmeart Planansatz Rechnungsergebnis Abweichung gegenüber Planansatz 2013 Gewerbesteuer 850.000,00 1.357.592,00 507.592,00

Mehr

Ortsgemeinde Fluterschen

Ortsgemeinde Fluterschen Niederschrift 5/2014-2019 Seite 16 Ortsgemeinde Fluterschen Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderats Tag Dienstag, 20. Januar 2015 Ort Beginn der Sitzung Ende der Sitzung Landgasthof Koch 19:05

Mehr

Beschlüsse und Ergebnisse (gem. 35 Abs. 2 K-AGO)

Beschlüsse und Ergebnisse (gem. 35 Abs. 2 K-AGO) Gemeinderat 18. September 2015 1 Beschlüsse und Ergebnisse (gem. 35 Abs. 2 K-AGO) über die Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Lavamünd am Freitag, den 18. September 2015, im Sitzungssaal der Marktgemeinde

Mehr

K U N D M A C H U N G

K U N D M A C H U N G Zahl: 004-3-4/2010 Serfaus, 2010-04-27 K U N D M A C H U N G Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 26.04.2010 im Gemeindehaus, Sitzungssaal. Anwesend:, Franz Erhart,, Fidelis

Mehr

Sitzungsprotokoll des Gemeinderates von Stans

Sitzungsprotokoll des Gemeinderates von Stans GR-Sitzung vom 19. Februar 2007 Seite 1 von 8 Sitzungsprotokoll des Gemeinderates von Stans Lfd.Nr.: 460 Seite 1 Sitzungstag: Montag, 19. Februar 2007 Beginn: 19:30 Uhr Sitzungsort: Sitzungszimmer Ende:

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T Gemeinde Stapelfeld 29.01.2015 Az.:10.24.63 N I E D E R S C H R I F T Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Stapelfeld Nr. 8/2013-2018 Sitzungstermin: Montag, 26.01.2015 Sitzungsbeginn: Sitzungsende:

Mehr

Freundeskreis Horns Erben e.v.

Freundeskreis Horns Erben e.v. Freundeskreis Horns Erben e.v. Satzung 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr 2 Zweck des Vereins 3 Mitgliedschaft 4 Beendigung der Mitgliedschaft 5 Mitgliedsbeiträge 6 Organe des Vereins 7 Vorstand 8 Zuständigkeit

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die öffentlich behandelten Tagesordnungspunkte der Sitzung der Gemeindevertretung Fuhlenhagen am Donnerstag, den 26.11.2015 um 19.30 Uhr in Fuhlenhagen - Dorfgemeinschaftshaus

Mehr

T A G E S O R D N U N G

T A G E S O R D N U N G Gemeinde Ranggen Ranggen, am 14.02.2005 N i e d e r s c h r i f t über die 9. Sitzung des Gemeinderates am 14.02.2005 im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Beginn: Ende: 20.00 Uhr 22.30 Uhr Anwesend: Bgm.

Mehr

Niederschrift über die 3. öffentliche Sitzung

Niederschrift über die 3. öffentliche Sitzung Verwaltungsgemeinschaft Obergünzburg Niederschrift über die 3. öffentliche Sitzung der Gemeinschaftsversammlung vom 12. November 2015 im Sitzungssaal des Pflegerschlosses Obergünzburg Beginn: 18.03 Uhr

Mehr

Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Landwirtschaft und Umwelt

Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Landwirtschaft und Umwelt Gemeinde Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 5/2/2007 des Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Landwirtschaft und Umwelt am 18.10.2007 in in den Vereinsräumen der Wetterauhalle, Södeler Weg

Mehr

Fachbereich/Sachbearbeiter Datum Aktenzeichen Drucksache Nr. I / Herr Grönnert 18.02.15 021/2015

Fachbereich/Sachbearbeiter Datum Aktenzeichen Drucksache Nr. I / Herr Grönnert 18.02.15 021/2015 Gemeinde Kalefeld - Der Bürgermeister - Beschlussvorlage X öffentlich nichtöffentlich Fachbereich/Sachbearbeiter Datum Aktenzeichen Drucksache Nr. I / Herr Grönnert 18.02.15 021/2015 Beratungsfolge Sitzungstermin

Mehr

N I E D E R S C H R I F T B E R A T U N G S P U N K T E

N I E D E R S C H R I F T B E R A T U N G S P U N K T E N I E D E R S C H R I F T über die 02. Sitzung des F i n a n z a u s s c h u s s e s am 07.04.2008 im Stadthaus, Raum 108 Beginn: 19.00 Uhr Ende: 19.30 Uhr B E R A T U N G S P U N K T E A- 1. Eröffnung

Mehr

N I E D E R S C H R I FT T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S

N I E D E R S C H R I FT T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S N I E D E R S C H R I FT Körperschaft: Gemeinde Tarnow Gremium: Gemeindevertretung Sitzung am: 18.10.2010 Sitzungsort: 18249 Tarnow, Hauptstraße 39c, Sitzungssaal Sitzungsbeginn: 19.00 Uhr Sitzungsende:

Mehr

Gemeindevertretung 1

Gemeindevertretung 1 Gemeindevertretung 1 N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Groß Wittensee vom 18. September 2012 in der Gastwirtschaft Schützenhof in Groß Wittensee Beginn: 19.30

Mehr

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Hohenau an der March vom 30. August 2011

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Hohenau an der March vom 30. August 2011 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Hohenau an der March vom 30. August 2011 Niederschrift über die am Dienstag, dem 30. August 2011, um 19.30 Uhr im Sitzungssaal

Mehr

Die außerordentliche Revision wird gemäß 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.

Die außerordentliche Revision wird gemäß 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. 4 Ob 196/09s Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch die Senatspräsidentin Dr. Schenk als Vorsitzende und durch die Hofräte Dr. Vogel, Dr. Jensik, Dr. Musger und Dr. Schwarzenbacher als

Mehr

GEMEINDEAMT HAUSKIRCHEN

GEMEINDEAMT HAUSKIRCHEN GEMEINDEAMT HAUSKIRCHEN Plz. 2184, Bez. Gänserndorf, NÖ Tel. 02533/8520, Fax 02533/8520 99 DVR 0431524 P R O T O K O L L Hauskirchen, 2012-02-28 über die am Dienstag, den 28. Februar 2012 abgehaltene Gemeinderatssitzung

Mehr

N I E D E R S C H R I F T B E R A T U N G S P U N K T E

N I E D E R S C H R I F T B E R A T U N G S P U N K T E N I E D E R S C H R I F T über die 07. Sitzung des F I n a n z a u s s c h u s s e s am 04.10.2010 im Stadthaus, Raum 108 Beginn: 19.00 Uhr Ende: 20.20Uhr B E R A T U N G S P U N K T E A 1. A 2. A 3. A

Mehr

Prüfkompetenz des Prüfungsausschusses

Prüfkompetenz des Prüfungsausschusses LAND BURGENLAND ABTEILUNG 2 - GEMEINDEN UND SCHULEN Checkliste I Prüfungsausschuss gemäß 78 Bgld. GemO zur Prüfung der wirtschaftlichen Unternehmungen gemäß 63 Abs. 2 GemO, die unter beherrschendem Einfluss

Mehr

Niederschrift. Anwesend sind:

Niederschrift. Anwesend sind: Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Brodersby am 14. Dezember 2010, um 19.00 Uhr in der Gastwirtschaft Missunder Fährhaus in Brodersby Anwesend sind: Bürgermeister

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T 35 N I E D E R S C H R I F T über die 5. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, dem 20. Oktober 2015 um 20.00 Uhr im Gemeindeamt Sulz unter dem Vorsitz vom Bürgermeister Karl Wutschitz. Anwesende Gemeindevertreter:

Mehr

Marktgemeinde Eckartsau Verwaltungsbezirk Gänserndorf Land Niederösterreich

Marktgemeinde Eckartsau Verwaltungsbezirk Gänserndorf Land Niederösterreich Marktgemeinde Eckartsau Verwaltungsbezirk Gänserndorf Land Niederösterreich Lfd.Nr. 1/2010 Seite 1 V E R H A N D L U N G S S C H R I F T über die Sitzung des GEMEINDERATES am Dienstag, dem 02. März 2010

Mehr

Informationen über die Ergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 02.12.2014

Informationen über die Ergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 02.12.2014 Informationen über die Ergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 02.12.2014 1. Einwohnerfragestunde 2. Abnahme der Niederschrift (öffentlicher Teil) hier: Sitzung des Gemeinderates vom 14.10.2014 3. Kommunale

Mehr

P R O T O K O L L. über die Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, den 3.6.2015 um 19.00 Uhr im Gemeindeamt Petronell-Carnuntum

P R O T O K O L L. über die Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, den 3.6.2015 um 19.00 Uhr im Gemeindeamt Petronell-Carnuntum öffentliches Protokoll 3.6.2015 Zl.: 612/2015 Pr P R O T O K O L L über die Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, den 3.6.2015 um 19.00 Uhr im Gemeindeamt Petronell-Carnuntum Anwesend: Bgm. Ingrid Scheumbauer,

Mehr

Niederschrift. zur. öffentlichen. Sitzung des Haupt- und Tourismusausschusses 07.02.2012. im Sitzungssaal

Niederschrift. zur. öffentlichen. Sitzung des Haupt- und Tourismusausschusses 07.02.2012. im Sitzungssaal zur öffentlichen Sitzung des es am 07.02.2012 im Sitzungssaal Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 19:00 Uhr 20:00 Uhr Teilnehmer: Name VertreterFür Funktion Herr Ulrich Pfanner Vorsitzender Herr Nikolaus

Mehr

Gemeinde Cadenberge Cadenberge, 22. Dezember 2009

Gemeinde Cadenberge Cadenberge, 22. Dezember 2009 Gemeinde Cadenberge Cadenberge, 22. Dezember 2009 N i e d e r s c h r i f t über die 13. öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 17. Dezember 2009, 19.00 Uhr, Ratssaal, Rathaus Cadenberge

Mehr

GEMEINDEAMT RADFELD 6241 Radfeld, Dorfstraße 57 Tel: 05337 / 63950 Fax: Dw. 4 E-mail: gemeinde@radfeld.tirol.gv.at Internet: www.radfeld.tirol.gv.

GEMEINDEAMT RADFELD 6241 Radfeld, Dorfstraße 57 Tel: 05337 / 63950 Fax: Dw. 4 E-mail: gemeinde@radfeld.tirol.gv.at Internet: www.radfeld.tirol.gv. GEMEINDEAMT RADFELD 6241 Radfeld, Dorfstraße 57 Tel: 05337 / 63950 Fax: Dw. 4 E-mail: gemeinde@radfeld.tirol.gv.at Internet: www.radfeld.tirol.gv.at GR 09/2015 18. Dez. 2015 Niederschrift der SITZUNG des

Mehr

Gönner-Vereinigung der Schwimmclubs Romanshorn, St. Gallen und Arbon STATUTEN

Gönner-Vereinigung der Schwimmclubs Romanshorn, St. Gallen und Arbon STATUTEN Gönner-Vereinigung der Schwimmclubs Romanshorn, St. Gallen und Arbon STATUTEN Grundsätze Artikel 1 Unter dem Namen "Gönnervereinigung der Schwimmclubs Romanshorn, St. Gallen und Arbon, in der Folge "Vereinigung

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T 99 N I E D E R S C H R I F T über die 17. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, dem 18. Juni 2012 um 20.00 Uhr im Gemeindeamt Sulz unter dem Vorsitz vom Bgm. Karl Wutschitz. Anwesende Gemeindevertreter:

Mehr

AMTSBLATT. Nr. 24/2015 Ausgegeben am 14.08.2015 Seite 175. Inhalt:

AMTSBLATT. Nr. 24/2015 Ausgegeben am 14.08.2015 Seite 175. Inhalt: AMTSBLATT Nr. 24/2015 Ausgegeben am 14.08.2015 Seite 175 Inhalt: 1. Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses der Vulkanpark GmbH für das Haushaltsjahr 2014 sowie der Auslegungsfrist g Herausgegeben

Mehr

Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Waldfischbach-Burgalben für die Jahre 2013 und 2014 vom 01.07.2013

Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Waldfischbach-Burgalben für die Jahre 2013 und 2014 vom 01.07.2013 Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Waldfischbach-Burgalben für die Jahre 2013 und 2014 vom 01.07.2013 Der Gemeinderat hat auf Grund von 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994

Mehr

Dr. Peter-M. Briese Klothildenstraße 44 81827 München

Dr. Peter-M. Briese Klothildenstraße 44 81827 München Dr. Peter-M. Briese Klothildenstraße 44 81827 München Vorab per Telefax: 03303-53707410 sowie Email: s.prueser@ francotyp.com Francotyp-Postalia Holding AG Investor Relations Frau Sabine Prüser Triftweg

Mehr

HA Trittau, Drucksache 3/2014. P r o t o k o l l

HA Trittau, Drucksache 3/2014. P r o t o k o l l HA Trittau, Drucksache 3/2014 P r o t o k o l l über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Trittau am Dienstag, den 26.08.2014, um 19.45 Uhr, im kleinen Sitzungsraum der Gemeindeverwaltung

Mehr

4. Änderung der Hauptsatzung - Vorbereitung der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung, Besetzung der Ausschüsse

4. Änderung der Hauptsatzung - Vorbereitung der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung, Besetzung der Ausschüsse 1 Gemeinde Ahrensbök Der Bürgermeister Niederschrift Nr. 49/ 20082013 über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, den 11. Juni 2013, um 18:00 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus Obergeschoss in Ahrensbök

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T GEMEINDE WESTENSEE Seite: 64 N I E D E R S C H R I F T über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Westensee am Dienstag, 11. November 2014, um 18.30 Uhr, im Bürgerhaus in Westensee Beginn: Ende:

Mehr

Protokoll. über die Stadtratssitzung. Sitzungstag: 28.05.2014. Sitzungsort: Abensberg. Vorsitzender: Bgm. Dr. Brandl

Protokoll. über die Stadtratssitzung. Sitzungstag: 28.05.2014. Sitzungsort: Abensberg. Vorsitzender: Bgm. Dr. Brandl Vorsitzender: Bgm. Dr. Brandl Niederschriftsführer: Roithmeier Daniela Protokoll über die Stadtratssitzung Sitzungstag: 28.05.2014 Sitzungsort: Abensberg Anwesend Abwesend Abwesenheitsgrund Stadtratsmitglieder:

Mehr

P R O T O K O L L. der Mitgliederversammlung des Braunschweiger Anwaltsvereins am 30.03.2011. 35 Rechtsanwälte gem. anliegender Teilnehmerliste

P R O T O K O L L. der Mitgliederversammlung des Braunschweiger Anwaltsvereins am 30.03.2011. 35 Rechtsanwälte gem. anliegender Teilnehmerliste P R O T O K O L L der Mitgliederversammlung des Braunschweiger Anwaltsvereins am 30.03.2011 Teilnehmer: 35 Rechtsanwälte gem. anliegender Teilnehmerliste Ort: San Lorenzo, Güldenstraße 77, 38100 Braunschweig

Mehr

Stadt Stadtallendorf Fachausschuss für Grundsatzangelegenheiten, zentrale Steuerung, Finanzen der Stadt Stadtallendorf

Stadt Stadtallendorf Fachausschuss für Grundsatzangelegenheiten, zentrale Steuerung, Finanzen der Stadt Stadtallendorf Stadt Stadtallendorf Fachausschuss für Grundsatzangelegenheiten, zentrale Steuerung, Finanzen der Stadt Stadtallendorf 35260 Stadtallendorf, 17.03.2005 Postfach 1420 Tel.: (0 64 28) 707-0 Fax.: (0 64 28)

Mehr