Sonstige Planverfahren mit Anregungen, Bedenken und Hinweisen
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- Elvira Dittmar
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1 Sitzungsvorlage Nr. 149/2016 Planungsausschuss am zur Beschlussfassung PLA14916.docx - Öffentliche Sitzung PLA-Ö - 149/2016 Zu Tagesordnungspunkt 3 Sonstige Planverfahren mit Anregungen, Bedenken und Hinweisen I. Sachvortrag: Die einzelnen Verfahren werden nachfolgend erläutert. Auf Wunsch kann in der Sitzung ein Sachvortrag gegeben werden. II. Regionalplanerische Wertung: Zu den einzelnen Verfahren wird eine regionalplanerische Wertung abgegeben, womit der Beschlussvorschlag begründet wird. III. Beschlussvorschlag: Der Planungsausschuss erhebt die nachfolgend genannten Beschlussvorschläge zu Beschlüssen und beauftragt die Geschäftsstelle, diese Beschlüsse als Stellungnahme zu äußern. IV. Abbildung in der Raumnutzungskarte: Die Lage des Plangebietes wird in der Raumnutzungskarte des Regionalplanes durch einen schwarzen Kreis gekennzeichnet. SiVoM/14.1 PLA15016
2 - 2 - Tabellarische Zusammenfassung Stadt / Gemeinde Verfahren Beschlussvorschlag 1. Bempflingen Neubau von Gemeinschaftsunterkünften mit Technikzentrale keine Bedenken (mit Hinweisen) 2. Großbettlingen Umbau des bestehenden Sportheims, Errichtung einer Inlinespeedskating- Anlage Zurückstellung von Bedenken 3. Dürnau Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 11 Wohnungen und Tiefgarage Zurückstellung von Bedenken (mit Maßgabe) VRS-Vordruck SiVoM/14.1 PLA15016
3 Planungsausschusssitzung am Sitzungsvorlage Nr. 149/ Bempflingen Neubau von Gemeinschaftsunterkünften mit Technikzentrale Rechtsgrundlage Größe ca. Festsetzung - Sachvortrag 53 Abs. 4 Satz 2 LBO 0,1 ha Nördlich der Gemeindehalle von Bempflingen soll eine Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge mit acht Gebäuden und Technikzentrale errichtet werden. Der rechtskräftige Flächennutzungsplan stellt diesen Bereich als Gemeinbedarfsfläche dar. Regionalplanerische Wertung Die geplante Gemeinschaftsunterkunft befindet sich am Rand eines Regionaler Grünzugs, der durch die Planung abschließend ausgeformt wird. Das Plangebiet liegt nach Plansatz (G) in einem Vorbehaltsgebiet zur Sicherung von Wasservorkommen. Diese Gebiete sind gegen zeitweilige oder dauernde Beeinträchtigungen oder Gefährdungen hinsichtlich der Wassergüte und der Wassermenge zu sichern. Beschlussvorschlag Der Planung stehen Ziele der Regionalplanung nicht entgegen. Der Grünzug ist mit dieser Planung an dieser Stelle abschließend ausgeformt. Das Plangebiet liegt nach Plansatz (G) in einem Vorbehaltsgebiet zur Sicherung von Wasservorkommen. Diese Gebiete sind gegen zeitweilige oder dauernde Beeinträchtigungen oder Gefährdungen hinsichtlich der Wassergüte und der Wassermenge zu sichern. Seite 3 von 8
4 Planungsausschusssitzung am Sitzungsvorlage Nr. 149/2016 Übersicht Raumnutzungskarte Regionalplan n 2009 (Maßstab 1:50.000) Lageplan (ohne Maßstab) Seite 4 von 8
5 Planungsausschusssitzung am Sitzungsvorlage Nr. 149/ Großbettlingen Umbau des bestehenden Sportheims, Errichtung einer Inlinespeedskating-Anlage Rechtsgrundlage Größe ca. Festsetzung -- Sachvortrag 53 Abs. 4 Satz 2 LBO 0,2 ha Die Inlineskate-Abteilung trainiert bislang auf dem Parkplatz der Gemeindehalle Großbettlingens. Da weder der Asphalt noch die Größe des Geländen Trainings und Wettkampftauglich sind, soll eine neue Anlage auf dem Gelände des Turn-, Sport- und Gesangsvereins nördlich der Ortslage als Multifunktionsplatz an Stelle eines bestehenden Hartplatzes gebaut werden. Der rechtskräftige Flächennutzungsplan stellt diesen Bereich als öffentliche Grünfläche mit der Zweckbestimmung Sportplatz dar. Regionalplanerische Wertung In der Raumnutzungskarte ist der Geltungsbereich als Regionaler Grünzug festgelegt. Regionale Grünzüge dürfen lt. Plansatz (Z) des Regionalplanes keiner weiteren Belastung, insbesondere durch Bebauung, ausgesetzt werden. Genehmigte Sport- und Freizeiteinrichtungen haben im Einzelfall Bestandsschutz. Erweiterungen sind im Rahmen der bisherigen Ausprägung möglich. Bedenken gegen die Lage im Regionalen Grünzug können daher zurückgestellt werden. Die Raumnutzungskarte stellt im Bereich der geplanten Speedskating-Anlage eine Hochspannungsfreileitung nachrichtlich dar. Beschlussvorschlag Bedenken gegen die Lage im Regionalen Grünzug können zurückgestellt werden. Seite 5 von 8
6 Planungsausschusssitzung am Sitzungsvorlage Nr. 149/2016 Übersicht Raumnutzungskarte Regionalplan n 2009 (Maßstab 1:50.000) Lageplan (ohne Maßstab) Seite 6 von 8
7 Planungsausschusssitzung am Sitzungsvorlage Nr. 149/ Dürnau Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 11 Wohnungen und Tiefgarage Rechtsgrundlage WE ne 11 Bebaut ca. Sachvortrag 54 Abs. 2 Nr. 2 LBO Bestand wird abgebrochen Am nördlichen Ortsrand der Gemeinde Dürnau soll ein Mehrfamilienhaus mit 11 Wohneinheiten mit Tiefgarage errichtet werden. Die Zufahrt zur Tiefgarage befindet sich auf der Nordseite des geplanten Gebäudes. Unmittelbar nördlich des geplanten Vorhabens verläuft die ehemalige Bahnstrecke Göppingen Bad Boll. Diese ist auch im rechtskräftigen FNP dargestellt. Regionalplanerische Wertung Die ehemalige Bahntrasse Göppingen Bad Boll ist in der Raumnutzungskarte als Trasse für den Schienenverkehr (Sicherung) festgelegt. Nach Plansatz (Z) des Regionalplanes ist die Trasse von Nutzungen freizuhalten, die einer möglichen späteren Wiedereinführung eines schienengebundenen Verkehrs entgegenstehen könnten. Dies betrifft auch Maßnahmen, die durch einen finanziellen Mehraufwand die Umsetzung des Trassenbaus gefährden würden. Durch den Bau bzw. die Wiedereinführung des Schienenverkehrs kann es zudem zu Beeinträchtigungen durch Lärm oder Erschütterungen kommen. Insofern ist zu klären, ob trotz des geringen Abstands zwischen der geplanten Tiefgaragenzufahrt und den noch vorhandenen Schienen von weniger als drei Metern (2, 7 m.) bzw. dem Wohngebäude und dem Gleiskörper die mögliche Wiedereinführung des Schienenverkehrs gewährleistet bleibt. Beschlussvorschlag Regionalplanerische Bedenken werden unter der Maßgabe zurückgestellt, dass nachgewiesen wird, dass durch das Vorhaben eine mögliche spätere Wiedereinführung des Bahnbetriebs auf der ehemaligen Bahnlinie Göppingen Bad Boll gewährleistet bleibt. Seite 7 von 8
8 Planungsausschusssitzung am Sitzungsvorlage Nr. 149/2016 Übersicht Raumnutzungskarte Regionalplan n 2009 (Maßstab 1:50.000) Bebauungsplanentwurf (ohne Maßstab) Seite 8 von 8
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