Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum 0812 Staatliche Landwirtschaftliche Untersuchungs- und Forschungsanstalt Augustenberg

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1 Haushaltstechnische Verrechnungen 20,5 a) 0,0 Summe Titelgruppe ,9 a) 170,0 Gesamteinnahmen 903,0 a) 822,0 Ausgaben Personalausgaben Bezüge und Nebenleistungen der Beamten 797,0 a) 631,2 631,2 b) 672,9 c) Erläuterung: Veranschlagt sind auch Zulagen nach Maßgabe der besoldungsgesetzlichen Vorschriften Vergütungen der Angestellten 2.553,4 a) 2.778, ,4 b) 2.488,4 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: Neben den ordentlichen Bezügen für die tariflichen Angestellten einschließlich der nicht besonders aufgeführten Zulagen aufgrund von Tarifverträgen (20) Auszubildende, 4 (4) Praktikanten und sonstige in einem privatrechtlichen Ausbildungsverhältnis beschäftigte Personen sowie Praxissemesterstudenten - 6. Zeitzuschläge, Überstundenvergütungen und Vergütungen nach 34 Abs. 1 Unterabsatz 1 Satz 3 erster Halbsatz BAT 3,8 9. Widerrufliche Leistungszulagen nach dem Tarifvertrag vom an bis zu 2 (2) Angestellte im Schreibdienst 2,4 11. Sonstige Zulagen Zulagen nach 33 Abs. 1 Buchst. c BAT 6, Löhne der Arbeiter, soweit nicht Tit ,7 a) 481,6 487,9 b) 507,6 c) Dienstwohnungsinhaber Erläuterung: Veranschlagt sind: Neben den Löhnen für die tariflichen Arbeiter Zeitzuschläge (ausgenommen Zeitzuschläge für Mehrarbeit), Überstundenlöhne 4,0 5. Zulagen, Zuschläge ohne Zeitzuschläge Schmutz-, Gefahren- und Erschwerniszuschläge nach 29 MTArb 9,3 Dienstwohnungsinhaber MTArb Lohngruppe 4-5a

2 Löhne der nicht vollbeschäftigten Arbeiter und 24,2 a) 23,2 des Reinigungsdienstes 15,9 b) 15,4 c) Sonstige Beschäftigungsentgelte 0,3 a) 0,3 Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten für Urlaubs- und Krankheitsstellvertretungen, Aushilfe Trennungsgelder, Umzugskostenvergütungen u. dgl. 0,5 a) 1,5 Erläuterung: Veranschlagt sind Trennungsgelder, Fahrkostenersätze, Fahrkostenund Verpflegungszuschüsse u. dgl. Mehr wegen Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung im Berufsbild Biologielaborant/in Vermischte Personalausgaben 2,8 a) 2,8 1,8 b) 1,3 c) Erläuterung: Veranschlagt sind Gebühren für die Betreuung von 7 (7) Berufsausbildungsverhältnissen. Zwischensumme Personalausgaben 3.856,9 a) 3.919,0 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf sowie Geräte, Ausstattungs- und 34,0 a) 36,9 Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegen- 37,4 b) stände 5,3 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: Geschäftsbedarf (einschl. Bücher und Druckschriften) 14,2 2. Porto 20,0 3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 1,0 4. Unterhaltung und Instandsetzung 1,5 5. Sonstiges 0,2 zus. 36,9 Mehr wegen zusätzlicher Personaleinstellungen und Zuweisung neuer Aufgaben Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und 5,7 a) 5,8 Räume (außer Energiebewirtschaftungskosten) 3,5 b) 5,6 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten für geringwertige Gebrauchsgegenstände und Verbrauchsmittel (z.b. Putzmittel, WC-Bedarf). 115

3 Dienstreisen 20,0 a) 23,0 2 17,4 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: Reisekostenvergütungen 20,4 2. Wegstreckenentschädigungen für privateigene Kraftfahrzeuge 2,6 zus. 23,0 Zugelassene Fahrzeuge Pkw 4 4 Mehr wegen Personaleinstellungen Kosten für Veröffentlichungen und Dokumentation 4,0 a) 2,0 1,7 b) 3,0 c) Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial können an Dritte unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden. Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten für die Herstellung von Ergebnis- und Forschungsberichten, Broschüren und Prospekten Vermischte Verwaltungsausgaben 0,3 a) 0,3 1,2 b) 0,6 c) Erläuterung: Veranschlagt sind Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Auslagen für Vorstellungsreisen usw. Zwischensumme Sächliche Verwaltungsausgaben 64,0 a) 68,0 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine, Gesell- 1,4 a) 1,4 schaften, Organisationen u. dgl. 0,5 b) 1,3 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: Internationale Vereinigung für Saatgutprüfung, Zürich/ Schweiz 0,9 2. Verband Deutscher Landwirtschaftlicher Untersuchungs- und Forschungsanstalten, Darmstadt 0,3 3. Sonstige 0,2 zus. 1,4 Zwischensumme Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 1,4 a) 1,4 116

4 Titelgruppen Innerhalb der einzelnen Titelgruppen sind die Gruppentitel gegenseitig deckungsfähig. 69 Aufwand für Informationstechnik Vertretungs- und Aushilfskräfte 5,0 a) 5,0 1,0 c) Erläuterung: Veranschlagt sind Mittel für die Beschäftigung von Aushilfskräften A 174 Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- 25,0 a) 21,0 und Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 40,7 b) Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten für Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen u. dgl. sowie deren Unterhaltung und Instandsetzung B 174 Fernmeldegebühren u. dgl. 15,0 a) 15,0 10,2 b) Erläuterung: Veranschlagt sind die laufende Gebühren und Kosten für Fernmeldeanlagen. Anzahl der in den Wohnungen von Landesbediensteten vorhandenen dienstlichen Fernsprechanschlüsse: Verbrauchsmittel 15,0 a) 10,0 15,8 b) Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten für die Disketten, Farbbänder u. dgl Maschinen- und Gerätemieten 10,0 a) 10,0 8,7 b) 7,6 c) Erläuterung: Veranschlagt sind Mietkosten für 3 Kopiergeräte und 1 Telefaxgerät Dienstleistungen Dritter u. dgl. 20,0 a) 20,0 10,4 b) 27,1 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten für Erwerb von Software und sonstige Beraterleistungen im luk-bereich Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 0,0 a) 5,0 Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 17,4 b) 15,2 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten für die IuK-Ausstattung. Summe Titelgruppe 69 90,0 a) 86,0 117

5 71 Betriebsaufwand Die Ausgabeermächtigung erhöht sich um die Mehreinnahmen bei Tit Personalaufwand 30,7 a) 30,7 31,2 b) 34,2 c) Erläuterung: Veranschlagt sind rd (3 400) Arbeitsstunden für nichtständige Arbeiter Sachaufwand 591,1 a) 640,0 587,8 b) 568,3 c) Erläuterung: Veranschlagt sind Haltung der Betriebsfahrzeuge, Beschaffung von Maschinen, Geräte u. dgl. sowie deren Unterhaltung und Instandsetzung, Verbrauchsmittel sowie sonstiger Sachaufwand. Bestand an Dienstfahrzeugen und selbstfahrenden Arbeitsmaschinen: Kombi-, Einsatz- und Spezialfahrzeuge, Fahrzeuge mit Sonderausstattung, Funk usw. 1 1 Anhänger für Kfz 1 1 Selbstfahrende Arbeitsmaschinen 0 1 Zugang 2004: 1 Selbstfahrende Arbeitsmaschine (Berichtigung) Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 311,0 a) 318,0 Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 315,2 b) 325,8 c) Erläuterung: Veranschlagt sind Neu- und Ersatzbeschaffungen. Summe Titelgruppe ,8 a) 988,7 118

6 79 Aus Zuweisungen und Zuschüssen für besondere Zwecke Ausgaben sind in Höhe der Einnahmen bei Tit.Gr. 79 zulässig. Erläuterung: Veranschlagt sind Personal- und Sachkosten für vom Bund, der EU, der Futtermittelindustrie u. a. finanzierte besondere Vorhaben. Vgl. auch Tit.Gr. 79 Einnahmen Personalaufwand 231,7 a) 130,0 144,8 b) 111,7 c) Sachaufwand 100,7 a) 40,0 14,1 b) 7,4 c) Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 20,5 a) 0,0 Ausrüstungsgegenständen u. dgl. Summe Titelgruppe ,9 a) 170,0 Gesamtausgaben 5.298,0 a) 5.233,1 Abschluss Kapitel 0812 Verwaltungseinnahmen 550,1 a) 652,0 Übrige Einnahmen 352,9 a) 170,0 Gesamteinnahmen 903,0 a) 822,0 Personalausgaben 4.124,3 a) 4.084,7 Sächliche Verwaltungsausgaben 840,8 a) 824,0 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 1,4 a) 1,4 Ausgaben für Investitionen 331,5 a) 323,0 Gesamtausgaben 5.298,0 a) 5.233,1 Kapitel 0812 Zuschuss 4.395,0 a) 4.411,1 119

7 0813 Staatliches Weinbauinstitut, Versuchs- und Forschungsanstalt für Weinbau u. Weinbehandlung Freiburg V o r b e m e r k u n g: Veranschlagt ist das Staatliche Weinbauinstitut, Versuchsund Forschungsanstalt für Weinbau und Weinbehandlung, Freiburg, mit dem Versuchs- und Lehrgut Blankenhornsberg (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald). Einnahmen Verwaltungseinnahmen Gebühren und tarifliche Entgelte 360,0 a) 368,0 344,7 b) 328,0 c) Erläuterung: Veranschlagt sind Gebühren für die Qualitätsprüfung von Qualitätswein b. A., -schaumwein b. A. bzw. Sekt b. A Vermischte Einnahmen 10,0 a) 7,5 7,2 b) 18,4 c) Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 370,0 a) 375,5 Titelgruppen 71 Aus dem Versuchs- und Forschungsbetrieb Den Bediensteten ist widerruflich gestattet, für den Eigenverbrauch monatlich je 5 Flaschen Wein mit einem Nachlass von 40 v.h. auf die Kleinverkaufspreise zu beziehen Untersuchungsgebühren 66,0 a) 62,0 58,5 b) 59,5 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Gebühren für weinchemische Untersuchungen, Mittelprüfungen, Virusteste und Nematodenuntersuchungen Aus der Gewährung von Unterkunft an Staatsbedien- 5,1 a) 6,0 stete, Schüler, Lehrgangsteilnehmer, Gäste u. dgl. 6,6 b) 5,8 c) Erläuterung: Veranschlagt sind Einnahmen aus der Gewährung von Unterkunft an bis zu 8 Auszubildende Ertrag des Versuchs- und Forschungsbetriebs sowie 1.333,6 a) 1.300,0 aus der Verköstigung 996,3 b) 1.074,2 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: Wein und Sekt 1.156,0 2. Pfropfreben 140,0 3. Kostenbeiträge für (1 850) Tagesverpflegungen 4,0 zus ,0 Summe Titelgruppe ,7 a) 1.368,0 120