Der Leistungsbereich Sicherheit und Ordnung stellt sich vor

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Sarah Giese
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Der Leistungsbereich Sicherheit und Ordnung stellt sich vor Erfahren Sie mit einem kurzen Überblick mehr über die Aufgaben und Zuständigkeiten des

Die wachsenden Anforderungen an die Ordnungsbehörden führten in 2007 zu einem Zusammenschluss der Ordnungsämter der Städte Neu-Anspach und Usingen.

der rund 30.000 Einwohner beider Städte kümmern sich derzeit 6 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Innendienst sowie 6 Stadtpolizisten.

1 Der Leistungsbereich Sicherheit und Ordnung stellt sich vor Erfahren Sie mit einem kurzen Überblick mehr über die Aufgaben und Zuständigkeiten des Leistungsbereichs Sicherheit und Ordnung. Die wachsenden Anforderungen an die Ordnungsbehörden führten in 2007 zu einem Zusammenschluss der Ordnungsämter der Städte Neu-Anspach und Usingen. Hierbei wurden ein Verwaltungs- und ein Ordnungsbehördenbezirk gebildet Die zu betreuende Fläche beträgt rund 92 km² Um die Sicherheit und Ordnung der rund Einwohner beider Städte kümmern sich derzeit 6 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Innendienst sowie 6 Stadtpolizisten. Die vielfältigen Aufgaben unterteilen sich in 2 Bereiche und verschiedene Themenbereiche welche wir nachfolgend kurz darstellen. Straßenverkehrsbehörde Ordnungsbehördenbezirk Allgemeine Gefahrenabwehr Leistungsbereich Sicherheit u. Ordnung Verwaltungsbehördenbezirk Stadtpolizei

2 Verwaltungsbehördenbezirk Als Verwaltungsbehördenbezirk bearbeiten und genehmigen wir für beide Städte Anträge aus den verschiedensten Fachgebieten. Dazu zählen Genehmigung von Veranstaltungen, Sicherheitskonzepte Festsetzung von Marktveranstaltungen Genehmigung Verkaufsoffener Sonntage Spielhallenerlaubnis und Überwachung sowie Erlaubnis zur Automatenaufstellung Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen Genehmigungen für den Verkehr mit Taxen u. Mietwagen Brandschutz und Katastrophenschutz o Beschaffung der Ausrüstung, Gerätschaften und Fahrzeuge o Gebührenabrechnung der Hilfeleistungseinsätze o Abrechnung der Aufwandsentschädigungen o Anordnen und Abrechnen von Brandsicherheitsdiensten bei Veranstaltungen o Bearbeiten der Feuerwehrsatzung und der Feuerwehrgebührensatzung Flurschäden durch Wild, Aufnahme von Wildschäden und Durchführung des Verwaltungsverfahrens Allgemeine Gefahrenabwehr Als Gefahrenabwehrbehörde obliegt es der Ordnungsbehörde die bestehenen Gesetze von Bund, Land und Kommune zu überwachen und die damit verbundenen Aufgaben zu erledigen. Folgende bestehende Gesetze und die daraus resultierenden Aufgaben müssen kontinuierlich überwacht / bearbeitet werden.. Gewerbeordnung Gaststättengesetz Ladenschlussgesetz Hessisches Gesetz über Hilfen bei psychischen Krankheiten o (Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz - PsychKHG) Bundesjagdgesetz Feld- und Forstschutzgesetz Bundesimmissionsschutzgesetz und Verordnungen Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz Vollzug des Hess. Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) Überwachung der Satzungen der Städte Neu-Anspach und Usingen Die Themenfelder im Bereich Sicherheit und Ordnung beeinhalten verschiedenste Tätigkeiten. Unter anderem Maßnahmen nach der Hundeverordnung Maßnahmen nach dem Wohnungsaufsichtsgesetz Obdachlosenangelegenheiten Maßnahmen nach der Gefahrenabwehrverordnungen (z.b. Plakatierung, Nutzung von Grünanlagen etc.) Aufenthaltsermittlungen Illegale Müllablagerungen

3 Straßenverkehrsbehörde In der Straßenverkehrsbehörde werden alle verkehrsrelevanten Themen bearbeitet. Für welche Straßen die Straßenverkehrsbehörde zuständig ist, wird in 44 der Straßenverkehrsordnung (StVO) geregelt und hängt von verschiedenen Faktoren, wie z.b. der Klassifizierung der Straße (Bundes-Land-Kreis-und Gemeindestraße) ab. Die anfallenden Aufgaben dürfen nur nach dem engen Maßstab der Gesetzesvorgaben angewendet werden. Die wesentliche Gesetzesgrundlage bildet die Straßenverkehrsordnung (StVO). Durchschnittlich werden jährlich bis zu 200 verkehrsrechtliche Anordnungen für Sperrungen im öffentlichen Verkehrsraum von Neu-Anspach ausgestellt. Pro Jahr werden an 50 Messtagen im gesamten Stadtgebiet Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt. Zusätzlich sind an 7 festen Standorten abwechselnd 3 Kameras im Einsatz. Die Kontrollen des ruhenden Verkehrs erfolgen täglich zu wechselnden Uhrzeiten. Zu den grundlegenden Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde gehören: Erteilung von verkehrsbehördlichen Anordnungen (Verkehrszeichen und - einrichtungen) Straßensperrungen, Umleitungen, Baustelleneinrichtungen Baustellenüberwachung im Straßenraum Entfernung nicht zugelassener oder verkehrsgefährdender Fahrzeuge aus dem öffentlichen Verkehrsraum Regelung und Sicherung des Straßenverkehrs Kontrolle des ruhenden Verkehrs Verkehrssicherheit durch Verkehrsüberwachung sowie Geschwindigkeitsüberwachung Anordnen von Verkehrszeichen, Fahrbahnmarkierungen Erteilung von Ausnahmegenehmigungen (u.a. Anwohnerparkausweise, Parkausweise für Schwerbehinderte, etc.) Verkehrsplanung (z.b. Veranstaltungen, Umzüge, Straßenfeste) Wartung, Pflege und Auswertung der Tempoanzeigegeräte Unsere Kontrollen dienen ihrer Sicherheit!!

4 Stadtpolizei Sicherheit und Ordnung sind für die Bürgerinnen und Bürger ein wichtiger Faktor für das Wohlbefinden. Mit den 6 Ordnungspolizeibeamten der Stadtpolizei leisten wir einen wesentlichen Beitrag ergänzend zur Landespolizei und verbessern die Sicherheit in unserer Stadt. Die Stadtpolizei ist mit 3 Dienstfahrzeugen ausgestattet. Aufgrund von umfassenden Qualifizierungsmaßnahmen haben die Mitarbeiter weit reichende Befugnisse und decken eine großes Spektrum an Aufgaben ab. In enger Zusammenarbeit mit der Polizei zeigen wir auch in punktuellen Nachtdiensten und bei Veranstaltungen Präsenz. Sollten Sie Fragen zu den o.g. Themenbereichen haben, sprechen Sie uns bitte an. Die Ansprechpartner zu den jeweiligen Sachgebieten finden Sie auf der Homepage der Stadt Neu-Anspach. Nach unserem Aufruf, bereits im Vorfeld dieses Berichtes Fragen zu stellen, hat uns nur eine individuelle Frage erreicht, welche wir direkt beantwortet haben. Ihr Leistungsbereich Sicherheit und Ordnung

5 In den nächsten Wochen stellt sich der Leistungsbereich Bürgerservice und Wahlen vor. Auch hier möchten wir gerne die Leser der Homepage wieder einbeziehen. Haben Sie Fragen zum Leistungsbereich Bürgerservice oder zu unserem Wahlamt? Dann richten Sie diese bitte mit Abgabe Ihres Namens und der Adresse bis zum an: Stadt Neu-Anspach Zentrale Dienste Bahnhofstraße Neu-Anspach oder per Mail an Alle Fragen werden gerne beantwortet und einige auf der Homepage veröffentlicht. Wir freuen uns auf Ihre Beteiligung.

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