Sitzung des Stadtrates der Stadt Velburg

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1 Sitzung des es der Stadt Velburg Sitzungstag: Donnerstag, den Beginn: 19:00 Uhr, Ende ca. 21:00 Uhr Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses, Velburg Anwesende stimmberechtigte Teilnehmer Bernhard Kraus Klemens Meyer Helmut Braun Stephan Hollweck Peter Burnickl Bernhard Dürr Erwin Gradl Michael Gruber Rainer Götz Albert Pürzer Dr. Roland Schlusche Johann Simon Thomas Schmaußer Martin Pruy Doris Friedl Johann Karg jun. Peter Mederer Stefan Segerer Abwesende stimmberechtigte Teilnehmer Josef Feihl Willibald Ferstl Thomas Brandl Nicht stimmberechtigte Teilnehmer Peter Götz Willibald Meier Carolin Lautenschlager Funktion 1. Bürgermeister Stadträtin Ortssprecher Ortssprecher Schriftführerin Anmerkung

2 Beschlussfähigkeit im Sinne des Art. 47 Abs. 2 Art. 47 Abs. 3 GO war gegeben. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil: 1. Vorstellung der Jugendbefragung und des neuen Bundeskinderschutzgesetzes; Frau Niedermeier (Institut Sozius) und Herr Schmidt (Kreisjugendpfleger) 2. Bauanträge, Bauvoranfragen und unerledigte Angelegenheiten aus der Bauausschusssitzung 2.1. Bauantrag auf Errichtung einer Feldscheune und Erweiterung der bestehenden Scheune auf Flurnummer 468, Gmkg. Prönsdorf; Antragsteller Federhofer Adam, Prönsdorf 1, Velburg; Beratung und Beschlussfassung 2.2. Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage "Veldorfer Straße 13"; Antragsteller: Alfons und Karin Schierl, Am Finkenherd 17, Velburg; Beratung und Beschlussfassung; 2.3. Gemeinde Deining; Änderung FNP und Änderung BPlan "Erweiterung der Windkraftnutzung in Deining" Stellungnahme der Stadt Velburg; Beratung und Beschlussfassung; 3. Übernahme einer Bürgschaft für DJK-SV Lengenfeld; Absicherung eines Darlehens des BLSV in Höhe von für die Errichtung eines Sportheims 4. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen ssitzung vom Verschiedenes, Anfragen

3 Sitzung des es Velburg Sitzungstag: Einladung erfolgte ordnungsgemäß. Herr 1. Bürgermeister Bernhard Kraus stellte fest, dass ordnungsgemäß geladen und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Gegen die Tagesordnung wurden keine Einwände erhoben. A) Öffentlicher Teil: lfd.nr.:1 TOP 1 Vorstellung der Jugendbefragung und des neuen Bundeskinderschutzgesetzes; Frau Niedermeier (Institut Sozius) und Herr Schmidt (Kreisjugendpfleger) Diplom-Soziologin Sabine Niedermeier und Kreisjugendpfleger Oliver Schmidt stellten die Jugendbefragung der Gemeinde Velburg sowie das seit Januar 2012 gültige neue Bundeskinderschutzgesetz vor. Bei der Befragung wurden Jugendliche im Alter zwischen 13 und 15 Jahren befragt, in Velburg waren es insgesamt 173 Mädchen und Jungen. Bei der Befragung ging es hauptsächlich darum ob die Jugendlichen mit den Angeboten der Gemeinde, der Vereine, etc. für Jugendliche zufrieden sind und welche Wünsche sie diesbezüglich haben. Die anschließende Diskussion ergab, dass zusammen mit dem Kreisjugendpfleger, den Jugendbeauftragten der Gemeinde, den Stadträten, den Vereinsvertretern und den Jugendlichen eine Sitzung veranstaltet werden soll. TOP 2 Bauanträge, Bauvoranfragen und unerledigte Angelegenheiten aus der Bauausschusssitzung lfd.nr.:2 TOP 2.1 Bauantrag auf Errichtung einer Feldscheune und Erweiterung der bestehenden Scheune auf Flurnummer 468, Gmkg. Prönsdorf; Antragsteller Federhofer Adam, Prönsdorf 1, Velburg; Beratung und Beschlussfassung Herr Federhofer stellt Bauantrag auf Errichtung einer Feldscheune, die bereits errichtet wurde. Zugleich beantragt er die Erweiterung der Scheune. Der Bauort liegt im Aussenbereich. Das Vorhaben ist privilegiert nach 35 Abs. 1 BauGB. Beschluss: Der beschließt dem Bauantrag des Herrn Adam Federhofer auf Errichtung einer Feldscheune und Erweiterung der bestehenden Scheune zuzustimmen.

4 lfd.nr.:3 TOP 2.2 Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage "Veldorfer Straße 13"; Antragsteller: Alfons und Karin Schierl, Am Finkenherd 17, Velburg; Beratung und Beschlussfassung; In Ergänzung zum Beschluss des es vom (TOP 2) beantragen die Antragsteller eine weitere Befreiung vom Bebauungsplan Hohenberg Süd : Abweichung Traufhöhe 6,70m statt 6,60m Der Bauantrag wurde von allen Nachbarn unterschrieben. Beschluss: Der beschließt dem Bauantrag von Alfons und Karin Schierl zuzustimmen. lfd.nr.:4 TOP 2.3 Gemeinde Deining; Änderung FNP und Änderung BPlan "Erweiterung der Windkraftnutzung in Deining" Stellungnahme der Stadt Velburg; Beratung und Beschlussfassung; Im Rahmen des Vollzuges des 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) trat die Gemeine Deining an die Stadt Velburg wegen der Stellungnahme zu den Entwürfen der 21. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Deining (Deckblattänderung) Sondergebiet Windkraftanlagen und der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplans Erweiterung der Windkraftnutzung in Deining im Parallelverfahren sowie Information über öffentliche Auslegung der Planentwürfe heran. Die Änderung des Flächennutzungsplans sowie die Änderung des Bebauungsplans wurde dem Gremium zur Einsicht vorgelegt. Bei diesem Tagesordnungspunkt zitierte Bürgermeister Kraus aus einem Schreiben des Bürgermeisters der Gemeinde Deining, Herrn Alois Scherer, welches Anfang des Jahres an alle Haushalte der Gemeinde Deining ging: Ein konkreter Antrag aus dem Jahre 2010 und die nach Fukushima gesteigerte Nachfrage nach Standorten für größere Anlagen waren auch Auslöser für die Überarbeitung der seit 2002 bestehenden Konzentrationsplanung. In dem Gebiet nördlich Unterbuchfeld/ östlich Oberbuchfeld waren bisher fünf Anlagen ohne Höhenbegrenzung zulässig. Die nun vorliegende Umplanung sorgt dafür, dass neben dem Bestand der drei Anlagen keine weiteren Windräder mehr zulässig sind. Die vorhandenen Anlagen können auch nicht durch neue und höhere Anlagen ersetzt werden. Die Mitglieder des es bringen folgende Einwände vor: Eisabwurf über öffentlichen Verkehrsflächen/Wegen Lärm Schlagschatten Beeinträchtigung des Landschaftsbildes Belastung für die Anwohner

5 Beschluss: Der beschließt folgende Einwände bezüglich des Vorhabens der Gemeinde Deining einzubringen: Eisabwurf über öffentlichen Verkehrsflächen/Wegen Lärm Schlagschatten Beeinträchtigung des Landschaftsbildes Belastung für die Anwohner lfd.nr.:5 TOP 3 Übernahme einer Bürgschaft für DJK-SV Lengenfeld; Absicherung eines Darlehens des BLSV in Höhe von für die Errichtung eines Sportheims Der DJK-SV 1970 Lengenfeld e.v. wurde mit Teil-Bewilligungsbescheid vom durch den BLSV neben einem Zuschuss ein Darlehen in Höhe von für die Errichtung eines Sportheimes gewährt. Zur Absicherung der Ansprüche aus dem Darlehensvertrag benötigt der BLSV eine Ausfallbürgschaft der Stadt Velburg in Höhe des Darlehensbetrages von Bereits im Mai 2012 wurde für die Zwischenfinanzierung des Bauvorhabens eine Bürgschaft über bei der Sparkasse Neumarkt-Parsberg durch die Stadt Velburg eingegangen. Beschluss: Der beschließt, zur Absicherung des Darlehens des BLSV in Höhe von für die Errichtung eines Sportheimes durch die DJK-SV 1970 Lengenfeld e.v. eine Ausfallbürgschaft in Höhe von zu übernehmen. Vor Unterzeichnung der Bürgschaftsurkunde ist die Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Neumarkt i.d.opf. einzuholen. TOP 4 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen ssitzung vom Die Sitzungsniederschrift der öffentlichen ssitzung vom wird mit Änderungen genehmigt. Der TOP 6 Verschiedenes, Anfragen Öffentliche Plakatierung, Kommunalwahlen 2014 wird wie folgt geändert: Außerdem teilte Dürr mit, dass die CSU beim Kommunal-Wahlkampf 2014 auf eine öffentliche Plakatierung verzichtet und dafür einen Betrag an Eine Stadt zeigt Herz spenden wird, sofern die anderen Parteien diesen Vorschlag auch unterstützen.

6 TOP 5 Verschiedenes, Anfragen TOP 5.1. Gestaltung des Kreisverkehrs Stadträtin Frau Friedl regte an, dass in diesem Frühjahr der neue Kreisverkehr beim Gewerbegebiet Velburg-Nord gestaltet werden soll. Herr Bürgermeister Kraus und die Verwaltung nehmen konkrete Vorschläge für die Gestaltung gerne an.

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