in der Justiz Walther Bredl

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1 Länderübergreifende Walther Bredl Bayer. Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

2 Auftakt Ich möchte darauf hinweisen, dass ich es in Anbetracht der auf dem Gebiete der elektronischen Datenverarbeitung erzielten Fortschritte für zweckmäßig hielte, möglichst umgehend Untersuchungen darüber anzustellen, ob nicht bestimmte Arbeitsbereiche der Justiz der elektronischen Datenverarbeitung zugänglich gemacht werden können. (Auszug aus einem Schreiben des hessischen Justizministeriums vom 24. April 1969 zur 37. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister)

3 Auftakt

4 Themen im IT-Bereich Koordination in Gremien Deutsches Justizportal und Fachportale Entwicklungsverbünde ejustice in Europa

5 Gesamtkoordination Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister E-Justice-Rat (Amtschefebene) Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik Arbeitsgruppe Elektronischer Rechtsverkehr Arbeitskreis Elektronische Akte Arbeitskreis Auswirkungen des Elektronischen Rechtsverkehrs Arbeitskreis ERV im Versorgungsausgleich Arbeitskreis Arbeitsgruppe IT-Standards Arbeitsgruppe Justizportale Arbeitskreise für Fachportale Arbeitsgruppe IT im Justizvollzug Arbeitsgruppe Juristische Datenbanken Arbeitsgruppe Europa Arbeitsgruppe

6 IT-Gremien Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik Erledigung von Arbeitsaufträgen der Justizministerkonferenz und des E-Justice-Rats Koordinierung der Arbeitsgruppen IT-fachliche Begleitung von Gesetzgebungsvorhaben und verfahren der Justiz (z. B. JKomG, EHuG, ERVGBG) Musterverträge mit Anbietern von Online-Datenbanken Abgestimmte Stellungnahmen gegenüber der EU-KOM Gemeinsame Vertretung mit BMJ in der EU-Ratsarbeitsgruppe ejustice

7 IT-Gremien Arbeitsgruppe Elektronischer Rechtsverkehr (Aufgabenschwerpunkte) Organisatorisch-technische Leitlinien für den elektronischen Rechtsverkehr Musterrechtsverordnung für den elektronischen Rechtsverkehr mit Gerichten und Staatsanwaltschaften Entwicklung und Pflege von xjustiz (fachlich)

8 IT-Gremien Arbeitsgruppe IT-Standards (Aufgabenschwerpunkte) Technische Rahmenbedingungen für den elektronischen Rechtsverkehr Betreuung der Entwicklung und Umsetzung von SAFE Entwicklung und Pflege von xjustiz (technische Umsetzung) Koordinierung EGVP

9 IT-Gremien Arbeitsgruppe Justizportale (Aufgabenschwerpunkte) Weiterentwicklung und Pflege des Deutschen Justizportals Betreuung der Fachportale Deutsches Registerportal Deutsches Insolvenzportal Deutsches Zwangsvollstreckungsportal Sachverständigen- und Dolmetscher-DB Justizauktion

10 Deutsches Justizportal und Fachportale

11 Deutsches Justizportal und Fachportale

12 Deutsches Justizportal und Fachportale

13 Deutsches Justizportal und Fachportale

14 Deutsches Justizportal und Fachportale

15 Deutsches Justizportal und Fachportale

16 Entwicklungsverbünde Entwicklungsverbünde in der deutschen Justiz Öffentliche Register Streitige und freiwillige Gerichtsbarkeit Staatsanwaltschaften Justizvollzug Grundbuch forumstar web.sta Basis SolumSTAR EUREKA MESTA IT-Vollzug Folia-EGB JUDIKA Bundesweites Datenbankgrundbuch AUGEMA Handelsregister RegisSTAR AUREG

17 Entwicklungsverbünde Entwicklungsverbund forumstar Entwicklungsverbund SolumSTAR Entwicklungsverbund web.sta Federführung Federführung Federführung

18 Entwicklungsverbünde

19 ejustice in Europa

20 ejustice in Europa Europäisches Mahnverfahren (Betrieb für Deutschland durch Berlin nach dem Prinzip einer für alle ) Europäische Strafregistervernetzung Videoconferencing grenzüberschreitend

21 Ende Vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Aufmerksamkeit!

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