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1 Inhalt Vorwort Abkürzungen Einleitung Überblick Mutterschutz Schutz der berufstätigen Mutter am Arbeitsplatz Aufgaben des Betriebsrats/Personalrats Für wen gilt das Mutterschutzgesetz? Schwangerschaft dem Arbeitgeber melden Mitteilung der Schwangerschaft Ärztliches Attest Wirkung der Mitteilung Unbefugte Bekanntgabe Mitteilung vor der Einstellung/Offenbarungspflicht/ Benachteiligungsverbot Kündigungsverbot für den Arbeitgeber Kündigungsschutz Voraussetzungen des Kündigungsverbots Zweiwochenfrist Wirkungen des Kündigungsverbots/Klage Ausnahmen vom Kündigungsschutz Soziale Sicherung nach zulässiger Kündigung Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung, insbesondere Befristung

2 4. Eigene Kündigung/Aufhebungsvertrag Grundlegendes Auswirkungen der Eigenkündigung Schutzvorschriften für Mutter und Kind Gestaltung des Arbeitsplatzes Bildschirmarbeit Beschäftigungsverbote Individuelle Beschäftigungsverbote Generelle Beschäftigungsverbote Keine Mehr-, Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit Umsetzungsrecht des Arbeitgebers Das volle Einkommen ist gesichert/ Mutterschutzlohn Voraussetzungen Mutterschutzlohn Berechnung Mutterschutzlohn Schutzfristen vor und nach der Geburt Berechnung Abweichen von den Schutzfristen Stillzeiten Auswirkungen des Mutterschutzes Arbeitsverhältnis Gehalt Freistellung des Vaters bei Geburt Urlaub Jahressonderleistungen (13. Monatsgehalt/Gratifikationen) Vermögenswirksame Leistungen Sachbezüge Krankheit Kurzarbeit Arbeitskampf Betriebsübergang Sozialversicherung Kranken- und Pflegeversicherung Rentenversicherung Arbeitslosenversicherung

3 8. Leistungen der Krankenkasse Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft Leistungen bei Familienversicherung Mutterschaftsgeld/Arbeitgeberzuschuss während der Schutzfristen Überblick Wer hat Anspruch auf Mutterschaftsgeld? Mutterschaftsgeld bei Arbeitsverhältnis Höhe des Mutterschaftsgeldes Bezugsdauer Arbeitgeberzuschuss Mutterschaftsgeld für»andere Mitglieder« Mutterschaftsgeld für privat bzw. nicht krankenversicherte Frauen Steuer- und Beitragsfreiheit Geltendmachung/Rechtsweg Erziehungsgeld/Überblick Elterngeld Überblick Wer erhält Elterngeld? Wohnsitz/Staatsangehörigkeit Häusliche Gemeinschaft mit seinem Kind Eigene Betreuung und Erziehung Keine Erwerbstätigkeit oder nur Teilzeitarbeit bis zu 30 Wochenstunden Beginn des Elterngeldanspruchs Höhe des Elterngeldes Berechnung Was gilt als»erwerbseinkommen«? Steuerklassenwahl Mindestbetrag Geringverdienerzuschlag Anrechnung Mutterschaftsgeld/ Arbeitgeberzuschuss Teilzeitarbeit während des Elterngeldbezuges (Teilelterngeld)

4 Mehrlingszuschlag Geschwisterbonus Dauer des Elterngeldanspruchs Aufteilung unter Partnern Verlängerung der Auszahlung Anrechnungsregelungen Elterngeld und Entgeltersatzleistungen, insbesondere Arbeitslosengeld Elterngeld und Sozialleistungen, insbesondere Arbeitslosengeld II Elterngeld und Unterhaltspflichten Landeselterngeld Auswirkungen auf die Sozialversicherung Steuer- und Beitragsfreiheit Elterngeldantrag/Auszahlung Mitteilungspflichten/Nachträgliche Veränderungen Rechtsweg Elternzeit Änderungen ab Überblick Anspruch für Arbeitnehmer/Voraussetzungen Aufteilung/Gemeinsame Elternzeit Rechtzeitige Geltendmachung/Anmeldefrist Bindungswirkung der Geltendmachung Dauer der Elternzeit Weiteres Kind während der Elternzeit Übertragung von Elternzeit Besonderer Kündigungsschutz Eigene Kündigung/Aufhebungsvertrag Teilzeitarbeit während der Elternzeit Teilzeitarbeit beim bisherigen Arbeitgeber Teilzeitarbeit bei anderem Arbeitgeber Kündigungsschutz Sozialversicherung Ende der Teilzeitarbeit Sonstiges Mehrere Arbeitsverhältnisse/Arbeitgeberwechsel Vertretung am Arbeitsplatz

5 12.15 Wiederaufnahme der Arbeit nach Beendigung der Elternzeit Anspruch auf Teilzeit bzw. Sonderurlaub nach Elternzeit? Teilzeitarbeit Sonderurlaub? Auswirkungen der Elternzeit auf das Arbeitsverhältnis Fortbestand des Arbeitsverhältnisses Erholungsurlaub Urlaubskürzung Urlaubsübertragung Urlaubsabgeltung Jahressonderleistungen (13. Monatsgehalt/Gratifikationen) Allgemeines Sonderzahlung mit reinem Entgeltcharakter Sonderzahlung für Betriebstreue/Urlaubsgeld Sonderzahlung mit Mischcharakter Krankheit Betriebsverfassung Vermögenswirksame Leistungen Betriebsübergang Betriebliche Altersversorgung Arbeitszeugnis Rechtsweg Elternzeit und Sozialversicherung Krankenversicherung Pflegeversicherung Rentenversicherung Arbeitslosenversicherung Sondervorschriften für die Elternzeit für Beamte, Richter und Soldaten Freistellung zur Betreuung erkrankter Kinder Kindergeld/Steuerfreibeträge/Kinderzuschlag

6 18. Sonstige Hilfen Mutter-Kind-Stiftung Unterhaltsvorschuss »Mehrbedarfe«, insbesondere bei Arbeitslosengeld II Wohngeld Mutter-/Vater-Kind-Kur Erziehungszeiten in der Rentenversicherung Anhang/Gesetzestexte Mutterschutzgesetz (MuSchG) Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz (MuSchArbV) Reichsversicherungsordnung (RVO) Auszug Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) Allgemeine Verwaltungsvorschriften zum Kündigungsschutz bei Elternzeit Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) Auszug Fünftes Buch Sozialgesetzbuch Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) Auszug Drittes Buch Sozialgesetzbuch Arbeitsförderung (SGB III) Auszug Sechstes Buch Sozialgesetzbuch Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI) Auszug Verordnung über den Mutterschutz für Beamtinnen (MuSchV) Verordnung über Elternzeit für Bundesbeamte und Richter im Bundesdienst (EltZV) Stichwortverzeichnis

# Vorwort 4 Abkürzungen 11 Einleitung 13

# Vorwort 4 Abkürzungen 11 Einleitung 13 INHALT # *: # Vorwort 4 Abkürzungen 11 Einleitung 13 1 Überblick Mutterschutz 15 1.1 Schutz der berufstätigen Mutter am Arbeitsplatz 15 1.2 Aufgaben des Betriebsrats, Personalrats 16 1.3 Für wen gilt das

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