Inhaltsverzeichnis. 2 Kooperative Verträge Der kooperative Chefarztvertrag Der kooperative Belegarztvertrag - 16

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1 VII Inhaltsverzeichnis 1 Allgemeines Chefarzt und Belegarzt als Leitende Krankenhausärzte Historische Entwicklung des Vertragsrechts Der Chefarztvertrag Der Belegarztvertrag Sonstige Verträge Neuere Empfehlungen der DKG zum Chefarztvertrag Die 6. Auflage des DKG-Musters Chefarztvertrag von Die 7. Auflage 2006 und 8. Auflage 2007 des DKG-Musters Chefarztvertrag DKG-Leitlinien zum Chefarztvertragsrecht Verbände-Empfehlung zum Belegarztvertrag Die Vertragsmuster und ihre Erläuterungen Besondere Probleme Befristung des Chefarztvertrags Der Chefarzt als Leitender Angestellter Kooperative Verträge Der kooperative Chefarztvertrag Der kooperative Belegarztvertrag Vertragsmuster für den Chefarzt Der Chefarztvertrag Die Nebentätigkeitsgenehmigung Der Nutzungsvertrag Erläuterungen zum Chefarztvertrag Der Chefarztvertrag - 39 Rubrum Chefarzt, Chefarztvertrag Privatrechtlicher Dienstvertrag, Beamtenverhältnis Krankenhausträger Schriftform - 41

2 Präambel Hinweise zur Vertragsanamnese Konfessionelle Krankenhäuser Dienstverhältnis Der Chefarzt als Arbeitnehmer Anwendung von Tarifverträgen Dienstanweisungen Residenzpflicht Dienstbezeichnung Stellung des Arztes Endverantwortung des Chefarztes Weisungsfreiheit Dienstvorgesetzter Außerdienstliches Verhalten und kirchliche Glaubenslehre (Alternative zu 2 Abs.1) Wirtschaftlichkeitsgebot und Budgetverantwortung Wirtschaftlichkeitsgebot Budgetverantwortung Einhaltung des internen Budgets (Alternative zu 1 Abs. 2) Dienstaufgaben im Bereich der Krankenhausbehandlung Dienstaufgaben Fachliche Leitung der Abteilung Krankenhausbehandlung Institutsleistungen Nebentätigkeiten als Dienstaufgaben - neuer DKG- Chefarztvertrag Steuerrechtliche Konsequenzen Arzneimittelprüfungen und Anwendungsbeobachtungen Ambulante Notfallbehandlung Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft Sonstige Dienstaufgaben Administrative Tätigkeiten Ärztlicher Direktor Durchführung der Dienstaufgaben Delegation und persönliche Leistung Wahlärztliche Leistung Zuständigkeiten und Abgrenzungen Krankengeschichten - 9

3 IX 7 Rechte und Pflichten in Personalangelegenheiten Mitwirkungsrechte des Chefarztes Personalhoheit Zeugniserteilung Gehalt, Liquidationsrecht, sonstige Bezüge Dienstvergütung DKG-Chefarztvertrag, 6.Auflage Festgehalt Liquidationsrecht Wahlarztkette Persönliche Leistung und Rechtsprechung des BGH Versteuerung der Liquidationserlöse Zukunft des Liquidationsrechts Erfolgsabhängige Vergütung Sonstige Vergütungskomponenten Abgeltung aller Dienstaufgaben Abgaben im stationären Bereich Historische Entwicklung Abgaben Höhe der Beteiligungsvergütung Honorareinziehung Erfolgsabhängiger Vorteilsausgleich Bonus-Malus-Regelung Finanzielle Beteiligung der ärztlichen Mitarbeiter/innen DKG-Chefarztvertrag versus Mitarbeiterbeteiligung Ärztliches Berufsrecht Poolregelungen des Landeskrankenhausgesetzes Versteuerung der Mitarbeiterbeteiligung Einkommensgarantie Historie Sicherung einer leistungsgerechten Vergütung Alters- und Hinterbliebenenversorgung Zusatzversorgung Ablehnende Haltung der DKG Lebensversicherung Urlaub, Fortbildung, Vertretung Erholungsurlaub Anzeige und Genehmigung des Urlaubs Bedeutung der Fortbildung - 95

4 14 Leistungen im Krankheitsfall, Lohnfortzahlung Lohnfortzahlung im Krankheitsfall Eingeschränkte Lohnfortzahlung Versicherungsschutz Berufshaftpflichtversicherung Höhe der Versicherung Entwicklungsklausel Entwicklungsklausel und AGB-Recht Auswirkungen des neuen AGB-Rechts Neue Empfehlung der DKG Eigener Vorschlag Garantie der fachlichen Schwerpunkte Altverträge Nebentätigkeiten Keine Dienstaufgaben Empfehlungen der DKG Recht auf Nebentätigkeitsgenehmigung Vertragsdauer und Kündigung Probezeit Befristeter Chefarztvertrag Ordentliche und außerordentliche Kündigung Kündigungsschutzgesetz Beschränkung auf Kündigung aus wichtigem Grund Kündigung im konfessionellen Krankenhaus Schlichtungsvereinbarung Direktionsrecht Schlussbestimmung Erläuterungen zur Nebentätigkeitsgenehmigung Erläuterungen zum Nutzungsvertrag Bereitstellung von Personal, Räumen und Geräten, Einrichtung und Material Nutzungsentgelt Pauschalierung Abrechnung Beendigung, Kündigung Sonstiges Schlussbestimmungen - 119

5 XI 5 Vertragsmuster für den Belegarzt Der Belegarztvertrag Der kooperative Belegarztvertrag Erläuterungen zum Belegarztvertrag Der Belegarztvertrag Rubrum und Präambel Belegarzt Belegarztvertrag Krankenhausträger Präambel Vertragsgegenstand Voraussetzungen der Belegarzttätigkeit Zulassung trotz gesperrten Planbereichs Leistungen des Belegarztes Konkurrenzklausel Stellung des Belegarztes Freiberufliche Tätigkeit Vertragsbeziehungen Zusammenarbeit Wirtschaftlichkeitsgebot Belegbetten Personal Geräte, Einrichtungen und Material Sonstige Rechte und Pflichten Konsiliartätigkeit Krankenakten Finanzielle Regelungen Liquidation der belegärztlichen Leistungen (Belegarzthonorar) Abrechnung der Konsiliartätigkeit Vergütung sonstiger Tätigkeiten Kostenerstattung des Belegarztes Honorarvertrag gem. 121 Abs. 5 SGBV Abwesenheit und Vertretung Haftung und Versicherung Haftung Haftpflichtversicherung Ambulante Tätigkeit - 146

6 XII Inhaltsverzeichnis 12 Vertragsdauer Kein Kündigungsschutz Kündigungsfristen Kündigung aus wichtigem Grund Fristlose Kündigung Vertragsbeendigung aus Altersgründen Schlussbestimmung Vertragsübergang Auflösung der Belegabteilung Zum kooperativen Belegarztvertrag Anhang Mitarbeiterbeteiligung: Regelung der Landeskrankenhausgesetze Empfehlungen zur Zusammenarbeit mit der Industrie Muster einer Stellvertretervereinbarung DKG-Leitlinien zum Chefarztvertragsrecht Anmerkungen 181 Literatur 185 Abkürzungsverzeichnis 187 Stichwortverzeichnis 191

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