Kapitel Ministerium

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1 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Die Ausgaben bei den Titeln der Hauptgruppen 5 und 6 sind übertragbar. 2. Die Ausgaben der Hauptgruppen 5 und 6 - mit Ausnahme der Titel , , und sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Die Ausgaben für die Aus- und Fortbildung (Gruppe 525) des gesamten Einzelplans sind gegenseitig deckungsfähig. 4. Die Ausgaben der Obergruppe 81 sind gegenseitig deckungsfähig. 5. Die Ausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 - mit Ausnahme der Titel , , und dürfen bis zur Höhe von 10 v.h. der veranschlagten Ausgaben der Obergruppe 81 überschritten werden, wenn dort in entsprechender Höhe Mittel eingespart werden. 6. Bei den Titeln der Obergruppe 81 dürfen Mehrausgaben bis zur Höhe der Einsparungen bei den Titeln der Hauptgruppe 5 geleistet werden. 7. Der Erlös aus der Veräußerung von entbehrlichen, veralteten oder dem heutigen Stand der Technik nicht mehr entsprechenden beweglichen Sachen fließt den Mitteln der jeweiligen Ausgabetitel zu. 8. Einnahmen bei Titel verstärken die Ausgaben der Hauptgruppe 5, soweit sie nicht der Verstärkung der Hauptgruppe 8 dienen. 9. Die Ausgaben der Hauptgruppe 5 i.h.v Euro, der Hauptgruppe 7 i.h.v Euro und der Hauptgruppe 8 i.h.v Euro sind gem. 22 Satz 1 LHO gesperrt. Die Inanspruchnahme bedarf der Einwilligung des Finanzministeriums. Minderausgaben bei den entsperrten Ausgaben dürfen nicht zur Erwirtschaftung der einzelplanspezifischen Globalen Minderausgaben herangezogen werden. E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Gebühren und tarifliche Entgelte Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Nebentätigkeiten Einnahmen aus Nutzungsüberlassungen Siehe Haushaltsvermerk Nr. 8 zu Kapitel Übrige Einnahmen Sonstige Erstattungen aus dem Inland Gesamteinnahmen Kapitel

2 9 Kapitel Erläuterungen Zu Titel : Einnahmen gemäß 13 NtVO. Zu Titel : Der Titel dient dem Nachweis von Einnahmen aus der Untervermietung von Flächen, Büroräumen und aus der Überlassung von Arbeitsmitteln.

3 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR A u s g a b e n Personalausgaben Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter Planstellen Bes.Gr. B Staatssekretär/Staatssekretärin Bes.Gr. B Ministerialdirigent/Ministerialdirigentin Bes.Gr. B Leitender/Leitende Ministerialrat/Ministerialrätin Bes.Gr. B Ministerialrat/Ministerialrätin Bes.Gr. B Ministerialrat/Ministerialrätin Bes.Gr. A Leitender/Leitende Bergdirektor/Bergdirektorin Ministerialrat/Ministerialrätin davon 1 (1) Stellen ohne Besoldungsaufwand Bes.Gr. A Bergdirektor/Bergdirektorin Regierungsgewerbedirektor/Regierungsgewerbedirektorin Regierungsbaudirektor/Regierungsbaudirektorin Geologiedirektor/Geologiedirektorin Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Bes.Gr. A Oberbergrat/Oberbergrätin Obergeologierat/Obergeologierätin Oberregierungsrat/Oberregierungsrätin Bes.Gr. A Regierungsrat/Regierungsrätin Bes.Gr. A Oberamtsrat/Oberamtsrätin Bes.Gr. A Amtsrat/Amtsrätin Bes.Gr. A Bergamtmann/Bergamtfrau Regierungsamtmann/Regierungsamtfrau

4 11 Kapitel Erläuterungen Zu Titel : 1. Dienstbezüge EUR 2. Zulagen, Zuwendungen und sonstige Leistungen, die auf Gesetz beruhen EUR 3. Sonstige Zulagen EUR Zusammen EUR Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Erläuterungen Zugang Abgang B 2 Hebung von 3 Planstellen aus Bes. Gr. A 16 BBesO 3 A 16 Hebung von 3 Planstellen nach Bes. Gr. B 2 BBesO 3 A 14 Umsetzung einer Planstelle aus Kapitel gem. 6 Abs. 7 HG A 14 Umsetzung einer Planstelle aus Kapitel gem. 6 Abs. 7 HG A 13 h.d. Umsetzung einer Planstelle aus Kapitel gem. 6 Abs. 7 HG A 13 h.d. Hebung von 2 Planstellen aus Bes. Gr. A 13 g.d. BBesO 2 A 13 g.d. Hebung von 2 Planstellen nach Bes. Gr. A 13 h.d. BBesO 2 A 13 g.d. Hebung von 1 Stelle aus Bes. Gr. A 12 BBesO 1 A 12 Hebung von 1 Stelle nach Bes. Gr. A 13 BBesO 1 A 12 Umsetzung 1 Planstelle aus Kapitel gem. 6 Abs. 7 HG A 12 Hebung von 1 Stelle aus Bes. Gr. A 11 BBesO 1 A 11 Hebung von 1 Stelle nach Bes. Gr. A 12 BBesO 1 A 11 Umsetzung von 2 Planstellen aus Kapitel gem. 6 Abs. 7 HG Zusammen 13 7 Stellen ohne Besoldungsaufwand: Die Mittel der Planstellen ohne Besoldungsaufwand sind wie folgt veranschlagt: - 1 (1) Planstellen der Bes.Gr. A 16 BBesO im Einzelplan 02 im Kapitel Abgeordnete Beamtinnen und Beamte Bes. Gr. Dienstbezeichnung A 16 Ministerialrat/Ministerialrätin/Leitender Bergdirektor/Leitende Bergdirektorin 1 1 A 15 Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin 1 1 A 14 Oberregierungsrat/Oberregierungsrätin (2 Stellen aus ) 4 4 A 13 g.d. Regierungsbauoberamtsrat/Regierungsbauoberamtsrätin 2 2 A 12 Regierungsbauamtsrat/Regierungsbauamtsrätin 1 1 Zusammen 9 9

5 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bes.Gr. A 9 Regierungsamtsinspektor/Regierungsamtsinspektorin Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Leerstellen Bes.Gr. B 7 Ministerialdirigent/Ministerialdirigentin Bes.Gr. B Leitender/Leitende Ministerialrat/Ministerialrätin Bes.Gr. B Ministerialrat/Ministerialrätin Bes.Gr. A Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Bes.Gr. A 14 Oberregierungsrat/Oberregierungsrätin Bes.Gr. A Oberamtsrat/Oberamtsrätin Bes.Gr. A Amtsrat/Amtsrätin Leerstellen

6 13 Kapitel Erläuterungen Leerstellen beurlaubte beurlaubte Beamtinnen Beamtinnen und Beamte und Beamte nach nach 66,71 LBG 70 LBG Erziehungsurlaub/ Elternzeit Schuldienst, Entwicklungshilfe, Forschung Bund, supranationale Organisationen sonstige Leerstellen 6a LRiG 6b LRiG Erläuterungen Planmäßige Beamtinnen und Beamte B 4 1 Beurlaubung gem. 34 SUrlVO: 1 1 Bundesnetzagentur B Beurlaubung gem. 12 SUrlVO: 3 2 Wirtschaftsunternehmen, Bundesrat, Landtag CDU/Fraktion A A 13 g.d A Zusammen

7 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Entgelte für Aushilfen

8 15 Kapitel Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind die Ausgaben für die vorübergehende Beschäftigung von Aushilfs- und Vertretungskräften.

9 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

10 17 Kapitel Erläuterungen Zu Titel : 1. Gesamtbezüge EUR 2. Zulagen, Zuwendungen und sonstige Leistungen, die auf Tarifvertrag beruhen EUR 3. Sonstige Zulagen und Zuwendungen EUR Zusammen EUR Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Stellensoll Stellensoll mehr (+) / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe weniger ( ) AT 5 5 Höherer Dienst 1 1 Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Gesamt Zur Laufbahn AT: 2 (2) Stellen -Vergütung analog Bes.Gr. B 4 BBesO 1 (1) Stelle - Vergütung analog Bes.Gr. B 3 BBesO 2 (-) Stellen -Vergütung analog Bes.Gr. B 2 BBesO - (2) Stellen -Vergütung analog Bes.Gr. A 16 BBesO Zur Laufbahn vergleichbar höherer Dienst: Zur Laufbahn vergleichbar gehobener Dienst: Zur Laufbahn vergleichbar mittlerer Dienst: - (1) Stelle kw zum Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe Erläuterungen Zugang Abgang Mittlerer Dienst Realisierung 1 kw-vermerks zum Zusammen 1 Stellen für Auszubildende Bezeichnung Nach dem Berufsbildungsgesetz a) verwaltungsbezogen b) nicht verwaltungsbezogen Praktikanten/Praktikantinnen 3. Schüler/Schülerinnen a) mit Entgelt b) ohne Entgelt Zusammen 3 3 Altersteilzeitstellen (ATZ) für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Stellensoll Stellensoll mehr (+) / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe weniger ( ) Höherer Dienst 1 1 Gesamt 1 1

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12 19 Kapitel Erläuterungen Leerstellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe aus familiären Gründen entsprechend 66,71 LBG Beurlaubungen aus arbeitsmarktpol. Gründen entspr. wegen Erziehungsurlaub/ Elternzeit aus sonstigen Gründen 70 LBG Erläuterungen Höherer Dienst 1 ECHA 1 1 Mittlerer Dienst Beurlaubung gem. 28 TVL 6 6 Zusammen

13 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Zuschüsse für Vermittlungs-, Beratungs- und Unterstützungsangebote zur Betreuung von Kindern und hilfe- und pflegebedürftigen Angehörigen der Beschäftigten Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Haltung von Dienstfahrzeugen Dienst- und Schutzkleidung Bewirtschaftung der vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW angemieteten Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Geräte, Maschinen und Fahrzeuge Mieten und Pachten an den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Verpflichtungsermächtigung: EUR Schönheitsreparaturen und Instandhaltung an angemieteten Grundstücken, Gebäuden und Räumen Aus- (und Fort)bildung der Bediensteten Siehe Haushaltsvermerk Nr. 3 zu Kapitel Sachverständige Verpflichtungsermächtigung: EUR Gerichts- und ähnliche Kosten Reisekostenvergütungen für Dienstreisen Bei Erstattung von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs. 1 Satz 3 LHO).

14 21 Kapitel Erläuterungen Zu Titel : Aus diesem Titel können auch (Werk-) Verträge gezahlt werden. Zu Titel : 1. Trennungsentschädigung EUR 2. Umzugskostenvergütung EUR Zusammen EUR Am waren 3 (6) Empfänger von Trennungsentschädigung vorhanden. zu Titel : 1. Geschäftsbedarf EUR 2. Bücher und Zeitschriften EUR 3. Rundfunk-, Post- und Fernmeldegebühren EUR 4. Geräte, Ausstattungsgegenstände und Maschinen für Verwaltungszwecke EUR Zusammen EUR Zu Titel : Unterhaltungsaufwendungen für zwei Dienstwagen des s. Zu Titel : Bewirtschaftet wird ein im Jahr 2013 durch das neu anzumietendes Dienstgebäude (Düsseldorf, Mannesmannufer) mit qm Hauptund Nebenfläche sowie 126 Stellplätze. Zu Titel : Garagenmiete für die Dienstwagen des Ministers und des Staatssekretärs. Zu Titel : Veranschlagt sind die Mieten und Nebenkosten für Fotokopiergeräte, Drucker und Dienstfahrzeuge. Zu Titel : Bezeichnung und Lage Haupt- und Nebenfläche (qm) Jahresmiete 2013 (EUR) Düsseldorf, Mannesmannufer Zusammen Mehr aufgrund der Neuanmietung des Dienstgebäudes in Düsseldorf, Mannesmannufer, im Jahr Zu Titel : Unterhaltungsaufwand am im Jahr 2013 neu anzumietenden Dienstgebäude in Düsseldorf, Mannesmannufer. Zu Titel : Veranschlagt sind: 1. Kosten der Sachverständigen, Gutachter, Tagungen EUR 2. Gerichts- und ähnliche Kosten EUR Zusammen EUR In den Mitteln sind die Ausgaben zur Deckung des Aufwands für Veranstaltungen, auch für Bewirtungs- und Reisekosten von nicht im Geschäftsbereich des s beschäftigten Personen, enthalten. Daneben werden die Ausgaben u. a. für von der Personalvertretung beauftragte Gutachten hier verbucht und ggf. die Ausgaben für querschnittsbezogene ressortinterne Forschung.

15 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungs- und Schwerbehindertenangelegenheiten Zur Verfügung des Ministers Die Verwendung der Mittel unterliegt der Prüfung gemäß 9 LRHG Zur Verfügung des Staatssekretärs Vermischte Ausgaben Entschädigungs- und Ersatzleistungen an Dritte Aus den Mitteln können auch Entschädigungen aus Billigkeitsgründen geleistet werden Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen Facility Management

16 23 Kapitel Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind die Ausgaben sowohl für die örtliche Personalvertretung und die Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen des s als auch für den Hauptpersonalrat und die Hauptvertrauensperson der schwerbehinderten Menschen. Zu Titel : Aus diesen Mitteln sind die Ausgaben zu bestreiten, die dem Minister für außergewöhnlichen Aufwand im dienstlichen Interesse entstehen und deren Deckung ihm aus der persönlichen Dienstaufwandsentschädigung nicht zugemutet werden kann. Die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig. Zu Titel : Aus diesen Mitteln sind die Ausgaben zu bestreiten, die dem Staatssekretär für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung entstehen. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig. Zu Titel : Veranschlagt sind die einmaligen Umzugs- und Transportkosten im Zusammenhang mit dem Bezug eines neuen Dienstgebäudes durch das in Düsseldorf, Mannesmannufer, im Jahr Zu Titel : Mehr aufgrund der Privatisierung der Bereiche des Hausmeisterdienstes, der Haustechnik, der Poststelle, der Druckerei sowie des Pforten- und Botendienstes im neu anzumietenden Dienstgebäude in Düsseldorf, Mannesmannufer, im Jahr 2013.

17 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Ausgaben für Investitionen Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Erwerb von Geräten, Ausstattungsgegenständen und Maschinen im Inland Erwerb von Geräten, Ausstattungsgegenständen und Maschinen im Inland im Zusammenhang mit der Verlegung der Dienststelle

18 25 Kapitel Erläuterungen Zu Titel : Mehr aufgrund notwendiger, nutzerspezifischer Umbauarbeiten des im Jahr 2013 neu anzumietenden Dienstgebäudes in Düsseldorf, Mannesmannufer. Zu Titel : Mehr aufgrund der notwendigen Beschaffung von Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für das im Jahr 2013 neu anzumietenden Dienstgebäude in Düsseldorf, Mannesmannufer. Veranschlagt sind: 1. Ersatz- und Ergänzungsbeschaffungen von Einrichtungsgegenständen für Dienst- und Funktionsräume EUR 2. Ersatzbeschaffung von arbeitssparenden Maschinen und Geräten EUR 3. (einmalige) Neuanschaffung von Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen im Zusammenhang mit dem Bezug eines neuen Dienstgebäudes EUR Zusammen EUR Zu Titel : Kosten für eine neue Telefonanlage sowie ein Notstromaggregat für das neue Dienstgebäude in Düsseldorf, Mannesmannufer.

19 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 60 Titelgruppen Angelegenheiten der Informationstechnik Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände für die Informationstechnik Miete für IT-Geräte Aus- (und Fort)bildung der Bediensteten Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten Ausgaben für Informationstechnik (Aufträge an Dritte) Vermischte Ausgaben Aufwendungen für Leistungen des Landesbetriebs IT.NRW Erwerb von IT-Geräten, Software und Lizenzen Summe Titelgruppe Gesamtausgaben Kapitel Verpflichtungsermächtigungen Kapitel

20 27 Kapitel Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind: 1. Verbrauchsmaterial EUR 2. Datenübertragungskosten EUR 3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die IT EUR 4. Wartungsverträge EUR 5. Software und Lizenzen EUR Zusammen EUR Zu Titel : Für kurzfristige Anmietung von Ersatzgeräten. Zu Titel : Veranschlagt sind die Ausgaben für Lehr- und Lernmittel im Bereich der Informationstechnik sowie die Kosten der IT-Schulung. Zu Titel : Beauftragung von Gutachtern zur Konzeption und Projektierung neuer Software- und Hardwaretechnologien. Zu Titel : Kosten der Nutzung externer Datenbanken. Zu Titel : Mehr aufgrund der Inanspruchnahme externer IT-Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Aufbau und der fortlaufenden Betreuung der IT-Infrastruktur im neu anzumietenden Dienstgebäude in Düsseldorf, Mannesmannufer, im Jahr Zu Titel : Mehr aufgrund der notwendigen Netzwerkerneuerung und Server-Erstausstattung im neu anzumietenden Dienstgebäude in Düsseldorf, Mannesmannufer, im Jahr 2013.