Die Zukunftsfähigkeit ist in Gefahr!

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1 Die Zukunftsfähigkeit ist in Gefahr!

2 2 von 34 Es ist unser Land, in dem wir Verantwortung übernehmen. Es ist der Mühe wert, es unseren Kindern so anzuvertrauen, dass auch sie zu diesem Land 'unser Land' sagen können. Bundespräsident Joachim Gauck am

3 3 von 34 Deutschland die veruntreute Zukunft Europäische Währungsunion gut gemeint, aber schlecht durchgeführt Europa eine Wegbeschreibung zur Rettung

4 in Deutschland Bund, Länder, Gemeinden von (vorläufig) Quelle: Statistisches Bundesamt 1.198

5 Schulden der staatlichen Ebenen 5 von 34 am in Mrd. Euro (vorläufig) * Quelle: Statistisches Bundesamt

6 Quelle: Statistisches Bundesamt Gesamtverschuldung NRW 6 von 34

7 Der Preis der 7 von 34 Prognose: 4% Zinsen = 81 Milliarden Euro Zinsen Aktuelle Belastung 2011: Zinsausgaben = 66 Milliarden Euro 807,00 Euro für jeden Bundesbürger/in Quelle: Statistisches Bundesamt, Mai 2012 Schuldenberg von Milliarden Euro

8 8 von 34 Die Schuldenwahrheit Generationenbilanz Update 2012 (Basisjahr 2010) Nachhaltigkeitslücke = Mrd. Euro Mrd. 166 Summe: Mrd. 260 Unsichtbare Staatsschuld: Quelle: Sichtbare Staatsschuld: Mrd. Monatliche Belastung:

9 Bundeshaushalt von 34 Neuverschuldung: 32 Mrd. Quelle: Bundesministerium der Finanzen

10 10 von 34 Verteilung der Ausgaben von 313 Milliarden Quelle: Bundesministerium der Finanzen Bundeshaushaltsplan 2012

11 11 von 34 Europäischer Stabilisierungsmechanismus (ESM) Die Zahlen (Mrd. Euro) Gesamtvolumen Finanzielle Ausstattung Deutscher Anteil

12 Bundeshaushaltsplan von 34 Verbrauch der Steuereinnahmen Steuereinnahmen des Bundes: Ausgaben für Zinsen, Arbeit und Soziales und den ESM: 2012 = 199 Mrd. Die Steuereinnahmen werden zu 78 % für Zinsen, Arbeit und Soziales und den ESM verbraucht. Quelle: Bundesministerium der Finanzen 2012 = 252 Mrd.

13 Die europäische Währungsunion 13 von 34 Die Schuldenpolitik der Euro Länder ein Blick in die Hölle Das Euro Krisenmanagement gefährliche Notoperationen Der Zustand der Euro Zone ein Patient mit Risikofaktoren

14 Die Hausordnung der Währungsunion 14 von 34 1 Die Eigentümer müssen Obergrenzen für die Gesamtverschuldung und für die jährliche Neuverschuldung 2 Neue Mitglieder müssen beim Kauf einer Eigentumswohnung den 1 erfüllen und sich künftig daran halten. 3 Die unabhängige Europäische Zentralbank garantiert die Stabilität des Euro. 4 Kein Eigentümer haftet für die Verbindlichkeiten der anderen Eigentümer.

15 Die Hausordnung der Währungsunion 15 von 34 1 Die Eigentümer müssen Obergrenzen für die Gesamtverschuldung und für die jährliche Neuverschuldung einhalten

16 Die Hausordnung der Währungsunion 16 von 34 2 Neue Mitglieder müssen beim Kauf einer Eigentumswohnung den 1 erfüllen und sich künftig daran halten.

17 Die Hausordnung der Währungsunion 17 von 34 3 Die unabhängige Europäische Zentralbank garantiert die Stabilität des Euro.

18 Die Hausordnung der Währungsunion 18 von 34 4 Kein Eigentümer haftet für die Verbindlichkeiten der anderen Eigentümer.

19 Der Europäische Schuldenberg 19 von 34 in Mrd. Euro EU Quelle: Europäische Kommission

20 Der Europäische Schuldenberg in Mrd. Euro Italien Portugal Griechenland Irland Spanien Summe: von 34 Quelle: Europäische Kommission Prognosen für Griechenland ohne Schuldenschnitt von 107 Mrd. Euro

21 Das Euro Krisenmanagement 21 von 34 gefährliche Notoperationen Rettungschirme die falsche Medizin Europäische Zentralbank im Dienste der Politik Fiskalpakt und Wachstumspaket zwei Mogelpackungen

22 22 von 34 Rettungsschirme die falsche Medizin Befreiung der Investoren vom Risiko Zwang zur ständigen Aufrüstung Nicht rückzahlbare Schulden

23 Kritische Schuldengrenzen 2011 in % des BIP Griechenland 165,3 Italien 120,1 Portugal 107,8 Irland Spanien 23 von ,2 68,5 Bei 90% - Gefahr für das Wachstum Quelle: eurostat

24 24 von 34 Europäische Zentralbank im Dienste der Politik Beteiligung an der Staatsfinanzierung Verlust der Unabhängigkeit Steigendes Inflationsrisiko

25 25 von 34 Fiskalpakt und Wachstumspaket zwei Mogelpackungen Schuldenbremsen ohne automatische Sanktionen Wachstumspaket ohne verbindliche Umsetzung Gefahr von dauerhaften Transferzahlungen

26 Der Zustand der Euro Zone 26 von 34 ein Patient mit Risikofaktoren Zu kleine Rettungsschirme im Ernstfall Abnehmende Wirtschaftskraft

27 27 von 34 Finanzierungsbedarf Spanien und Italien Spanien Italien Summe: Insgesamt Mrd. Euro! Quelle: Sondergutachten Sachverständigenrat in Mrd. Euro

28 28 von 34 Europa eine Wegbeschreibung zur Rettung Schritt 1: Notenbank wieder Hüterin der Währungsstabilität Schritt 2: Effizientes Krisenmanagement Schritt 3: Wiederherstellung der Kreditwürdigkeit der Euro Länder

29 Effizientes Krisenmanagement 29 von 34 Schritt 2 Mitsprache an Stelle von Kontrolle Europäisches Finanzministerium

30 Wiederherstellung der Kreditwürdigkeit 30 von 34 Schritt 3 Ausweg 1 Schuldenerlass Ausweg 2 Ausscheiden wirtschaftlich schwacher Länder

31 Europa am Scheideweg 31 von 34 Die Europäische Idee hat keine Zukunft, wenn alle Retter den Notarzt brauchen

32 32 von 34 Europäischer Stabilisierungsmechanismus (ESM) Die Zahlen (Mrd. Euro) Gesamtvolumen Finanzielle Ausstattung Deutscher Anteil Belastung des Bundeshaushalts: Die Kapitaleinzahlung von 22 Milliarden Euro führt unmittelbar zu einer Erhöhung der Neuverschuldung des Bundes. Bei einem angenommenen Zinssatz von 4 % müssen hierfür jährliche Zinszahlungen von 880 Millionen Euro geleistet werden.

33 Europäischer Stabilisierungsmechanismus 33 von 34 Zwischenstaatliche Zweckgesellschaft

34 Ausfall einzelner EURO Nehmerländer 34 von 34 Ausfall eines EuroNehmerlandes führt zu Zahlungen der EuroGeberländer an den ESM!