Warenursprung und Präferenzen

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1 Warenursprung und Präferenzen yoicl systematische von Dr. Thomas Möller und Gesa Schumann ; Außenwirtschaftliche Praxis 6., aktualisierte und erweiterte Auflage 2011 SCHRIFTENREIHE Bundesanzeiger Verlag

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 6., aktualisierten und erweiterten Auflage 3 Abkürzungsverzeichnis 10 Abbildungsverzeichnis 15 Weiterführende Quellen und Hinweise Einführung in das Warenursprungs- und Präferenzrecht Handelspolitik Grundzüge des Warenursprungs- ünd-präferenzrechts Warenursprungs- und Präferenzreeht im Managementkonzept internationaler Unternehmen Die verbindliche Ursprungsauskunft Nichtpräferenzieller Ursprung Bedeutung des nichtpräferenziellen Ursprungs im internationalen Warenverkehr Ursprungsnachweise Ursprungsnachweise bei der Einfuhr Ursprungsnachweise bei der Ausfuhr Zuständigkeit für die Ausstellung der Ursprungsnachweise ' Zuständigkeit bei der Einfuhr Zuständigkeit bei der Ausfuhr Präferenzieller Ursprung Bedeutung des präferenziellen Ursprungs im internationalen Warenverkehr; Rechtsgrundlagen des präferenziellen Ursprungs Zollpräferenzen aufgrund internationaler Abkommen und einseitige Zollpräferenzregelungen der Europäischen Union Grundzüge der Präferenzregelungen Internationale Abkommen Einseitige und gegenseitige Präferenzregelungen Freiverkehrs- und Ursprungspräferenz Prinzipien des Präferenzrechts Direktbeförderungsprinzip (unmittelbare Beförderung) Nachweisprinzip (Nachweis der Ursprungseigenschaft) Territorialitätsprinzip Identitätsprinzip Grundsätzliche Präferenzregelungen Einführung Ursprungsregeln Minimalbehandlungen 68

3 4.2.4 Der Umgang mit der Verarbeitungsliste Positionswechsel Doppelter Positionswechsel Wertklauseln Kombinationen aus Positionswechsel und Wertklauseln Wählbare Ursprungsregeln Beschreibung bestimmter Herstellungsvorgänge Besondere Präferenzregelungen Sonderfall Zwischenstufe Toleranzregeln : r." Kumulierung Regeln für Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge Regeln für Warenzusammenstellungen Neutrale Elemente Ausstellungen Das Draw-back-Verbot Nachweise der Ursprungseigenschaft Vorlieferungen Das System der Lieferantenerklärungen Lieferantenerklärungen nach dervo (EG) Nr. 1207/ Formen der Lieferantenerklärungen Erstellung eigener Lieferantenerklärungen Verwendung fremder Lieferantenerklärungen Besonderheiten bei Langzeit-Lieferantenerklärungen Auskunftsblatt INF 4 und Prüfung nach Art. 10 VO Vorlieferung im internationalen Konzern Schema allgemeiner Zollpräferenzen (APS) Allgemeines Grundlagen * Begünstigte Länder Ursprungsregeln Bilaterale Kumulierung Ursprungsnachweise Prüfung bei der Einfuhrabfertigung mit ATLAS Warenverkehr der Europäischen Union mit der Türkei Zollunion Europäische Gemeinschaft-Türkei Präferenzregelung für Agrarerzeugnisse Präferenzregelung für EGKS"-Waren Lieferantenerklärungen im Warenverkehr der Europäischen Union mit der Türkei 151

4 8. Freihandelsabkommen mit der Republik Korea Allgemeines Ursprungsregeln Präferenznachweise, Lieferantenerklärungen Nachprüfungsverfahren Formelle und materielle Besonderheiten der Präferenzregelungen Bewilligung der buchmäßigen Trennung Bewilligung als ermächtigter Ausführer" Präferenzabkommen \.: r.' Zollunion EG-Türkei Grenzüberschreitende Bewilligung für mehrere Mitgliedsstaaten Nachträgliche Prüfung von Präferenznachweisen Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten Erstattung/Erlass sowie Absehen von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung von Einfuhrabgaben Erstattung/Erlass von Einfuhrabgaben Absehen von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung von Einfuhrabgaben Begriff des Ausführers im Warenursprungs- und Präferenzrecht. v Präferenzen für Präferenzursprungserzeugnisse der Europäischen Gemeinschaft/Union Nachträgliche Präferenzbehandlung für aus den Mitgliedsstaaten der Osterweiterung der Europäischen Gemeinschaft in ihren zollrechtlich freien Verkehr übergeführte Waren Warenursprung als zusicherungsfähige Eigenschaft Ablehnung der Präferenzbehandlung und Nachprüfung der Präferenznachweise Arbeitshilfen Schnellübersicht über alle Präferenzverkehre der Europäischen Gemeinschaft Schnellprüfschema: Präferenzursprung eines Erzeugnisses ABC des Warenursprungs- und Präferenzrechts Präferenzkalkulation ' Übersicht über die Gegenwerte für die Euro-Wertgrenzen Anhang Anhang zu Kapitel Zollkodex Artikel 11 und Zollkodex-Durchführungsverordnung Artikel 5 bis Antrag auf Erteilung einer verbindlichen Ursprungsauskunft Muster einer verbindlichen Ursprungsauskunft 235

5 11.2 Anhang zu Kapitel Zollkodex Artikel 22 bis Zollkodex-Durchführungsverordnung Artikel 35 bis Anhänge 9 bis 12 zur Zollkodex-Durchführungsverordnung Muster einer IHK-Erklärung für den nichtpräferenziellen Ursprung Anhang zu Kapitel Zollkodex Artikel 20 und Protokoll Nr. 3 (Ursprungsprotokoll EWG-CH) Einleitende Bemerkungen zur Verarbeitungsliste Verarbeitungsliste (Warenverkehr Pan-Eufo-Med) Erläuterungen zu denursprungsprotokollen Paneuropa-Mittelmeer Wortlaut der Ursprungserklärung Matrix zur Anwendbarkeit der Ursprungsprotokolle Paneuropa-Mittelmeer Vordruck Warenverkehrsbescheinigung EUR Vordruck Warenverkehrsbescheinigung EUR-MED Anhang zu Kapitel VO(EG)Nr. 1207/ VO(EG)Nr. 1617/ VO (EG) Nr. 75/ Lieferantenerklärungen Auskunftsblatt INF Anhang zu Kapitel VO (EG) Nr. 732/2008 über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen VO (EG) Nr. 512/2011 über die Verlängerung des Schemas allgemeiner Zollpräferenzen Zollkodex-Durchführungsverordnung Artikel 66 bis 97w Vordruck Formblatt A Ursprungserklärung nach Anhang 18 der Zollkodex-Durchführungsverordnung Anhang zu Kapitel Beschluss 1/95 des Assoziationsrates EG-Türkei über die Durchführung der Endphase der Zollunion (Grundbeschluss) Beschluss Nr. 1/2006 des Ausschusses für Zusammenarbeit im Zollwesen EG-Türkei (Durchführungsbeschluss) Berichtigung zum Beschluss Nr. 1/ : Vordruck Warenverkehrsbescheinigung A.TR Lieferantenerklärungen im Warenverkehr mit der Türkei Anhang zu Kapitel Erklärung der Kommission zum Freihandelsabkommen mit Südkorea Anhang 2-A zur stufenweisen Abschaffung der Zölle Abbaustufen der Einfuhrzollsätze Südkoreas (auszugsweise) Abbaustufen der Einfuhrzollsätze der EU (auszugsweise) 542

6 Ursprungsprotokoll zum Abkommen zwischen der EU und Südkorea Text der Ursprungserklärung Mitteilung über die vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der EU und Südkorea Anhang zu Kapitel Abgabenordnung 370, 371, 374, 377 bis 379, 382 und 384 (Stand ) Zollkodex Artikel 201 bis 204, 214, 216, 217 bis 220 sowie 236 bis Dienstvorschriften aus der elektronischen Vorschriftensammlung der Bundesfinanzverwaltung '...-.~' Verbot der Rückvergütung oder Befreiung von Zöllen (E-VSF Z 4211) (Stand: ) Dienstvorschrift Vorlage und Anerkennung von Präferenznachweisen (E-VSF Z 4212) (Stand: ) Dienstvorschrift Ausstellung von Präferenznachweisen (E-VSF Z 4213) (Stand: ) Dienstvorschrift Lieferantenerklärungen (E-VSF Z 4214) (Stand: ) Dienstvorschrift Ermächtigter Ausführer (E-VSF Z 4216) (Stand: ) Dienstvorschrift Buchmäßige Trennung (E-VSF Z 4217) (Stand: ) Dienstvorschrift Allgemeines Präferenzsystem gegenüber Entwicklungsländern (APS) (E-VSF Z 4265) (Stand: ) 627 Stichwortverzeichnis 633

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