Jahresrechnung 2014 Rechenschaftsbericht. Kurzfassung. Finanzen

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1 Jahresrechnung 214 Rechenschaftsbericht Finanzen

2 Der Rechenschaftsbericht ist Teil der Jahresrechnung, die das Ergebnis der Haushaltsrechnung feststellt. Bearbeitung: Stadt Augsburg, Kämmerei- und Steueramt, Bereich Haushalt Rathausplatz 2a, 8615 Augsburg Telefon: (821) Telefax: (821) Verantwortlich: Stadt Augsburg, Referat 1 Rathausplatz 1, 8615 Augsburg Telefon: (821) Telefax: (821) finanzreferat@augsburg.de Redaktionsschluss: Juni 216

3 Seite 1 Jahresrechnung 214 Rechenschaftsbericht Haushaltssatzungen Grundhaushalt: Erlass der Haushaltssatzung durch den Stadtrat Genehmigung der Haushaltssatzung durch die Regierung von Schwaben Bekanntmachung der Haushaltssatzung im Amtsblatt der Stadt Augsburg Nachtragshaushalt: Erlass der Nachtragshaushaltssatzung durch den Stadtrat Genehmigung durch die Regierung von Schwaben Bekanntmachung der Nachtragshaushaltssatzung im Amtsblatt der Stadt Augsburg Rechnungsergebnisse (Ausgaben in Mio. ) Entwicklung der Rechnungsergebnisse - Ausgaben in Mio Vermögenshaushalt Verwaltungshaushalt

4 Seite 2 Haushalt, Vermögen und Schulden der Stadt Augsburg 214 im Überblick Einwohnerzahl Hebesätze für die Realsteuern (Stand ) Grundsteuer A 435 v.h. Grundsteuer B 485 v.h. Gewerbesteuer 435 v.h. Ausgaben Verwaltungshaushalt Einnahmen Personalausgaben Grundsteuer (A und B) Unterhalt der Grundstücke und baulichen Gewerbesteuer Anlagen und des sonstigen unbeweglichen Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Vermögens Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungs- Andere Steuern gegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Schlüsselzuweisungen - Land Mieten und Pachten Bedarfszuweisungen Bewirtschaftung der Grundstücke, baulichen Sonstige allgemeine Zuweisungen Anlagen usw Allgemeine Zuweisungen aus besonderen Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand Abrechnungsverfahren Erstattungsausgaben Verwaltungsgebühren Kalkulatorische Kosten Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale Einnahmen aus Verkauf und ähnliche Einrichtungen Mieten und Pachten Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke, Schuldendiensthilfen Sonstige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen, Verrechnungseinnahmen vom Vermögens- Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern haushalt für Ausgaben des Verwaltungshaushalts Zinsausgaben Erstattungseinnahmen Gewerbesteuerumlage allgemein Zuweisungen und Zuschüsse f. laufende Zwecke Gewerbesteuerumlage Solidarpakt Zinseinnahmen Bezirksumlage Weitere Finanzausgaben und Deckungsreserve Zuführung zum Vermögenshaushalt Gewinnanteile von wirtschaftlichen Unternehmen und aus Beteiligungen Konzessionsabgaben Übertragungs- und Abschlussbuchungen Erstattungen für Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern Weitere Finanzeinnahmen Kalkulatorische Einnahmen Zuführung vom Vermögenshaushalt Übertragungs- und Abschlussbuchungen Summe Ausgaben Summe Einnahmen Vermögenshaushalt Ausgaben Einnahmen Zuführung zum Verwaltungshaushalt Zuführung vom Verwaltungshaushalt Zuführungen an Rücklagen Entnahmen aus Rücklagen Gewährung von Darlehen Rückflüsse von Darlehen, Veräußerung von Be- Vermögenserwerb teiligungen und Rückflüsse von Kapitaleinlagen Baumaßnahmen Veräußerung von Sachen des Anlagevermögens Tilgung von Krediten, Rückzahlung von Beiträge und ähnliche Entgelte inneren Darlehen Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Sonstiges Einnahmen aus Krediten und inneren Darlehen darunter: Deckung von Fehlbeträgen Haushaltsausgabereste vom Vorjahr Haushaltseinnahmereste vom Vorjahr Haushaltseinnahmereste auf Nachjahr Haushaltsausgabereste auf Nachjahr Summe Ausgaben Summe Einnahmen Vermögens- und Schuldenübersicht zum Vermögen Schulden und ähnliche Verpflichtungen Anlagevermögen Kredite Immaterielle Vermögensgegenstände ,17 Investitionskredite ,32 Sachanlagen Finanzanlagen , ,11 Geldvermögen ,26 Bürgschaften , Summe Allg. Gemeindevermögen Summe Schulden u. Bürgschaften ,32 Beträge in EUR

5 Seite 3 Ergebnis Verwaltungshaushalt Der Verwaltungshaushalt erwirtschaftete eine Investitionsrate von (bereinigt: ). Dieser Betrag wurde dem Vermögenshaushalt zugeführt. Im Grundhaushalt 214 war eine Investitionsrate von 17,882 Mio. eingeplant, dieser Betrag wurde im Nachtragshaushalt um 2,685 Mio. erhöht. Als Ergebnis des Haushaltsjahres 214 ist jedoch festzustellen, dass die diesbezüglichen Erwartungen nicht erfüllt werden konnten, da sich an verschiedenen anderen Positionen bis zum Jahresende Belastungen ergaben, die letztendlich die Investitionsrate spürbar verringerten. Investitionsrate (>) / Defizit (<) im Verwaltungshaushalt (in Mio. ) ,7 32,3 15,7 19,3-8,6 4, 6,7 1,6-22,8-2, Abweichungen von der Haushaltsplanung (incl. unterjährige Veränderungen) in größerem Umfang waren sowohl im Positiven als auch im Negativen zu verzeichnen (+: Verbesserung, -: Verschlechterung): Einnahmen: Steuern (Gr. 2) - 1,3 Mio. Bedarfszuweisung (Gr. 5) - 4, Mio. Sonstige allg. Zuweisungen (Gr. 6) - 1,9 Mio. Leistungen aufgr. Umsetzung des 4. Gesetzes für moderne Dienstleistungen (Gr. 9) - 2,5 Mio. Sonst. Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb (Gr. 1 15) + 1,8 Mio. Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalts, Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke (Gr ) + 15,5 Mio. Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligung (Gr. 19) - 1,1 Mio. Übrige Finanzeinahmen (Gr. 2 26) - 1,8 Mio. Abwicklung der Vorjahre (Gr. 29) + 2,1 Mio. Ausgaben: Personalausgaben (Gr. 4) - 8,2 Mio. Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand (Gr. 5 66) - 5, Mio. Erstattungen von Ausgaben des VwHH (Gr ) - 1,7 Mio. Zuweisungen und Zuschüsse nicht für Investionen (Gr. 7) - 1,7 Mio. Leistungen der Sozial-/Jugendhilfe u. dgl. (Gr ) - 8, Mio.

6 Seite 4 Zinsausgaben (Gr. 8) + 2,6 Mio. Gewerbesteuerumlage allg. / Solidarpakt (Gr. 81) - 3,4 Mio. Abwicklung der Vorjahre (Gr. 89) -3,9 Mio. Gewerbesteuer Für 214 wurde der Gewerbesteuerhebesatz beibehalten (435 Prozentpunkte). Nach dem Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 213 auf 123,8 Mio. kam es 214 wieder zu einer deutlichen Erholung. Die laufende Vorauszahlung 214 erhöhte sich um 9% ggü. 213 und auch die Nachzahlungen für Vorjahre waren überdurchschnittlich. Mit insgesamt 159,7 Mio. wurden die bisher höchsten Gewerbesteuereinnahmen erzielt. Die Leistungen des kommunalen Finanzausgleichs richten sich nach den Ist- Einnahmen. Sie sind für die Gewerbesteuer in der nachfolgenden Tabelle dargestellt. Gewerbesteuer-Ist/Soll-Einnahmen (in Mio. ) ,7 155,8 129, 122,1 124,8 132,3 126,8 127,6 15,8 13,4 118,7 127,7 113,3 118,9 156,3 156,8 124,7 123,8 159,3 159, Ist-Einnahmen Anordnungssoll, brutto Einkommensteuer Die Einkommensteuer übertraf zwar die ursprünglichen Erwartungen von 117 Mio., blieb aber mit 119,6 Mio. hinter der fortgeschriebenen Prognose und dem erhöhten Ansatz des Nachtragshaushalts (121 Mio.) zurück. Bedarfszuweisung Bei der Bedarfszuweisung wurde ein Ansatz von 4 Mio. gebildet, dieser Betrag wurde auch beantragt, jedoch in voller Höhe abgelehnt. Der Freistaat Bayern gewährt die Bedarfszuweisung je nach Haushaltslage und Bedürftigkeit. Deshalb lässt sich die Höhe nicht abschätzen.

7 Seite 5 Grunderwerbsteuerzuweisung In die Grunderwerbsteuerzuweisung wurde der Vorjahreswert nahezu übernommen. Der Ansatz von 16,5 Mio. wurde um gut zwei Mio. verfehlt. Allerdings sind diese Einnahmen von den Bewegungen am Immobilienmarkt abhängig und naturgemäß kaum abschätzbar. Ergebnis Vermögenshaushalt Der Vermögenshaushalt schloss mit einem Defizit von ab. Der Verwaltungshaushalt konnte eine Investitionsrate von an den Vermögenshaushalt zuführen, so dass ein Gesamtfehlbetrag 214 in Höhe von ausgewiesen wurde. Die Mindereinnahmen von 51,1 Mio. gegenüber dem fortgeschriebenen Haushaltssoll wurden dabei durch Minderausgaben von 7,3 Mio. nur zu einem geringen Anteil kompensiert. Die wichtigsten Abweichungen im Vermögenshaushalt gegenüber dem fortgeschriebenen Haushaltssoll setzen sich wie folgt zusammen (+: Verbesserung, -: Verschlechterung): Zuführung vom Verwaltungshaushalt - 24, Mio. Grundstücksveräußerungserlöse - 1,8 Mio. Beiträge und ähnliche Entgelte - 2,8 Mio. Investitionszuwendungen - 11,3 Mio. Zuführung an Rücklagen - 3,8 Mio. Vermögenserwerb + 2,8 Mio. Baumaßnahmen + 5,6 Mio. Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen + 2,4 Mio. Die verringerten Ausgaben sind vor allem auf eine restriktiv gehandhabte Übertragung der Haushaltsausgabereste zurückzuführen. Investitionsvolumen (Rechnungsergebnisse, in Mio. ) 12, 1, 8, 6, 68,8 15,7 117,3 76,2 11,1 8,3 89,5 76,6 4, 48, 53, 2,,

8 Seite 6 Rücklagen Die Bestände der Rücklagen (Allgemeine Rücklage und Sonderrücklagen) sind 214 per Saldo gestiegen (3,4 Mio., davon Allgemeine Rücklage: Steigerung um,5 Mio., Sonderrücklagen: Steigerung um 2,9 Mio. ). Diese Bestandsveränderungen ergeben sich saldiert aus einer Vielzahl von Zuführungen und Entnahmen. Der gesetzlich vorgeschriebene Mindestbestand wurde eingehalten. Veränderung der Rücklagen (in Mio. ) 3 2 1,5-2,3 3,2 3,6,2-1,2 -,9 2,4 -,5 3, Schulden Der Schuldenstand konnte im Jahr 214 insbesondere durch erhöhte Tilgungen aus den Sonderkreditaufnahmen 211 bzw. für die Sanierung der Kongresshalle und das VZ Grottenau deutlich um 6,648 Mio. auf den Jahresendstand von 33,55 Mio. (ohne Eigenbetriebe) zurückgeführt werden. Darlehen wurden lediglich in Höhe der hierfür aus dem Vorjahr übertragenen Haushaltseinnahmereste von insgesamt 18,6 Mio. aufgenommen. Ein Haushaltsrest i.h.v wurde ins Jahr 215 übertragen. Veränderung der Schulden (in Mio. ) ,7 54,4 16,5 14,3 14,3 14,3 23,3 14,3 16,1 18,6, 2,1,,, -,6 2,4-7,6-6,6-17, Bruttokreditaufnahme Nettokreditaufnahme (+) / Nettotilgung (-)

9 Seite 7 Grunddaten Schuldenstand zum (ohne Stadtwerke und ohne Eigenbetriebe) - in Mio - 261,6 261,5 261,5 26,9 315,3 317,7 31,2 33,5 Veränd. zum Vorjahr-in Mio +, -,1 +, -,6 + 54,4 + 2,4-7,6-6,7 nachrichtlich Stadtentwässerung 131,3 138,7 159,9 152, 153,8 155,4 157,3 153,8 Abfallwirtsch. u.stadtreinig. 7,7 7,1 6,4 6, 5,7 5,4 5,2 14,6 Theater Augsburg - - -, 2,2 3,1 2,3 1,7 Altenhilfe Augsburg ,7 1,6 Pro-Kopf-Verschuldung 214 im Städtevergleich (ohne Eigenbetriebe) Augsburg München Nürnberg Regensburg Würzburg Kassenlage Die Kassenlage war auch im Haushaltsjahr 214 wieder sehr angespannt. Erst zum Ende des Jahres 214 war eine leichte Besserung zu erkennen. Der durchschnittliche Kassenbestand war im Jahr 214 mit -32,4 Mio. nochmals schlechter als im Vorjahr (-18,3 Mio. ). Abgesehen von einigen kürzeren Zeiträumen war die Sicherstellung der Kassenliquidität im Jahre 214 wie auch in den Vorjahren nur über die Inanspruchnahme von Kassenkrediten zu gewährleisten. Der Jahreshöchststand der Kassenkredite wurde Ende April 214 mit 86,9 Mio. (Vorjahreswert: 66, Mio. ) erreicht. Aufgrund des äußerst niedrigen Zinsniveaus (im Durchschnitt,2 % p.a. für Kassenkredite) beliefen sich die Zinsaufwendungen im Jahre 214 nur auf 54.. Entwicklung des Kassenbestandes im Vergleich zum Vorjahr +, -1, -2, -3, Mio. -4, -5, -6, -7, -8, -9, Jan Feb Mär Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Haushaltsjahr ,9-56,1-65, -59,9-33,9-52,2-81,1-35,7-42,4-29,4-17,9-1,9 Haushaltsjahr ,4-35,1-41,8-33,8-2,8-27,2-6,1-3,4-14,8-3,1-32, -13,1