Dr. Thomas Schmidinger

Transkript

1 Nach dem "Islamischen Staat" Sind die Kriege in Syrien und im Irak damit zu Ende und was bedeutet das für Flüchtlinge und Vertriebe aus und in der Region? Dr. Thomas Schmidinger

2 Militärische Niederlage des IS 2014/2015: Schlacht von Kobani Juni 2015: Tal Abyad wird von YPG/YPJ erobert 2017: Mosul und Raqqa zurückeroberg

3 Grenze zwischen Türkei und IS

4 Tal Abyad

5 Volksverteidigungskräfte YPG der Kurden

6 Frauenverteidigungseinheiten YPJ der Kurden

7 Neue Strategie seit 2015 Frühling 2015: Aufforderung in einem Video an das deutschsprachige Publikum Anschläge in Europa zu verüben. Anschlag in Paris vom 13. November Anschläge in Brüssel am 22. März Rückkehr zur alten Taktik der al-qaida: Anschläge gegen den fernen Feind. Ausdruck der Schwäche in Syrien und im Irak!

8 Niederlage des IS? Niederlage des IS als Para-Staat bedeutet nicht, dass der IS als Organisation verschwindet. Weniger attraktiv für Jugendliche in Europa aber IS baut Niederlage in sein Narrativ ein: Zeichen für die Nahende Apokalypse! Durch Angriff der Türkei aus Afrin hat der IS in seinen Restgebieten noch eine Nachfrist bekommen: Stabilisierung in kleinen Gebieten?

9 Aktuelle militärische Situation in Syrien

10 Konsequenz des aktuellen türkischen Angriffs auf Afrin: (ehemalige) IS-Kämpfer und andere Jihadisten als Verbündete der Türkei gegen Kurden in Afrin YPG/YPJ stellte vorgestern Kampf gegen IS vorerst ein: Abzug zum Kampf nach Afrin

11 Fluchtmigration aus dem Irak Historisch Fluchtmigration von KurdInnen, SchiitInnen und politisch verfolgten nach Europa und v.a. in den Iran Nach 2003 Flucht von ehemaligen Angehörigen des Regimes nach Syrien und Jordanien und Personen, die vor der zunehmenden Gewalt geflogen sind: bis zu 1,2 Mio. in Syrien, insgesamt 2 Mio. im Nahen Osten; Nach 2012 flohen Irakis aus Syrien in den Irak zurück oder nach Europa weiter, nur noch in Syrien. Ab 2004: Religiöse Minderheiten fliehen vor jihadistischer Gewalt und konfessionalisiertem Konflikt nach Europa, Australien und in die USA: v.a. Mandäer und Christen Seit 2014: Neue Welle von Kriegsflüchtlingen und religiösen Minderheiten (Christen, Êzîdî) nach Europa und im Falle der Êzîdî auch nach Syrien und Türkei.

12 IDPs im Irak 2,9 Millionen IrakerInnen als IDPs innerhalb des Irak 1,4 Millionen laut UNHCR in temporary settlements Über 1,5 Millionen IDPs in der Autonomieregion Kurdistan.

13 Fluchtmigration aus Syrien ca. 3 Millionen in der Türkei ca. 1,2 Millionen im Libanon ca in Jordanien ca in Deutschland ca in Saudi-Arabien ca in den VAE ca im Irak ca in Kuwait ca in Ägypten ca in Schweden Andere Europäische Länder: ca (Österreich: ca ) Gesamt: 5,5 bis 6 Millionen Flüchtlinge

14 IDPs in Syrien Über 7 Millionen Intern Vertriebene in Syrien! Insgesamt sind 12,5 13 Millionen SyrerInnen heute Flüchtlinge oder IDPs Von 21 Mio. SyrerInnen im Jahr 2011 sind heute deutlich mehr als die Hälfte auf der Flucht!

15 Intern Vertriebene in Syrisch-Kurdistan

16 Grenze zwischen Syrien und Irak bei Semalka (Kurdistan)

17 IDP warten in der Moschee von Gerbalat auf die Öffnung der Grenze

18 IDP warten in der Moschee von Gerbalat auf die Öffnung der Grenze

19 Flüchtlingslager Domez (Irakisch-Kurdistan)

20 Flüchtlingslager Domez

21 Flüchtlingslager Domez

22 Irakische Flüchtlinge in Syrien: Newroz Camp in Rojava

23 IDPs im Irak: Xanke 2014/2015

24 Xanke 2017

25 IDPs auf dem Berg Sinjar

26 IDPs auf dem Berg Sinjar

27 Christliche IDPs aus der Ninive Ebene in Ain Kawa: Jänner 2015

28 Shabak-IDPs aus der Ninive Ebene in einem Camp in der Nähe von Erbil

29 Shabak-IDPs aus der Ninive Ebene in einem Camp in der Nähe von Erbil

30 IDPs aus Mosul

31 IDPs aus Mosul

32 IDPs aus Mosul

33 Warum verlassen Flüchtlinge die Region und kommen nach Europa? Angehörige Religiöser Minderheiten haben vielfach jegliche Hoffnung auf eine Fortexistenz ihrer Gemeinschaften in der Region verloren Mit der Fortdauer des Kriegs in Syrien haben immer mehr Flüchtlinge die Perspektive auf Rückkehr verloren: Einige Monate im Zelt ist etwas anderes als einige Jahre! Kürzung von Unterstützungen für Flüchtlinge: Das Welternährungsprogramm kürzte im Herbst 2014 die Hilfe für syrische Flüchtlinge um 40%, wodurch das Überleben in den Camps in der Türkei immer schwieriger wurde Migration nach Europa!

34 Tote auf dem Weg in die Festung Europa

35 18. März 2016: Abkommen der EU mit der Türkei Neuen irregulären Migranten, die ab dem 20. März 2016 auf den griechischen Inseln ankommen und die kein Asyl in Griechenland beantragen oder deren Antrag als unbegründet oder unzulässig abgelehnt wird, werden auf Kosten der Europäischen Union in die Türkei zurückgebracht. Nach Registrierung werden deren Asylanträge auf Einzelfallbasis bearbeitet. Für jeden Syrer, der von den griechischen Inseln in die Türkei zurückgebracht wird, soll ein anderer syrischer Flüchtling aus der Türkei in die EU umgesiedelt werden (1:1-Neuansiedlungsregelung): Bis zu insgesamt Plätze ( ). Türkei erhält Geld (bis zu 6 Milliarden, zunächst bis Ende Milliarden) für Flüchtlinge, Visafreiheit und EU-Beitrittsgespräche werden erleichtert. Funktioniert zum Teil: Weniger irreguläre Migranten aber starke Schwankungen. Problem der politischen Erpressbarkeit der EU durch die Türkei? Rückführungsbestrebungen der Türkei nach Syrien (Afrin-Krieg)

36 Mögliche neue Herausforderungen: Mehr RückkehrerInnen Durch die militärische Niederlage des IS könnten mehr weibliche Rückkehrerinnen nach Europa zurückkommen. Späte RückkehrerInnen sind unter Umständen stärker ideologisiert und weniger vom IS enttäuscht als frühe RückkehrerInnen Kinder von Rückkehrerinnen Gefahr von Anschläge in Europa steigt durch Niederlage des IS in Syrien/Irak Mehr jihadistische Gefangene: Gefahr der Radikalisierung in Haft steigt Flüchtlinge aus dem IS-Gebiet Mosul und Raqqa sind teilweise zerstört: Möglicherweise mehr Flüchtlinge aus dem ehemaligen IS-Gebiet Mehrere Millionen Menschen haben jetzt 3-4 Jahre unter IS- Herrschaft gelebt Nach österreichischem Recht sind viele dieser Menschen wegen 278b anklagbar

37 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Thomas Schmidinger: Jihadismus Ideologie, Prävention und Deradikalisierung Mandelbaum Verlag Wien 2015 Preis: ISBN: Veronika Hofinger / Thomas Schmidinger: Deradikalisierung im Gefängnis Begleitforschung des IRKS für das BMJ thomas.schmidinger@univie.ac.at