Sitzungssaal des Alten Rathauses in Boppard

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1 N I E D E R S C H R I F T T E R M I N: O R T: Sitzung: Stadtrat , Uhr Sitzungssaal des Alten Rathauses in Boppard Anwesend: - Vorsitzender - Dr. Bersch, Walter (Bürgermeister) - Beigeordnete - Schneider, Ruth (Erste Beigeordnete) Geis, Daniel Thomas Hassbach, Horst-Peter - Mitglieder - Aufermann, Brigitte Bach, Alexa Bengart, Dr. Heinz Bersch, Rudolf Bock, Valentin Brager, Klaus-Georg Brockamp, Joachim Decker, Silke Freiherr von Freytag Loringhoven, Philipp Gipp, Peter Gras, Peter Hardt, Monika Klinkhammer, Heinz Maifarth, Walter May, Hans-Otto Möcklinghoff, Reimund - außer TOP 2 - Dr. Mohr, Jürgen Neuser, Niko Noe, Hermann Poersch, Jürgen Porz, Sandra Querbach, Franz-Rudolf Schaefer, Herbert Schneider, Jürgen - außer TOP 2, BV 10 - Schröder, Helmut

2 2 Spitz, Wolfgang Spross, Georg Strömann, Martin Tomczak, Nicole Uhrmacher, Manfred Vetter, Georg Ziegler, Maximilian - Externe - Hanfgarn, Matthias Landesrechnungshof Speyer Hermann, Johannes, Landesrechnungshof Speyer Zellmer, Thomas, Stadt-Land-plus Boppard - Ortsvorsteher - Karbach, Werner Zimmer, Wilfried - Seniorenbeirat - Nick, Anita (Vorsitzende) - Jugendrat - Kuppek, Oliver (Vorsitzender) - Verwaltung - Korneli, Peter Lehnard, Walter Wolf, Angela - Protokollführer - Emmes, Thomas Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: Uhr Uhr T A G E S O R D N U N G - Öffentlicher Teil - 1. Antrag der CDU-Fraktion, FWG-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und des Stadtratsmitgliedes Walter Maifarth vom zum Projekt Römertherme Boppard: Vorstellung des Prüfungsergebnisses durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt Boppard zur Ausweisung von Sonderbauflächen für Windenergieanlagen; Würdigung der Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren gem. 4 Abs. 1 und 3 Abs. 1 BauGB sowie nachbarschaftlicher Abstimmung gem. 2 Abs. 2 BauGB einschl. Würdigung der aktualisierten Landesplanerischen Stellungnahme

3 3. Städtebauliche Erneuerung Sanierungsprogramm Sanierung des Stadtkerns Boppard ; Umfeldgestaltung Kurfürstliche Burg im Bereich Rheinallee, Zustimmung zum Entwurf 4. Anfragen 5. Mitteilungen der Verwaltung 3 - Nichtöffentlicher Teil 6. Mittelbereitstellung zur Abrechnung von Planungsleistungen für die Römertherme Boppard 7. Anfragen 8. Mitteilungen der Verwaltung Nach Begrüßung der Anwesenden stellt der Vorsitzende fest, dass zur Sitzung formund fristgerecht eingeladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist. - Öffentlicher Teil - 1. Antrag der CDU-Fraktion, FWG-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und des Stadtratsmitgliedes Walter Maifarth vom zum Projekt Römertherme Boppard: Vorstellung des Prüfungsergebnisses durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz Auf den nur dem Protokollbuch - beigefügten Antrag der CDU-Fraktion, FWG- Fraktion, der Fraktion Die Grünen und des Stadtratsmitgliedes Walter Maifarth vom , eingegangen am , wird verwiesen. Der Vorsitzende informiert darüber, dass die Vertreter der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dienst und Martini der Einladung nicht folgen konnten. Der Stadtrat erklärt sich einstimmig damit einverstanden, die Herren Johannes Hermann und Matthias Hanfgarn vom Landesrechnungshof Speyer, gemäß 35 Abs. 2 GemO als Sachverständige anzuhören. Sie stellen die Prüfungsergebnisse des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz zum Projekt Römerherme vor. Der Stadtrat nimmt diese zur Kenntnis Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt Boppard zur

4 4 Ausweisung von Sonderbauflächen für Windenergieanlagen; Würdigung der Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren gem. 4 Abs. 1 und 3 Abs. 1 BauGB sowie nachbarschaftlicher Abstimmung gem. 2 Abs. 2 BauGB einschl. Würdigung der aktualisierten Landesplanerischen Stellungnahme Das Mitglied Möcklinghoff verlässt wegen Sonderinteresse den Beratungstisch und begibt sich in den Zuhörerraum. Der Stadtrat erklärt sich einstimmig damit einverstanden, Herrn Thomas Zellmer von Stadt-Land-Plus, gemäß 35 Abs. 2 GemO als Sachverständige anzuhören. Auf die nur dem Protokollbuch beigefügte 2. Änderung des Flächennutzungsplans (Windenergie - Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren gem. 4 Abs. 1 und 3 Abs. 1 BauGB), wird verwiesen. Der Stadtrat beschließt die einzelnen Beschlussvorschläge wie folgt: 1. mehrheitlich mit 22 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen 2. mehrheitlich mit 22 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen 3. mehrheitlich mit 22 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen 4. mehrheitlich mit 30 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme 5. mehrheitlich mit 28 Ja-Stimmen bei 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung 6. Mehrheitlich mit 22 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen 7. mehrheitlich mit 29 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung 8. mehrheitlich mit 23 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen 9. mehrheitlich mit 23 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen Das Mitglied Schneider entfernt sich vom Beratungstisch. 10. mehrheitlich mit 27 Ja-Stimmen bei 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltungen Das Mitglied Schneider nimmt wieder am Beratungstisch Platz. 11. mehrheitlich mit 22 Ja-Stimmen bei 3 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen 12. mehrheitlich mit 23 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen 13. mehrheitlich mit 26 Ja-Stimmen bei 3 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen Daraufhin beschließt der Stadtrat mehrheitlich mit 25 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen: In Kenntnis aller zum Teil sehr kritischen Stellungnahmen wird an der 2. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Boppard mit den entsprechend den Einzelabstimmungen im Rahmen der Würdigungen beschlossenen Änderungen festgehalten. Das Mitglied Möcklinghoff nimmt wieder am Beratungstisch Platz.

5 3. Städtebauliche Erneuerung Sanierungsprogramm Sanierung des Stadtkerns Boppard ; Umfeldgestaltung Kurfürstliche Burg im Bereich Rheinallee, Zustimmung zum Entwurf Der Stadtrat beschließt mehrheitlich mit 30 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung: 5 Der vorgelegten Entwurfsplanung wird einschließlich der Empfehlungen des Ortsbeirates Boppard vom und dem Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen vom zugestimmt. 4. Anfragen 4.1 Gastronomie in der Kurtrierischen Burg Das Mitglied Vetter fragt nach dem Sachstand für die Gastronomie bzw. Betreiber für die Kurtrierische Burg. Der Vorsitzende teilt mit, dass der Pachtvertrag mit Vertragsbeginn unterschrieben sei. 4.2 Andi-Taxi Das Mitglied Neuser fragt an, ob das ANDI-Taxi auf der Linie Boppard - Holzfeld funktioniere. Der Vorsitzende teilt mit, dass die Anpassung an den Fahrplanwechsel zum Dezember 2014 sichergestellt sei. Er gehe auf Grund der Struktur davon aus, dass dies funktioniere. 5. Mitteilungen der Verwaltung Unter Hinweis auf die ausgehändigte Mitteilungsvorlage unterrichtet der Vorsitzende über folgende Angelegenheit: - Orgelbornquelle Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt der Vorsitzende die Sitzung. Der Vorsitzende: Der Protokollführer: