NomosPraxis. Schwerbehinderten- arbeitsrecht. Nomos. Schmidt. 2. Auflage

Save this PDF as:
 WORD  PNG  TXT  JPG

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "NomosPraxis. Schwerbehinderten- arbeitsrecht. Nomos. Schmidt. 2. Auflage"

Transkript

1 NomosPraxis Schmidt Schwerbehinderten- arbeitsrecht 2. Auflage Nomos

2 NomosPraxis Bettina Schmidt Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht und Sozialrecht, Bonn Schwerbehindertenarbeitsrecht 2. Auflage Nomos

3 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2014 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

4 Vorwort Beim Titel dieses Buches Schwerbehindertenarbeitsrecht denkt man zunächst an ein arbeitsrechtliches Handbuch, was das vorliegende Werk auch sein will. Schwerbehindertenarbeitsrecht betrifft die Regelungen in den 68 ff SGB IX, ist also eine Rechtsmaterie, die in einem Sozialgesetzbuch geregelt ist. Arbeitsrechtliche Aspekte kommen häufig in den sozialrechtlichen Kommentierungen zum SGB IX, das unter der Überschrift Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen steht, zu kurz. Schwerbehindertenarbeitsrecht ist weiterhin auch in der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung hoch aktuell. Dieses Buch gibt zunächst einen Überblick über alle mit dem Begriff des Schwerbehindertenarbeitsrechts verbundenen Problembereiche. Vor allem will es aber allen im Schwerbehindertenarbeitsrecht tätigen Rechtsanwendern praktische Hinweise geben, die sich aus den jeweiligen gesetzlichen Regelungen im SGB IX und insbesondere auch aus der neueren höchstrichterlichen Rechtsprechung für die arbeitsrechtliche Praxis ergeben. Insofern richtet sich dieses Buch sowohl an im Arbeitsrecht tätige Rechtsanwälte und Richter als auch an Personalabteilungen größerer Unternehmen, darüber hinaus an Integrationsämter, Integrationsfachdienste, örtliche Fürsorgestellen, Beauftragte des Arbeitgebers, Personalräte, Betriebsräte und vor allem an Schwerbehindertenvertretungen, von denen ich viel Resonanz zur ersten Auflage erhalten habe. Im vorliegenden Werk sind alle Rechtsprobleme zusammengefasst, die sich typischerweise aus dem Arbeitsverhältnis mit einem behinderten oder schwerbehinderten Arbeitnehmer ergeben. Schwerpunkte der Darstellung sind die Feststellung der Behinderung und der Gleichstellung behinderter Menschen, die Pflichten des Arbeitgebers im Zusammenhang mit der Beschäftigung schwerbehinderter Menschen, die Besonderheiten bei der Einstellung schwerbehinderter Menschen und das Verbot der Benachteiligung wegen Behinderung im AGG. In der zweiten Auflage wurde der höchst praxisrelevante Bereich des Anspruchs eines schwerbehinderten Menschen auf angemessene Beschäftigung und die Präventionsvorschriften, vor allem das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM), umfassend neu überarbeitet. Hierzu wird auch die neueste arbeitsgerichtliche Rechtsprechung, insbesondere die des BAG, ausführlich dargestellt, insbesondere auch die Problematik der Schadensersatzverpflichtung des Arbeitgebers bei nicht leidensgerechter Beschäftigung eines schwerbehinderten Menschen. Beim Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen war die neue Rechtsprechung des BAG einzuarbeiten. Einen weiteren Schwerpunkt bildet der Kündigungsschutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer. Hier werden das gesamte Zustimmungsverfahren beim Integrationsamt sowie die Rechtsmittel behandelt. Ich wünsche mir, dass dieses Werk weiterhin ein wertvolles Arbeitsbuch für die Praxis ist. Mir war es wichtig, die Fallgestaltungen, die sich aus einem Arbeitsverhältnis mit einem schwerbehinderten Menschen ergeben können, an zahlreichen Stellen des 5

5 Vorwort Buches zusammenzufassen und so einen schnellen Überblick über die sich daraus ergebenden Konsequenzen für die Praxis zu geben. Ergänzend dazu beitragen sollen Beispiele, Checklisten, Ablaufpläne, etwa bei den Pflichten, die ein Arbeitgeber bei der Einstellung schwerbehinderter Menschen zu beachten hat, oder beim Betrieblichen Eingliederungsmanagement. In der zweiten Auflage wurde das Werk vollständig neu überarbeitet und die inzwischen ergangene Rechtsprechung sowie neue Literatur eingearbeitet, aber auch die Checklisten optimiert. Mein Dank gilt vor allem meinem Ehemann, Christoph Schmidt, der mich auch bei der zweiten Auflage dieses Buches mit Geduld begleitet hat. Bonn im Oktober 2013 Rechtsanwältin Bettina Schmidt 6

6 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Literaturverzeichnis Arbeitsrechtliche Regelungen im SGB IX I. Zielsetzung der Regelungen des SGB IX II. Definition der Behinderung ( 2 Abs. 1 SGB IX) und des schwerbehinderten Menschen ( 2 Abs. 2 SGB IX) Behinderung isv 2 Abs. 1 SGB IX Schwerbehinderung isv 2 Abs. 2 SGB IX III. Feststellung der Behinderung sowie des GdB Antrag Zuständigkeit Verfahren ( 69 SGB IX) a) Vorliegen einer Behinderung ( 69 Abs. 1 S. 1 SGB IX) b) Bemessung des GdB ( 69 Abs. 1 S. 4 6 SGB IX) c) Anderweitige Feststellung der Behinderung und ihres Grades ( 69 Abs. 2 SGB IX) d) Feststellung weiterer gesundheitlicher Merkmale für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen ( 69 Abs. 4 SGB IX) Ausweis ( 69 Abs. 5 SGB IX) Neufeststellung des GdB Verringerung des GdB auf unter Rechtsmittel IV. Gleichgestellte behinderte Menschen ( 2 Abs. 3 SGB IX) Antrag Anspruch auf Gleichstellung Voraussetzungen der Gleichstellung Wirkungen der Gleichstellung Rechtsmittel V. Pflichten der Arbeitgeber im Zusammenhang mit der Beschäftigung schwerbehinderter Menschen Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber und Ausgleichsabgabe ( 71 ff SGB IX) a) Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber im Allgemeinen b) Beschäftigungspflichtige Arbeitgeber c) Umfang der Beschäftigungspflicht d) Anrechnung auf die Pflichtquote e) Pflicht zur Zahlung der Ausgleichsabgabe Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern ( 80 SGB IX) a) Verzeichnis der schwerbehinderten und gleichgestellten Menschen ( 80 Abs. 1 SGB IX)

7 Inhaltsverzeichnis b) Verpflichtung zur Datenübermittlung zwecks Prüfung der Beschäftigungs- und Ausgleichsabgabepflicht ( 80 Abs. 2 SGB IX) c) Auskunftspflicht ( 80 Abs. 5 SGB IX) d) Verpflichtung zum Einblick in den Betrieb ( 80 Abs. 7 SGB IX).. 47 e) Mitteilungspflicht der Vertrauenspersonen ( 80 Abs. 8 SGB IX).. 48 VI. Einstellung schwerbehinderter Menschen Fragerecht des Arbeitgebers nach der Schwerbehinderteneigenschaft Pflichten des Arbeitgebers bei der Stellenbesetzung ( 81 Abs. 1 SGB IX) Besondere Pflichten öffentlicher Arbeitgeber ( 82 SGB IX) a) Meldepflicht b) Einladung zum Vorstellungsgespräch VII. Verbot der Benachteiligung wegen Behinderung Neuregelung im AGG Inhalt des Benachteiligungsverbotes Rechtsfolgen Frist zur Geltendmachung eines Schadensersatzanspruches Beweislast VIII. Anspruch des schwerbehinderten Menschen auf behinderungsgerechte Beschäftigung ( 81 Abs. 4 SGB IX) Überblick Beschäftigungsanspruch ( 81 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 SGB IX) Darlegungs- und Beweislast Förderung der beruflichen Bildung ( 81 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 und 3 SGB IX) Behindertengerechte Einrichtung und Gestaltung des Arbeitsplatzes ( 81 Abs. 4 S. 1 Nr. 4 und 5 SGB IX) Schadensersatzanspruch IX. Wiedereingliederung Beschäftigungspflicht des Arbeitgebers X. Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung ( 81 Abs. 5 SGB IX) XI. Integrationsvereinbarung XII. Prävention und betriebliches Eingliederungsmanagement Präventionsmaßnahmen bei Gefährdung des Arbeitsverhältnisses ( 84 Abs. 1 SGB IX) Betriebliches Eingliederungsmanagement ( 84 Abs. 2 SGB IX) a) Zweck des betrieblichen Eingliederungsmanagements b) Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich c) Umsetzung des betrieblichen Eingliederungsmanagements durch den Arbeitgeber d) Zustimmung des Betroffenen e) Beteiligung der betrieblichen Interessenvertretungen

8 Inhaltsverzeichnis f) Einbindung der Rehabilitationsträger und des Integrationsamtes g) Zusammenfassung des BEM h) Auswirkungen auf den Kündigungsschutz i) Darlegungs- und Beweislast j) Bedeutung für das Zustimmungsverfahren nach den 85 ff SGB IX Förderung der Arbeitgeber durch Rehabilitationsträger und Integrationsämter ( 84 Abs. 2, 102 Abs. 3 u. 4 SGB IX) XIII. Zusammenarbeit aller Beteiligten ( 99 SGB IX) XIV. Mehrarbeit ( 124 SGB IX) XV. Zusatzurlaub ( 125 SGB IX) Kündigungsschutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer I. Zustimmungserfordernis für schwerbehinderte Arbeitnehmer Vorherige Zustimmung durch das Integrationsamt Zielsetzung des besonderen Kündigungsschutzes Verhältnis zum allgemeinen Kündigungsschutz Geschützter Personenkreis Erfordernis der Zustimmung a) Schwerbehinderteneigenschaft b) Gleichgestellte behinderte Menschen c) Arbeitnehmer d) Beamte und Richter Fehlende Tatbestandsvoraussetzungen Negativattest II. Zustimmungsfreie Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kündigung durch den Schwerbehinderten Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung Aufhebungsvertrag Befristetes Arbeitsverhältnis Auflösende Bedingung Anfechtung des Arbeitsvertrages Direktionsrecht Einführung von Kurzarbeit Insolvenz Gesetzliche Ausnahmen vom besonderen Kündigungsschutz ( 90 SGB IX) a) Ausnahme in den ersten sechs Monaten ( 90 Abs. 1 Nr. 1 SGB IX) b) Stellen nach 73 Abs. 2 Nr. 2 bis 5 SGB IX ( 90 Abs. 1 Nr. 2 SGB IX) c) Vollendung des 58. Lebensjahres und soziale Alterssicherung ( 90 Abs. 1. Nr. 3 SGB IX) d) Entlassung aus Witterungsgründen ( 90 Abs. 2 SGB IX) Neuregelung in 90 Abs. 2 a SGB IX

9 Inhaltsverzeichnis a) Fehlender Nachweis der Schwerbehinderteneigenschaft ( 90 Abs. 2 a Alt. 1 SGB IX) b) Fehlende Mitwirkung im Feststellungsverfahren ( 90 Abs. 2 a Alt. 2 SGB IX) Darlegungs- und Beweislast Übersicht über die Fallgruppen des 90 Abs. 2 a SGB IX III. Kündigungsschutzverfahren Antrag des Arbeitgebers Durchführung des Zustimmungsverfahrens a) Ermittlung des Sachverhalts b) Stellungnahmen der Beteiligten c) Untersuchungsgrundsatz ( 20 SGB X) d) Anhörungsgebot e) Mitwirkungspflicht der Beteiligten f) Gütliche Einigung g) Mündliche Verhandlung Abschluss des Kündigungsschutzverfahrens a) Frist für die Entscheidung des Integrationsamtes ( 88 Abs. 1 SGB IX) b) Zustimmungsfiktion ( 88 Abs. 5 SGB IX) c) Form und Bekanntgabe der Entscheidung ( 88 Abs. 2 SGB IX) d) Ausspruch der Kündigung im Falle der zustimmenden Entscheidung ( 88 Abs. 3 SGB IX) e) Keine aufschiebende Wirkung von Rechtsmitteln ( 88 Abs. 4 SGB IX) f) Beteiligung von Betriebsrat, Personalrat und Schwerbehindertenvertretung g) Mindestkündigungsfrist ( 86 SGB IX) IV. Entscheidung des Integrationsamtes Ermessensentscheidung a) Pflichtgemäßes Ermessen b) Fehlerhafte Ermessensausübung c) Ermessensspielraum Bewertung der Kündigungsgründe a) Betriebsbedingte Gründe b) Gründe in der Person c) Gründe im Verhalten Einschränkung des Ermessens ( 89 SGB IX) a) Einstellung und Auflösung von Betrieben und Dienststellen ( 89 Abs. 1 S. 1 SGB IX) aa) Betriebsstilllegung bb) Dreimonatiger Entgeltfortzahlungszeitraum cc) Wechsel des Betriebszweckes, Betriebsverlegung, Betriebsübergang

10 Inhaltsverzeichnis b) Betriebseinschränkung ( 89 Abs. 1 S. 2 SGB IX) aa) Verringerung der Arbeitsplätze bb) Erfüllung der Beschäftigungspflicht cc) Lohnfortzahlung für drei Monate c) Weiterbeschäftigung auf einem anderen Arbeitsplatz ( 89 Abs. 1 S. 3 SGB IX) d) Vorhandensein eines anderen angemessenen und zumutbaren Arbeitsplatzes ( 89 Abs. 2 SGB IX) e) Insolvenz ( 89 Abs. 3 SGB IX) V. Rechtsmittel Widerspruch und Klage Widerspruchsausschuss Überprüfung durch das Verwaltungsgericht Bedeutung für den Ausspruch und die Wirksamkeit der Kündigung Rechtsweg zum Arbeitsgericht a) Einhaltung der Dreiwochenfrist des 4 S. 1 KSchG b) Bindung der Arbeitsgerichte an die Entscheidung des Integrationsamtes VI. Besondere Tatbestände Unkenntnis des Arbeitgebers von der Schwerbehinderung Änderungskündigung Außerordentliche Kündigung a) Antrag auf Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung aa) Zweiwochenfrist ( 91 Abs. 2 SGB IX) bb) Verhältnis zwischen der Zweiwochenfrist nach 91 Abs. 2 SGB IX und der nach 626 Abs. 2 BGB cc) Fristberechnung bei Sonderkündigungsschutz und Beteiligung der Interessenvertretungen nach 102 BetrVG und 79 BPersVG dd) Form und Inhalt des Antrags ee) Frist zur Entscheidung durch das Integrationsamt über den gestellten Antrag ( 91 Abs. 3 SGB IX) b) Einschränkung des Ermessens ( 91 Abs. 4 SGB IX) aa) Zweck und Ausnahmen der Regelung in 91 Abs. 4 SGB IX bb) Zusammenhang zwischen Kündigungsgrund und Behinderung cc) Ermessensgesichtspunkte c) Ausspruch der außerordentlichen Kündigung nach zustimmender Entscheidung ( 91 Abs. 5 SGB IX) d) Arbeitskämpfe ( 91 Abs. 6 SGB IX) Erweiterter Beendigungsschutz a) Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung bei Berufsbzw Erwerbsunfähigkeit oder Erwerbsminderung auf Zeit

11 Inhaltsverzeichnis b) Kenntnis des Arbeitgebers c) Prüfung der Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten d) Rechtsfolgen Stichwortverzeichnis

Schwerbehindertenarbeitsrecht

Schwerbehindertenarbeitsrecht PR I Bettina Schmidt Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht und Sozialrecht, Bonn Schwerbehindertenarbeitsrecht Vorwort 5 Literaturverzeichnis 13 1 Arbeitsrechtliche Regelungen im SGB IX 17 I.

Mehr

Integrationsfachdienst Plauen. Kündigungsschutz bei Schwerbehinderung

Integrationsfachdienst Plauen. Kündigungsschutz bei Schwerbehinderung Integrationsfachdienst Plauen Kündigungsschutz bei Schwerbehinderung Fachaufsicht Kommunaler Sozialverband Sachsen Fachbereich Schwerbehindertenrecht Integrationsamt Außenstelle Chemnitz, Reichsstraße

Mehr

Workshop 28.11.2014. I. Einführung... II. Begriff der Krankheit... III. Schwerbehinderung... IV. Das Anbahnungsverhältnis...

Workshop 28.11.2014. I. Einführung... II. Begriff der Krankheit... III. Schwerbehinderung... IV. Das Anbahnungsverhältnis... Workshop 28.11.2014 I. Einführung... II. Begriff der Krankheit... 1. Erkrankung... 2. Arbeitsunfähigkeit... 3. Verminderte Leistungsfähigkeit... III. Schwerbehinderung... 1. Vorliegen einer Schwerbehinderung...

Mehr

Gliederung für die Praxis

Gliederung für die Praxis Gliederung für die Praxis Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Loewer Schönhauser Allee 83 10439 Berlin 030/44674467 www.jurati.de Anwaltssozietät Jurati, Schönhauser Allee 83, 10439 Berlin 1 Geschützter

Mehr

Der Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen im Arbeitsleben (SGB IX)

Der Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen im Arbeitsleben (SGB IX) Der Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen im Arbeitsleben (SGB IX) Ein Praxisratgeber von Rainer Seidel Landesverwaltungsdirektor Integrationsamt Behinderte im Beruf" (IBiB), Landschaftsverband

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XI. Literaturverzeichnis... XV

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XI. Literaturverzeichnis... XV Rz. Seite Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XV A. Das Anhörungsverfahren bei Kündigung nach 102 BetrVG... 1... 1 I. Allgemeine Grundsätze... 1... 1 1. Entstehungsgeschichte... 1... 1

Mehr

Das Integrationsamt beim Zentrum Bayern Familie und Soziales

Das Integrationsamt beim Zentrum Bayern Familie und Soziales Das beim Zentrum Bayern Familie und Soziales Ihr kompetenter Partner bei Fragen zur Beschäftigung schwer behinderter und diesen gleichgestellter Menschen. E-Mail: Internet: integrationsamt.schw@zbfs.bayern.de

Mehr

Inhaltsübersicht. Vorwort der 2. Auflage... 5 Vorwort der 1. Auflage... 6 Inhaltsverzeichnis... 9 Abkürzungsverzeichnis... 17

Inhaltsübersicht. Vorwort der 2. Auflage... 5 Vorwort der 1. Auflage... 6 Inhaltsverzeichnis... 9 Abkürzungsverzeichnis... 17 Inhaltsübersicht Vorwort der 2. Auflage...................................... 5 Vorwort der 1. Auflage...................................... 6 Inhaltsverzeichnis..........................................

Mehr

Weitere Informationen unter www.otto-schmidt.de. Inhaltsübersicht. Teil 1 Allgemeines

Weitere Informationen unter www.otto-schmidt.de. Inhaltsübersicht. Teil 1 Allgemeines Weitere Informationen unter www.otto-schmidt.de Inhaltsübersicht Vorwort.................................... V Inhaltsverzeichnis.............................. XVII Literaturverzeichnis.............................

Mehr

Existenzgründer/-innen

Existenzgründer/-innen Es ist noch kein Meister vom Himmel gefallen GESUND UND SICHER STARTEN für Existenzgründer/-innen und Übernehmer/-innen zum Das Projekt wird im Rahmen des Modellprogramms zur Bekämpfung arbeitsbedingter

Mehr

6.2 Stellungnahme des Betriebs-/Personalrates/der Mitarbeitervertretung

6.2 Stellungnahme des Betriebs-/Personalrates/der Mitarbeitervertretung Vorwort... 5 Einleitung... 15 A. Verfahren nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX). 17 1. Antrag zur Einleitung des Kündigungsschutzverfahrens...... 17 2. Verfahrensbeteiligte.... 21 2.1 Arbeitgeber......

Mehr

Präsentationsbeginn. Schwerbehindertenrecht in der anwaltlichen Praxis. München, 17. September 2009 Rechtsanwalt Dr.

Präsentationsbeginn. Schwerbehindertenrecht in der anwaltlichen Praxis. München, 17. September 2009 Rechtsanwalt Dr. Präsentationsbeginn Schwerbehindertenrecht in der anwaltlichen Praxis München, 17. September 2009 Rechtsanwalt Dr. Dominik Jochums 1 3 Teil 2 (Schwerbehindertenrecht) SGB IX Überblick Besondere Regelungen

Mehr

Konsequenzen der Anerkennung des GdB s - Nachteilsausgleich - Welche Vorteile haben Menschen mit einer Behinderung durch einen Ausweis?

Konsequenzen der Anerkennung des GdB s - Nachteilsausgleich - Welche Vorteile haben Menschen mit einer Behinderung durch einen Ausweis? Welche Vorteile haben Menschen mit einer Behinderung durch einen Ausweis? Eigentlich sollte man nicht von Vorteilen sprechen. Dem schwerbehinderten Menschen werden lediglich Hilfen zum Ausgleich behinderungsbedingter

Mehr

Antrag auf Zustimmung zur

Antrag auf Zustimmung zur Name und Anschrift des Arbeitgebers Ansprechpartner beim Arbeitgeber Fax Betriebs-/Personalrat nicht vorhanden Anschrift Schwerbehindertenvertretung nicht vorhanden Anschrift bitte Betriebsnummer angeben:

Mehr

I. Grundlagen... 17 1. Begriff... 17 2. Arten... 17 a) Ordentliche und außerordentliche

I. Grundlagen... 17 1. Begriff... 17 2. Arten... 17 a) Ordentliche und außerordentliche Inhalt Einführung... 13 Teil 1 Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung A. Kündigung... 17 I. Grundlagen... 17 1. Begriff... 17 2. Arten... 17 a) Ordentliche und außerordentliche Kündigung...

Mehr

Beschäftigung von Schwerbehinderten

Beschäftigung von Schwerbehinderten Beschäftigung von Schwerbehinderten Stand: Januar 2005 Geschützter Personenkreis Am 01.07.2001 ist das neue Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) in Kraft getreten. Die vorher im Schwerbehindertengesetz (SchwbG)

Mehr

Kündigungsschutzgesetz mit Nebengesetzen: KSchG

Kündigungsschutzgesetz mit Nebengesetzen: KSchG Kündigungsschutzgesetz mit Nebengesetzen: KSchG Kommentar zum Kündigungsschutzgesetz und weiteren wichtigen Vorschriften des Kündigungsrechts von Thomas Backmeister, Wolfgang Trittin, Prof. Dr. Udo R.

Mehr

Der besondere Kündigungsschutz

Der besondere Kündigungsschutz Das informiert: Der besondere Kündigungsschutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer 2 Der besondere Kündigungsschutz Überblick Anerkannte schwerbehinderte Menschen und ihnen gleichgestellte Menschen sind

Mehr

Inhaltsverzeichnis Teil 1: Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung

Inhaltsverzeichnis Teil 1: Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung Inhaltsverzeichnis Teil 1: Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung Einführung... 13 A. Kündigung... 15 I. Grundlagen... 15 1. Begriff... 15 2. Arten... 15 a) Ordentliche und außerordentliche

Mehr

Keine krankheitsbedingte Kündigung ohne Betriebliches Eingliederungsmanagement? -Prävention im Vorfeld von Kündigungen

Keine krankheitsbedingte Kündigung ohne Betriebliches Eingliederungsmanagement? -Prävention im Vorfeld von Kündigungen Keine krankheitsbedingte Kündigung ohne Betriebliches Eingliederungsmanagement? -Prävention im Vorfeld von Kündigungen Krankheitsbedingte Kündigung K bei Geltung des Kündigungsschutzgesetzes: K 1. Prognose

Mehr

Arbeits-, sozial- und lohnsteuerrechtliche

Arbeits-, sozial- und lohnsteuerrechtliche Arbeits-, sozial- und lohnsteuerrechtliche Änderungen 1999 Umsetzung und Handhabung in der betrieblichen Praxis Dr. Bernd Schiefer Rechtsanwalt Dr. Michael Worzalla Rechtsanwalt Patricia Will Rechtsanwältin

Mehr

Mein Recht als Schwerbehinderter

Mein Recht als Schwerbehinderter Beck-Rechtsberater Mein Recht als Schwerbehinderter Erwerbstätigkeit. Sozialleistungen Steuern' Nachteilsausgleiche Von Dr. Monika Majerski-Pahlen Vorsitzende Richterin am Landessozialgericht und Dr. Ronald

Mehr

Dr. Knut Müller Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Sozialrecht, München. Die Sozialauswahl im Kündigungsrecht

Dr. Knut Müller Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Sozialrecht, München. Die Sozialauswahl im Kündigungsrecht Dr. Knut Müller Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Sozialrecht, München Die Sozialauswahl im Kündigungsrecht Literaturverzeichnis 11 1 Einleitung 13 2 Vorbemerkungen zur Sozialauswahl 15 I.

Mehr

Die Kündigung ordentlich unkündbarer Arbeitnehmer

Die Kündigung ordentlich unkündbarer Arbeitnehmer Marion Gusek Die Kündigung ordentlich unkündbarer Arbeitnehmer PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 17 Erstes Kapitel: Einleitung 21 Zweites Kapitel:

Mehr

Inhaltsverzeichnis VII. Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis...

Inhaltsverzeichnis VII. Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... Vorwort....................................................... Abkürzungsverzeichnis.......................................... Literaturverzeichnis............................................. V XIII XVII

Mehr

LVR-Integrationsamt. Der besondere. Kündigungsschutz. für schwerbehinderte Menschen nach dem SGB IX

LVR-Integrationsamt. Der besondere. Kündigungsschutz. für schwerbehinderte Menschen nach dem SGB IX LVR-Integrationsamt Der besondere Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen nach dem SGB IX Der besondere Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen nach dem SGB IX 11. aktualisierte und ergänzte

Mehr

Der Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen im Arbeitsleben (SGB IX)

Der Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen im Arbeitsleben (SGB IX) Der Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen im Arbeitsleben (SGB IX) Ein Praxisratgeber von Christoph Beyer Landesoberverwaltungsrat, LVR-Integrationsamt, Landschaftsverband Rheinland und Rainer

Mehr

LVR-Integrationsamt. Der besondere. Kündigungsschutz. für schwerbehinderte Menschen nach dem SGB IX

LVR-Integrationsamt. Der besondere. Kündigungsschutz. für schwerbehinderte Menschen nach dem SGB IX LVR-Integrationsamt Der besondere Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen nach dem SGB IX Der besondere Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen nach dem SGB IX Stand: September 2008 9. Auflage

Mehr

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Die Umsetzung des AGG im Betrieb mit Handlungsempfehlungen für die Praxis von Bernhard Steinkühler Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin ERICH SCHMIDT

Mehr

Das neue S ch werbehindertenrecht

Das neue S ch werbehindertenrecht Joachim Weyand / Jens Schubert Das neue S ch werbehindertenrecht 2. Auflage Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis 13 Abkürzungsverzeichnis 17 Einleitung 21 1. Die

Mehr

Sozialversicherungsrecht in der arbeitsrechtlichen Praxis. Von. Bettina Schmidt

Sozialversicherungsrecht in der arbeitsrechtlichen Praxis. Von. Bettina Schmidt Sozialversicherungsrecht in der arbeitsrechtlichen Praxis Von Bettina Schmidt Rechtsanwältin Fachanwältin für Arbeitsrecht, Fachanwältin für Sozialrecht, Bonn 2. Auflage Verlag C.H. Beck München 2013 III

Mehr

1. Kapitel Grundlagen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen... 17 II. Wie enden unbefristete Arbeitsverhältnisse?... 19

1. Kapitel Grundlagen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen... 17 II. Wie enden unbefristete Arbeitsverhältnisse?... 19 Inhalt Abkürzungsverzeichnis... 15 1. Kapitel Grundlagen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen... 17 I. Wie enden befristete Arbeitsverhältnisse?... 17 II. Wie enden unbefristete Arbeitsverhältnisse?...

Mehr

Interessenausgleich und Sozialplan bei Outsourcing und Auftragsneuvergabe

Interessenausgleich und Sozialplan bei Outsourcing und Auftragsneuvergabe Interessenausgleich und Sozialplan bei Outsourcing und Auftragsneuvergabe Von Gregor Römer Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis 1. Kapitel Grundlagen 21 I. Einführung 21 II. Erscheinungsformen des

Mehr

Integrationsamt. Kündigungsschutz. Der besondere. für schwerbehinderte Menschen nach dem SGB IX ARBEITSHEFT 1

Integrationsamt. Kündigungsschutz. Der besondere. für schwerbehinderte Menschen nach dem SGB IX ARBEITSHEFT 1 Integrationsamt Der besondere Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen nach dem SGB IX ARBEITSHEFT 1 Der besondere Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen nach dem SGB IX Stand: Juni 2003

Mehr

Arbeitsschutzgesetze 2015

Arbeitsschutzgesetze 2015 Beck`sche Textausgaben Arbeitsschutzgesetze 2015 Textausgabe mit Verweisungen, Sachverzeichnis und einer Einführung 56. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Schwerbehindertenrecht 80 SGB IX 10 10 Prozent

Mehr

Teil B: Gliederung der Vorlesung mit Lesehinweisen

Teil B: Gliederung der Vorlesung mit Lesehinweisen Teil B: Gliederung der Vorlesung mit Lesehinweisen 1. Teil: Probleme des Kündigungsschutzes 1 Die Kündigung I. Kündigungserklärung 1. Wirksamkeit 2. Bedingungsfeindlichkeit 3. Form 4. Zugang 5. Kündigungsberechtigter

Mehr

Schwerbehinderte und Kündigungsschutz

Schwerbehinderte und Kündigungsschutz Schwerbehinderte und Kündigungsschutz Mit dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX), das am 1. Juli 2001 in Kraft getreten ist, wurde das zersplitterte Recht zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter

Mehr

Betriebliches Eingliederungsmanagement - BEM - Ulrich Römer KVJS Baden-Württemberg -Integrationsamt-

Betriebliches Eingliederungsmanagement - BEM - Ulrich Römer KVJS Baden-Württemberg -Integrationsamt- Betriebliches Eingliederungsmanagement - BEM - Ulrich Römer KVJS Baden-Württemberg -Integrationsamt- Karlsruhe, 23.10.2012 Karl-Friedrich Ernst Rechtsgrundlage 84 Absatz 2 SGB IX 84 Prävention (1) Der

Mehr

Teil 2: Die rechtliche Situation (schwer-)behinderter Arbeitnehmer 29

Teil 2: Die rechtliche Situation (schwer-)behinderter Arbeitnehmer 29 Inhaltsverzeichnis Vorwort.................................... 5 Abkürzungsverzeichnis........................... 16 Teil 1: Wichtige Grundbegriffe...................... 19 Begriff der Behinderung Allgemeines.................

Mehr

Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis... 15 Literaturverzeichnis... 18

Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis... 15 Literaturverzeichnis... 18 Vorwort............................................... 5 Abkürzungsverzeichnis.................................... 15 Literaturverzeichnis...................................... 18 A. Fragen zur Begründung

Mehr

4. Frist... 42 5. Reaktion des Betriebsrats... 43 III. Materielle Voraussetzungen der Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung... 43 1.

4. Frist... 42 5. Reaktion des Betriebsrats... 43 III. Materielle Voraussetzungen der Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung... 43 1. Inhalt Einführung... 15 1. Teil Besonderheiten des Kündigungsrechts in der Insolvenz A. Ordentliche Kündigung... 19 I. Formelle Voraussetzungen... 19 1. Kündigungsbefugnis... 19 a) Kündigungsbefugnis des

Mehr

Das erfolgreiche Sozialversicherungsrechtsmandat

Das erfolgreiche Sozialversicherungsrechtsmandat Köster/Roos/Worzalla Das erfolgreiche Sozialversicherungsrechtsmandat Der Praxisleitfaden für den Rechtsanwalt 2. Aktualisierung Juni 2005 Rechtsstand Mai 2005 Weitere Informationen zum Produkt mit Bestellmöglichkeit

Mehr

Die personenbedingte Kündigung. Dr. Markus Klimsch Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht

Die personenbedingte Kündigung. Dr. Markus Klimsch Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Die personenbedingte Kündigung Dr. Markus Klimsch Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Vorbemerkung: Die Kündigung durch den Arbeitgeber ist immer ultima ratio (letztes Mittel), d. h. der Arbeitgeber

Mehr

- Integrationsamt - Der besondere Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen im Arbeitsleben

- Integrationsamt - Der besondere Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen im Arbeitsleben - Integrationsamt - Der besondere Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen im Arbeitsleben Herausgeber: Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein

Mehr

Die Revision im Strafrecht

Die Revision im Strafrecht NomosReferendariat Weidemann Scherf Die Revision im Strafrecht 2. Auflage Nomos NomosReferendariat Dr. Matthias Weidemann, Richter am Landgericht Fabian Scherf, Richter am Oberlandesgericht Die Revision

Mehr

Die Anderungskündigung

Die Anderungskündigung Die Anderungskündigung Eine umfassende Darstellung unter Berücksichtigung des neuen Betriebsverfassungsrechts und des Arbeitsgerichtsverfahrens von Dr. Wilfried Berkowsky Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht

Mehr

Schwerbehindertenrecht

Schwerbehindertenrecht Schwerbehindertenrecht Arbeitsrechtliche Besonderheiten Von Dr. Nicolai Besgen Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht, Bonn ERICH SCHMIDT VERLAG Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die

Mehr

Teilzeitarbeit. Ein Leitfaden für die Praxis. von. Dr. Bertram Zwanziger. Richter am Bundesarbeitsgericht. und. Brigitta Winkelmann

Teilzeitarbeit. Ein Leitfaden für die Praxis. von. Dr. Bertram Zwanziger. Richter am Bundesarbeitsgericht. und. Brigitta Winkelmann Teilzeitarbeit Ein Leitfaden für die Praxis von Dr. Bertram Zwanziger Richter am Bundesarbeitsgericht und Brigitta Winkelmann Rechtsanwältin Fachanwältin für Arbeits- und Sozialrecht ERICH SCHMIDT VERLAG

Mehr

Arbeitsrechtliche Fragestellungen bei Beschäftigten mit Hydrocephalus

Arbeitsrechtliche Fragestellungen bei Beschäftigten mit Hydrocephalus Arbeitsrechtliche Fragestellungen bei Beschäftigten mit Hydrocephalus Rechtsanwalt Carsten Paulini Fachanwalt für Arbeitsrecht Fachanwalt für Familienrecht Rechtsanwälte Dr. Niemann & Kollegen, Waageplatz

Mehr

Der besondere Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen nach dem SGB IX

Der besondere Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen nach dem SGB IX Der besondere Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen nach dem SGB IX 11. aktualisierte und ergänzte Auflage Stand: Juni 2015 Der besondere Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen nach dem

Mehr

UniversitätsSchriften

UniversitätsSchriften UniversitätsSchriften Recht 816 Christian Osthus Die energetische Gebäudemodernisierung im Mietwohnungsbestand Duldungspflicht und Modernisierungsumlage nach dem Mietrechtsänderungsgesetz 2013 Nomos Nomos

Mehr

Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen Olaf Deinert Volker Neumann [Hrsg.] Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen Handbuch SGB IX 2. Auflage Prof. Dr. Renate Bieritz-Harder, Fachhochschule Oldenburg/Ostfriesland/Wilhelmshaven, Emden

Mehr

Schwerbehinderung. Rechte schwerbehinderter Menschen. - Ein Überblick

Schwerbehinderung. Rechte schwerbehinderter Menschen. - Ein Überblick Schwerbehinderung Rechte schwerbehinderter Menschen - Ein Überblick Rechtsanwälte Dr. Weller Uffeln Wetzlar 1 Gesetzliche Grundlage Sozialgesetzbuch IX Schwerbehinderung: Grad der Behinderung von 50 (GdB

Mehr

ARBEITSRECHT IN DER BETRIEBLICHEN PRAXIS Band 41

ARBEITSRECHT IN DER BETRIEBLICHEN PRAXIS Band 41 ARBEITSRECHT IN DER BETRIEBLICHEN PRAXIS Band 41 Schwerbehindertenrecht Arbeitsrechtliche Besonderheiten Von Dr. Nicolai Besgen Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht, Bonn 3. völlig neu bearbeitete

Mehr

Die Änderungskündigung im Arbeitsrecht

Die Änderungskündigung im Arbeitsrecht Die Änderungskündigung im Arbeitsrecht Was ist eine Änderungskündigung? Die Änderungskündigung ist eine weitere Form der Kündigung. Sie stellt eine echte Kündigung dar! Es handelt sich bei der Änderungskündigung

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort V. Abschnitt A Das Pflegezeitgesetz 1

Inhaltsverzeichnis. Vorwort V. Abschnitt A Das Pflegezeitgesetz 1 Vorwort V Abschnitt A Das Pflegezeitgesetz 1 1.Teil Arbeitsrechtliche Auswirkungen des Pflegezeitgesetzes 3 I Überblick 3 II Kurzzeitige Arbeitsverhinderung gem. 2 PflegeZG 4 1. Anspruchsvoraussetzungen..............................

Mehr

Vedat Laciner. Befristete Arbeitsverträge im türkischen und deutschen Arbeitsrecht

Vedat Laciner. Befristete Arbeitsverträge im türkischen und deutschen Arbeitsrecht Vedat Laciner Befristete Arbeitsverträge im türkischen und deutschen Arbeitsrecht Eine rechtsvergleichende Darstellung Verlag Dr. Kovac Hamburg 2005 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis

Mehr

TBS-Fachtagung: Menschen mit Behinderung in der Arbeitswelt Durchsetzung der Rechte schwerbehinderter Menschen - Beispiele aus der juristischen Praxis

TBS-Fachtagung: Menschen mit Behinderung in der Arbeitswelt Durchsetzung der Rechte schwerbehinderter Menschen - Beispiele aus der juristischen Praxis TBS-Fachtagung: Menschen mit Behinderung in der Arbeitswelt Durchsetzung der Rechte schwerbehinderter Menschen - Beispiele aus der juristischen Praxis Referentin: Rechtsanwältin Julia Grimme Fachanwältin

Mehr

Aktuelle Rechtsprechung zum Schwerbehindertenrecht SGB IX

Aktuelle Rechtsprechung zum Schwerbehindertenrecht SGB IX Die Schwerbehindertenvertretung informiert: Aktuelle Rechtsprechung zum Schwerbehindertenrecht SGB IX I. Kündigungsschutz schwerbehinderte Arbeitnehmer: Ist der Arbeitnehmer im Kündigungszeitpunkt bereits

Mehr

Checkliste für die Annahme von kündigungsrechtlichen Mandaten

Checkliste für die Annahme von kündigungsrechtlichen Mandaten Checkliste für die Annahme von kündigungsrechtlichen Mandaten I. Persönliche Angaben des Mandanten 1. Arbeitnehmer(in) Name Anschrift Telefon 2. Arbeitgeber(in) Name des Unternehmens Rechtsform Vertretungsbefugnis

Mehr

Solidarisch Sozial Stark

Solidarisch Sozial Stark Kommunaler Sozialverband Sachsen Der besondere Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen nach dem SGB IX Solidarisch Sozial Stark Integrationsamt Der besondere Kündigungsschutz für schwerbehinderte

Mehr

Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen

Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen Fortsetzung der erfolgreichen Politik der Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingungen zur Sicherung der selbstbestimmten Teilhabe behinderter

Mehr

Beschäftigung von Menschen mit Behinderung: Arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen

Beschäftigung von Menschen mit Behinderung: Arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen BI AUSB 0_Arbeitsrechtl_Rahmenbedingungen_161205_ck_0001 Beschäftigung von Menschen mit Behinderung: Arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen Ihr Ansprechpartner Koch, Cathrin E-Mail: c.koch@reutlingen.ihk.de

Mehr

Der rechtliche Schutz von Menschen mit Hydrocephalus im Arbeitsverhältnis

Der rechtliche Schutz von Menschen mit Hydrocephalus im Arbeitsverhältnis Der rechtliche Schutz von Menschen mit Hydrocephalus im Arbeitsverhältnis Rechtsanwalt Carsten Paulini Fachanwalt für Arbeitsrecht Fachanwalt für Familienrecht Rechtsanwälte Amthauer Rohde & Paulini, Waageplatz

Mehr

BEM. Das betriebliche. Eingliederungsmanagement. dadfadsafasdsf. Köln, den 03.11.2015

BEM. Das betriebliche. Eingliederungsmanagement. dadfadsafasdsf. Köln, den 03.11.2015 BEM Das betriebliche dadfadsafasdsf Eingliederungsmanagement Köln, den 03.11.2015 B E M - Ü b e r s i c h t B E M W a s i s t d a s? B E M R e c h t s g r u n d l a g e B E M Vo r a u s s e t z u n g e

Mehr

Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften 105

Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften 105 Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften 105 Jens Nimis Der Anspruch des Patienten auf neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der gesetzlichen Krankenversicherung Nomos Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche

Mehr

Das neue Schwerbehindertenrecht

Das neue Schwerbehindertenrecht Joachim Weyand/Jens Schubert Das neue Schwerbehindertenrecht Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden 7 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis 11 Abkürzungsverzeichnis 13 1. Einleitung 17 1.1 Die Entwicklung

Mehr

Beschäftigung von Schwerbehinderten

Beschäftigung von Schwerbehinderten Beschäftigung von Schwerbehinderten Ihre Ansprechpartner: Ass. Matthias Wulfert Telefon: 02 03-28 21-309 Geschützter Personenkreis Menschen mit Schwerbehinderung und so genannte. Gleichgestellte genießen

Mehr

Schwerbehindertenrecht

Schwerbehindertenrecht Arbeitsrecht in der betrieblichen Praxis 41 Schwerbehindertenrecht Arbeitsrechtliche Besonderheiten Bearbeitet von RA Dr. Nicolai Besgen 2., neu bearbeitete Auflage 2014. Buch. 184 S. Kartoniert ISBN 978

Mehr

Die betriebsbedingte Kündigung. Dr. Markus Klimsch Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht

Die betriebsbedingte Kündigung. Dr. Markus Klimsch Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Die betriebsbedingte Kündigung Dr. Markus Klimsch Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Vorbemerkung: Die Kündigung durch den Arbeitgeber ist immer ultima ratio (letztes Mittel), d. h. der Arbeitgeber

Mehr

Merkblatt Wissenswertes zum Schwerbehindertenrecht

Merkblatt Wissenswertes zum Schwerbehindertenrecht Stand: 2007 Merkblatt Wissenswertes zum Schwerbehindertenrecht Das Recht der schwerbehinderten Menschen ist seit Oktober 2000 im Sozialgesetzbuch IX geregelt. In der darauf folgenden Zeit wurden die gesetzlichen

Mehr

C. Normalfall: Fristgemäße (ordentliche) Kündigung 44

C. Normalfall: Fristgemäße (ordentliche) Kündigung 44 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis A. Kündigung als Arbeitgeberrisiko 13 B. Kündigung durch den Arbeitgeber 20 I. Kein Arbeitsverhältnis - kein arbeitsrechtlicher Kündigungsschutz 21 1. Vertrag mit

Mehr

NomosAnwalt. Richter Doering-Striening Schröder Schmidt [Hrsg.] Seniorenrecht. in der anwaltlichen und notariellen Praxis. 2. Auflage.

NomosAnwalt. Richter Doering-Striening Schröder Schmidt [Hrsg.] Seniorenrecht. in der anwaltlichen und notariellen Praxis. 2. Auflage. NomosAnwalt Richter Doering-Striening Schröder Schmidt [Hrsg.] Seniorenrecht in der anwaltlichen und notariellen Praxis 2. Auflage Nomos NomosAnwalt Ronald Richter Dr. Gudrun Doering-Striening Anne Schröder

Mehr

Die Praxis der Schwerbehindertenvertretung von A bis Z

Die Praxis der Schwerbehindertenvertretung von A bis Z Die Praxis der Schwerbehindertenvertretung von A bis Z Das Handwörterbuch für behinderte Menschen und ihre Interessenvertretung 1. Auflage Buch. Hardcover ISBN 978 3 7663 3636 1 Recht > Arbeitsrecht >

Mehr

Arbeitsrecht. Das Arbeitsverhältnis in der betrieblichen Praxis. von. Dr. Petra Senne Professorin an der Fachhochschule Dortmund.

Arbeitsrecht. Das Arbeitsverhältnis in der betrieblichen Praxis. von. Dr. Petra Senne Professorin an der Fachhochschule Dortmund. Arbeitsrecht Das Arbeitsverhältnis in der betrieblichen Praxis von Dr. Petra Senne Professorin an der Fachhochschule Dortmund Luchterhand Literatur- und Abkürzungsverzeichnis XIII A. Begriff und Rechtsquellen

Mehr

IHK-Merkblatt Stand: 04.11.2015

IHK-Merkblatt Stand: 04.11.2015 IHK-Merkblatt Stand: 04.11.2015 HINWEIS: Dieses Merkblatt soll als Service Ihrer IHK nur erste Hinweise geben und erhebt daher keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Obwohl es mit größter Sorgfalt erstellt

Mehr

Das Betriebliche Eingliederungsmanagement vor Gericht

Das Betriebliche Eingliederungsmanagement vor Gericht Das Betriebliche Eingliederungsmanagement vor Gericht Angela Huber Rechtsanwältin, Fachanwältin für Sozialrecht, Mediatorin BM, Disability Manager CDMP Entstehung Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX)

Mehr

Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderung

Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderung Ein Merkblatt Ihrer IHK Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderung Inhalt: 1. Wer unterfällt dem geschützten Personenkreis? 2. Wann besteht eine Beschäftigungspflicht? 3. Wer zahlt eine Ausgleichsabgabe

Mehr

LWL-Integrationsamt Westfalen Der besondere Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen nach dem SGB IX

LWL-Integrationsamt Westfalen Der besondere Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen nach dem SGB IX LWL-Integrationsamt Westfalen Der besondere Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen nach dem SGB IX www.lwl.org Stand: Mai 2012 Der besondere Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen nach

Mehr

Die Betriebsratsanhöning bei Kündigung

Die Betriebsratsanhöning bei Kündigung Die Betriebsratsanhöning bei Kündigung Von Dr. jur. Peter Feichtinger Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Nürnberg Juristische GesamtbibliotheK Technische Hochschule Darmstadi Rudolf Haufe Verlag

Mehr

Weitere Informationen im Internet unter www.otto-schmidt.de. Inhaltsverzeichnis. Seite Vorwort... V Ankürzungsverzeichnis... XV

Weitere Informationen im Internet unter www.otto-schmidt.de. Inhaltsverzeichnis. Seite Vorwort... V Ankürzungsverzeichnis... XV Weitere Informationen im Internet unter www.otto-schmidt.de Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort... V Ankürzungsverzeichnis... XV A. Gesetzliche Entwicklungen in Deutschland... 1 1. Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes...

Mehr

Fristlose Kündigung einer ordentlich unkündbaren Schwerbehinderten SGB IX 91

Fristlose Kündigung einer ordentlich unkündbaren Schwerbehinderten SGB IX 91 Fristlose Kündigung einer ordentlich unkündbaren Schwerbehinderten SGB IX 91 Eine außerordentliche Kündigung kann nach 626 Abs. 1 BGB außerhalb der zweiwöchigen Frist ausgesprochen werden, wenn dies unverzüglich

Mehr

Forum B Schwerbehindertenrecht und Fragen des betrieblichen Gesundheitsmanagements Diskussionsbeitrag Nr. 5/2005

Forum B Schwerbehindertenrecht und Fragen des betrieblichen Gesundheitsmanagements Diskussionsbeitrag Nr. 5/2005 Institut für Qualitätssicherung in Prävention und Rehabilitation GmbH Tel: 0561-4001128 0221-3597-550 Fax: 0561-4001128 0221-3597-555 e-mail: dralexander.gagel@arcor.de schian@iqpr.de AZ 10-08-02-04 August

Mehr

A. DER WIEDEREINSTELLUNGSANSPRUCH ALS RICHTERLICHES RECHTSINSTITUT 22

A. DER WIEDEREINSTELLUNGSANSPRUCH ALS RICHTERLICHES RECHTSINSTITUT 22 Inhaltsverzeichnis: 1. KAPITEL: EINLEITUNG 1 A. PROBLEMSTELLUNG 1 B. BEGRIFFSKLÄRUNG 4 2. KAPITEL: FALLGRUPPEN 7 A. ENTNAZIFIZIERUNGSVERFAHREN 7 B. ARBEITSKAMPF 8 C. VERDACHTSKÜNDIGUNG 10 D. BETRIEBSBEDINGTE

Mehr

3. Beendigung des Arbeitsverhältnisses

3. Beendigung des Arbeitsverhältnisses 3. Beendigung des Arbeitsverhältnisses 3.1 Beendigungsarten Bürgerliches Gesetzbuch BGB 620 Beendigung des Dienstverhältnisses (1) Das Dienstverhältnis endigt mit dem Ablauf der Zeit, für die es eingegangen

Mehr

3. Der behinderte Mensch auf dem Arbeitsmarkt

3. Der behinderte Mensch auf dem Arbeitsmarkt Die Arbeitsmarktsituation behinderter Menschen 3. Der behinderte Mensch auf dem Arbeitsmarkt 3.1 Die Arbeitsmarktsituation behinderter Menschen Arbeit ist ein zentraler Bestandteil des Lebens in einer

Mehr

Schwerbehindertenrecht

Schwerbehindertenrecht Arbeitsrecht in der betrieblichen Praxis Nicolai Besgen Schwerbehindertenrecht Arbeitsrechtliche Besonderheiten 2., neu bearbeitete Auflage Leseprobe, mehr zum Buch unter ESV.info/978-3-503-15618-4 ARBEITSRECHT

Mehr

Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden- Württemberg -Integrationsamt-

Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden- Württemberg -Integrationsamt- Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden- Württemberg -- - Integrationsvereinbarung - - Prävention - Betriebliches Eingliederungsmanagement Die Aufgaben des es Erhebung und Verwendung der Ausgleichsabgabe

Mehr

IT-Outsourcing und Betriebsübergang im Sinne des 613a BGB

IT-Outsourcing und Betriebsübergang im Sinne des 613a BGB IT-Outsourcing und Betriebsübergang im Sinne des 613a BGB - arbeitnehmererfindungsrechtliche und arbeitnehmerurheberrechtliche Problemlösungen Von Dr. iur. Sabrina Leinhas ).Carl Heymanns Verlag 2009 Seite

Mehr

Inhalt. Vorwort... 5. Vorwort zur 1. Auflage... 6. Einführung und Vorgehensweise des Buches... 19

Inhalt. Vorwort... 5. Vorwort zur 1. Auflage... 6. Einführung und Vorgehensweise des Buches... 19 Vorwort... 5 Vorwort zur 1. Auflage... 6 Einführung und Vorgehensweise des Buches... 19 1. Teil: Spielregeln des Gleichbehandlungsrechts... 21 I. Der Einstieg: Typische Problemfelder... 21 II. Inhaltsübersicht

Mehr

Kündigung und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis

Kündigung und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis Kündigung und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis Von Andreas Busemann Horst Schäfer beide Vorsitzende Richter am Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz Begründet von Dr. Franzjosef Bleistein Vizepräsident

Mehr

Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF) Band 65. Die Hemmung der Verjährung durch Anmeldung einer Forderung im Insolvenzverfahren

Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF) Band 65. Die Hemmung der Verjährung durch Anmeldung einer Forderung im Insolvenzverfahren Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF) Band 65 Levke Kiesbye Die Hemmung der Verjährung durch Anmeldung einer Forderung im Insolvenzverfahren Verfahrensrechtliche Erwägungen zu einer materiellrechtlichen

Mehr

Diskriminierungsschutz im Arbeitsrecht: Das neue Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz

Diskriminierungsschutz im Arbeitsrecht: Das neue Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz Dr. Klaus Michael Alenfelder Diskriminierungsschutz im Arbeitsrecht: Das neue Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz von Dr. Klaus Michael Alenfelder Fachanwalt für Arbeitsrecht in Bonn Deubner [fj) Recht

Mehr

ADS InfoForum. Kündigung von Arbeitsverhältnissen RA/StB Alexander Hamminger. Hamburg, den 18. Februar 2013

ADS InfoForum. Kündigung von Arbeitsverhältnissen RA/StB Alexander Hamminger. Hamburg, den 18. Februar 2013 1 ADS InfoForum Kündigung von Arbeitsverhältnissen RA/StB Alexander Hamminger Hamburg, den 18. Februar 2013 Inhaltsverzeichnis: Das erwartet Sie in den nächsten 45 Minuten: Wer und was ist die ADSR? Rechtquellen

Mehr

Schwerbehindertenrecht

Schwerbehindertenrecht Arbeitsrecht in der betrieblichen Praxis 41 Schwerbehindertenrecht Arbeitsrechtliche Besonderheiten Bearbeitet von RA Dr. Nicolai Besgen 1. Auflage 2009 2009. Taschenbuch. 173 S. Paperback ISBN 978 3 503

Mehr

NomosKommentar. TVöD - TV-L. Handkommentar. Bearbeitet von Ernst Burger. 3. Auflage 2016. Buch. 1062 S. Gebunden ISBN 978 3 8487 2379 9

NomosKommentar. TVöD - TV-L. Handkommentar. Bearbeitet von Ernst Burger. 3. Auflage 2016. Buch. 1062 S. Gebunden ISBN 978 3 8487 2379 9 NomosKommentar TVöD - TV-L Handkommentar Bearbeitet von Ernst Burger 3. Auflage 2016. Buch. 1062 S. Gebunden ISBN 978 3 8487 2379 9 Recht > Arbeitsrecht > Tarifvertrag, Arbeitskampf, Schlichtung schnell

Mehr

... ... ... ... ... ... ... ... ... .. I... Besondere... Pflichten... in.. der... Phase... der... Vertragsanbahnung ... ...

... ... ... ... ... ... ... ... ... .. I... Besondere... Pflichten... in.. der... Phase... der... Vertragsanbahnung ... ... Inhalt 7 Inhalt Abkürzungsverzeichnis............ A... Einleitung.......... B... Rechtsquellen.............. des.... Arbeitsrechts....... C... Die... Begründung............. des.... Arbeitsverhältnisses.......

Mehr

Der INTEGRATIONSFACHDIENST ein Angebot für Menschen mit Behinderung zur beruflichen Eingliederung. Überblick

Der INTEGRATIONSFACHDIENST ein Angebot für Menschen mit Behinderung zur beruflichen Eingliederung. Überblick INTEGRATIONSFACHDIENST - ein Angebot für Menschen mit Behinderung zur beruflichen Eingliederung Referenten: Elisabeth Kämmerer Dorit Bleichrodt Fachberaterin Fachberaterin Malteser Hilfsdienst e. V. Malteser

Mehr

Rechtsanwalt. Arbeitsverhältnis

Rechtsanwalt. Arbeitsverhältnis Thorben Feldhaus Rechtsanwalt Ihr Recht im Arbeitsverhältnis Das Arbeitsrecht ist traditionell das Schutzrecht der Arbeitnehmer! Es befasst sich mit der Beziehung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer,

Mehr

Individualarbeitsrecht

Individualarbeitsrecht Individualarbeitsrecht Gliederung 1 Grundlagen I. Funktion des Arbeitsrechts 1. Sicherung der Existenzgrundlage durch Arbeit 2. Ungleichgewicht der Macht 3. Weitere Aspekte II. Anknüpfungspunkte des (Individual-)Arbeitsrechts

Mehr