Nachrangiger Inflation Bond /13
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- Pamela Huber
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1 Nachrangiger Inflation Bond /13 der AT B E D I N G U N G E N 1 Form und Nennwert 1. Die Erste Bank der oesterreichischen Sparkassen AG (nachfolgend Erste Bank" oder Referenzbank ) begibt den Nachrangigen Inflation Bond /13 (nachfolgend Bankschuldverschreibungen ). 2. Die Bankschuldverschreibungen gelangen im Nennwert von je Euro 1.000,- im Wege einer Daueremission zur Ausgabe und lauten auf den Inhaber. 2 Sammelverwahrung Die Bankschuldverschreibungen werden zur Gänze durch eine oder mehrere Sammelurkunde(n) gemäß 24 lit. b Depotgesetz, BGBl. Nr. 424/1969 in der jeweils gültigen Fassung vertreten, die die Unterschriften zweier Zeichnungsberechtigter der Erste Bank trägt (tragen). Ein Anspruch auf Ausfolgung von Bankschuldverschreibungen besteht nicht. 3 Nachrangigkeit Die Bankschuldverschreibungen sind nachrangige Bankschuldverschreibungen gemäß 23 Abs. 8 und 45 Abs. 4 BWG. Die Forderungen aus diesen Bankschuldverschreibungen sind gemäß 23 Abs. 8 BWG so vereinbart, dass a. das eingezahlte Kapital der Erste Bank bis einschließlich 21. Juli 2015 unter Verzicht auf die außerordentliche und ordentliche Kündigung zur Verfügung gestellt wird, 1
2 b. das eingezahlte Kapital im Liquidations- oder Konkursfall der Erste Bank erst nach Befriedigung der Forderungen der anderen nicht nachrangigen Gläubiger zurückzuzahlen ist, und c. die Aufrechnung des Rückerstattungsanspruches gegen Forderungen der Erste Bank ausgeschlossen ist und für die Verbindlichkeiten keine vertraglichen Sicherheiten durch die Erste Bank oder durch Dritte gestellt werden. 4 Laufzeit Die Laufzeit der Bankschuldverschreibungen beginnt am 22. Juli 2005 und endet mit Ablauf des 21. Juli Verzinsung 1. Die Bankschuldverschreibungen werden vom 22. Juli 2005 bis inklusive 21. Juli 2006 mit 4,5 % p.a. fix verzinst. Danach werden die Bankschuldverschreibungen jährlich mit einem Zinssatz ( Inflationszinssatz ), welcher von der Entwicklung eines Verbraucherpreisindex, dem HICP (wie in Absatz 2 dieses Paragraphen definiert) (der Verbraucherpreisindex ), abhängig ist, vom Nennwert verzinst. Die Verzinsung erfolgt in Jahresperioden, die sich jeweils vom 22. Juli eines Jahres bis inklusive 21. Juli des Folgejahres (jeweils eine Zinsperiode ) erstrecken. Die Zinsberechnung erfolgt auf der Basis 30/ Der HICP ist der Eurozone Harmonised Index of Consumer Prices excluding Tobacco, ein von Eurostat ( Sponsor ) berechneter Verbraucherpreisindex auf Basis des Konsums von Waren und Dienstleistungen durch Haushalte in der Eurozone, wie er auf der Reuters Seite OATEI01 (oder einer entsprechenden Nachfolgeseite) quotiert wird. Der Inflationszinssatz berechnet sich, als Prozentwert, nach folgender Formel: Inflationszinssatz = 1,4* MAX 0%; HICP HICP i i 1 % Dabei gelten folgende Begriffsbestimmungen: HICP i-1 : HICP i-2 : Der HICP, wie er am Fixingdatum für den Monat Mai (jeweils ein Inflationsfeststellungstag ), welcher der jeweiligen zur Anwendung kommenden Zinsperiode unmittelbar voran geht, erstmals am Inflationsfeststellungstag Mai 2006 und letztmalig am Inflationsfeststellungstag Mai 2014, veröffentlicht wird. Der HICP, wie er am Inflationsfeststellungstag im Mai ein Jahr vor Bestimmung des jeweiligen HICP i-1, erstmals am Inflationsfeststellungstag Mai 2005 und letztmalig am Inflationsfeststellungstag Mai 2013, veröffentlicht wird. 2
3 Sollte, wie von der Referenzbank festgestellt, der HICP an einem Inflationsfeststellungstag nicht berechnet und veröffentlicht werden, so wird die Referenzbank den HICP vom nächstfolgenden Tag heranziehen, an dem der HICP berechnet und veröffentlicht wird. Sollte eine solche Berechnung bzw. Veröffentlichung nicht bis zum 5. Bankarbeitstag vor dem jeweiligen Kupontermin erfolgen, so wird die Referenzbank den HICP gemäß eigenem Ermessen unter Berücksichtigung der historischen Preisentwicklung des HICP selbst berechnen. Sollte, wie von der Referenzbank festgestellt, die Berechnung des HICP eingestellt werden, so wird die Referenzbank einen geeigneten Ersatzindex bestimmen und diesen, unter Berücksichtigung bzw. Vornahme solcher Anpassungen, welche eine Vergleichbarkeit der Daten des Ersatzindex mit denen des HICP ermöglichen, bei der Berechnung des Inflationszinssatzes zur Anwendung bringen. Sollte, wie von der Referenzbank festgestellt, der Sponsor eine Berichtigung des zum Inflationsfeststellungstag quotierten HICP vornehmen, so wird die Referenzbank eine solche Berichtigung bei der Bestimmung des Inflationszinssatzes gemäß eigenem Ermessen berücksichtigen. Sollte, wie von der Referenzbank festgestellt, der HICP durch einen anderen Verbraucherpreisindex ersetzt werden, welcher nach den gleichen oder im wesentlichen gleichen Berechnungsmethoden bestimmt wird, so wird die Referenzbank für die Berechnung des Inflationszinssatzes diesen Nachfolgeindex zur Anwendung bringen. Sollte, wie von der Referenzbank festgestellt, der HICP nicht mehr vom Sponsor, sondern von einen Nachfolgesponsor festgelegt werden, welcher den HICP nach den gleichen oder im wesentlichen gleichen Berechnungsmethoden feststellt, so wird die Referenzbank den HICP wie vom Nachfolgesponsor berechnet und veröffentlicht als Berechnungsgrundlage für die Feststellung des Inflationszinssatzes heranziehen. Sollte, wie von der Referenzbank festgestellt, der Sponsor, oder ein etwaiger Nachfolgesponsor, die Berechnungsmethoden hinsichtlich des HICP abändern, so wird die Referenzbank die Berechnung des Inflationszinssatzes, unter Berücksichtigung bzw. Vornahme solcher Anpassungen, welche der Sponsor im Hinblick auf die Vergleichbarkeit der Daten festlegt und veröffentlicht hat, unter Anwendung dieses nach den neuen Berechnungsmethoden festgestellten und veröffentlichten HICP durchführen. 3. Die Erste Bank verpflichtet sich, den Inhabern der Bankschuldverschreibungen jährlich im nachhinein, an jedem 22. Juli eines Jahres (jeweils ein Kupontermin ) die Zinsen kostenfrei zu bezahlen. Sollte eine Zahlung im Zusammenhang mit den Bankschuldverschreibungen auf einen Termin fallen, der kein TARGET Geschäftstag ist, so verschiebt sich der Zahlungstermin auf den unmittelbar folgenden TARGET Geschäftstag. Es ergibt sich dadurch keine Anpassung der Kupontermine. 4. Der Ausdruck TARGET Geschäftstag im hier verwendeten Sinn bezeichnet den Tag, an dem das Trans-European Automated Real-Time Gross Settlement Express Transfer (TARGET) System geöffnet ist. 5. Die Verzinsung endet am 21. Juli
4 6 Tilgung 1. Die Bankschuldverschreibungen werden am 22. Juli 2015, unter Berücksichtigung des 2 dieser Bedingungen, zum Nennwert zur Rückzahlung fällig. 2. Die Erste Bank ist berechtigt, während der gesamten Laufzeit der Bankschuldverschreibungen jederzeit einzelne oder alle Bankschuldverschreibungen im Markt oder auf sonstige Weise zu Tilgungszwecken zurückzukaufen. 7 Kündigung Weder die Erste Bank noch die Inhaber der Bankschuldverschreibungen sind berechtigt, die Bankschuldverschreibungen zu kündigen. 8 Verjährung Ansprüche auf die Zahlung von Zinsen verjähren nach drei Jahren, aus fälligen Bankschuldverschreibungen nach dreißig Jahren ab Fälligkeit. 9 Zahlstelle 1. Zahlstelle ist die Erste Bank der oesterreichischen Sparkassen AG, Wien. 2. Die Gutschrift der Zinsen und Tilgungszahlungen erfolgt über die jeweilige, für den Inhaber der Bankschuldverschreibungen depotführende Stelle. 10 Sicherstellung Die Erste Bank haftet für die Erfüllung des Zinsendienstes und der Rückzahlungsverpflichtung mit ihrem gesamten Vermögen. 11 Teilnichtigkeit Sollten irgendwelche Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Bedingungen in Kraft. Unwirksame Bestimmungen sind dem Sinn und Zweck dieser Vereinbarung entsprechend durch wirksame Bestimmungen zu ersetzen, die in ihren wirtschaftlichen Auswirkungen denjenigen der unwirksamen Bestimmungen so nahe kommen wie rechtlich möglich. 4
5 12 Bekanntmachungen Alle Bekanntmachungen, welche die Bankschuldverschreibungen betreffen, erfolgen rechtsgültig im "Amtsblatt zur Wiener Zeitung" bzw. auf der Homepage der Emittentin oder durch schriftliche Benachrichtigung der Anleihegläubiger. Sollte die Wiener Zeitung ihr Erscheinen einstellen, so tritt an ihre Stelle das für amtliche Bekanntmachungen dienende Medium. 13 Börseeinführung Die Zulassung der Bankschuldverschreibungen zum Geregelten Freiverkehr an der Wiener Börse wird beantragt werden. 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand Für sämtliche Rechtsverhältnisse aus der Begebung dieser Bankschuldverschreibungen gilt österreichisches Recht. Erfüllungsort ist Wien. Für etwaige Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich das in Wien sachlich zuständige Gericht als gemäß 104 Jurisdiktionsnorm vereinbarter Gerichtsstand. 15 Steuerlicher Hinweis für in Österreich beschränkt Steuerpflichtige Aufgrund der EU-Richtlinie 2003/48 zur Regelung der Besteuerung von Zinserträgen innerhalb der Europäischen Union weisen wir Anleger mit Wohnsitz in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union (der Wohnsitz gilt dabei als in jenem Land gelegen, das den Pass oder den Personalausweis des Steuerpflichtigen ausgestellt hat) darauf hin, dass Zinserträge aus diesen Bankschuldverschreibungen ab dem Jahr 2005 einer Quellenbesteuerung unterliegen können. 16 Schlussbestimmungen Die Emittentin ist berechtigt, in diesen Bedingungen a) offensichtliche Schreib- oder Rechenfehler oder sonstige offensichtliche Irrtümer sowie b) widersprüchliche oder lückenhafte Bestimmungen ohne Zustimmung der Inhaber der Bankschuldverschreibungen zu ändern bzw. zu ergänzen, wobei in den unter b) genannten Fällen nur solche Änderungen bzw. Ergänzungen zulässig sind, die unter Berücksichtigung der Interessen der Emittentin für die Inhaber dieser Bankschuldverschreibungen zumutbar sind, d.h. die finanzielle Situation der Inhaber der Bankschuldverschreibungen nicht wesentlich verschlechtern. Solche Änderungen bzw. Ergänzungen werden den Inhabern der Bankschuldverschreibungen unverzüglich gemäß 10 bekannt gemacht. Alle im Zusammenhang mit der Einlösung der Bankschuldverschreibungen anfallenden Steuern, Gebühren oder andere Abgaben sind von den Inhabern der Bankschuldverschreibungen zu tragen. 5
6 Wien, im Juni 2005 Erste Bank der oesterreichischen Sparkassen AG 6
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