Allgemeine Geschäftsbedingungen
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- Alfred Peters
- vor 8 Jahren
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen 1 Allgemeines Geltungsbereich (1) Kartonmodellbau Drabow führt Ihre Bestellungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Es gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung in unserem Dienst bereitgehaltenen Bedingungen. - (2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diese als Wiederverkäufer erkennbar sind. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit als Wiederverkäufer handeln. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. - 2 Vertragsabschluss (1) Unsere Angaben zu Waren und Preisen im Internet im Rahmen des Bestellvorgangs sind unverbindlich. Der Kaufvertrag über den oder die von Ihnen ausgewählten Artikel wird geschlossen, wenn wir Ihre Bestellung per , Telefon oder auf postalischem Wege durch die Mitteilung über die Auslieferung bzw. Lieferung der Ware annehmen. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung bewirkt noch keinen Vertragsschluss. - (2) Prüfen Sie die Bestätigung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung. Sie sind verpflichtet, uns solche Unstimmigkeiten unverzüglich mitzuteilen. Wenn Sie oder wir wegen einer Unstimmigkeit die Rückabwicklung verlangen, dann öffnen Sie die Ware bitte nicht weiter. Anderenfalls müssen Sie den dadurch entstehenden Wertverlust tragen, soweit das Öffnen der Ware nicht erforderlich war, um die Abweichung festzustellen. Senden Sie die Ware an unsere auf dem Lieferschein genannte Anschrift zurück. Die Kosten der Rücksendung bzw. Abholung werden von uns getragen, wenn Sie die Unstimmigkeit nicht vor Lieferung erkennen und uns rechtzeitig mitteilen konnten. - (3) Änderungen bei Bastelbögen in Form, Design oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Papierskulpturen und Bilder/Gemälde sind originale Unikate, die möglichst authentisch dargestellt werden. - (4) Wir werden dafür sorgen, dass das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen ausgeführt wird. Ich bin berechtigt, die Annahme der Bestellung etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden abzulehnen. Ich bin berechtigt, die Bestellung auf eine haushalts- oder firmenübliche Menge zu begrenzen. Bei Firmenbestellung bitte die Steuernummer mit angeben, da ich dann eine Kondition für Wiederverkäufer anbieten kann. - (5) Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Bei Teillieferungen aufgrund Nichtverfügbarkeit der sonstigen Ware bleiben alle diesbezüglichen gesetzlichen Rechte des Kunden wie z.b. Rücktritt und Widerruf unberührt. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware ist eine entsprechende
2 Information über die Verfügbarkeit auf unserer Homepage zu finden, wobei für dort genannte Fristen und Daten keine Gewähr übernommen wird. Kann eine Belieferung nicht vollständig erfolgen, wird kostenfrei nachgeliefert. Bei mehreren gleichzeitigen Bestellungen bestimmter Papierskulpturen, Bilder oder Gemälde wird nach Bestelleingang verfahren. Die anderen Besteller werden informiert und ein Alternativangebot gemacht. - (6) Sofern der Kunde die Ware über das Internet bestellt, wird der Vertragstext von mir gespeichert und dem Kunden nebst den bereits beim Bestellvorgang rechtswirksam einbezogenen AGB sowie ggf. weiteren Informationen per nach Vertragsschluss zugesandt. - 3 Eigentumsvorbehalt - (1) Bei Verbrauchern beliefern wir erst bei vollständiger Zahlung des Kaufpreises. Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Hier erfolgt die Lieferung auf Rechnung bzw. auf Kommissionsbasis. - (2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Der Kunde hat uns unverzüglich schriftlich zu unterrichten von allen Zugriffen Dritter auf die Ware, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware vor der vollständigen Bezahlung. Einen eigenen Anschriftenwechsel vor Auslieferung bzw. Bezahlung der Ware durch Unternehmen hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde hat uns alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen. - (3) Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. Daneben sind wir berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 2 vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, wenn uns ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist. - (4) Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. Erfolgte in diesem Falle eine Weiterverarbeitung der Ware, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder vermischt wird. 4 Widerrufsrecht - (1) Sie haben das Recht, den Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware zu widerrufen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder die Rücksendung der Ware. Sie dürfen Bastelbögen zur Prüfung der Fehlerfreiheit aus der Verpackung nehmen und durchblättern. Bei einer darüber hinausgehenden Benutzung behalten wir uns vor, Ihnen die Wertminderung und den Wert der Nutzung zu berechnen. -
3 (2) Den Widerruf können Sie schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger, per E- Mail oder durch einfache Rücksendung der Ware erklären. Der Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten: - Kartonmodellbau Drabow Döbbricker Straße 26 D Cottbus - (3) Durch den rechtzeitigen Widerruf sind Sie nicht mehr an den Vertrag mit Kartonmodellbau Drabow gebunden. Wir erstatten Ihnen den schon gezahlten Kaufpreis - gegebenenfalls abzüglich einer Wertminderung - zurück. Sie sind zur Rücksendung der Ware verpflichtet. Bei einem Bestellwert bis zu einem Betrag von 40,00 Euro sind die Rücksendekosten im Falle des Widerrufs von Ihnen zu tragen. Bei einem höheren Warenwert trägt Kartonmodellbau Drabow die Rücksendekosten, sofern der Widerruf innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware abgesendet wurde. - (4) Die auf meiner Homepage separat aufrufbare Widerrufsbelehrung ist Teil meiner Geschäftsbedingungen im Fernabsatz. - 5 Lieferung Der angebotene Preis ist bindend. Umsatzsteuer wird gemäß Kleinstunternehmerregelung nicht ausgewiesen. Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich folgender Zusatzkosten: - a) Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland: Für eine Standardlieferung erhebe ich 3,90 pro Bestellung für Verpackung und Fracht. Bestellungen ab einem Warenwert von 100,00 sind versandkostenfrei. - b) Lieferung in andere Länder der Europäischen Union, in die Schweiz und nach Liechtenstein: Ab einem Warenwert von 150,00 Euro liefere ich versandkostenfrei. Für Bestellungen mit niedrigerem Warenwert berechne ich eine Porto- und Verpackungspauschale von 8,90. Die Zahlung erfolgt durch Vorkasse. - c) Lieferung in andere Länder der Welt (außer Staaten der EU, Liechtenstein oder Schweiz): Ab einem Warenwert von 250,00 liefere ich versandkostenfrei. Für Bestellungen mit niedrigerem Warenwert berechne ich eine Porto- und Verpackungspauschale von 25,00. Die Zahlung erfolgt gegen Vorkasse (alle Kosten des Zahlungsverkehrs gehen hierbei zu Lasten des Bestellers). Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten. Ich behalte mir das Recht vor, zusätzliche Zahlungsarten nach Möglichkeit einzuführen. - 6 Zahlungsbedingungen - (1) Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung in unserem Eigentum. Verbraucher bezahlen per Vorkasse sofort nach Erhalt der Bestellbestätigung. Bei Unternehmern erfolgt die Lieferung auf Rechnung bzw. bei örtlichen und regionalen Unternehmen, mit denen ein Kommissionsvertrag besteht, auf Kommissionsbasis. Kartonmodellbau Drabow ist berechtigt,
4 vom Vertrag zurückzutreten, wenn Sie mit der Zahlung in Verzug kommen. (2) Wir können nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigen Sie Ihre Bank hiermit unwiderruflich, uns Ihren Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen. - 7 Gefahrübergang - (1) Bei Verbrauchern geht die Gefahr der zufälligen Beschädigung bzw. der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. Bei Unternehmern geht die Gefahr der zufälligen Beschädigung bzw. der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist. - (2) Beim kostenlosen Download und beim Versand von Daten via Internet geht die Gefahr der Zerstörung oder der Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf den Kunden über. Der Versender, Kartonmodellbau Drabow, sollte hierüber umgehend informiert werden. - 8 Gewährleistung und Haftung (1) Wenn Sie uns Mängel an gelieferter Ware belegen, werden wir in angemessener Zeit entweder für Ersatzlieferung oder Beseitigung der Mängel sorgen. Gelingt uns dies nicht, haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufs oder Herabsetzung des Kaufpreises. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab der Lieferung. - (2) Wir haften für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten) oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus haften wir - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz oder wenn der Schaden durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. - (3) Wir haften im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Die Haftung bei allen leicht fahrlässig verursachten Schäden ist auf Schäden an der bestellten Ware beschränkt. - (4) Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese schriftlich anerkannt haben. Zur Zurückbehaltung sind Sie nur befugt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen. - 9 Haftungsbeschränkungen - (1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung sowie die unserer Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren
5 Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. - (2) Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Website unseres Online-Shops. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zueigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren Datenschutz - (1) Mit unserer "Datenschutzerklärung" unterrichten wir unsere Kunden über: Art, Umfang, Dauer und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen sowie Abrechnungen erforderlichen personenbezogenen Daten; sein Widerspruchsrecht zur Erstellung und Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung unseres Angebotes; die Weitergabe von Daten an von uns beauftragte und zur Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verpflichtete Unternehmen zum Zwecke und für die Dauer der Bonitätsprüfung sowie der Versendung der Ware; das Recht auf unentgeltliche Auskunft seiner bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten; - das Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung seiner bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten. (2) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken bedarf der Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung seiner Bestellung zu erteilen. Dem Kunden steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu (siehe Datenschutzrechtliche Einwilligung ) Schlussbestimmungen - (1) Anwendbares Recht: Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht. Soweit für Auslandskunden das in das deutsche Recht übernommene UN-Kaufrecht (CISG) anzuwenden wäre, wird dies ausgeschlossen. - (2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Cottbus. Für den Fall einer gerichtlichen Auseinandersetzung lautet die ladungsfähige Anschrift: Kartonmodellbau Drabow, Döbbricker Straße 26, Cottbus. - (3) Salvatorische Klausel: Sollten Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung treten, die soweit nur möglich dem am
6 nächsten kommt, was die Vertragsparteien nach dem Sinn und Zweck des Vertrags vermutlich gewollt hätten. (4) Schriftformklausel: Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags können nur schriftlich vereinbart werden. Dies gilt auch für das Abbedingen des Schriftformerfordernisses. -
Stammkunden, bei denen keine Zahlungsrückstände bestehen, können auch per Lastschrift zahlen.
AGB Zahlungsweise: Neukunden Vorauskasse (Rechnung kommt per E-Mail) Kreditkarte (Mastercard oder Visa) Bitte beachten Sie, dass bei der Zahlungsweise mit Kreditkarte eine Gebührenpauschale von 4,00 auf
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