Allgemeine Geschäftsbedingungen
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- Helga Engel
- vor 8 Jahren
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen (Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.) 1. Geltungsbereich Für alle Lieferungen an Verbraucher ( 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 2. Vertragspartner Der Kaufvertrag kommt zustande mit: SP Küchendirekt Vertrieb e.k. Inhaberin: Angelika Plaep Geothe90/92, Schwerin Handelsregister: Amtsgericht Schwerin, HRB Angebot und Vertragsschluss 3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten. 3.2 Durch Anklicken des Buttons [Bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen. 4. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.b. Brief, Fax, ) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel in Verbindung mit 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: SP Küchendirekt Vertrieb Goethestraße 90/92
2 19053 Schwerin Fax: 0385/ Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.b. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.b. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung 5. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung) haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. 6. Preise und Versandkosten 6.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
3 6.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands pauschal 4,90 pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von 50,00 liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Die weiteren Details zu den Versandkosten entnehmen Sie den Angaben im Shop. Eine Aufstellung finden Sie hier. Beachten Sie allerdings bei Nachnahme: Hierbei zahlen Sie bequem per Nachnahme direkt an den DHL Paketzusteller in bar. Bei Bestellungen per Nachnahme beträgt die Nachnahmegebühr unabhängig vom Bestellwert 6,00, einschl. 2,00 Übermittlungsentgelt für DHL, die zusammen mit dem Kaufpreis an den Transporteur zu zahlen ist. Ein Versand per Nachnahme ist nur innerhalb Deutschlands vorgesehen. Bei Lieferungen außerhalb von Deutschland können bei der Einfuhr in ein Drittland weitere Kosten entstehen (Zölle, eventuelle Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern). Diese sonstigen Kosten hat der Kunde zu tragen. 7. Lieferung 7.1 Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, 3-5 Tage. Die Lieferzeit in EU-Länder beträgt 10 Tage. 7.2 Wir nutzen DHL für Postsendungen und für sperrige Güter eine Spedition. Sendungen an Postfächer oder postlagernde Sendungen sind nicht möglich. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung durch Spedition frei Bordsteinkante, an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Sie erhalten von uns eine Nachricht, wenn die Ware unser Haus verlassen hat. Zustellungen in sog. Packstationen können wir nur in Ausnahmefällen ausliefern. Ist die Zustellung nicht erfolgreich gewesen, erhalten Sie vom Transporteur eine Nachricht, aus der sich die weiteren Möglichkeiten ergeben. 8. Zahlung 8.1. Vorkasse Der Klassiker: Einfach und kostenlos. Sie überweisen den Betrag auf unser Konto. Die Bankverbindung entnehmen Sie unserer Bestellbestätigung. Nachdem Ihre Zahlung bei uns eingegangen ist, wird Ihre Bestellung, sofern lagernd, umgehend versandt und innerhalb von 2 bis 4 Werktagen zugestellt. 8.2 Rechnungskauf über BillSAFE Beim Rechnungskauf über BillSAFE treten wir unsere gegen Sie gerichtete Entgeltforderung in vollem Umfang und unwiderruflich an die BillSAFE GmbH, Weiße Breite 5, D Osnabrück, ab. Sie stimmen zu, dass die BillSAFE GmbH vor Annahme der Abtretung unter Verwendung der übermittelten Daten eine Bonitätsprüfung durchführt. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Ihnen im Ergebnis der Bonitätsprüfung diese Zahlungsart zu verweigern, Sie werden hierrüber noch vor Absenden Ihrer Bestellung informiert. Bei Zulassung des Rechnungskaufes nimmt die BillSAFE GmbH die Abtretung an,
4 so dass schuldbefreiende Zahlungen nur noch an die BillSAFE GmbH geleistet werden können Sofortüberweisung Sofortüberweisung ( ist die TÜV zertifizierte, sichere Zahlungsart der Firma Payment Network AG. Wenn Sie mit Sofortüberweisung bezahlen möchten, benötigen Sie nur Ihre Online-Banking Daten, d.h. für gewöhnlich Bankverbindung, PIN und TAN Daten. Alles andere führt das System für Sie aus. Sofortüberweisung ist für Sie als Käufer nicht nur kostenlos, sondern auch mit einigen Vorteilen verbunden: Sie können unmittelbar beim Abschluss der Bestellung eine Überweisung durchführen, ohne auf die Seite Ihrer Bank wechseln und ohne Daten zu Ihrer Bestellung eingeben zu müssen. Sie brauchen auch nicht lange auf Ihre Warensendung zu warten; je nach Bonität des Käufers, kann der Versand von Lagerwaren entweder sofort oder innerhalb von zwei Werktagen veranlasst werden. Dank einem umfassenden Sicherheitskonzept gehört Sofortüberweisung heute zu den sichersten Zahlungsformen im Internet. 8.4 Kreditkarte Komfortabel und bewährt: Die Bezahlung erfolgt bequem durch Abbuchung von Ihrer Kreditkarte. Sie geben Ihre Kreditkartenummer, Gültigkeit und Prüfnummer ein. Diese Daten werden nicht von uns gespeichert, sondern direkt mit einer sicheren 128-bit SSL-Verschlüsselung an ClickandBuy übermittelt. Die Abbuchung des Betrages erfolgt aus technischen Gründen bei Eingang der Bestellung. Wenige Sekunden später kann Ihre Bestellung bereits bearbeitet werden. 8.5 Nachnahme Hierbei zahlen Sie bequem per Nachnahme direkt an den DHL Paketzusteller in bar. Bei Bestellungen per Nachnahme beträgt die Nachnahmegebühr unabhängig vom Bestellwert 6,00, einschl. 2,00 Übermittlungsentgelt für DHL, die zusammen mit dem Kaufpreis an den Transporteur zu zahlen ist. Ein Versand per Nachnahme ist nur innerhalb Deutschlands vorgesehen. 8.6 PayPal Wenn Sie sich für die Zahlung über PayPal oder PayPal Express entscheiden, bezahlen Sie den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A., 5. Etage, Boulevard Royal, 2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal"). Sie müssen bei PayPal registriert sein bzw. sich erst registrieren. Sie werden im Bestellprozess auf die Seite von PayPal geleitet und können sich dort mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Der Kaufpreis wird in diesem Fall sofort zur Zahlung fällig. Mit PayPal-Express machen wir es Ihnen noch leichter. Nach
5 Auswahl der Zahlungsart müssen Sie Ihre Daten nicht mehr eingeben, da hier die bei PayPal hinterlegten Adressdaten, die Sie dort noch einmal vor der Anweisung der Zahlung an uns bestätigen können, genutzt und an uns übermittelt werden. 9. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht 9.1 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. 9.2 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. 10. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum. 11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), schließt diese Rechtswahl ein, dass dem Verbraucher der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat ergibt, nicht entzogen wird. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen. Weitere Informationen Bestellvorgang Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [in den Warenkorb] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Löschen] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button [zur Kasse]. Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Eine Registrierung ist nicht erforderlich. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen. Nach Eingabe Ihrer Daten und Auswahl der Zahlungsart gelangen Sie über den Button [Eingaben prüfen] zur Bestellseite, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons [Bestellen] schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters
6 abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.b. zu Korrekturmöglichkeiten. Vertragstext Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind Ihre Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
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