Thüringer Landtag 6. Wahlperiode

Transkript

1 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/ Kleine Anfrage des Abgeordneten Mohring (CDU) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Flüchtlingszahlen in Thüringen im Jahr 2015 Die Kleine Anfrage 748 vom 4. Januar 2016 hat folgenden Wortlaut: Deutschland und damit auch der Freistaat Thüringen waren im Jahr 2015 das favorisierte Ziel vieler tausender Flüchtlinge. Allein im Monat November 2015 wurden vom Bundes amt für Migration und Flüchtlinge Erstanträge entgegengenommen. Vor allem Menschen aus Syrien, Albanien und dem Kosovo stellten in dem Zeitraum von Januar bis November 2015 einen Erstantrag auf Asyl in Deutschland. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Flüchtlinge wurden seit dem Jahr 2014 in den Thüringer Erstaufnahmeeinrich tungen registriert (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Geschlecht, Alter und Herkunftsland)? 2. Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge wurden seit dem Jahr 2014 in Thüringen registriert (bitte aufschlüsseln nach Geschlecht und Herkunftsland)? 3. Wie viele Rückführungen abgelehnter Asylbewerber wurden vom Freistaat seit dem Jahr 2014 durchgeführt (bitte aufschlüsseln nach Jahr und Herkunftsland)? 4. Wie viele Rückführungen abgelehnter Asylbewerber konnten seit dem Jahr 2014 nicht vollzogen werden (bitte aufschlüsseln nach Jahr)? 5. Wie viele Asylbewerber, deren Antrag auf Asyl abgelehnt wurde, haben Thüringen seit dem Jahr 2014 freiwillig verlassen und sind nachweislich in ihren Herkunftsstaat ausgereist (bitte aufschlüsseln nach Jahr sowie Erst- und Folgeanträgen)? 6. Wie hoch ist die Anzahl der sich in Thüringen gegenwärtig aufhaltenden, nicht geduldeten Ausreisepflichtigen? Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 23. Februar 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: In den Thüringer Erstaufnahmeeinrichtungen wurden im Jahr 2014 insgesamt Flüchtlinge sowie im Jahr Flüchtlinge registriert. Bis zum Stichtag 31. Januar 2016 wurden in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen Flüchtlinge erfasst. Druck: Thüringer Landtag, 14. Februar 2016

2 Drucksache 6/1800 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Statistiken zu den Herkunftsländern der in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen registrierten Asylbewerber führte das Thüringer Landesverwaltungsamt bis zum Juli Aufgrund der Einrichtung neuer Landeserstaufnahmeeinrichtungen und der damit verbundenen hohen Arbeitsbelastung wurden ab August 2015 keine statistischen Erhebungen hinsichtlich der Herkunftsländer mehr durchgeführt. Darüber hinaus werden Angaben zum Geschlecht sowie zum Alter der Asylbewerber in den Erstaufnahmeeinrichtungen statistisch nicht erfasst. Hinsichtlich der Herkunftsländer der registrierten Asylbewerber für das Jahr 2014 sowie für die Monate Januar bis einschließlich Juli 2015 wird auf die Anlagen 1 und 2 verwiesen. Zu 2.: 2014 wurden in Thüringen zum Stichtag 31. Dezember 2014 insgesamt 53 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Obhut genommen. Eine Aufschlüsselung nach Geschlecht und Herkunftsland erfolgte in diesem Zeitraum nicht, da es hierfür keine rechtliche Erhebungsgrundlage gab sind bis zum Stichtag 28. Januar 2016 insgesamt unbegleitete minderjährige Ausländer in Thüringen erfasst; davon sind 332 sogenannte Altfälle, die bis zum 31. Oktober 2015 in Thüringen angekommen sind. Eine Aufschlüsselung nach Geschlecht und Herkunftsland ist auch für diese Altfälle nicht möglich. Die Zahl der seit dem 1. November 2015 auf der Grundlage des "Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von unbegleiteten ausländischen Kindern und Jugendlichen" erfassten "Neufälle" beträgt 871 zum Stichtag 28. Januar Von diesen 871 unbegleiteten ausländischen Kindern und Jugendlichen sind 749 männlich und 77 weiblich. Hinsichtlich der Staatsangehörigkeit der unbegleiteten ausländischen Kinder und Jugendlichen wird auf die Anlage 3 verwiesen. Weitergehende statistische Angaben liegen nicht vor. Zu 3.: Im Jahr 2014 wurden 296 abgelehnte Asylbewerber abgeschoben, davon wurden 133 Personen in ihre Herkunftsländer zurückgeführt. Im Jahr 2015 wurden 461 Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern durchgeführt, davon fanden 405 Abschiebungen in die jeweiligen Herkunftsländer statt. Die übrigen Personen wurden nach der Dublin-Verordnung und in sichere Drittstaaten zurückgeführt. Eine statistische Erhebung der Abschiebungen getrennt nach Erst- und Folgeanträgen wird nicht durchgeführt. Hinsichtlich der Herkunftsländer wird auf die Anlage 4 verwiesen. Zu 4.: Es wird darauf verwiesen, dass bei der statistischen Erfassung der Abschiebeunterbrechungen nicht nach abgelehnten Asylbewerbern und sonstigen Ausländern differenziert wird. Im Jahr 2014 wurden 720 Abschiebungsvorbereitungen abgebrochen; im Jahr 2015 waren es 656. Seit Jahresbeginn 2016 konnten zum Stand 9. Februar Rückführungen nicht vollzogen werden. Zu 5.: Statistisch erfasst werden nur die freiwilligen Ausreisen mit Fördermitteln aus dem REAG/GARP-Programm. Danach sind im Jahr Personen und im Jahr Personen aus Thüringen mit finanzieller Förderung ausgereist. Die Anzahl der geförderten Ausreisen im Januar 2016 ist noch nicht verfügbar. Über die geförderten freiwilligen Ausreisen hinaus gibt es in erheblicher Anzahl weitere freiwillige Ausreisen, die jedoch statistisch nicht erfasst werden. Eine statistische Erhebung getrennt nach Erst- und Folgeanträgen wird nicht durchgeführt. Zu 6.: Nach der Statistik des Ausländerzentralregisters (AZR) hielten sich zum Stichtag 31. Januar ausreisepflichtige Personen ohne Duldung in Thüringen auf. Anlagen *) Lauinger Minister *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: eingesehen werden. 2

3 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Nr. 748 (Flüchtlingszahlen in Thüringen im Jahr 2015) Frage 1: Wie viele Flüchtlinge wurden seit dem Jahr 2014 in den Thüringer Erstaufnahmeeinrichtungen registriert? (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Geschlecht, Alter und Herkunftsland) Herkunftsländer der 2014 in Thüringen registrierten Flüchtlinge Nationalität Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Nov. Dez. gesamt afghanisch albanisch algerisch 1 1 armenisch aserbaidschanisch bosnisch jordanisch 1 1 eritreisch georgisch 1 1 indisch 1 1 indonesisch irakisch iranisch 3 3 kamputscheanisch kosovarisch libanesisch 1 1 mazedonisch russisch föderativ serbisch somalisch

4 sonstig asiatische 1 1 staatenlos syrisch türkisch ukrainisch ungeklärt vietnamesisch 1 1 äthiopisch gesamt

5 Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Nr. 748 (Flüchtlingszahlen in Thüringen im Jahr 2015) Frage 1: Wie viele Flüchtlinge wurden seit dem Jahr 2014 in den Thüringer Erstaufnahmeeinrichtungen registriert? (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Geschlecht, Alter und Herkunftsland) Herkunftsländer der 2015 in Thüringen registrierten Flüchtlinge Nationalität Januar Februar März April Mai Juni Juli gesamt afghanisch albanisch armenisch 7 7 aserbaidschanisch eritreisch indonesisch irakisch iranisch 1 1 indisch 1 1 kosovarisch kroatisch 2 2 mazedonisch marokkanisch 1 1 russisch föderativ serbisch somalisch staatenlos syrisch pakistanisch ukrainisch 1 1 ungeklärt weißrussisch 1 1 gesamt

6 Anlage 3 zur Kleinen Anfrage Nr. 748 (Flüchtlingszahlen in Thüringen im Jahr 2015) Frage 2: Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge wurden seit dem Jahr 2014 in Thüringen registriert? (bitte aufschlüsseln nach Geschlecht und Herkunftsland) Staatangehörigkeit der unbegleiteten ausländischen Kinder und Jugendlichen (Stichtag 28. Januar 2016) afghanisch 436 syrisch 298 irakisch 77 somalisch 10 algerisch 5 iranisch 7 eritreisch 4 pakistanisch 4 gambisch 3 serbisch 2 marokkanisch 2 ägyptisch 2 palästinensisch 1 rumänisch 1 türkisch 1 liberisch 1 lybisch 1 armenisch 1 äthiopisch 1 staatenlos 7 unbekannt 7

7 Anlage 4 zur Kleinen Anfrage Nr. 748 (Flüchtlingszahlen in Thüringen im Jahr 2015) Frage 3: Wie viele Rückführungen abgelehnter Asylbewerber wurden vom Freistaat seit dem Jahr 2014 durchgeführt? (bitte aufschlüsseln nach Jahr und Herkunftsland) Rückführungen abgelehnter Asylbewerber nach Jahren 2014 Summe Afghanistan 22 Albanien 2 Bosnien 1 Eritrea 8 Georgien 1 Irak 10 Kamerun 1 Kasachstan 1 Kolumbien 1 Kosovo 19 Libanon 1 Mazedonien 63 Russ. Föd. 86 Serbien 66 Slowakei 1 Somalia 6 Syrien 1 Tunesien 4 Türkei 1 ungeklärt Summe Kosovo 67 Mazedonien 77 Russ. Föd. 20 Afghan. 9 Eritrea 2 Somalia 9 Irak 6 ungeklärt 1 Serbien 224 Kambodscha 0 Albanien 26 Armenien 2 Weißrussland 1 Ukraine 2 Türkei 2 Marokko 1 Niederlande 1 Kirgistan 1 Indien 1 China 3 Rumänien 1 Litauen 1 Syrien 1 Kasachstan 1 Indonesien 1 Polen Summe Kosovo 21 Somalia 1 Serbien 4 Albanien 8 Indien 1 35