Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe

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1 Inhaltsverzeichnis Bearbeiterverzeichnis 9 Abkürzungsverzeichnis 21 Literaturverzeichnis 33 Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe In der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2012 (BGBl. I S. 2022) FNA zuletzt geändert durch Art. 10 Gesetz zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter an der Berufsausübung schweigepflichtiger Personen vom (BGBl. I S. 3618) Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften $ 1 Recht auf Erziehung, Elternverantwortung, Jugendhilfe 49 (Abdruck von Art. 3 UN-KindK) Anhang 1 zu 1 - Gesetz zur Stärkung eines aktiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen (Bundeskinderschutzgesetz - BKiSchG) 57 Anhang 2 zu 1 - $ 1 KKG (= Art. 1 $ 1 BKiSchG) 59 2 Aufgaben der Jugendhilfe 62 3 Freie und öffentliche Jugendhilfe 69 S 4 Zusammenarbeit der öffentlichen Jugendhilfe mit der freien Jugendhilfe 83 $ 5 Wunsch- und Wahlrecht Geltungsbereich 117 (Abdruck von Art. 7 UN-BK; Art. 8,13 Brüssel lla-vo; Art. 5, 6,11 KSÜ; Art. 2, 20 MSA) $ 7 Begriffsbestimmungen 131 (Abdruck von BGB; 9 LPartG; 1688 BGB) 8 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 138 (Abdruck von 6 0,158, 159 FamFG; Art. 12 UN-KindK; Art. 6 EMRK; Art EU-Verf.) $ 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung 147 (Abdruck von 2666,1666a., 1697a BGB; 252, 157 FamFG; 13 StGB) 8 b Fachliche Beratung und Begleitung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen 208 $ 9 Grundrichtung der Erziehung, Gleichberechtigung von Mädchen und Jungen 210 $ 10 Verhältnis zu anderen Leistungen und Verpflichtungen 215

2 Zweites Kapitel Leistungen der Jugendhilfe Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz 11 Jugendarbeit 248 $ 12 Förderung der Jugendverbände 255 $ 13 Jugendsozialarbeit Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz 271 (Abdruck von 8, 18, 21 JuSchG) 15 Landesrechtsvorbehalt 276 Förderung der Erziehung in der Familie 16 Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie 280 Anhang zu KKG (= Art. 1 2 BKiSchG) Beratung in Fragen der Partnerschaft, Trennung und Scheidung 285 (Abdruck von Art. 18 UN-KindK; SS 128, 133, 156 FamFG; 1671, b BGB; 8 RDG) 18 Beratung und Unterstützung bei der Ausübung der Personensorge und des Umgangsrechts 297 (Abdruck von , a, BGB; Art. 9 UN-KindK; SS a BGB; 165 FamFG) 19 Gemeinsame Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen 324 (Abdruck von S 38 SGB V) 21 Unterstützung bei notwendiger Unterbringung zur Erfüllung der Schulpflicht 330 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege 22 Grundsätze der Förderung a Förderung in Tageseinrichtungen Förderung in Kindertagespflege Anspruch auf Förderung in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege a [aufgehoben] Unterstützung selbst organisierter Förderung von Kindern Landesrechtsvorbehalt 362 Vierter Abschnitt Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche, Hilfe für junge Volljährige Erster Unterabschnitt Hilfe zur Erziehung 27 Hilfe zur Erziehung Erziehungsberatung Soziale Gruppenarbeit Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer 392 $31 Sozialpädagogische Familienhilfe 395

3 $ 32 Erziehung in einer Tagesgruppe Vollzeitpflege Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung 426 Zweiter Unterabschnitt Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 35 a Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 431 Dritter Unterabschnitt Gemeinsame Vorschriften für die Hilfe zur Erziehung und die Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 36 Mitwirkung, Hilfeplan a Steuerungsverantwortung, Selbstbeschaffung Zusammenarbeit bei Hilfen außerhalb der eigenen Familie Vermittlung bei der Ausübung der Personensorge 521 (Abdruck von 161 FamFG) 39 Leistungen zum Unterhalt des Kindes oder des Jugendlichen 527 (Abdruck von 31, 32, 63, 66, 74 EStG) 40 Krankenhilfe 545 (Abdruck von SGB XII; 5, 10, 264, 9,188 SGB V) Vierter Unterabschnitt Hilfe für junge Volljährige 41 Hilfe für junge Volljährige, Nachbetreuung 558 Drittes Kapitel Andere Aufgaben der Jugendhilfe Vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen 42 Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen a Vorläufige Inobhutnahme von ausländischen Kindern und Jugendlichen nach unbegleiteter Einreise b Verfahren zur Verteilung unbegleiteter ausländischer Kinder und Jugendlicher c Aufnahmequote d Übergangsregelung e Berichtspflicht f Behördliches Verfahren zur Altersfeststellung 640 Schutz von Kindern und Jugendlichen in Familienpflege und in Einrichtungen 43 Erlaubnis zur Kindertagespflege Erlaubnis zur Vollzeitpflege 660 (Abdruck von 1744 BGB) 45 Erlaubnis für den Betrieb einer Einrichtung örtliche Prüfung Meldepflichten Tätigkeitsuntersagung 699

4 48 a Sonstige betreute Wohnform Landesrechtsvorbehalt 702 Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren 50 Mitwirkung in Verfahren vor den Familiengerichten 706 (Abdruck von 9 IntFamRVG; 1 5 5,15Sa,, 162,176, 188,189, 194,195, 204, 205, 212, 213 FamFG) 51 Beratung und Belehrung in Verfahren zur Annahme als Kind Mitwirkung in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz 748 (Abdruck von 2,10-12, 38, 45, 50, 67*, 71, 72, 72a JGG) Vierter Abschnitt Beistandschaft, Pflegschaft und Vormundschaft für Kinder und Jugendliche, Auskunft über Nichtabgabe von Sorgeerklärungen Exkurs zur Beistandschaft ( BGB, Art. 144 EGBGB) 782 (Abdruck von BGB; Art. 144 EGBGB) $ 52 a Beratung und Unterstützung bei Vaterschaftsfeststellung und Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen 804 (Abdruck von d BGB; Art. 7 UN-KindK) 53 Beratung und Unterstützung von Pflegern und Vormündern Erlaubnis zur Übernahme von Vereinsvormundschaften Beistandschaft, Amtspflegschaft und Amtsvormundschaft 825 (Abdruck von 1793, 1800 BGB) 56 Führung der Beistandschaft, der Amtspflegschaft und der Amtsvormundschaft Mitteilungspflicht des Jugendamts Gegenvormundschaft des Jugendamts a Sorgeregister; Bescheinigung über Nichtvorliegen von Eintragungen im Sorgeregister 841 Fünfter Abschnitt Beurkundung, vollstreckbare Urkunden 59 Beurkundung 842 (Abdruck von 85a AufenthG) 60 Vollstreckbare Urkunden 869 Viertes Kapitel Schutz von Sozialdaten 61 Anwendungsbereich 873 (Abdruck von Art. 1, 2, 4-10 DSGVO; 37 SGB I; 1758 BGB; 96, 9d AdVermiG; 11, 203 StGB) SGB I: 35 Sozialgeheimnis 894 SGB X: 67 Begriffsbestimmungen Einrichtung automatisierter Verfahren auf Abruf Verarbeitung von Sozialdaten im Auftrag a Erhebung von Sozialdaten 910

5 67b 67c 67d 67e a a 81b 83 83a Speicherung, Veränderung, Nutzung, Übermittlung, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung von Sozialdaten Zweckbindung sowie Speicherung, Veränderung und Nutzung von Sozialdaten zu anderen Zwecken Übermittlungsgrundsätze Erhebung und Übermittlung zur Bekämpfung von Leistungsmissbrauch und illegaler Ausländerbeschäftigung Übermittlung für Aufgaben der Polizeibehörden, der Staatsanwaltschaften, Gerichte und der Behörden der Gefahrenabwehr (Abdruck von 7 IntFamRVG; 3, 4 SGB X) Übermittlung für die Erfüllung sozialer Aufgaben (Abdruck von 25 SGB X) Übermittlung für die Erfüllung besonderer gesetzlicher Pflichten und Mitteilungsbefugnisse (Abdruck von 138 StGB; 93 AO; 1 MV; 53-55, 87, 88 AufentbG; 2, 6,18a, 18d AZR-Gesetz) Übermittlung für den Schutz der inneren und äußeren Sicherheit Übermittlung für die Durchführung eines Strafverfahrens Übermittlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht und beim Versorgungsausgleich Übermittlung zur Durchsetzung öffentlich-rechtlicher Ansprüche und im Vollstreckungsverfahren Übermittlung von Sozialdaten für die Forschung und Planung Einschränkung der Übermittlungsbefugnis bei besonders schutzwürdigen Sozialdaten Übermittlung ins Ausland und an internationale Organisationen (Abdruck von 383 ZPO; 53, 54, 94-96, 98 StPO) Zweckbindung und Geheimhaltungspflicht eines Dritten, an den Daten übermittelt werden Recht auf Anrufung, Beauftragte für den Datenschutz Gerichtlicher Rechtsschutz Klagen gegen den Verantwortlichen oder Auftragsverarbeiter Auskunftsrecht der betroffenen Personen Benachrichtigung bei einer Verletzung des Schutzes von Sozialdaten 84 Recht auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung und Widerspruch 85 Strafvorschriften 85a Bußgeldvorschriften Anhang zu 61-4 KKG (= Art. 1 4 BKiSchG)

6 $ 62 Datenerhebung 1012 (Abdruck von 67a., 82, 82* SGB X; Alt. 14 DSGVO) 63 Datenspeicherung Datenübermittlung und -nutzung Besonderer Vertrauensschutz in der persönlichen und erzieherischen Hilfe 1031 SS 66 und 67 (weggefallen) 1038 S 68 Sozialdaten im Bereich der Beistandschaft, Amtspflegschaft und der Amtsvormundschaft 1038 Fünftes Kapitel Träger der Jugendhilfe, Zusammenarbeit, Gesamtverantwortung Träger der öffentlichen Jugendhilfe S 69 Träger der öffentlichen Jugendhilfe, Jugendämter, Landesjugendämter 1047 $ 70 Organisation des Jugendamts und des Landesjugendamts 1057 $ 71 Jugendhilfeausschuss, Landesjugendhilfeausschuss 1063 S 72 Mitarbeiter, Fortbildung 1079 (Abdruck von 3 AdVermiG) S 72 a Tätigkeitsausschluss einschlägig vorbestrafter Personen 1087 (Abdruck von 30,30a BZRG) Zusammenarbeit mit der freien Jugendhilfe, ehrenamtliche Tätigkeit 73 Ehrenamtliche Tätigkeit 1095 $ 74 Förderung der freien Jugendhilfe a Finanzierung von Tageseinrichtungen für Kinder Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe Beteiligung anerkannter Träger der freien Jugendhilfe an der Wahrnehmung anderer Aufgaben 1135 $ 77 Vereinbarungen über die Höhe der Kosten Arbeitsgemeinschaften 1151 Vereinbarungen über Leistungsangebote, Entgelte und Qualitätsentwicklung 78 a Anwendungsbereich b Voraussetzungen für die Übernahme des Leistungsentgelts c Inhalt der Leistungs- und Entgeltvereinbarungen d Vereinbarungszeitraum e örtliche Zuständigkeit für den Abschluss von Vereinbarungen 1175 S 78 f Rahmenverträge g Schiedsstelle 1183 Vierter Abschnitt Gesamtverantwortung, Jugendhilfeplanung 79 Gesamtverantwortung, Grundausstattung a Qualitätsentwicklung in der Kinder- und Jugendhilfe Jugendhilfeplanung 1208

7 Einrichtungen 1213 Anhang zu 81-3 KKG (= Art. 1 3 BKiSchG) 1219 Sechstes Kapitel Zentrale Aufgaben 82 Aufgaben der Länder Aufgaben des Bundes, Bundesjugendkuratorium Jugendbericht 1229 Siebtes Kapitel Zuständigkeit, Kostenerstattung Sachliche Zuständigkeit 85 Sachliche Zuständigkeit 1232 örtliche Zuständigkeit Erster Unterabschnitt Örtliche Zuständigkeit für Leistungen 86 örtliche Zuständigkeit für Leistungen an Kinder; Jugendliche und ihre Eltern a örtliche Zuständigkeit für Leistungen an junge Volljährige b örtliche Zuständigkeit für Leistungen in gemeinsamen Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder c Fortdauernde Leistungsverpflichtung und Fallübergabe bei Zuständigkeitswechsel 1277 (Abdruck von 2 Abs. 3 SGB X) 86 d Verpflichtung zum vorläufigen Tätigwerden 1282 (Abdruck von 43 SGB I) Zweiter Unterabschnitt örtliche Zuständigkeit für andere Aufgaben 87 Örtliche Zuständigkeit für vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen a örtliche Zuständigkeit für Erlaubnis, Meldepflichten und Untersagung b örtliche Zuständigkeit für die Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren c örtliche Zuständigkeit für die Beistandschaft, die Amtspflegschaft, die Amtsvormundschaft und die Bescheinigung nach 58 a d örtliche Zuständigkeit für weitere Aufgaben im Vormundschaftswesen e örtliche Zuständigkeit für Beurkundung und Beglaubigung 1303 Dritter Unterabschnitt örtliche Zuständigkeit bei Aufenthalt im Ausland 88 örtliche Zuständigkeit bei Aufenthalt im Ausland 1304

8 Vierter Unterabschnitt Örtliche Zuständigkeit für vorläufige Maßnahmen, Leistungen und die Amtsvormundschaft für unbegleitete ausländische Kinder und Jugendliche $ 88 a örtliche Zuständigkeit für vorläufige Maßnahmen, Leistungen und die Amtsvormundschaft für unbegleitete ausländische Kinder und Jugendliche 1306 Kostenerstattung $ 89 Kostenerstattung bei fehlendem gewöhnlichen Aufenthalt 1312 $ 89 a Kostenerstattung bei fortdauernder Vollzeitpflege b Kostenerstattung bei vorläufigen Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen c Kostenerstattung bei fortdauernder oder vorläufiger Leistungsverpflichtung 1324 $ 89 d Kostenerstattung bei Gewährung von Jugendhilfe nach der Einreise 1330 $ 89 e Schutz der Einrichtungsorte 1335 S 89 f Umfang der Kostenerstattung 1341 (Abdruck von , SGB X) 89 g Landesrechtsvorbehalt 1364 S 89 h Übergangsvorschrift 1366 Achtes Kapitel Kostenbeteiligung Pauschalierte Kostenbeteiligung $ 90 Pauschalierte Kostenbeteiligung 1367 Kostenbeiträge für stationäre und teilstationäre Leistungen sowie vorläufige Maßnahmen $ 91 Anwendungsbereich Ausgestaltung der Heranziehung 1384 (Abdruck von 90, 91 SGB XII) 93 Berechnung des Einkommens Umfang der Heranziehung 1410 (Abdruck der KostenbeitragsV) Überleitung von Ansprüchen 95 Überleitung von Ansprüchen (weggefallen) 1432 Vierter Abschnitt Ergänzende Vorschriften 97 Feststellung der Sozialleistungen a Pflicht zur Auskunft b (weggefallen) 1449

9 97c Erhebung von Gebühren und Auslagen (Abdruck von 64 SGB X) Neuntes Kapitel Kinder- und Jugendhilfestatistik 98 Zweck und Umfang der Erhebung Erhebungsmerkmale 1451 $ 100 Hilfsmerkmale 1455 $ 101 Periodizität und Berichtszeitraum 1455 $ 102 Auskunftspflicht Übermittlung 1457 Zehntes Kapitel Straf- und Bußgeldvorschriften $ 104 Bußgeldvorschriften 1458 $ 105 Strafvorschriften 1462 Elftes Kapitel Schlussvorschriften 106 Einschränkung eines Grundrechts 1465 Anhang 1. Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJGH) (Art ) Synopse der Änderungen des SGB VIII Synopse der Landesgesetze im Rahmen des SGB VIII Synopse über- und zwischenstaatlichen Rechts Verwaltungsverfahren des Jugendamts und Rechtsschutz im verwaltungsgerichtlichen Verfahren Verfahren in Familiensachen (einschl. Anwalt des Kindes ) 1506 Stichwortverzeichnis 1523