NIEDERSCHRIFT Solms, Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport und Soziales Sitzungsnummer 0007 Datum

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1 Stadt Solms Oberndorfer Straße 20, Solms Tel: , Fax: NIEDERSCHRIFT Solms, Gremium Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport und Soziales Sitzungsnummer 0007 Datum Sitzungsbeginn 19:00 Uhr Sitzungsende 19:31 Uhr Sitzungsort Gesellschaftssaal der Taunushalle Anwesenheit: Vorsitzende/r Stadtverordnete Louisa Anna Süß Schriftführer/in Lisa Sophie Lehnhausen Gremiumsmitglieder Stadtverordneter Joachim Lutz Stadtverordnete Caroline Metz Stadtverordneter Eugenio Moreno Salinas Stadtverordneter Frank Metz Stadtverordneter Alexander Kern Stadtverordneter Jens Kühn Stadtverordneter Hubertus Staffa Stadtverordneter Gerhard Wittig Stadtverordneter Sebastian Brockhoff Stadtverordneter Walter Liesendahl i.v.f. Volkmar Fritsch Seite 1/5

2 Beratende Teilnehmer Bürgermeister Frank Inderthal Stadtverordnetenvorsteher Dieter Hagner 1. Stadtrat Jörg Leidecker Stadtrat Holger Süß Stadtrat Martin Dietz Stadträtin Heidi Deeken-Schiller Stadtverordneter Jochen Streiberger Stadtverordneter Johannes Schiller Stadtverordneter Helmut Lenzer Mitglieder der Verwaltung Amtsleiterin Tanja Schobel Abteilungsleiterin Stefanie Bezauschka Gäste 5 Mitglieder des Jugendforums Es fehlten: Gremiumsmitglied Stadtverordneter Volkmar Fritsch Die Mitglieder des Ausschusses waren durch schriftliche Einladung vom veröffentlicht in den Nachrichten der Stadt Solms am , unter Angabe der Tagesordnung zu einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport und Soziales eingeladen worden. Die Vorsitzende, Frau Louisa Süß, eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Tagesordnungspunkt 1.: Vorlagen-Nr.: B / öffentlich Neubau eines Sanitärtraktes für das Frei- und Hallenbad "Solmser Land" Es wird zur Kenntnis genommen, dass die nachfolgenden vorläufigen Rechnungsergebnisse für den Schwimmbadbereich vorliegen. Seite 2/5

3 Haushaltsjahr vorläufiges Ergebnis darin enthaltene interne Leistungsverrechnungen Bauhof Somit wurden die von der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Solms am beschlossenen Zuschussbedarfe eingehalten. Bürgermeister Inderthal informiert die Ausschussmitglieder, dass durch die Aufhebung des Sperrvermerkes ein Grundsatzbeschluss zum Erhalt und zum weiteren Betrieb des Frei- und Hallenbades erfolgt. Im Haushalt 2018 sollen die benötigten Mittel aufgenommen werden. Laut einer Machbarkeitsstudie des Ingenieurbüros Baufrösche im Jahr 2012 für den Neubau des Umkleide- und Sanitärbereichs wurden 1,4 Millionen Euro veranschlagt. Anhand der vorläufigen Rechnungsergebnisse für den Schwimmbadbereich erläutert Bürgermeister Inderthal, dass die Kosten durch die Erhöhung der Eintrittspreise, weitere Angebote und der Übernahme der Reinigung durch den Förderverein, gesenkt wurden. Außerdem wird eine Vollzeitstelle eines Schwimmmeisters im Jahr 2019 durch Renteneintritt wegfallen. Die Beckenaufsicht könnte ebenfalls in Teilen durch den Förderverein übernommen werden. Fraktionsvorsitzender Herr Schiller (Fraktion B 90/Die Grünen) macht darauf aufmerksam, dass der weitere Betrieb des Frei- und Hallenbades durch den Förderverein aufrechterhalten wird und dieser weiterhin Unterstützung benötigt. Ausschussmitglied Herr Wittig (CDU-Fraktion) erkundigt sich nach Fördermöglichkeiten. BGM Inderthal antwortet, dass die Sanierung des Sanitärtraktes als Starterprojekt der Leader-Region Lahn-Dill-Wetzlar gefördert werden könnte. Weitere Fördermittel des Landes sind fraglich. Der Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, den im Investitionshaushalt 2017 unter dem Produkt 4242 (Kostenstelle ) veranschlagten Sperrvermerk aufzuheben. Abstimmungsergebnis: Einstimmig mit 11 Ja-Stimmen beschlossen. Seite 3/5

4 Tagesordnungspunkt 2.: Vorlagen-Nr.: B / öffentlich Bildung einer "Arbeitsgruppe Schwimmbad" Der Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung eine Arbeitsgruppe einzurichten, um das Konzept zur Neuerrichtung eines Sanitärtraktes für das Schwimmbad Solmser Land zu entwickeln. Dieser Gruppe sollten angehören: Der Bürgermeister, ein/e Vertreter/in aus dem Magistrat, jeweils ein Mitglied aus den Fraktionen, ein Mitglied des Fördervereins, ein/e Seniorenvertreter/in, ein/e Jugendvertreter/in, der Betriebsleiter des Bades, ein/e Vertreter/in der Schulen sowie zuständige Mitarbeiter der Verwaltung. Bürgermeister Inderthal fügt hinzu, dass ebenfalls ein Mitglied des Jugendforums der Arbeitsgruppe Schwimmbad angehören soll. Ein/e Jugendvertreter/in aus der Beschlussempfehlung bezieht sich auf den Jugendvertreter der DLRG. Abstimmungsergebnis: Einstimmig mit 11 Ja-Stimmen beschlossen. Tagesordnungspunkt 3.: Vorlagen-Nr.: M / öffentlich Entwurf des Altenhilfeplans 2016 des Lahn-Dill-Kreises Der Lahn-Dill-Kreis hat den beigefügten Entwurf des Altenhilfeplans 2016 zur Beratung und Stellungnahme an die Städte und Gemeinden versandt. Die Senioren-Arbeitsgruppe hatte in ihrer Sitzung am über den Entwurf des Altenhilfeplanes beraten und beschlossen keine Änderungen vorzunehmen. Der Lahn- Dill-Kreis wurde anschließend darüber informiert. Der Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport und Soziales nimmt den Entwurf des Altenhilfeplans 2016 zur Kenntnis Tagesordnungspunkt 4.1.: 40 Jahre Stadt Solms Bürgermeister Inderthal informiert die Ausschussmitglieder über das bevorstehende Stadtjubiläum im Juni Er gibt bekannt, dass in der KW 13 zur Vorinformation die Schreiben an die Vereine im Bereich der Stadt Solms versandt werden. Seite 4/5

5 Tagesordnungspunkt 4.2.: 70 Jahre Stadtrechte Liezen Am feiert unsere Partnerschaftsstadt Liezen ihr Jubiläum über 70 Jahre Stadtrechte. Bürgermeister Inderthal berichtet, dass er mit dem 1. Stadtrat Herrn Jörg Leidecker und dem Stadtverordnetenvorsteher Herrn Dieter Hagner an dem Jubiläum teilnehmen wird. Tagesordnungspunkt 4.3.: 30 Jahre Besucherbergwerk Grube Fortuna Bürgermeister Inderthal informiert den Ausschuss über die geplanten Feierlichkeiten zum 30-jährigen Jubiläum des Besucherbergwerks Grube Fortuna am ab 10 Uhr. Tagesordnungspunkt 5.: Anfragen der Ausschussmitglieder Es wurden keine Anfragen der Ausschussmitglieder gestellt. Louisa Süß Ausschussvorsitzende.. Lisa Lehnhausen Schriftführerin Seite 5/5