AMTSBLATT FÜR DIE STADT AMTLICHES VERKÜNDUNGSORGAN DER STADT SCHLÜCHTERN GEMÄSS 7 HGO. Jahrgang 21 Freitag, den 6. März 2009 Nummer 10

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1 AMTSBLATT FÜR DIE STADT SCHLÜCHTERN AMTLICHES VERKÜNDUNGSORGAN DER STADT SCHLÜCHTERN GEMÄSS 7 HGO Jahrgang 21 Freitag, den 6. März 2009 Nummer 10 INHALTSÜBERSICHT Amtliche Bekanntmachungen Seite 101 Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Kressenbach Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Niederzell Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Wallroth Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Ahlersbach Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hutten Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Schlüchtern-Innenstadt... 5 Aus dem Rathaus wird berichtet 109 Sprechstunde des Ortsgerichtes Sprechstunde der Seniorenbeauftragten Rufbereitschaft des Hessischen Forstamtes Schlüchtern Unsere Jubilare... 6

2 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern /2009 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN 101 ÖFFENTLICHE SITZUNG DES ORTSBEIRATES KRESSENBACH Aufgrund des 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte vom berufe ich den Ortsbeirat des Stadtteils Kressenbach auf Donnerstag, den 12. März 2009, 19:30 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung in das Dorfgemeinschaftshaus Kressenbach, 1. OG., ein. 1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung vom Dorferneuerung ( in gemeinsamer Beratung mit dem Arbeitskreis Dorferneuerung) 2.1 Aktueller Stand 2.2 Weiterer Zeit- und Aktivitätenplan 3. Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung 4. Geschwindigkeitsmessungen in der Freiensteinauer Straße 5. Straßenbeleuchtung zwischen L3180 und Zum Weißen Grund 6. Ruhebänke im Außenbereich 7. Anfragen/Anregungen 7.1 Mitglieder des Ortsbeirates 7.2 Bürgerinnen/Bürger 8. Verschiedenes Schlüchtern, gez. Wunderlich, Ortsvorsteher 102 ÖFFENTLICHE SITZUNG DES HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES Aufgrund des 62 Abs. 5 Satz 2 i.v. mit 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i. d. F. der Bekanntmachung vom (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. I S. 757), lade ich den Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schlüchtern zu einer öffentlichen Sitzung am in den Sitzungssaal im Rathaus ein. Donnerstag, den 12. März 2009, 17:00 Uhr, 1. Beratung der Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem Verschiedenes Schlüchtern, gez. Heil, Vorsitzender 103 ÖFFENTLICHE SITZUNG DER STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG Aufgrund des 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i. d. F. der Bekanntmachung vom (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. I S. 757), berufe ich die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlüchtern auf Montag, den 16. März 2009, 18:00 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung in den Sitzungsraum, großer Saal, in der Stadthalle Schlüchtern, ein.

3 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern / Bericht über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 2. Unterrichtung über wichtige Verwaltungsangelegenheiten 3. Beantwortung von Anfragen gemäß 16 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Schlüchtern Block B: 4. Neufassung der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Windenergiesteuerung im Bereich ''Breitefeld''; hier: Beschluss gemäß 17 Abs. 3 i. V. m. 17 Abs. 2, 16 BauGB über eine neue Veränderungssperrensatzung für maximal ein weiteres Jahr zur Sicherung der in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanung ''Steuerung der Windenergieanlagen'' im Außenbereich der Gemarkungen Elm und Hutten, Bereich ''Breitefeld'' 5. Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr Antrag der CDU-Fraktion vom betr. Beantragung einer Mitgliedschaft beim ''Institut für Europäische Partnerschaften'' (IPZ) 7. Antrag der CDU-Fraktion vom betr. Ausführung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung, TOP 14, vom Schlüchtern, gez. Rothmaler, Stadtv.-Vorsteher 104 JAHRESHAUPTVERSAMMLUNG DER JAGDGENOSSENSCHAFT NIEDERZELL Die Jagdgenossenschaft des gemeinschaftlichen Jagdbezirkes Schlüchtern-Niederzell lädt zu ihrer Jahreshauptversammlung auf Samstag den 21. März 2009, 20:00 Uhr, in das Feuerwehrgerätehaus in Niederzell ein. 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Bericht des Kassierers 3. Bericht des Jagdvorstehers 4. Bericht des Genossenschaftsausschusses und Entlastung des Jagdvorstandes 5. Verlesung der Protokolle von Beschlussfassung über die Verwendung des zur Verfügung stehenden Jagdpachtes 7. Verschiedenes Schlüchtern-Niederzell, gez. Hans Schauberger, Jagdvorsteher 105 JAHRESHAUPTVERSAMMLUNG DER JAGDGENOSSENSCHAFT WALLROTH Der Vorstand der Jagdgenossenschaft des gemeinschaftlichen Jagdbezirkes Wallroth lädt zu ihrer Jahreshauptversammlung am Freitag, den 27. März 2009, 19:30 Uhr, in die Gastwirtschaft Fehl, Zum Hirzfeld 2, Schlüchtern-Wallroth, ein. Alle Grundstückseigentümer, auf deren Grundstücken die Jagd ausgeübt werden darf, sind zu dieser Versammlung recht herzlich eingeladen.

4 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern / Eröffnung und Begrüßung 2. Verlesen der Niederschrift der letztjährigen Jahreshauptversammlung 3. Bericht des Jagdvorstandes 4. Bericht des Kassenverwalters 5. Bericht des Kassenprüfers 6. Entlastung des Jagdvorstandes und des Kassenverwalters 7. Beschlussfassung über die Verwendung der Jagdpacht 8. Bericht des Jagdpächters 9. Anfragen, Anregungen und Informationen Schlüchtern-Wallroth, gez. Heinrich Schmidt, Vorsitzender 106 JAHRESHAUPTVERSAMMLUNG DER JAGDGENOSSENSCHAFT AHLERSBACH Die Jagdgenossenschaft des gemeinschaftlichen Jagdbezirkes Ahlersbach lädt zu ihrer Jahreshauptversammlung auf in die Gaststätte Krone in Herolz ein. Samstag, den 28. März 2009, 19:30 Uhr, 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden 2. Verlesung der Niederschrift der Jahreshauptversammlung Feststellung der Beschlussfähigkeit der Versammlung und Bericht des Vorsitzenden 4. Bericht des Kassierers 5. Bericht der Kassenprüfer und Entlastung des Vorstandes 6. Verwendung des Jagdpachterlöses 7. Grußwort der Gäste 8. Verschiedenes gez. Heinrich Gaul, Jagdvorsteher gez. Frank Schmidt, Schriftführer 107 JAHRESHAUPTVERSAMMLUNG DER FREIWILLIGEN FEUERWEHR HUTTEN Die Freiwillige Feuerwehr Hutten lädt ihre Mitglieder zur Jahreshauptversammlung auf Freitag, den 20. März 2009, 19:30 Uhr, in das Dorfgemeinschaftshaus in Hutten ein. 1. Begrüßung 2. Jahresbericht a) des Vorsitzenden b) des Wehrführers c) des Jugendwartes 3. Grußworte der Gäste 4. Bericht des Kassierers und der Kassenprüfer 5. Ehrungen 6. Anträge 7. Verschiedenes Schlüchtern-Hutten, gez. Winkler, 1. Vorsitzender gez. Zimmermann, Wehrführer

5 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern / JAHRESHAUPTVERSAMMLUNG DER FREIWILLIGEN FEUERWEHR SCHLÜCHTERN-INNENSTADT Die Freiwillige Feuerwehr Schlüchtern-Innenstadt lädt ihre Mitglieder zur Jahreshauptversammlung auf Freitag, den 20. März 2009, Uhr, in die Fahrzeughalle des Feuerwehrstützpunktes, Am Untertor 1 in Schlüchtern ein. 1. Begrüßung 2. Jahresberichte von Vorstand, Wehrführer und Jugendgruppe 3. Bericht der Kassenprüfer 4. Aussprache über die Berichte 5. Ehrungen 6. Entlastung des Vorstandes 7. Wahlen a) Wahl des Wehrführers b) Wahl des stellvertretenden Wehrführers c) Wahlen in den Wehrausschuss 8. Beschlussfassung über Anträge, die spätestens 1 Woche vor dem Tage der Mitgliederversammlung bei dem Vorsitzenden oder dem Schriftführer schriftlich eingereicht werden müssen. Die aktiven Mitglieder werden gebeten, in Tuchuniform an der Versammlung teilzunehmen. Schlüchtern, gez. Fehl, 1. Vorsitzender gez. Jost, Wehrführer AUS DEM RATHAUS WIRD BERICHTET 109 SPRECHSTUNDE DES ORTSGERICHTES Das Ortsgericht hält jeden Donnerstag in der Zeit von 9:00 bis 12:00 Uhr Sprechstunden im Rathaus Schlüchtern, Zimmer 114, Tel.: ( ) , ab. 110 SPRECHSTUNDE DER SENIORENBEAUFTRAGTEN Die Seniorenbeauftragte der Stadt Schlüchtern, Frau Frieda Hölzinger, hält jeden Mittwoch in der Zeit von 10:00 bis 12:00 Uhr Sprechstunden für alle Senioren im GAMA Altenhilfezentrum Betreutes Wohnen, An den Lindengärten 3, Schlüchtern ab. Sie ist in dieser Zeit unter Tel.: ( ) zu erreichen. 111 RUFBEREITSCHAFT DES HESSISCHEN FORSTAMTES SCHLÜCHTERN Im Notfall (Wochenenden und Feiertage) rufen sie bitte das Hessische Forstamt Schlüchtern, Tel. ( ) , an. Über die automatische Rufumleitung werden Sie mit dem diensthabenden Revierleiter verbunden.

6 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern / UNSERE JUBILARE Der Magistrat der Stadt Schlüchtern gratuliert: am : Elisabeth Merx, Kurfürstenstraße 19, Schlüchtern-Innenstadt zum 88. Geburtstag Alfred Leitschuh, An den Lindengärten 7, Schlüchtern-Innenstadt zum 80. Geburtstag Elvira Nabiulin, Höbäckerweg 14, Schlüchtern-Innenstadt zum 78. Geburtstag Wilhelm Winhold, Flurweg 13, Schlüchtern-Hutten zum 76. Geburtstag am : Helga Steffen, Höbäckerweg 14, Schlüchtern-Innenstadt zum 74. Geburtstag Walter Rübeling, Zur Lieserhöhe 26, Schlüchtern-Innenstadt zum 70. Geburtstag Louise Ommert, Auerbachweg 4, Schlüchtern-Niederzell zum 78. Geburtstag Lina Peterek, Hauptstr. 29, Schlüchtern-Vollmerz zum 78. Geburtstag am : Gertrud Möller, Kurfürstenstraße 19, Schlüchtern-Innenstadt zum 96. Geburtstag Margarete Motz, An den Lindengärten 7, Schlüchtern-Innenstadt zum 88. Geburtstag Paul Andres, Alte Hohenzeller Str. 3, Schlüchtern-Innenstadt zum 77. Geburtstag Gerhard Dillner, Weinbergstr. 39, Schlüchtern-Herolz zum 76. Geburtstag Franz Schwarzer, Oststr. 2, Schlüchtern-Vollmerz zum 80. Geburtstag am : Margarete Schwinn, Gundhelmer Str. 45, Schlüchtern-Elm zum 85. Geburtstag Heinrich Ullrich, Höhenstr. 4, Schlüchtern-Hutten zum 81. Geburtstag am : Helmut Thimm, Bellingser Str. 14, Schlüchtern-Hohenzell zum 84. Geburtstag Adam Herche, Mühlenweg 10, Schlüchtern-Vollmerz zum 73. Geburtstag am : Hanna Bartzsch, Höbäckerweg 16, Schlüchtern-Innenstadt zum 72. Geburtstag Marianne Plutte, Am Hofenacker 53, Schlüchtern-Herolz zum 70. Geburtstag am : Anna Klüh, Weißbachstr. 7, Schlüchtern-Gundhelm zum 72. Geburtstag Anna Lohr, Weinbergstr. 11, Schlüchtern-Herolz zum 89. Geburtstag