Haftungsrisiken für Vorstand und Aufsichtsrat Ek

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1 Beck-Seminare script 6 Haftungsrisiken für Vorstand und Aufsichtsrat von Dr. Ralf Ek 2., überarbeitete Auflage Haftungsrisiken für Vorstand und Aufsichtsrat Ek wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Aktiengesetz Verlag C.H. Beck München 2010 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Haftungsrisiken für Vorstand und Aufsichtsrat Ek

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur zweiten Auflage V Vorwort zur ersten Auflage VI Abkürzungsverzeichnis XV Literaturverzeichnis XIX A. Einleitung I. Umfeld Aktuelle Entwicklungen Überblick über die Gesetzeslage a) Innenhaftung b) Außenhaftung Der Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK) a) Aufbau des Kodex b) Relevante Einzelregelungen des Kodex II. Rechtliche Rahmenbedingungen Verwaltungsorganisation der Aktiengesellschaft a) Einleitung b) Der Vorstand aa) Leitung (1) Einführung (2) Unternehmerische Entscheidungen des Vorstands (3) Die Haftungsfreiheit für unternehmerische Entscheidungen gemäß 93 Abs. 1 S. 2 AktG (a) Unternehmerische Entscheidung (b) Beschaffung angemessener Informationen (c) Handeln im Interesse oder zum Wohl der Gesellschaft.. 17 bb) Geschäftsführung cc) Vertretung dd) Größe des Vorstands ee) Persönliche Voraussetzungen ff) Bestellung und Abberufung c) Der Aufsichtsrat aa) Überwachung der Geschäftsführung bb) Größe und Zusammensetzung des Aufsichtsrats cc) Persönliche Voraussetzungen dd) Bestellung und Abberufung d) Die Hauptversammlung Vorstandsmitglieder als Haftungsadressaten a) Allgemeines

3 VIII b) Fehlerhaft bestelltes und faktisches Organ c) Haftung überstimmter und verhinderter Vorstandsmitglieder Aufsichtsratsmitglieder als Haftungsadressaten Haftung in Kollegialorganen Mehrheit von Haftpflichtigen III. Innenhaftung und Außenhaftung Allgemeines Innenhaftung Außenhaftung B. Haftungsrisiken für Vorstände I. Innenhaftung Einleitung Verletzung ausdrücklich geregelter Pflichten a) Bei der Gründung der Gesellschaft aa) Keine freie Verfügung des Vorstands über die geleisteten Einlagen bb) Auswahl einer ungeeigneten Zahlstelle für die Einlageleistungen cc) Verletzung der Pflicht zur Prüfung des Gründungsberichts bzw. des Nachgründungsberichts dd) Fehlende Vollständigkeit und Richtigkeit der Angaben gegenüber dem Registergericht b) Verstoß gegen den Grundsatz der Kapitalerhaltung aa) Allgemeines bb) Verbotene Einlagenrückgewähr cc) Zahlung von Zinsen oder Gewinnanteilen an Aktionäre dd) Erwerb eigener Aktien ee) Ausgabe von Aktien vor vollständiger Leistung des Ausgabebetrags ff) Verteilung von Gesellschaftsvermögen gg) Zahlungen entgegen Zahlungsverbot nach eingetretener Insolvenzreife (1) Inhalt des Zahlungsverbots (2) Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung (3) Umfang des Zahlungsverbots (4) Zeitpunkt für den Eintritt des Zahlungsverbots (5) Erkennbarkeit der Insolvenzreife hh) Vergütung an Aufsichtsräte ii) Gewährung von Krediten an Organmitglieder jj) Ausgabe von Bezugsaktien bei bedingter Kapitalerhöhung kk) Verstoß gegen Berichtspflichten (1) Regelberichte (2) Sonderberichte (3) Anforderungsberichte (4) Grundsätze der Berichterstattung

4 c) Verstoß gegen die Pflicht zur ordnungsgemäßen Buchführung und Bilanzierung d) Verstoß gegen die Verpflichtung zur Einrichtung eines Risikomanagementsystems e) Verstoß gegen Pflichten im Zusammenhang mit der Hauptversammlung aa) Einberufung der Hauptversammlung bei einem Verlust in Höhe der Hälfte des Grundkapitals bb) Vorbereitung und Ausführung von Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich der Hauptversammlung (1) Zuständigkeit der Hauptversammlung kraft Gesetzes (2) Zuständigkeit der Hauptversammlung kraft Satzung (3) Zuständigkeit der Hauptversammlung bei Geschäftsführungsmaßnahmen cc) Wesentliche Pflichten des Vorstands bei der Vorbereitung und Durchführung der Hauptversammlung (1) Vorbereitung der Hauptversammlung (2) Durchführung der Hauptversammlung f) Verstoß gegen die Insolvenzantragspflicht g) Verstoß gegen das Verbot unzulässiger Benutzung des Einflusses auf die Gesellschaft Verletzung allgemeiner Pflichten a) Verstoß gegen die allgemeine Sorgfaltspflicht b) Verstoß gegen die allgemeine Treuepflicht aa) Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot bb) Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht Besondere Pflichten im Konzern a) Einleitung aa) Der Vertragskonzern bb) Abhängigkeits- und faktische Konzernverhältnisse (1) Das einfache Abhängigkeitsverhältnis (2) Das faktische Konzernverhältnis b) Die Pflichten im Vertragskonzern aa) Pflichten des Vorstands des herrschenden Unternehmens (1) Gegenüber der eigenen Gesellschaft (2) Gegenüber der beherrschten Gesellschaft bb) Pflichten des Vorstands der beherrschten Gesellschaft c) Bei faktischer Abhängigkeit aa) Pflichtverletzung des Vorstands des herrschenden Unternehmens (1) Begriff des Nachteils (2) Möglichkeit zum Ausgleich des Nachteils (3) Rechtsfolgen nachteiliger Veranlassungen bb) Pflichtverletzung des Vorstands der beherrschten Gesellschaft (1) Haftung wegen der Befolgung nachteiliger Weisungen (2) Haftung wegen unterlassener Aufnahme nachteiliger Maßnahmen des Vorstands in den Abhängigkeitsbericht IX

5 X 5. Besondere Haftungsrisiken beim Cash-Pooling a) Einleitung b) Kapitalaufbringung c) Kapitalerhaltung d) Darlehensrückzahlung Besondere Pflichten in börsennotierten Unternehmen a) Verstoß gegen die Ad-hoc-Mitteilungspflicht aa) Die Ad-hoc-Mitteilungspflicht bb) Selbstbefreiung von der Ad-hoc-Mitteilungspflicht cc) Haftung bei Verstoß gegen die Ad-hoc-Mitteilungspflicht (1) 37b, 37c WpHG (2) Deliktsrecht (3) Bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung (4) Rechtsfolgen bei Verstößen b) Directors' Dealings c) Verstoß gegen die Regelpublizität Weitere Haftungsvoraussetzungen a) Verschulden b) Schaden und Kausalität c) Darlegungs- und Beweislast d) Verjährung Beschränkung der Innenhaftung a) Einleitung b) Billigung pflichtwidrigen Vorstandshandelns c) Nachträglicher Verzicht d) Vertragliche Haftungsbeschränkungen Geltendmachung von Innenhaftungsansprüchen a) Geltendmachung von Ersatzansprüchen durch die Aktiengesellschaft aa) Zuständigkeit des Aufsichtsrats bb) Klageerzwingungsrecht der Aktionäre und Bestellung besonderer Vertreter (1) Einleitung (2) Klageerzwingungsverfahren (a) Hauptversammlungsbeschluss (b) Gerichtliche Geltendmachung (c) Bestellung besonderer Vertreter b) Geltendmachung von Ersatzansprüchen durch Dritte aa) Prozessstandschaft der Aktionäre (1) Klagezulassungsverfahren (2) Bekanntmachungen zur Haftungsklage (3) Sonderprüfung bb) Recht zur Geltendmachung von Ersatzansprüchen durch die Gläubiger der Gesellschaft (1) Einführung (2) Voraussetzungen (3) Ausübung des Verfolgungsrechts

6 II. Außenhaftung Einleitung Spezialgesetzlich geregelte Außenhaftung a) Haftung für rechtsgeschäftliche Verbindlichkeiten der später nicht eingetragenen Vorgesellschaft b) Haftung für Schäden der Gesellschaft oder ihrer Aktionäre durch schädigenden Einfluss der Vorstandsmitglieder c) Haftung für die Verletzung von Steuerpflichten d) Haftung für nach UmwG entstandene Schäden Deliktische Haftung a) Verletzung absolut geschützter Rechte b) Produkthaftung c) Verstoß gegen Schutzgesetze zugunsten Dritter d) Haftung für unterlassene Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen e) Verletzung wettbewerbs- und kartellrechtlicher Bestimmungen f) Insolvenzverschleppung g) Vorsätzlich sittenwidrige Schädigung Dritter Haftung kraft Rechtsscheins Haftung aus culpa in contrahendo Verletzung der Kapitalmarktinformationspflichten a) Verletzung der Ad-hoc-Mitteilungspflicht aa) Haftung gemäß 311 Abs. 3, 280 BGB bb) Deliktsrecht b) Verletzung der Regelpublizität c) Organisationsverschulden Geltendmachung von Außenhaftungsansprüchen a) Allgemeines b) Kapitalanleger-Musterverfahren aa) Einführung bb) Das Vorlageverfahren cc) Das Musterverfahren dd) Fortsetzung des Verfahrens vor dem Prozessgericht III. Strafrechtliche Verantwortlichkeit Einleitung Aktienrechtliche Straftatbestände a) Falsche Angaben bei Gründung, Kapitalmaßnahmen und Abwicklung b) Unrichtige Darstellungen in Bilanzen und Berichten c) Verletzung der Geheimhaltungspflicht Börsen- und kapitalmarktrechtliche Straftatbestände a) Kurs- und Marktpreismanipulation b) Verbotene Insidergeschäfte c) Kapitalanlagebetrug Straftaten in der Insolvenz XI

7 XII a) Pflichtverletzung bei Verlust, Überschuldung oder Zahlungsunfähigkeit b) Vorenthalten und Veruntreuen von Sozialversicherungsbeiträgen c) Bankrott d) Verletzung der Buchführungspflicht e) Gläubigerbegünstigung Sonstige Straftatbestände a) Untreue b) Betrug ( 263 StGB) Ordnungswidrigkeiten C. Haftungsrisiken für Aufsichtsräte I. Innenhaftung Verletzung ausdrücklich geregelter Pflichten a) Einleitung b) Verletzung von Pflichten bei der Gründung der Gesellschaft c) Verletzung der Überwachungspflicht aa) Verletzung der allgemeinen Überwachungspflicht (1) Inhalt der Überwachungspflicht (2) Maßstab der Überwachung bb) Verletzung der Informationspflicht cc) Verletzung der Pflicht zur Einberufung der Hauptversammlung. 181 dd) Verletzung der Pflicht zur Begründung und Ausübung von Zustimmungsvorbehalten ee) Verletzung der Pflicht zur Prüfung von Jahresabschluss, Lagebericht und Gewinnverwendungsvorschlag ff) Verletzung der Pflicht zur Berichterstattung an die Hauptversammlung gg) Verletzung der Pflicht zur Bestellung und Abberufung des Vorstands d) Verletzung der Pflicht zur angemessenen Festsetzung der Vorstandsbezüge aa) Einleitung bb) Zulässigkeit nachträglicher Sonderzahlungen cc) Festsetzung der Vorstandsvergütung als Ermessensentscheidung. 195 dd) Angemessenheit von Vorstandsvergütungen ee) Verstoß gegen die Pflicht zur Festsetzung angemessener Vorstandsvergütungen ff) Transparenz der Vorstandsvergütung e) Verletzung der Pflicht zur Verfolgung von Ersatzansprüchen gegen Vorstandsmitglieder f) Verstoß gegen den Grundsatz der Kapitalerhaltung g) Verbot schädigenden Verhaltens Verletzung allgemeiner Pflichten a) Verstoß gegen die allgemeine Sorgfaltspflicht b) Verstoß gegen die allgemeine Treuepflicht aa) Einleitung

8 XIII bb) Kein Wettbewerbsverbot cc) Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht dd) Sondervorschriften für Aufsichtsratsmitglieder als Repräsentanten der öffentlichen Hand (1) Vorrang des Unternehmensinteresses (2) Keine gesellschaftsschädigenden Weisungen (3) Berichterstattung Weitere Haftungsvoraussetzungen, insb. Verschulden Geltendmachung von Innenhaftungsansprüchen II. Außenhaftung D. Haftungsvermeidungsstrategien für Vorstände und Aufsichtsräte I. Beschränkung der Innenhaftung II. Freistellung von der Außenhaftung III. Corporate Compliance und Kontrolle der Haftungsrisiken Maßnahmen zur Kontrolle der Haftungsrisiken Corporate Compliance IV. Versicherungsschutz, insb. D&O-Versicherungen Einführung D&O-Versicherungen a) Historische Entwicklung b) Deckungsumfang von D&O-Versicherungen aa) Erfasste Schäden bb) Vom Versicherungsschutz erfasste Personen cc) Abgrenzung zur Vermögensschaden-Haftpflichtdeckung dd) Nachhaftung ee) Rückwärtsdeckung ff) Tätigkeit in Mehrheitstochtergesellschaften und Drittunternehmen gg) Selbstbehalte c) Grenzen des Versicherungsschutzes d) Obliegenheits- und Anzeigepflichten e) Anspruchsberechtigte f) Company Reimbursement-Klausel g) Prämienhöhe und Deckungssumme h) Steuerliche Behandlung der Versicherungsprämien i) Pflicht zum Abschluss einer D&O-Versicherung? j) Zuständigkeit für den Abschluss des Versicherungsvertrages Stichwortverzeichnis

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