Peter Lang Europäischer Verlas der Wissenschaften

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1 Christina Schenk Bestrebunsen zur einheitlichen Regelung des Strafvollzugs in Deutschland von 1870 bis 1923 Mit einem Ausblick auf die Strafvol Izugsgesetzentwürfe von 1927 Peter Lang Europäischer Verlas der Wissenschaften

2 IX Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 Teil 1: Geschichtlicher Überblick 5 I. Die für den Strafvollzug maßgeblichen Bestimmungen des Strafgesetzbuches für den Norddeutschen Bund 5 1. Das Zustandekommen des Strafgesetzbuches 5 2. Die für den Strafvollzug relevanten Vorschriften des Strafgesetzbuches 8 II. Das Strafgesetzbuch für das gesamte Deutsche Reich vom 15. Mai HI. Die Initiativen zu einem Strafvollzugsgesetz im Reichstag ( ) 14 IV. Die Reichsstrafprozeßordnung für das Deutsche Reich vom 1. Februar V. Der Entwurf eines Gesetzes über die Vollstreckung von Freiheitsstrafen vom 12. Januar Die Bundesratsvorlage vom 19. März a. Das Zustandekommen 19 b. Der Inhalt des Entwurfs vom 19. März (1) Die Strafanstalten 22 (2) Die Leitung und Aufsicht 22 (3) Die Strafzeit 22 (4) Die Einzelhaft und Gemeinschaftshaft 23 (5) Die Ordnung in den Strafanstalten 23 (6) Die Zuchtmittel und das Beschwerderecht 23 (7) Die Schlußbestimmungen Der vom Ausschuß für Justizwesen vorgeschlagene Entwurf eines Gesetzes über die Vollstreckung von Freiheitsstrafen" vom 12. Januar a. Die Verhandlungen im Ausschuß für Justizwesen des Bundesrats 24 b. Die Änderungen des Entwurfs vom 12. Januar 1880 gegenüber der Bundesratsvorlage vom 19. März c. Das Scheitern des Entwurfs eines Gesetzes über die Vollstreckung von Freiheitsstrafen vom 12. Januar

3 3. Die Gründe für das Scheitern eines Gesetzes über die Vollstreckung der Freiheitsstrafen 29 VI. VII. Die an den Reichstag herangetragenen Forderungen nach einem Strafvollzugsgesetz und Bestrebungen des Reichsjustizamtes zur Vereinheitlichung des Strafvollzuges 33 Die Grundsätze, welche bei dem Vollzuge gerichtlich erkannter Freiheitsstrafen bis zu weiterer gemeinsamer Regelung zur Anwendung kommen" vom 28. Oktober Das Zustandekommen der Grundsätze von a. Der Entwurf von Bestimmungen über den Vollzug von Freiheitsstrafen" des Reichsjustizamtes vom 28. April b. Die Beratung der Vorlage vom 28. April 1896 im Ausschuß für Justizwesen des Bundesrats 40 c. Der Bericht des Ausschusses für Justizwesen über die Vorlage von 1896 und die Ausarbeitung der Grundsätze, welche bei dem Vollzuge gerichtlich anerkannter Freiheitsstrafen bis zu weiterer gemeinsamer Regelung zur Anwendung kommen" Die Rechtsnatur und der Inhalt der Bundesratsgrundsätze von Die Kritik an den Grundsätzen Die weitere Entwicklung und Folgeregelungen 49 a. Die Entwicklung in Preußen nach den Grundsätzen von (1) Die Gefängnisordnung des Justizministeriums von (2) Die Dienstordnung des Innenministeriums von b. Die Entwicklung in Bayern nach den Grundsätzen von (1) Die Hausordnung für die bayerischen Strafanstalten vom 20. September (2) Die Hausordnung für die Gerichtsgefängnisse vom 3. Januar c. Die Entwicklung in Hamburg nach den Grundsätzen von d. Die Bemühungen des Reichsjustizamtes zur Ergänzung oder Änderung der Bundesratsgrundsätze von e. Die Diskussionen in Reichstag, Bundesrat und der Kommission für die Reform des Strafprozesses über die Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung des Strafvollzuges ( ) 68 VIEL Der Vorentwurf zu einem deutschen Strafgesetzbuch" von Das Zustandekommen des Vorentwurfes Der Inhalt des Vorentwurfes 72 a. Zuchthaus, Gefängnis, Haft 73 b. Schärfungen der Zuchthaus-und Gefängnisstrafe 74 c. Einzelhaft 76

4 XI d. Ausführungsbestimmungen 76 e. Vorläufige Entlassung 77 f. Sichernde Maßnahmen Die Kritik zum Vorentwurf betreffend den Strafvollzug 78 IX Der Gegenentwurf zum Vorentwurf eines deutschen Strafgesetzbuches" vom März Die Gründe für die Aufstellung des Gegenentwurfes Der Inhalt des Gegenentwurfes Die Kritik zum Gegenentwurf. 83 X. Die Vorschläge zu einem Entwurf eines Reichsgesetzes über den Vollzug der gerichtlich erkannten Freiheitsstrafen" vom Verein deutscher Strafanstaltsbeamter (1911) Zustandekommen Inhalt und Kritik 86 XI. XU. Die Vorschläge zu einem Reichsgesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafen und sichernden Maßnahmen" vom Verein deutscher Strafanstaltsbeamter (1913) Das Zustandekommen der Vorschläge Der Inhalt der Vorschläge Die Bewertung der Vorschläge 91 Der Entwurf der Strafrechtskommission von 1913 und der überarbeitete Entwurf von Das Zustandekommen 92 a. Die Nachprüfung des Vorentwurfes 92 b. Der Entwurf der Strafrechtskommission" von 1913 und seine Überarbeitung nach Beendigung des 1. Weltkrieges Der Inhalt der Entwürfe von 1913 und Die Kritik an den Entwürfen 97 XIII. Die Vereinbarung der Grundsätze für den Vollzug von Freiheitsstrafen" zwischen den Landesregierungen vom 7. Juni Das Zustandekommen der Grundsätze 99 a. Die Besprechung der Länder mit dem Reichsjustizministerium (Juli 1922) 99 b. Die Beratung des Reichsjustizministeriums mit den Ländern über den vorläufigen Entwurf von Grundsätzen über den Vollzug von Freiheitsstrafen (November/Dezember 1922) 101 c. Die Reichsratsvorlage vom 5. März 1923 und die Beratungen im Rechtspflegeausschuß im April und Juni

5 xn d. Die Vereinbarung der Grundsätze für den Vollzug von Freiheitsstrafen" am 7. Juni 1923 zwischen den Landesregierungen Der Inhalt der Grundsätze für den Vollzug von Freiheitsstrafen" vom 7. Juni Die Kritik an den Grundsätzen 109 a. Die Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Grundsätze in kleineren Staaten und Stadtstaaten 109 b. Die Verpflichtung der Länder zur Umsetzung der Grundsätze 110 c. Die Arbeitsgemeinschaft für Reform des Strafvollzuges 111 d. Die 19. Versammlung der Deutschen Landesgruppe der Internationalen kriminalistischen Vereinigung in Hamburg Die Durchführung der Grundsätze von 1923 in Preußen, Bayern und Hamburg 113 a. Preußen 113 b. Bayern 114 c. Hamburg 114 d. Kritik an den Dienst- und Vollzugsordnungen der Länder 116 XIV. Der Ausblick auf die weitere Entwicklung Der Amtliche Entwurf eines Strafgesetzbuches von Die Vorlagen zu einem Strafvollzugsgesetz von a. Das Zustandekommen der Entwürfe 119 b. Der Inhalt der Reichsrats- und Reichstagsvorlage 122 c. Das Scheitern des Reichsstrafvollzugsgesetzes 123 Teil 2: Einzelne Themenbereiche 125 I. Die Todesstrafe Die Entwicklung im Norddeutschen Bund Die Todesstrafe in den Strafprozeßordnungen Der Vorentwurf zu einem deutschen Strafgesetzbuch (1909) Der Gegenentwurf zum Vorentwurf eines deutschen Strafgesetzbuches (1911) Die Entwürfe zu einem Deutschen Strafgesetzbuch von 1913 und Die Todesstrafe in der Weimarer Republik Ausblick 135 a. Der Entwurf Radbruchs zu einem Allgemeinen Deutschen Strafgesetzbuch von 1922 und der Amtliche Entwurf eines Strafgesetzbuches von b. Die Todesstrafe in den Entwürfen von n. Die Unterbringung der Gefangenen 138

6 xm Die Arten von Freiheitsstrafen (Zuchthaus, Gefängnis, Haft) 138 a. Das Reichsstrafgesetzbuch von b. Der Entwurf eines Gesetzes über die Vollstreckung von Freiheitsstrafen (1879/1880) 139 c. Die Arten von Freiheitsstrafen in den Grundsätzen von 1897 sowie in Preußen, Hamburg und Bayern 139 d. Der Vorentwurf zu einem deutschen Strafgesetzbuch (1909) 140 e. Der Gegenentwurf zum Vorentwurf eines deutschen Strafgesetzbuches (1911) 140 f. Die Vorschläge des Vereins deutscher Strafanstaltsbeamter von 1911 und g. Der Entwurf der Strafrechtskommission von 1913 und der überarbeitete Entwurf von h. Die Grundsätze für den Vollzug von Freiheitsstrafen von 1923 und ihre Umsetzung in Preußen, Hamburg und Bayern 142 j. Ausblick auf die Vorlagen zu einem Strafvollzugsgesetz von Die Haftform (Einzelhaft, Gemeinschaftshaft, Zellenhaft) 143 a. Das Reichsstrafgesetzbuch von b. Der Entwurf eines Gesetzes über die Vollstreckung von Freiheitsstrafen (1879/1880) 145 c. Die Haftform in den Grundsätzen von 1897 sowie in Preußen, Hamburg und Bayern 149 d. Der Vorentwurf zu einem deutschen Strafgesetzbuch (1909) 153 e. Der Gegenentwurf zum Vorentwurf eines deutschen Strafgesetzbuches von f. Die Vorschläge zu einem Entwurf eines Reichsgesetzes über den Vollzug der gerichtlich erkannten Freiheitsstrafen vom Verein deutscher Strafanstaltsbeamter (1911) 156 g. Die Vorschläge zu einem Reichsgesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafen und sichernden Maßnahmen vom Verein deutscher Strafanstaltsbeamter (1913) 157 h. Der Entwurf der Strafrechtskommission von 1913 und der überarbeitete Entwurf von j. Die Grundsätze für den Vollzug von Freiheitsstrafen von 1923 und deren Umsetzung in Preußen, Hamburg und Bayern 159 k. Ausblick auf die Vorlagen von Die Trennung der Gefangenen 164 a. Das Reichsstrafgesetzbuch 164 b. Der Entwurf eines Gesetzes über die Vollstreckung von Freiheitsstrafen (1879/1880) 164

7 xrv c. Die Grundsätze von 1897 und ihre Umsetzung in Preußen, Hamburg und Bayern 165 d. Der Vorentwurf zu einem deutschen Strafgesetzbuch (1909) 168 e. Der Gegenentwurf zum Vorentwurf eines deutschen Strafgesetzbuches (1911) 170 f. Die Vorschläge zu einem Entwurf eines Reichsgesetzes über den Vollzug der gerichtlich erkannten Freiheitsstrafen vom Verein deutscher Strafanstaltsbeamter (1911) 170 g. Die Vorschläge zu einem Reichsgesetz über den Vollzug von Freiheitsstrafen und sichernden Maßnahmen vom Verein deutscher Strafanstaltsbeamter (1913) 171 h. Der Entwurf der Strafrechtskommission von 1913 sowie der überarbeitete Entwurf von j. Die Grundsätze für den Vollzug von Freiheitsstrafen von 1923 und deren Umsetzung in Preußen, Hamburg und Bayern 173 k. Ausblick auf die Entwürfe zu einem Strafvollzugsgesetz von Die Zellengröße 175 a. Der Entwurf eines Gesetzes über die Vollstreckung von Freiheitsstrafen (1879/1880) 175 b. Die Grundsätze von 1897 und ihre Umsetzung in Preußen, Hamburg und Bayern 176 c. Der Vorentwurf zu einem deutschen Strafgesetzbuch (1909) und der Gegenentwurf zum Vorentwurf eines deutschen Strafgesetzbuches (1911) sowie die Entwürfe von 1913 und d. Die Vorschläge im Entwurf des Vereins deutscher Strafanstaltsbeamter von e. Die Vorschläge des Vereins deutscher Strafanstaltsbeamter von f. Die Grundsätze von 1923 und deren Umsetzung in Preußen, Hamburg und Bayern 178 g. Ausblick auf die Vorlagen von HJ. Der Stufenstrafvollzug Das Strafgesetzbuch für den Norddeutschen Bund von 1870 und das Reichsstrafgesetzbuch von Teilkampfs Plan der Gefängnißreform" und der Entwurf eines Gesetzes über die Vollstreckung von Freiheitsstrafen von 1879/ Die Grundsätze von 1897 und ihre Umsetzung in Preußen, Bayern und Hamburg Der Vorentwurf zu einem deutschen Strafgesetzbuch (1909) 183

8 XV 5. Der Gegenentwurf zum Vorentwurf eines deutschen Strafgesetzbuches (1911) Der progressive Strafvollzug im Jugendgefängnis zu Wittlich Die Vorschläge des Vereins deutscher Strafanstaltsbeamter von Die Vorschläge des Vereins deutscher Strafanstaltsbeamter von Der Entwurf der Strafrechtskommission von 1913 und der überarbeitete Entwurf eines Strafgesetzbuchs von Die Grundsätze von 1923 und deren Umsetzung in Preußen, Hamburg und Bayern 188 a. Der Stufenstrafvollzug in den Grundsätzen von b. Der Stufenstrafvollzug in Preußen, Hamburg und Bayern 190 (1) Preußen 190 (2) Bayern 192 (a) Die Entwicklung des Stufenstrafvollzuges 192 (b) Der Inhalt der DVO von (c) Die Schwierigkeiten bei der Durchführung des Stufenstrafvollzuges 196 (3) Hamburg Die Entwicklung des progressiven Strafvollzuges nach a. Die Besprechung der Strafvollzugsreferenten des Reichs und der Länder in Würzburg über den Stufenstrafvollzug ( November 1924) 200 b. Die Tagungen der Arbeitsgemeinschaft für Reform des Strafvollzuges ( ) 202 c. Die Tagung der Vereinigung für Jugendgerichte und Jugendgerichtshilfe im November d. Der Ausblick auf die Entwürfe zu einem Strafvollzugsgesetz von IV. Die Behandlung der Gefangenen Die Beschäftigung der Gefangenen 205 a. Die Beschäftigung durch die Anstalt 206 (1) Das Strafgesetzbuch für den Norddeutschen Bund von 1870 und das Reichsstrafgesetzbuch von (2) Der Entwurf eines Gesetzes über die Vollstreckung von Freiheitsstrafen (1879/1880) 207 (3) Die Grundsätze von 1897 und ihre Umsetzung in Preußen, Bayern und Hamburg 211 (a) Die Beschäftigung der Gefangenen in den Grundsätzen von

9 XVI (b) Die Umsetzung der Grundsätze von 1897 in Preußen, Hamburg und Bayern 214 (4) Der Vorentwurf zu einem deutschen Strafgesetzbuch (1909) 216 (5) Der Gegenentwurf zum Vorentwurf eines deutschen Strafgesetzbuches (1911) 218 (6) Die Vorschläge des Vereins deutscher Strafanstaltsbeamter von (7) Die Vorschläge des Vereins deutscher Strafanstaltsbeamter von (8) Der Entwurf der Strafrechtskommission von (9) Die Grundsätze für den Vollzug von Freiheitsstrafen (1923) und deren Umsetzung in Preußen, Hamburg und Bayern 222 b. Die Selbstbeschäftigung 227 (1) Das Reichsstrafgesetzbuch von (2) Der Entwurf eines Gesetzes über die Vollstreckung von Freiheitsstrafen (1879/1880) 227 (3) Die Grundsätze von 1897 und ihre Umsetzung in Preußen, Hamburg und Bayern 227 (a) Die Bestimmungen der Grundsätze von 1897 zur Selbstbeschäftigung 227 (b) Die Umsetzung der Grundsätze in Preußen, Hamburg und Bayern 229 (c) Die Bestrebungen zur Ergänzung der Grundsätze 230 (4) Der Vorentwurf zu einem deutschen Strafgesetzbuch (1909) 231 (5) Der Gegenentwurf zum Vorentwurf eines deutschen Strafgesetzbuches (1911) 232 (6) Die Vorschläge des Vereins deutscher Strafanstaltsbeamter von (7) Die Vorschläge des Vereins deutscher Strafanstaltsbeamter von (8) Der Entwurf der Strafrechtskommission von 1913 und der überarbeitete Entwurf von (9) Die Grundsätze für den Vollzug von Freiheitsstrafen (1923) und deren Umsetzung in Preußen, Hamburg und Bayern 233 (10) Ausblick auf die Entwürfe zu einem Strafvollzugsgesetz von Die Disziplinarstrafen 234

10 XVII a. Der Entwurf eines Gesetzes über die Vollstreckung von Freiheitsstrafen (1879/1880) 234 b. Die Grundsätze von 1897 und die Regelungen in Preußen, Hamburg und Bayern 236 c. Der Vorentwurf zu einem deutschen Strafgesetzbuch (1909) 241 d. Der Gegenentwurf zum Vorentwurf eines deutschen Strafgesetzbuches (1911) 241 e. Die Vorschläge des Vereins deutscher Strafanstaltsbeamter von f. Die Vorschläge des Vereins deutscher Strafanstaltsbeamter von g. Die Grundsätze über den Vollzug von Freiheitsstrafen (1923) und deren Umsetzung in Preußen, Hamburg und Bayern 244 h. Ausblick auf die Entwürfe zu einem Strafvollzugsgesetz von Der Unterricht für Gefangene Die Beköstigung der Gefangenen 249 a. Das Reichsstrafgesetzbuch von b. Der Entwurf eines Gesetzes über die Vollstreckung von Freiheitsstrafen (1879/1880) 249 c. Die Grundsätze von 1897 und die Bestimmungen in Preußen, Hamburg und Bayern 250 d. Der Vorentwurf zu einem deutschen Strafgesetzbuch (1909) 251 e. Der Gegenentwurf zum Vorentwurf eines deutschen Strafgesetzbuches (1911) 252 f. Die Vorschläge des Vereins deutscher Strafanstaltsbeamter von 1911 und g. Der Entwurf der Strafrechtskommission von 1913 und der überarbeitete Entwurf von h. Die Grundsätze für den Vollzug von Freiheitsstrafen (1923) und deren Umsetzung in Preußen, Hamburg und Bayern 254 j. Ausblick auf die Vorlagen von Der Genuß von Tabak und Alkohol Die Kleidung der Gefangenen 260 a. Der Entwurf eines Gesetzes über die Vollstreckung von Freiheitsstrafen (1879/1880) 260 b. Die Grundsätze von 1897 und die Bestimmungen in Preußen, Hamburg und Bayern 260 c. Der Vorentwurf zu einem deutschen Strafgesetzbuch (1909) 262 d. Der Gegenentwurf zum Vorentwurf eines deutschen Strafgesetzbuches (1911) 262

11 xvm e. Die Vorschläge des Vereins deutscher Strafanstaltsbeamter von f. Die Vorschläge des Vereins deutscher Strafanstaltsbeamter von g. Der Entwurf der Strafrechtskommission von 1913 und die überarbeitete Fassung von h. Die Grundsätze für den Vollzug von Freiheitsstrafen von 1923 und deren Umsetzung in Preußen, Hamburg und Bayern 263 j. Der Ausblick auf die Vorlagen von Die Haar- und Barttracht Die Bewegung im Freien 268 a. Der Entwurf eines Gesetzes über die Vollstreckung von Freiheitsstrafen (1879/1880) 268 b. Die Grundsätze von 1897 und die Bestimmungen in Preußen, Hamburg und Bayern 269 c. Der Vorentwurf von 1909 und der Gegenentwurf von d. Die Vorschläge des Vereins deutscher Strafanstaltsbeamter von 1911 und e. Der Entwurf der Strafrechtskommission von f. Die Grundsätze für den Vollzug von Freiheitsstrafen (1923) und deren Umsetzung in Preußen, Hamburg und Bayern 271 g. Der Ausblick auf die Entwürfe zu einem Strafvollzugsgesetz von Der Verkehr mit der Außenwelt 272 a. Der Entwurf eines Gesetzes über die Vollstreckung von Freiheitsstrafen (1879/1880) 273 b. Die Grundsätze von 1897 und die Bestimmungen in Preußen, Hamburg und Bayern 273 c. Der Vorentwurf zu einem deutschen Strafgesetzbuch (1909) und der Gegenentwurf (1911) 275 d. Die Vorschläge des Vereins deutscher Strafanstaltsbeamter von 1911 und e. Der Entwurf der Strafrechtskommission von 1913 und der überarbeitete Entwurf von f. Die Grundsätze für den Vollzug von Freiheitsstrafen (1923) und deren Umsetzung in Preußen, Hamburg und Bayern 277 g. Ausblick auf die Vorlagen von Teil 3: Schlußbemerkung 281 Quellen und Literaturverzeichnis 285