SIL - Koordinationsgespräch I

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Emma Friederike Stieber
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1 SIL - Koordinationsgespräch I Medienkonferenz zum Koordinationsgespräch I Andreas Schmid Präsident des Verwaltungsrats Unique (Flughafen Zürich AG) 26. Oktober 2005

2 Inhalt Luftfahrt ist Mittel zum Zweck Bericht über die Luftfahrtpolitik der Schweiz Betriebliche Pflichten des Flugplatzhalters Infrastrukturelle Pflichten des Flugplatzhalters Rahmenbedingungen Zürich mit Wettbewerbsnachteilen Konkurrenzhubs der Star Alliance Verfahrensdauer 5. Bauetappe: 12 Jahre Die Zukunft nicht verbauen O S W N

3 Luftfahrt ist Mittel zum Zweck - Nachhaltige Gesellschaftsentwicklung - Wirtschaftspolitik - Verkehrspolitik - Luftverkehrspolitik - Flughafenpolitik - Flughafen Zürich - Flugbewegungen - Lärmmanagement - Persönliche Lärmbetroffenheit Die Entwicklung der Luftfahrt muss zwingend von der nachhaltigen Gesellschaftsentwicklung abgeleitet werden. Die Nachfrageprognose des Bundes beziffert das künftige Mobilitätsbedürfnis der Gesellschaft.

4 Bericht über die Luftfahrtpolitik der Schweiz Bericht des Bundesrates (Dezember 2004) S. 2 Absatz 1 "Der Bundesrat setzt sich im Rahmen einer nachhaltigen Entwicklung für eine zusammenhängende, umfassende und prospektive Luftfahrtpolitik ein. Oberstes Ziel der schweizerischen Luftfahrt ist die Sicherstellung einer optimalen Anbindung der Schweiz an die europäischen und weltweiten Zentren. Der schweizerischen Luftfahrt kommt eine herausragende volkswirtschaftliche Bedeutung zu. Sie ist sowohl ein Element der Aussenwirtschaftspolitik als auch ein zentraler Standortfaktor. Deshalb ist die Wettbewerbsfähigkeit der schweizerischen Luftfahrt zu fördern. S. 2 Absatz 6 "Den Betrieb eines Drehkreuzes (Hub) in Zürich erachtet der Bundesrat als effizientes Mittel, um die Anbindung unseres Landes zu optimieren. Die Infrastrukturen sollen eine Realisierung kompetitiver Luftverkehrsverbindungen ermöglichen. Das konkrete Angebot an Luftverkehrsverbindungen zur Sicherstellung einer ausreichenden Anbindung der Schweiz überlässt der Bund jedoch den Marktkräften. S. 57 Absatz 2 "Der Bundesrat bekennt sich weiterhin zu einer nachfrageorientierten Entwicklung der Landesflughäfen. Im Rahmen von Nachhaltigkeitsüberlegungen sind jedoch Ausnahmen denkbar, in denen vom Grundsatz abgewichen werden kann."

5 Betriebliche Pflichten des Flugplatzhalters Luftfahrtgesetz (Art. 36a) Der Konzessionär ist verpflichtet, den Flughafen unter Vorbehalt der im Betriebsreglement festgelegten Einschränkungen für alle Luftfahrzeuge im nationalen und internationalen Verkehr zur Verfügung zu stellen, einen ordnungsgemässen, sicheren Betrieb zu gewährleisten und für die dafür erforderliche Infrastruktur zu sorgen.

6 Infrastrukturelle Pflichten des Flugplatzhalters Betriebskonzession (Ziff. 1 & 2.2) Dauer: bis 31. Mai 2051 Die Flughafen Zürich AG ist berechtigt und verpflichtet, den Flughafen während der gesamten Dauer der Konzession zu betreiben und die dafür erforderliche Infrastruktur zur Verfügung zu halten.

7 Rahmenbedingungen Star Alliance -Hubs: Zürich (ZRH) Frankfurt (FRA) CPH München (MUC) FRA Kopenhagen (CPH) Wien (VIE) ZRH MUC VIE

8 Zürich mit Wettbewerbsnachteilen Betrieb ohne Einschränkung Uhr Ausnahmen restriktiv* Uhr Ausnahmen liberal* Uhr Ausnahmen liberal* Uhr Ausnahmen liberal* Uhr Ausnahmen liberal* Schallschutzkosten 255 Mio. CHF 114 Mio. CHF 123 Mio. CHF Ja Höhe unbekannt 52 Mio. CHF Mögliche Kosten aus formeller Enteignung Mio. CHF Dachziegelklammerung 21 Mio. CHF *Ausnahmen: Rettungsflüge, Notlandungen etc. Fluggesellschaften entscheiden aufgrund der ihnen gebotenen Rahmenbedingungen. Der Flughafen Zürich verfügt im oben stehenden Vergleich über die schlechtesten Rahmenbedingungen im Vergleich mit den anderen Star Alliance -Hubs. Diese werden durch politische Entscheidungen gesetzt.

9 Konkurrenzhubs der Star Alliance (1/2) München Frankfurt?? Kapazität: Bew./h Ausbau auf 120 Bew./h Kapazität: Bew./h Ausbau auf 120 Bew./h Inbetriebnahme: ca Inbetriebnahme: ca. 2010

10 Konkurrenzhubs der Star Alliance (2/2) Wien Kopenhagen Kapazität: Bew./h Ausbau auf 95 Bew./h Kapazität: Bew./h Inbetriebnahme: ca. 2013

11 Verfahrensdauer 5. Bauetappe: 12 Jahre Genehmigung Masterplan 92 durch Regierungsrat Antrag des Regierungsrates (3399) über die Bewilligung eines Kredits für die Ausführung der 5. Bauetappe am Flughafen Zürich Beschluss Kantonsrat zur Kreditbewilligung Volksabstimmung Erteilung der Rahmenkonzession durch das EVED Bundesgerichtsentscheid zur Rahmenkonzession UVEK erteilt Baukonzession Dock E (Midfield) Spatenstich 5. Bauetappe Bundesgerichtsentscheid bestätigt Baukonzessionen Inbetriebnahme Dock E (Midfield) Inbetriebnahme Airside Center

12 Die Zukunft nicht verbauen Rechtssicherheit und Akzeptanz schaffen Planungen für die Zukunft aufnehmen Raumplanerische Vorsorge für die kommenden 30 Jahre treffen Den Mobilitätsbedarf kommender Generationen berücksichtigen

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