Zugänge Fahrzeuge Zugänge Anlagen im Bau - Tiefbau-
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- Leander Sachs
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1 Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012 VE LF 30/16 Produkt 0231 Invest.-Nr. Sachkonto Teilfinanzposition Bezeichnung Betrag Zugänge Fahrzeuge VE Ausbau Harkortstraße Produkt 1211 Invest.-Nr. Sachkonto Teilfinanzposition Bezeichnung Zugänge Anlagen im Bau - Tiefbau- Betrag VE Ausbau Chamissostraße Produkt 1211 Invest.-Nr. Sachkonto Teilfinanzposition Bezeichnung Zugänge Anlagen im Bau - Tiefbau- Betrag VE Ausbau Uhlandstraße Produkt 1211 Invest.-Nr. Sachkonto Teilfinanzposition Bezeichnung Zugänge Anlagen im Bau - Tiefbau- Betrag VE Ausbau Von-Stein-Straße Produkt 1211 Invest.-Nr. Sachkonto Teilfinanzposition Bezeichnung Zugänge Anlagen im Bau - Tiefbau- Betrag VE EDV-Programm Straßenkataster Produkt 1211 Invest.-Nr. Sachkonto Teilfinanzposition Bezeichnung Betrag Zugänge DV-Software Gesamtsumme der Verpflichtungsermächtigungen:
2 - 2 -
3 Zuwendungen an Fraktionen Teil A: Geldleistungen (gemäß Anlage 10 a Muster zu 56 Abs. 3 S. 2 GO NRW) Sachkonto Kostenträger Kostenstelle Nr. Fraktion Haushaltsansatz 2012 Haushaltsansatz 2011 Ergebnis Jahresrechnung 2010 Erläuterungen 1 CDU , , ,64 2 SPD , , ,00 3 B 90/Die Grünen 4.200, , ,00 4 FDP 4.200, , ,23 5 BMA 3.600, , ,00 6 FWG 3.600, , ,71 7 Die Linken 3.600, , ,57 8 SZP 00,00 326,67 9 Einzelratsmitglied 1.200,00 ab B 90/Die Grünen / ab SPD Heringloh-Poll Einzelratsmitglied ab , vorher CDU , , ,82 Erläuterung zum Verteilerschlüssel Den im Rat der Stadt Ahlen vertretenen Fraktionen wird gemäß 18 der Hauptsatzung der Stadt Ahlen vom 30. Januar 1996, geändert durch Satzung vom , ein monatlicher Sockelbetrag je Fraktion in Höhe von 200,00 zuzüglich einer monatlichen Pauschalentschädigung für Personal-, Sach- und Fortbildungskosten in Höhe von 50,00 je Fraktionsmitglied gezahlt. Einzelratsmitglieder erhalten 100,00 je Monat
4 Zuwendungen an die SPD-Fraktion Teil B: Geldwerte Leistungen (gem. Anlage 10 b Muster zu 56 Abs. 3 S. 2 GO NRW) Zweckbestimmung 2011 in 2012 in mehr (+) / weniger (-) in Erläuterungen 1. Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, organisatorische Arbeiten u. sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) für Fahrer von Dienstfahrzeugen Bereitstellung von Fahrzeugen Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen (+) Bereitstellung einer Büroausstattung 4.1 Büromöbel und -maschinen sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung u.a.) , ,27 (-)465, Fachliteratur und Fachzeitschriften Telefon, Telefax Datenübertragungsanlagen Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage Sonstiges (Kopien etc.)
5 Zuwendungen an die CDU-Fraktion Teil B: Geldwerte Leistungen (gem. Anlage 10 b Muster zu 56 Abs. 3 S. 2 GO NRW) Zweckbestimmung 2011 in 2012 in mehr (+) / weniger (-) in Erläuterungen 1. Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, organisatorische Arbeiten u. sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) für Fahrer von Dienstfahrzeugen Bereitstellung von Fahrzeugen Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen (-) Bereitstellung einer Büroausstattung 4.1 Büromöbel und -maschinen sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung u.a.) 9.559, ,84 (-)434, Fachliteratur und Fachzeitschriften Telefon, Telefax Datenübertragungsanlagen Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage Sonstiges (Kopien etc.)
6 Zuwendungen an die Fraktion Bündnis 90 / Grüne Teil B: Geldwerte Leistungen (gem. Anlage 10 b Muster zu 56 Abs. 3 S. 2 GO NRW) Zweckbestimmung 2011 in 2012 in mehr (+) / weniger (-) in Erläuterungen 1. Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, organisatorische Arbeiten u. sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) für Fahrer von Dienstfahrzeugen Bereitstellung von Fahrzeugen Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen (-) Bereitstellung einer Büroausstattung 4.1 Büromöbel und -maschinen sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung u.a.) 5.436, ,62 (-) 247, Fachliteratur und Fachzeitschriften Telefon, Telefax Datenübertragungsanlagen Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage Sonstiges (Kopien etc.)
7 Zuwendungen an die FDP-Fraktion Teil B: Geldwerte Leistungen (gem. Anlage 10 b Muster zu 56 Abs. 3 S. 2 GO NRW) Zweckbestimmung 2011 in 2012 in mehr (+) / weniger (-) in Erläuterungen 1. Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, organisatorische Arbeiten u. sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) für Fahrer von Dienstfahrzeugen Bereitstellung von Fahrzeugen Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen Bereitstellung einer Büroausstattung 4.1 Büromöbel und -maschinen sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung u.a.) 4.249, ,61 (-)193, Fachliteratur und Fachzeitschriften Telefon, Telefax (-) 40 Datenübertragungsanlagen 0 0, Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage Sonstiges (Kopien etc.)
8 Zuwendungen an Die LINKE Teil B: Geldwerte Leistungen (gem. Anlage 10 b Muster zu 56 Abs. 3 S. 2 GO NRW) Zweckbestimmung 2011 in 2012 in mehr (+) / weniger (-) in Erläuterungen 1. Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, organisatorische Arbeiten u. sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) für Fahrer von Dienstfahrzeugen Bereitstellung von Fahrzeugen Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen Bereitstellung einer Büroausstattung 4.1 Büromöbel und -maschinen 747,67 0 (-)747, sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung u.a.) 4.530, ,69 (-) 205, Fachliteratur und Fachzeitschriften Telefon, Telefax Datenübertragungsanlagen Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage Sonstiges (Kopien etc.)
9 Zuwendungen an die FWG-Fraktion Teil B: Geldwerte Leistungen (gem. Anlage 10 b Muster zu 56 Abs. 3 S. 2 GO NRW) Zweckbestimmung 2011 in 2012 in mehr (+) / weniger (-) in Erläuterungen 1. Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, organisatorische Arbeiten u. sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) für Fahrer von Dienstfahrzeugen Bereitstellung von Fahrzeugen Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen Bereitstellung einer Büroausstattung 4.1 Büromöbel und -maschinen 747,67 0 (-) 747, sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung u.a.) 5.934, ,09 (-) 269, Fachliteratur und Fachzeitschriften Telefon, Telefax Datenübertragungsanlagen Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage Sonstiges (Kopien etc.)
10 Zuwendungen an die BMA-Fraktion Teil B: Geldwerte Leistungen (gem. Anlage 10 b Muster zu 56 Abs. 3 S. 2 GO NRW) Zweckbestimmung Geldwert im Haushaltsjahr 2011 in Geldwert im Haushaltsjahr 2012 in 1. Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, organisatorische Arbeiten u. sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) für Fahrer von Dienstfahrzeugen Bereitstellung von Fahrzeugen Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen Bereitstellung einer Büroausstattung 4.1 Büromöbel und -maschinen sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung u.a.) 0,00 0, Fachliteratur und Fachzeitschriften Telefon, Telefax 0 0 Datenübertragungsanlagen 0 0, Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage Sonstiges (Kopien etc.) 0 0 mehr (+) / weniger (-) in Erläuterungen
11 Aktiva 1 Anlagevermögen Immaterielle Vermögensgegenstände , , Sachanlagen Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Grünflächen , , Ackerflächen , , Wald, Forsten , , Sonstige unbebaute Grundstücke , , , , Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Kinder- und Jugendeinrichtungen , , Schulen , , Wohnbauten , , Sonstige Dienst-, Geschäfts und Betriebsgebäude , , , , Infrastrukturvermögen Grund und Boden des Infrastrukturvermögens , , Brücken und Tunnel , , Gleisanlagen 1,00 1, Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen , , Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens , , , , Bauten auf fremdem Grund und Boden , , Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler , , Maschinen, technische Anlagen und Fahrzeuge , , Betriebs- und Geschäftsausstattung , , Geleistete Anzahlungen, Anlagen in Bau , , Finanzanlagen Anteile an verbundenen Unternehmen , , Beteiligungen , , Sondervermögen , , Wertpapiere des Anlagevermögens , , Ausleihungen an verbundene Unternehmen , , an Beteiligungen an Sondervermögen Sonstige Ausleihungen , , , ,32 2 Umlaufvermögen 2 1 Vorräte Roh-, Hilfs und Betriebsstoffe; Waren , , geleistete Anzahlungen Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen Gebühren , , Beiträge , Steuern , , Forderungen aus Transferleistungen , , Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen , , , , Privatrechtliche Forderungen gegenüber dem privaten Bereich , , gegenüber dem öffentlichen Bereich , , gegen verbundene Unternehmen , , gegen Beteiligungen ,04 818, gegen Sondervermögen , , , Sonstige Vermögensgegenstände 459, , Wertpapiere des Umlaufvermögens Liquide Mittel , ,31 3 aktive Rechnungsabgrenzung , ,55 Summe Aktiva: , ,
12 Passiva Eigenkapital 1 1 Allgemeine Rücklage , ,09 davon Deckungsrücklage: , Sonderrücklage Ausgleichsrücklage , , Jahresüberschuss/Fehlbetrag , , ,46 2 Sonderposten 2 1 für Zuwendungen , , für Beiträge , , für den Gebührenausgleich , , Sonstige Sonderposten , , , ,81 3 Rückstellungen 3 1 Pensionsrückstellungen , , Rückstellungen für Deponien und Altlasten , , Instandhaltungsrückstellungen , , Sonstige Rückstellungen , , , ,09 4 Verbindlichkeiten 4 1 Anleihen Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen von verbundenen Unternehmen von Beteiligungen von Sondervermögen vom öffentlichen Bereich , , vom privaten Kreditmarkt , , , , Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung ,79 39, Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen , , Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung , , Verbindlichkeiten aus Transferleistungen , , , , Sonstige Verbindlichkeiten , ,57 5 Passive Rechnungsabgrenzung , ,00 Summe Passiva: , ,
13 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten Stand am Ende Voraussichtlicher Voraussichtlicher des Stand zu Beginn Stand zum Ende Art der Verbindlichkeiten Vorvorjahres des des Haushaltsjahres Haushaltsjahres Anleihen TEUR TEUR TEUR Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 2.1 von verbundenen Unternehmen 2.2 von Beteiligungen 2.3 von Sondervermögen 2.4 vom öffentlichen Bereich vom Bund vom Land von Gemeinden (GV) von Zweckverbänden vom sonstigen öffentlichen Bereich von sonstigen öffentlichen Sonder rechnungen 2.5 vom privaten Kreditmarkt von Banken und Kreditinstituten von übrigen Kreditgebern 3. Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 3.1 vom öffentlichen Bereich 3.2 vom privaten Kreditmarkt Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen (*) Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (*) Verbindlichkeiten aus Transferleistungen(*) Sonstige Verbindlichkeiten (*) Summe aller Verbindlichkeiten (*) Es liegt noch kein Jahresabschluss 2010 vor; deshalb werden die Werte des Entwurfes des Jahresabschlusses 2009 zugrunde gelegt
14 Nachweis über den Stand der Bürgschaften 1,95583 lfd. Nr. Gläubiger gebürgt für Ursprüngliche Haftungssumme Datum der Urkunde Stand Zugang 2011 Tilgung 2011 Berichtigungen Stand Anm. 1 Bayerische Landesbank Stadthalle Ahlen GmbH , ,58 0, ,48 0, ,10 2 Landeskreditbank Baden-Württemberg Stadthalle Ahlen GmbH , ,22 0, ,53 0, ,69 3 Deutsche Genossenschafts- Hypothekenbank Stadthalle Ahlen GmbH , ,09 0, ,32 0, ,77 4 Postbank Stadtwerke Ahlen GmbH , ,77 0, ,94 0, ,83 5 Sparkasse Münsterland Ost Bädergesellschaft Ahlen mbh , ,65 0, ,94 0, ,71 6 Hessische Landesbank Bädergesellschaft Ahlen mbh , ,70 0, ,48 0, ,22 7 HypoVereinsbank Stadtwerke Ahlen GmbH , ,35 0, ,00 0, ,35 8 HypoVereinsbank Stadtwerke Ahlen GmbH , ,20 0, ,76 0, ,44 9 EURO Hypo Bädergesellschaft Ahlen mbh , ,11 0, ,90 0, ,21 10 EURO Hypo Stadtwerke Ahlen GmbH , ,28 0, ,78 0, ,50 11 EURO Hypo Stadtwerke Ahlen GmbH , ,68 0, ,98 0, ,70 12 Sparkasse Münsterland Ost Stadthalle Ahlen GmbH , ,19 0, ,72 0, ,47 Gesamtsummen: , ,82 0, ,83 0, ,
15 Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals Eigenkapital per davon Ausgleichsrücklage Jahresüberschuss/-fehlbetrag Korrekturen Eröffnungsbilanz Eigenkapital per davon Ausgleichsrücklage geplanter Jahresüberschuss/ -fehlbetrag Korrekturen Eröffnungsbilanz Eigenkapital per davon Ausgleichsrücklage geplanter Jahresüberschuss/ -fehlbetrag Eigenkapital per davon Ausgleichsrücklage 0 geplanter Jahresüberschuss/ -fehlbetrag 2011 Eigenkapital per davon Ausgleichsrücklage geplanter Jahresüberschuss/ -fehlbetrag Eigenkapital per davon Ausgleichsrücklage 0 geplanter Jahresüberschuss/ -fehlbetrag Eigenkapital per davon Ausgleichsrücklage geplanter Jahresüberschuss/ -fehlbetrag 2014 Eigenkapital per davon Ausgleichsrücklage geplanter Jahresüberschuss/ -fehlbetrag Eigenkapital per davon Ausgleichsrücklage Verzehr der allg. Rücklage in % 0,00% 1,05% 10,21% 2,75% 0,00% 0,00% 0,00%
16 Übersicht über die geplante Inanspruchnahme von Rückstellungen in 2012 (Neuveranschlagung) Rückstellungen für Deponien und Altlasten Maßnahme Produkt Ansatz 2012 Sanierung Hans-Böckler-Siedlung ,00 Sanierung Grundstück "Auf dem Damm" , ,00 Sonstige Instandhaltungsrückstellungen Maßnahme Produkt Ansatz 2011 Sanierung Lärmschutzwand an der B , ,00 sonstige Rückstellungen Maßnahme Produkt Ansatz 2012 Rückstellung für überörtliche Prüfungen ,00 Rückstellung drohende Verluste lfd. Verfahren , ,
17 17
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