Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen

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1 Landtag von SachsenAnhalt Drucksache 6/ Antwort der Landesregierung auf ee Klee Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Henriette Quade (DIE LINKE) Internetzugang für Flüchtlge Klee Anfrage KA 6/8864 Vorbemerkung des Fragestellenden: Die Kommunikation über das Internet erleichtert Menschen den Informationsaustausch. Flüchtlge können über das Internet u. a. Informationen über die Situation ihren Heimatländern und über ihre Familienangehörigen erhalten. Das Internet hilft Flüchtlgen, die deutsche Sprache zu erlernen und sich Deutschland zu orientieren. Antwort der Landesregierung erstellt vom Misterium für Inneres und Sport Vorbemerkung: Bei der Beantwortung der Fragen ist die Landesregierung auf die Übermittlung der erbetenen Angaben durch die Landkreise und kreisfreien Städte angewiesen. Ee Beantwortung der Fragen ist nur im Rahmen der der Landesregierung vorliegenden Daten möglich. 1. In welchen Erichtungen zur Unterbrgung von Asylsuchenden SachsenAnhalt besteht die Möglichkeit, dass Flüchtlge een Internetzugang welchem zeitlichen Umfang nutzen und wie viele Rechner stehen für wie viele Flüchtlge jeweils zur Verfügung und wird e Entgelt für die Nutzung erhoben? Die erbetenen Angaben sd der Anlage zu entnehmen. Hweis: Die Anlage ist als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick im Netz den Acrobat Reader. (Ausgegeben am )

2 2 2. Wird der Internetzugang den Unterkünften vonseiten der Landesregierung gefördert, wenn ja, welchem Umfang, wenn ne, warum nicht? Der Internetzugang den Unterkünften wird vonseiten der Landesregierung nicht gefördert. Die Aufnahme und Unterbrgung nicht dauerhaft aufenthaltsberechtigten Ausländern obliegt den Landkreisen und kreisfreien Städten (Aufnahmekommunen) als Aufgabe des übertragenen Wirkungskreises. Dabei ist ee an humanitären Grundsätzen orientierte Unterbrgung zu gewährleisten. Bei der Erfüllung der Aufgabe sd die vom Misterium für Inneres und Sport erarbeiteten Leitlien für die Unterbrgung und soziale Betreuung von nicht dauerhaft aufenthaltsberechtigten Ausländern zu beachten. Das Bereitstellen ees Internetzugangs ist kee Grundvoraussetzung für die Sicherstellung eer an humanitären Grundsätzen orientierten Unterbrgung. Asylbewerbernen und Asylbewerber sowie geduldete ehemalige Asylbewerbernen und Asylbewerber erhalten Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Im Geldbetrag zur Deckung persönlicher Bedürfnisse des täglichen Lebens (sog. Bargeldbedarf) sd u. a. die notwendigen Bedarfe für die regelbedarfsrelevanten Verbrauchsausgaben für Nachrichtenübermittlung enthalten. Danach sd im Bargeldbedarf der Kauf von Mobilfunkgeräten sowie Kommunikationsdienstleistungen wie Internet/Onledienste bereits berücksichtigt. Insofern ist mit der Gewährung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz die Möglichkeit zur Nutzung des Internets mittels Mobilfunkgerät gegeben. Entsprechend der Beantwortung zu Frage 3 nutzen Asylbewerbernen und Asylbewerber ihr privates Smartphone bzw. Tablet zu diesen Zwecken. 3. Gibt es smöglichkeiten der fußläufigen Umgebung derjenigen Erichtungen, bei denen es kee Nutzungsmöglichkeit des Internets gibt und wie hoch sd die gegebenenfalls anfallenden Nutzungskosten? Die erbetenen Angaben sd der Anlage zu entnehmen. 4. Haben die Flüchtlge und Asylsuchende den Gemeschaftsunterkünften Zugang zu Internetressourcen, mit denen sie andere wahrnehmen können? Die erbetenen Angaben sd der Anlage zu entnehmen.

3 vorhanden Umsetzung ja ne R* W* Kosten für Nutzer der fußläufigen Umgebung Altmarkkreis Salzwedel PhilippMüllerStraße Gardelegen Siedlung des Friedens Salzwedel 41 x InternetCafe Gardelegen 96 x InternetCafe Salzwedel AnhaltBitterfeld Am Betonwerk RaguhnJeßnitz Zum Erdbeergrund Muldestausee 188 x k.a. 202 x 4 0,50 für 30 Muten Münzewurf am Automaten k.a. die Möglichkeit besteht An der Autobahn Harbke 390 x x vertragsabhängig (Mobilfunkanbieter) Börde Hafenstraße Haldensleben Gardelegener Straße Weferlgen 180 x x 200 x x 10 für 18 Tage 16 für 30 Tage 10 für 18 Tage 16 für 30 Tage Zugang zum Internet mit Chipkarten Kauf vor der Nutzung Schwimmbadstraße 2b Wolmirstedt 96 x 2 kee Nutzung von Sprachkursen und n Planung Albrechtstraße Zeitz 230 x Internetcafe (10 Gehmuten von GU entfernt) Burgenlandkreis Burgweg 13 H Eckartsberga Weißenfelser Straße Naumburg 71 x nicht bekannt 54 x Internetcafe (5 Gehmuten von GU entfernt) SanktBarbaraStraße Hohenmölsen 58 x nicht bekannt DessauRoßlau kee GU mehrere InternetCafes im Stadtgebiet DessauRoßlau = kee Angaben W = WLANHotspots Seite 1 von 3

4 vorhanden Umsetzung Kosten für ja ne R* W* Nutzer der fußläufigen Umgebung LudwigWuchererStr x x Halle (Saale) Huttenstraße Halle (Saale) ErnstKamiethStraße x x 90 x x 18 Tage = 10,00 30 Tage = 16,00 (ohne Begrenzung des Datenvolumens) Zugang zum Internet mit Chipkarten Kauf vor der Nutzung Internetcafes im Stadtgebiet Halle (Saale) die Möglichkeit besteht WilhelmKülzStraße x x Robienweg Halle (Saale) (Wohnblock mit Wohngemeschaften) x x InternetCafe im Objekt Harz kee GU Jerichower Land Zerbster Chaussee Burg 150 x meist Internetnutzung über private Smartphones und Tablets GU Grusonstraße(7de) / Bahnikstraße(88b) Magdeburg 329 x 5 kee GU Wdmühlenstraße (29) Magdeburg 168 x 2 kee GU Am Deichwall (2627) Magdeburg 67 x 1 kee viele Bewohner nutzen das Internet mit ihren Smartphones und Tablets Landeshauptstadt Magdeburg Am Charlottentor Magdeburg GU Bildungsherberge AltWesterhüsen Magdeburg GU Lorenzweg (81) Magdeburg 22 x 102 x 2 kee 62 x 2 kee (2 größere Internetcafes, die von jeder GU aus mit der Straßenbahn zu erreichen sd; Nutzungskosten: 3 für die 1. Stunde 2 für die 2. Stunde 1 ab 3. Stunde) die Möglichkeit besteht allen Gemeschaftsunterkünften mit Internetzugang nach Absprache mit dem Heimpersonal GU Sandbreite (13) Magdeburg 72 x 2 kee GU Lorenzquartier Münchenhofstraße x 2 kee Magdeburg = kee Angaben W = WLANHotspots Seite 2 von 3

5 MansfeldSüdharz Str. d. Volkssolidarität Sangerhausen 120 x vorhanden Umsetzung Kosten für ja ne R* W* Nutzer der fußläufigen Umgebung viele Bewohner nutzen das Internet mit ihren Smartphones und Tablets; öffentlich zugängliche "Hot Spots" vorhanden Saalekreis Schortauer Weg 22a Braunsbedra Teichweg x 12 kee die Möglichkeit besteht 175 x 1 kee Salzlandkreis Köthensche Straße 60a Magdeburger Str.46 Burgwall Schönebeck 33 x 1 kee 46 x 104 x Bewohner schaffen sich selbst ternetfähige Geräte an (Internetcafes Bernburg, Aschersleben und Schönebeck) kee Nachfrage bezogen auf angebotene Internetzugänge, so dass auch kee Sprachkurse oder andere über Internet wahrgenommen werden Dr.WilhelmFeitStraße Aschersleben 135 x Stendal Mörger Weg 10/ Hansestadt Stendal 480 x Möglichkeit der Bereitstellung wird derzeit geprüft Ezelhändler, z.b. Teestube Maranata (7TagesAdventisten) Wittenberg kee GU = kee Angaben W = WLANHotspots Seite 3 von 3