Amtsblatt. für den Salzlandkreis. - Amtliches Verkündungsblatt Jahrgang Bernburg (Saale), 11. Februar 2009 Nummer 8 I N H A L T

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1 Amtsblatt für den Salzlandkreis - Amtliches Verkündungsblatt Jahrgang Bernburg (Saale), 11. Februar Nummer 8 I N H A L T A. Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Sitzung des Schul- und Kulturausschusses am B. Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften Stadt Bernburg (Saale) Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Bernburg (Saale) für das Haushaltsjahr 78 C. Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen D. Sonstige Mitteilungen Impressum Herausgeber und Herstellung: Erscheinungsweise: Bezug: Salzlandkreis nach Bedarf Salzlandkreis,10 Hauptamt/ Kreistagsbüro, 1. Obergeschoss, Zimmer 209, Karlsplatz 37 in Bernburg (Saale) Bezugspreis: Kosten eines Exemplars für den Verkauf/ Abo: 2,70 EUR Ferner besteht die Möglichkeit der kostenlosen Einsichtnahme. 75

2 A. Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am Datum: Montag, , 17:00 Uhr Ort: Kreisverwaltung, Bernburg Haus 1 Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss), Karlsplatz 37 in Bernburg (Saale) 2 Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten 3 Wirtschaftspläne der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften des Salzlandkreises für das Wirtschaftsjahr Information - Vorlage: M/120/ 4 Haushaltskonsolidierungskonzept Vorlage: B/294/ + Nachtrag: B/294//1 5 Haushaltssatzung Vorlage: B/287/ + Nachtrag: B/287//2 6 Auflösung der Gesellschaft "Schloss Hoym Gesellschaft für Soziale Dienste mbh" Vorlage: B/323/ 8 Stundung der Kreisumlage im Jahr der Gemeinde Hakeborn Vorlage: B/329/ 9 Stundung der Kreisumlage im Jahr der Gemeinde Tarthun Vorlage: B/330/ 10 Anfragen und Anregungen 11 Schließung des öffentlichen 12 Geschäftsordnung 12.1 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen 13 Übernahme einer Liegenschaft in Calbe Vorlage: B/324/ 14 Kreditaufnahme Vorlage: B/331/ 15 Information zur Umschuldung eines Vorlage: M/121/ 16 Information zur Umschuldung eines Vorlage: M/122/ 17 Information zur Kreditaufnahme eines Vorlage: M/123/ 18 Anfragen und Anregungen 19 Schließung des nichtöffentlichen gez. Petra Grimm-Benne Ausschussvorsitzende 7 Konzeption für das Kreismuseum des Salzlandkreises in Schönebeck Vorlage: B/322/ 76

3 Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Datum: Dienstag, , 17:00 Uhr Ort: Kreisverwaltung, Bernburg Haus 1 Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss), Karlsplatz 37 in Bernburg (Saale) 7.1 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen 7.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 10. Sitzung vom 2. Dezember 8 Anfragen und Anregungen 9 Schließung des nichtöffentlichen gez. Knoblauch Ausschussvorsitzender Sitzung des Schul- und Kulturausschusses am Datum: Donnerstag, , 17:00 Uhr 1.3 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 10. Sitzung vom 2. Dezember Ort: Grundschule Sachsendorf Siedlungsweg Sachsendorf / bei Calbe (Saale) 2 Haushaltskonsolidierungskonzept Vorlage: B/294/ + Nachtrag: B/294//1 3 Haushaltssatzung Vorlage: B/287/ + Nachtrag: B/287//2 4 Einsatz der Mittel für die Jugendarbeit, die Jugendsozialarbeit und den erzieherischen Kinder- und Jugendschutz entsprechend der Übergangsrichtlinie für das Jahr Vorlage: B/327/ 5 Anfragen und Anregungen 6 Schließung des öffentlichen 7 Geschäftsordnung 1.3 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 11. Sitzung vom 4. Dezember 2 Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten 3 Haushaltskonsolidierungskonzept Vorlage: B/294/ + Nachtrag: B/294//1

4 4 Haushaltssatzung Vorlage: B/287/ + Nachtrag: B/287//2 5 Konzeption für das Kreismuseum des Salzlandkreises in Schönebeck Vorlage: B/322/ 6 Förderprogramm "Lernen vor Ort" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung; Entwicklung der Bildungslandschaft Salzlandkreis, Projektantrag "Regionales Bildungsbüro" Information - Vorlage: M/124/ 7 1. Lesung zum 1. Entwurf der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung des Salzlandkreises für die Schuljahre /10 bis 2013/14 Information - Vorlage: M/119/ 8 Zeitplan zur Aufstellung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre /10 bis 2013/14 für den Berufsbildenden Bereich Information - Vorlage: M/118/ 9 Fortschreibung zur Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2004/05 bis /09 - Sekundarschule "Campus Technicus" Bernburg (Saale) Vorlage: B/319/ 10 Satzung zur Übernahme von Wohnheimkosten für Schüler/innen des Salzlandkreises Vorlage: B/326/ 11 Projektdurchführungsvertrag zur Umsetzung des Vorhabens Sekundarschule "Campus Technicus" Bernburg Vorlage: B/328/ 12 Anfragen und Anregungen 13 Schließung des öffentlichen 14 Geschäftsordnung 14.1 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen 14.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 11. Sitzung vom 4. Dezember 15 Anfragen und Anregungen 16 Schließung des nichtöffentlichen gez. Michelmann Ausschussvorsitzender B. Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften Stadt Bernburg (Saale) Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Bernburg (Saale) für das Haushaltsjahr 1.) Haushaltssatzung Aufgrund des 92 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt vom 5. Oktober 1993 (GVBl. LSA 1993, S. 568) in der Fassung der letzten Änderung vom 14. Februar (GVBl. LSA S. 40) hat der Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) in am 11. Dezember folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr beschlossen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr wird im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf in der Ausgabe auf

5 im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf in der Ausgabe auf festgesetzt. 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt. 3 Verpflichtungsermächtigungen nicht veranschlagt. 4 werden Der Höchstbetrag, bis zu dem Kassenkredite im Haushaltsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf festgesetzt. 2.) Bekanntmachung der Haushaltssatzung Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Eine Genehmigung der Aufsichtsbehörde ist nicht erforderlich. Der Haushaltsplan liegt nach 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt vom 5. Oktober 1993 (GVBl. LSA 1993, S. 568), zuletzt geändert durch das Begleitgesetz zur Gemeindegebietsreform vom 14. Februar (GVBl. LSA S. 40) vom 11. Februar bis 19. Februar zur Einsichtnahme im Rathaus I, Schlossgartenstr. 16, in der Kämmerei, Zimmer 208, werktags zu den bestehenden Sprechzeiten, öffentlich aus. Bernburg (Saale), den 05. Februar gez. Schütze Oberbürgermeister (Siegel) 5 Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 2. Gewerbesteuer (nach dem Gewerbeertrag) 275 vom Hundert 370 vom Hundert 330 vom Hundert Bernburg (Saale), den 05. Februar gez. Schütze Oberbürgermeister (Siegel) 79