Stadtratssitzung am I Öffentlicher Teil. Stadtratssitzung am I Öffentlicher Teil

Transkript

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2 Tagesordnungspunkte für den Vollzug BauGB; 47. Änderung des Flächennutzungsplanes Heißmanning Weingartenfeld Feststellungsbeschluss 2. Tierschutzverein Pfaffenhofen und Umgebung e. V.; 1. Jahresbericht 2. Vorschlag zur Neufassung des Tierunterbringungsvertrages 3. Beratung der örtlichen Rechnungsprüfung 2014 für die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 4. Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm (Finanzplan ) 5. Hallenbad-Neubau, Auswertung der Bürgerbefragung

3 Tagesordnungspunkte für den Vorstellung Kulturprogramm Sommer Einrichtung gebundener Ganztagsklassen ab Schuljahr 2017/18 an Grundschule Pfaffenhofen 8. Bekanntgaben 9. Wünsche und Anfragen

4 Top 1 Vollzug BauGB; 47. Änderung Flächennutzungsplan Heißmanning Weingartenfeld Feststellungsbeschluss

5 Top 1 Vollzug BauGB; 47. Änderung Flächennutzungsplan Heißmanning Weingartenfeld Feststellungsbeschluss Der Stadtrat beschließt, die vom Ingenieurbüro Eichenseher aus Pfaffenhofen ausgearbeiteten Unterlagen zur 47. Änderung des Flächennutzungsplanes Heißmanning Weingartenfeld mit zugehöriger Begründung und weiteren Anlagen einschließlich heute beschlossener Änderungen bzw. Ergänzungen in der Fassung vom Die 47. FNP-Änderung Heißmanning Weingartenfeld wird in der Fassung vom festgestellt. Die 47. FNP-Änderung ist daraufhin dem Landratsamt gem. 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. Die Erteilung der Genehmigung ist ortsüblich bekannt zu machen. Danach ist die 47.FNP-Änderung mit Begründung und zusammenfassender Erklärung zu jedermanns Einsicht bereitzuhalten; über den Inhalt ist auf Verlangen Auskunft zu geben. Mit Bekanntmachung tritt die 47. FNP- Änderung Heißmanning Weingartenfeld in Kraft.

6 Top 2 Tierschutzverein PAF u. Umgebung e. V.; 1. Jahresbericht 2. Vorschlag Neufassung Tierunterbringungsvertrag Der Vertragsentwurf in der Fassung vom wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, den beiliegenden Tierunterbringungsvertrag mit dem Tierschutzverein Pfaffenhofen und Umgebung e. V. abzuschließen.

7 Top 3 Beratung örtlicher Rechnungsprüfung 2014 für die Stadt Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig folgenden Beschluss: 1. Der Stadtrat nimmt den Prüfbericht der örtlichen Rechnungsprüfung 2014 zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die jeweiligen Anregungen umzusetzen. 2. Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2014 für die Stadt nach Art. 102 Abs. 3 GO fest. 3. Der Stadtrat erteilt entsprechende Entlastung zur Jahresrechnung 2014.

8 Top 4 Erlass Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm (Finanzplan ) a. Der Stadtrat beschließt den Haushaltsplan 2017 als Satzung in der vorgelegten Fassung. b. Der Stadtrat stimmt dem Stellenplan in der im Haushaltsplan vorgelegten Fassung zu. c. Der Stadtrat beschließt das Investitionsprogramm (Finanzplan), wie im Haushaltsplan 2017 dargestellt.

9 Top 5 Hallenbad-Neubau, Auswertung der Bürgerbefragung

10 Top 5 Hallenbad-Neubau, Auswertung der Bürgerbefragung

11 Top 5 Hallenbad-Neubau, Auswertung der Bürgerbefragung

12 Top 5 Hallenbad-Neubau, Auswertung der Bürgerbefragung

13 Top 5 Hallenbad-Neubau, Auswertung der Bürgerbefragung

14 Top 5 Hallenbad-Neubau, Auswertung der Bürgerbefragung

15 Top 5 Hallenbad-Neubau, Auswertung der Bürgerbefragung

16 Top 5 Hallenbad-Neubau, Auswertung der Bürgerbefragung

17 Top 6 Vorstellung Kulturprogramm Sommer 2017

18 Top 6 Vorstellung Kulturprogramm Sommer 2017

19 Top 6 Vorstellung Kulturprogramm Sommer 2017

20 Top 6 Vorstellung Kulturprogramm Sommer 2017

21 Top 6 Vorstellung Kulturprogramm Sommer 2017

22 Top 6 Vorstellung Kulturprogramm Sommer 2017 Der Stadtrat nimmt das Programm und die Finanzierung zustimmend zur Kenntnis.

23 Top 7 Einrichtung gebundener Ganztagsklassen ab Schuljahr 2017/18 an der Grundschule Pfaffenhofen a. d. Ilm Der Stadtrat beschließt die Einrichtung von gebundenen Ganztagsklassen ab dem Schuljahr 2017/18 an der Grundschule Pfaffenhofen a. d. Ilm. Der anfallende Sachaufwand sowie die jährliche pauschale Beteiligung für den Personalaufwand in Höhe von 5.500,-- Euro je Ganztagsklasse wird von der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm übernommen.

24 Top 8 Bekanntgaben

25 Top 9 Wünsche und Anfragen