Persönlich: Inhalt: Information, Wissen aus den Immaterialgüterrechten. Peter Frei Abt. Patente IGE Bern
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1 Information, Wissen aus den Immaterialgüterrechten Peter Frei Abt. Patente IGE Bern 23. Februar Persönlich: peter.frei@ipi.ch Ausbildung: 2005 z. Z. in Ausbildung an der UNI Bern, NDS Wirtschaftsrecht 2002 Patentexperte, IGE 1998 Qualitäts-System-Manager, SAQ 1996 Medizintechnik, BMT Fach.- Ing. NTB 1995 Elektrotechnik, Dipl. El. Ing. HTL Tätigkeiten: 2002 Patentexperte, Institut für Geistiges Eigentum (Medizintechnik) 2000 Studienleiter NDS MTM, Fachhochschule Bern HTA-BE 1999 Leiter Sektor Elektronik, Technischer Dienst Universitätsspital Zürich 1998 Inspektor, Fachstelle Medizinprodukte Bundesamt für Gesundheit 1996 Teilzeitanstellung Assistent Bio Klinische Apparate und Biochemie NTB 1995 Assistent Anatomischen Institut Universität Bern 1995 Assistent Physiologischen Institut der Universität Bern 2 Inhalt: IGE / Immaterialgüterrechte Vollzug (Welt/EU/CH..) Informationsquellen (Patent / Marke / etc.) Wissenstransfer (Einbindung) Fragen / Diskussion 3 IGE Seite 1
2 Seit : Institut für Geistiges Eigentum Schutzrechte Patente Marken Design Topografien Recherchen Technologie und Patentinformation Marken Schulung Hochschulen und Fachhochschulen Industrie und Verbände professionelle Vertreter interessierte Laien 4 ~ 250 Mitarbeitende Recht und Internationales 20 URG 3 F+I 50 Patente 80 Direktor Marken 90 5 Geistiges Eigentum (Immaterialgüterrechte) Urheberrecht Gewerblicher Rechtsschutz Literarische, künstlerische, wissenschaftl. Werke Design Geschmacks- Muster Erfindungs- Patente Gebrauchs- Muster Marken unlauterer Wettbewerb 70 J. nach 5 x 5 J. 20 J. (+5) 10 J. * X Form Form Lösung Namen Leistung Lizenzen 6 IGE Seite 2
3 Kombination von Schutzrechten Kasko-Versicherung der Colani Flasche Name Formmarke Form Technik = Valser Limelite = Flasche mit Einbuchtung = Design MOD DEP = Verfahren zur Herstellung der Flasche EP Form - Urheberrecht künstlerische literarische photographische Werke Sammlungen Sekundärwerke Schutzdauer 70 Jahre nach dem Tod des Autors Voraussetzung originelle Schöpfung Schutzgegenstand Form, nicht Idee! Keine Formalitäten ten Schutz ist automatisch! 8 Design Dieses Gesetz schützt Gestaltungen von Erzeugnissen oder Teilen von Erzeugnissen, die namentlich durch die Anordnung von Linien, Konturen, Farben oder Flächen oder durch das verwendete Material charakterisiert sind, als Design. Schutzdauer 5 x 5 Jahre Voraussetzung es neu ist und Eigenart aufweist einfache Formalitäten ten 9 IGE Seite 3
4 Form - Topographien 3-dimensionale Schichtenfolge der Halbleiterschichten von integrierten Schaltungen Schutzdauer max. 10 Jahre Voraussetzung neue originelle Layouts Formalitäten ten (Design) 10 Marke Die Marke ist ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer Unternehmen zu unterscheiden Schutzdauer: 10 Jahre (verlängerbar) Schutzumfang WDL Formalitäten Prüfung 11 Patente Patente werden erteilt für neue, gewerblich anwendbare Erfindungen sofern sie sich nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergeben. [Art. 1 PatG] Die Erfindung ist im Patentgesuch so darzulegen, dass der Fachmann sie ausführen kann. [Art. 50 PatG] 12 IGE Seite 4
5 Inhalt: IGE / Immaterialgüterrechte Vollzug (Welt/EU/CH..) Informationsquellen (Patent / Marke / etc.) Wissenstransfer (Einbindung) Fragen / Diskussion 13 Rechte aus den Schutzrechten Exklusives Recht, Dritte von der wirtschaftlichen Nutzung eines Rechtes im betreffenden Land auszuschliessen: Herstellung Verwendung Feilhalten/Werbung Verkaufen in Verkehr bringen Import / Export Durchsetzen vor einem ordentlichen Gericht (Kanton) Fachleute (Patent-, Markenanwälte) 14 Territorialitätsprinzip Schutzrechte gelten NUR im Land, wo sie beansprucht werden Information ist aber weltweit veröffentlicht 15 IGE Seite 5
6 The Patent Cooperation Treaty (PCT) 16 Inhalt: IGE / Immaterialgüterrechte Vollzug (Welt/EU/CH..) Informationsquellen (Patent / Marke / etc.) Wissenstransfer (Einbindung) Fragen / Diskussion 17 Stand der Technik / Neuheit Die Neuheit der Erfindung fehlt, wenn die Erfindung zum Stand der Technik gehört. Alles was vor dem Anmeldeoder Prioritätsdatum der Öffentlichkeit durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise zugänglich gemacht worden ist. Publish and perish IGE Seite 6
7 Schutzdauer - 20 Jahre Stand der Technik 92% in "Kraft" 2% in Kraft 6% 19 Aufbau der Beschreibung Bezeichnung der Erfindung Angabe über technisches Gebiet Stand der Technik Mängel bisher Technisches Problem Lösung des Problems vorteilhafte Wirkungen Beschreibung der Figuren Ausführungsbeispiel ev. Weitere Applikationen 20 Bsp.: Medizintechnik und Patente Information: Daten auf Patentschriften: Datum, Publikation, Priorität Betreffende Länder Ursprung der Priorität Besitzer Erfinder Vertreter Klassen Stichworte, Titel, Abstract 21 IGE Seite 7
8 Auswertung der Patentinformation Konkurrenzanalyse? know-how bei welcher Person in der Firma? Frage nach dem Trend der Innovation in der Medizintechnik? Frage der Innovationskraft einer Unternehmung? Tätigkeitsbereiche einer Unternehmung? Länderspezifische Märkte? Etc 22 Medizintechnik und Patente Statistische Auswertung der Patentinformation in der CH-Medizintechnik: CH Patents for Medical Devices DIAGNOSIS, SURGERY DENTISTRY, DENTAL HYGIENE 0.85 VETERINARY INSTRUMENTS FILTERS IMPLANTABLE, PROSTHESES, ORTHOPAEDIC 0.80 TRANSPORT OR ACCOMODATION FOR PATIENTS; OPERATING TABLES PHYSICAL THERAPY APPARATUS CONTAINERS SPECIALLY ADAPTED FOR MEDICAL OR PHARMACEUTICAL PURPOSES APPARATUS FOR STERILISING MATERIALS SURGICAL ARTICLES, BANDAGES DEVICES FOR INTRODUCING MEDIA INTO, OR ONTO, THE BODY ELECTROTHERAPY; MAGNETOTHERAPY; RADIATION THERAPY Medizintechnik und Patente Statistische Auswertung der Patentinformation in der DE- Medizintechnik: DE Patents for Medical Devices DE A61 DE DIAGNOSIS, SURGERY 1.15 DE DENTISTRY, DENTAL HYGIENE DE VETERINARY INSTRUMENTS DE FILTERS IMPLANTABLE, PROSTHESES, ORTHOPAEDIC DE TRANSPORT OR ACCOMODATION FOR PATIENTS; OPERATING TABLES DE PHYSICAL THERAPY APPARATUS DE CONTAINERS SPECIALLY ADAPTED FOR MEDICAL OR PHARMACEUTICAL PURPOSES DE APPARATUS FOR STERILISING MATERIALS SURGICAL ARTICLES, BANDAGES DE DEVICES FOR INTRODUCING MEDIA INTO, OR ONTO, THE BODY IGE Seite 8
9 Medizintechnik und Patente Interpretation der statistischen Auswertung der Patentinformation in der 1.20 Medizintechnik (A61): ??? A61 CH A61 DE Medizintechnik und Patente Interpretation der statistischen Auswertung der Patentinformation in der Medizintechnik: Immer im Vergleich, wenn möglich mit anderer Datenbasis! Bsp.: Innovation und Ausgaben für R&D DE / CH 26 Patentumfeld / Konkurrenzanalyse Analyse der aktivsten Konkurrenten in der IC Klasse A61M1/06: JEX KK ISG AG relative Innovationsrate PLAYTEX PROD INC AMEDA AG SILVER B H PIGEON KK KAWECO GMBH MEDELA HOLDING AG IGE Seite 9
10 Produkt-Informationen (Patentliteratur) Nachteile des Standes der Technik, z. B. für die: - Marktüberwachung (CE, FDA) - Riskoanalysen - Dokumentation für das Technical File des Produkts -etc. 28 Inhalt: IGE / Immaterialgüterrechte Vollzug (Welt/EU/CH..) Informationsquellen (Patent / Marke / etc.) Wissenstransfer (Einbindung) Fragen / Diskussion 29 Probleme beim Lesen einer Patentschrift Satzbau Subjektive Bewertung Technisches Verständnis Strukturprobleme Schutz Bedrohung Komplexität Länge 30 IGE Seite 10
11 Wissen aus Patenten Inhalt kommunizieren Inhalt übersetzen Organisation Wissensbildung Relevanz prüfen Inhalt verstehen Externe tacit knowledge Dokument lesen Kontakt scientific community 31 Übermitteln von Wissen planen! Externes Wissen Angestellter Umsetzen in Jargon Internes Wissen Wandel Patentschriften Spezialist Erklären in der Sprache des Betriebes Interne Übermitt -lung Kenntnisse sozialisieren Spannung: implicites/explicites 32 Inhaltskomponenten Komplexität niedrig hoch + Beispiele und Figuren Titel niedrig Stand der Technik Aufgabe + Abstraktionsgrad Hauptanspruch Zusammenfassung Unteransprüche hoch 33 IGE Seite 11
12 Lesertypen erkennen hoch Praktiker Experte Berufserfahrung + Fachmann niedrig Neuling Theoretiker + TS + HTL + dipl Ing Ausbildung + Dipl nat wiss + Prom Arbeitskultur heute F&E sind gezwungen, die gleiche Zeit für Suchen und Lesen wie für Entwicklung aufzubringen [Design news 1999] Suchen Entwickeln Lesen Anderes 35 Verwertung / Valorisierung von Wissen 1. Forschung und Entwicklung generiert Wissen und Know-How. 3. Ein Teil des verwertbaren Wissen wird tatsächlich verwertet. Generiertes Wissen 2. Ein Teil dieses Wissens ist grundsätzlich für eine Verwertung geeignet. Verwertetes Wissen 4. Zielsetzung: Der Anteil des tatsächlich verwerteten Wissens am gesamten verwertbaren Wissen soll erhöht werden. Verwertbares Wissen 36 IGE Seite 12
13 Mögliche Verwertungswege Publikation -> Renommé, Wissensbeitrag Wissentransfer -> Intern / Kunden Schutzrechte, v.a. Patente / Marken / Design Lizenz- und andere Verträge Innovationsförderung -> Intern / Kunden Return on Investment Kooperationen 37 Voraussetzungen zur Verwertung Wissen Neuheit / Projektbegleitung Wissensmanagement Schulung / Beratung zu Schutzrechten Netzwerk Finanzierung 38 Voraussetzungen zur Verwertung einfach Voraussetzungen aufwändig bescheiden Wissensmgt. Netzwerk Schulung/Beratung Verträge Finanzierung Publikation Verwertung vielversprechend Wissenstransfer Schutzrechte Lizenzen Vielversprechende Verwertung verlangt aufwändige Vorarbeiten 39 IGE Seite 13
14 Beispiel einer erfolgreichen Verwertung Fernseh-Übertragung: US-Patentanmeldung: wo, wann, wie, weshalb,? andere technische Übersetzungen Lösungen von technischen Problemen Technische Trends Kollisionen verhindern Rechtsstand Abwehr juristische wirtschaftliche F+E investment Konkurrenten Markt Trends Lizenzen 41 Wichtige Patent-Datenbanken (europ. Patentämter) Intellectual Property Server (IBM) DEPATISnet (DPMA) (USPTO) (JPO) Kommerzielle Hosts: Anbieter mit Mehrwert 42 IGE Seite 14
15 43 Wann sollen Recherchen gekauft werden? Zeit vs. Geld Komplexe Fragenstellungen Vollständigkeit Sicherheit 44 Kundenspezifische Recherchen - Dienstleistungen Evolution einer Erfindung Idee Forschung Entwicklung Scale-up Produktion Verkauf Evolution Management Evaluation technique Evaluation patents Evaluation market Evaluation finances 1 year Meilensteine national filing Internat type search (3 months) international filing sale, licence or start-up technology search state of the art patent examination licensing partners market potential patent evaluation 45 enforce a patent IGE Seite 15
16 Fragen, Information: Peter Frei / IGE Institut für f r Geistiges Eigentum, Bern 46 IGE Seite 16
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