1. Einladung zum Verbandstag und zur Mitgliederversammlung 2018

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1 Mitglieder/Vorstand Zeichen Nö/Mo Datum BVL Verbandsrundschreiben 06/2018 Themen: 1. Einladung zur ordentlichen Mitgliederversammlung und zum Verbandstag Fachliteratur für Mitgliedsvereine 3. Aufnahme von Lohnsteuerhilfevereinen 4. Anträge auf Aufnahme Sehr geehrte Damen und Herren, heute laden wir zur ordentlichen Mitgliederversammlung sowie zum Verbandstag ein und übermitteln den Entwurf der Tagesordnung. Darüber hinaus weisen wir auf Fachliteratur hin und informieren über die Aufnahme neuer Mitgliedsvereine sowie über zwei Anträge auf Aufnahme in den Verband. 1. Einladung zum Verbandstag und zur Mitgliederversammlung 2018 Wie bereits im Verbandsrundschreiben Nr. 8/2017 mitgeteilt, finden die diesjährige ordentliche Mitgliederversammlung und der Verbandstag des BVL am 13. und 14. Juni 2018 statt. Die Mitgliederversammlung des Zertifizierungsverbandes (ZVL) findet ebenfalls am 13. Juni 2018 statt. Für die ZVL-Mitgliedsvereine ergeht eine gesonderte Einladung. Nach Rücksprache mit dem ZVL können BVL-Mitglieder gerne als Gäste an der ZVL-Mitgliederversammlung teilnehmen. Bitte melden Sie sich auf den beigefügten Formularen (Anlage 1 und 2) für die Veranstaltungen an.

2 2 Ablauf Mittwoch, 13. Juni 2018: Uhr - ca Uhr ZVL - Mitgliederversammlung 2018 Leonardo Royal Hotel Berlin-Alexanderplatz Otto-Braun-Straße 90, Berlin, Raum Royal Uhr Mittagessen Uhr - ca Uhr BVL - Mitgliederversammlung 2018 Leonardo Royal Hotel Berlin-Alexanderplatz Otto-Braun-Straße 90, Berlin, Raum Royal Uhr ca Uhr Gemeinsames Abendessen (Grillbüffet) Leonardo Royal Hotel Berlin-Alexanderplatz Otto-Braun-Straße 90, Berlin, Raum Royal und Terrasse Ablauf Donnerstag 14. Juni Uhr ca Uhr BVL Verbandstag Presse- und Besucherzentrum der Bundesregierung, Reichstagufer 14, Berlin Hotel Abrufkontingent Für Ihre Übernachtungen steht im Leonardo Royal Hotel Berlin ein Abrufkontingent unter dem Stichwort BVLMV2018 zum Preis von 129 EUR / 149 EUR (EZ / DZ) zur Verfügung. Bitte nehmen Sie schnellstmöglich eine Buchung vor, weil das Abrufkontingent vom Hotel schrittweise reduziert wird.

3 3 Entwurf einer Tagesordnung Gemäß 7 Abs. 2 Satz 2 der Satzung übermitteln wir Ihnen bereits heute den Entwurf einer Tagesordnung und bitten Sie, ggf. weitere Tagesordnungspunkte, Beschlussvorschläge und Anträge bis spätestens Montag, 30. April 2018 an die Geschäftsstelle zu übermitteln. Im Anschluss daran erfolgt die Einberufung der Versammlung. Der Vorstand schlägt folgende Tagesordnung vor: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit der Versammlung 3. Bericht über das Geschäftsjahr 2017 und Vorlage des Jahresabschusses Aussprache und Genehmigung zu TOP 3 5. Entlastung des Vorstands 6. Vorlage des Haushaltsplans Aktuelle Verbandsaufgaben 8. Neufassung der Satzung / Änderung der Beitragsordnung 9. Sonstiges 10. Schlusswort Unter TOP 8 sollen die folgenden Vorschriften der Satzung und der Beitragsordnung mit Wirkung ab 1. Januar 2019 ergänzt werden: Nach 4 Abs. 5 Satz 1 der Satzung soll folgender neuer Satz 2 (ROT) eingefügt werden: (5) Der Verband erhebt von seinen Mitgliedern einen nach den von ihnen eingenommenen Mitgliedsbeiträgen bemessenen Mitgliedsbeitrag nach einer Beitragsordnung, die von der Mitgliederversammlung zu beschließen ist. Die Festsetzung eines Mindestbeitrags ist zulässig. Dem Vorstand steht ein Vorschlagsrecht zu. In seine Zuständigkeit fällt auch die Ermittlung, die Festsetzung sowie die Ermäßigung oder der Erlass von Jahresbeiträgen der Mitglieder. Nach 1 Abs. 2 Satz 1 der Beitragsordnung soll folgender neuer Satz 2 (ROT) eingefügt werden:

4 4 (2) Die Höhe des Mitgliedsbeitrags richtet sich nach der Mitgliederstärke des Mitgliedvereins und beträgt 0,28 Euro pro eingenommenen Mitgliedsbeitrag (Regelbeitrag). Der jährliche Mindestbeitrag beträgt 120 Euro. Der Vorstand begründet seinen Wunsch damit, dass die Leistungen des BVL, insbesondere die Serviceleistungen der Mitarbeiter der Geschäftsstelle allen Vereinen unabhängig von der Anzahl deren Mitglieder zur Verfügung stehen. Für die Vielzahl der vom BVL angebotenen Serviceleistungen hält er auch für finanzschwache Vereine einen monatlichen Obolus von 10 Euro für tragbar und im Verhältnis zur Gegenleistung für angebracht. Verbandstag Zum diesjährigen Verbandstag erwarten Sie folgende Inhalte: - Eingangsreferat zur Steuerpolitik der 19. Legislaturperiode und Podiumsdiskussion mit Bundestagsabgeordneten der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/ Die Grünen - Fachvorträge: o Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung in der Finanzverwaltung (BMF) o Verarbeitung der E-Daten im Konsens-Mitteilungsverfahren (FM Nordrhein- Westfalen) o Aktuelle Rechtsprechung des VI. Senats beim BFH (RiBFH Dr. Krüger) 2. Fachliteratur für Mitgliedsvereine Durch bestehende Kooperationsvereinbarungen des Verbandes können Mitarbeiter der BVL- Mitgliedsvereine gängige Fachliteratur zu einem ermäßigten Preis beziehen. Dies betrifft die Lohnsteuer Handausgabe und die Einkommensteuer Handausgabe des Stollfußverlages in einem inhaltlich ergänzten Sonderdruck. Ein Bestellfax ist als Anlage 3 beigefügt.

5 5 3. Aufnahme von Lohnsteuerhilfevereinen Nachdem keine Einwände gegen die Aufnahme mitgeteilt wurden, begrüßen wir folgende Lohnsteuerhilfevereine - LIBRA Lohnsteuerhilfeverein e.v., Joseph-Keilberth-Straße 7, Dresden - SETA e.v. Lohnsteuerhilfeverein, Waldweg 10, Seevetal - Lohnsteuerhilfeverein Leipzig-Zwickau e.v., Lange Straße 6, Borsdorf - Beratungsstelle für Lohnsteuerzahler e.v., Eschlohner Straße 30, Südlohn - Lohnsteuerhilfeverein Imposta e.v., Zimmerseestraße 17 a, Maintal - InnersteTaler Lohnsteuerhilfeverein e.v., Hinterm Garten 12, Heere als neue Mitglieder im BVL. 4. Anträge auf Aufnahme Folgende Lohnsteuerhilfevereine haben beim BVL einen Aufnahmeantrag gestellt: Lohnsteuerhilfeverein Ost-West e.v. Georg-Schumann-Straße Leipzig. Er wurde anerkannt durch die Oberfinanzdirektion Chemnitz am Erste Vorsitzende ist Ramona Pastucha. Lohnsteuerhilfeverein Borgentreich e.v. Mühlenstraße Borgentreich Er wurde anerkannt durch die Oberfinanzdirektion Münster am Erste Vorsitzende ist Gesine Spangenberg.

6 6 Der Vorstand hat die Aufnahme der Lohnsteuerhilfevereine befürwortet. Entsprechend der BVL-Satzung bitten wir, eventuell bestehende Einwände oder Bedenken gegen die Aufnahme des Vereins bis spätestens mitzuteilen. Montag, 27. April 2018 Mit freundlichen Grüßen Erich Nöll, RA Geschäftsführer Uwe Rauhöft Geschäftsführer