Inhaltsübersicht. III. Wie errechnet sich Ihr Arbeitslosengeld? 52 IV. In welchen Fällen ruht der Anspruch auf Arbeitslosengeld?

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1 Inhaltsübersicht Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturhinweise V IX XV XIX A. Arbeitslosengeld 1 I. Wer erhält Arbeitslosengeld? 1 II. Wie lange erhalten Sie Arbeitslosengeld (Anspruchsdauer)? 47 III. Wie errechnet sich Ihr Arbeitslosengeld? 52 IV. In welchen Fällen ruht der Anspruch auf Arbeitslosengeld? 74 V. Wann kann der Anspruch auf Arbeitslosengeld versagt werden? 117 VI. Wann erlischt der Anspruch auf Arbeitslosengeld? 120 VII. Wie wird das Arbeitslosengeld gezahlt? 122 VIII. Wann kann die Agentur für Arbeit Überzahlungen zurückfordern? 124 B. Grundsicherung für Arbeitsuchende 127 I. Wer erhält Leistungen der Grundsicherung? 127 II. Arbeitslosengeldll 129 III. Sozialgeld 150 IV. Leistungsübersicht 151 V. Sanktionen bei unzureichenden Erwerbsbemühungen 152 C. Soziale Sicherung der Arbeitslosen 155 I. Sozialversicherungsschutz 155 II. Weitere soziale Rechte 164 D. Rechtsschutz 175 I. Verwaltungsverfahren 175 II. Klage 179 III. Aufschiebende Wirkung und Einstweiliger Rechtsschutz 186 IV. Sonstige Rechtsbehelfe 188 V. Bußgeld und Strafe 194 VII Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 Inhaltsübersicht E. Sozialhilfe 197 I. Für wen bestehen Sozialhilfeansprüche nach neuem Recht? 197 II. Sozialhilfeleistungen nach den Kapiteln 5-9 des SGB XII (bisher: Hilfe in besonderen Lebenslagen) 199 III. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 201 IV. Geltendmachung der Ansprüche; Rechtsschutz 203 V. Eheähnliche Lebensgemeinschaft und Anspruch auf Sozialhilfe 204 Sachverzeichnis 207

3 Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Literaturhinweise V VII XV XIX A. Arbeitslosengeld I. Wer erhält Arbeitslosengeld? 1 1. Anspruchsvoraussetzungen? 1 2. Sind Sie Arbeitsloser? - Sind Sie Arbeitnehmer? 1 a) Arbeitnehmer-Eigenschaft 2 b) Beschäftigungslosigkeit 3 c) Beschäftigungslosigkeit trotz kurzzeitiger Beschäftigung? Eigenbemühungen 4 4. Verfügbarkeit 6 a) Welches ist der für Sie in Betracht kommende Arbeitsmarkt? 6 aa) Zumutbare Arbeit 7 bb) Vollzeit oder Teilzeit? 15 cc) Heimarbeit 17 b) Dürfen Sie arbeiten? 17 c) Wollen Sie arbeiten? Sind Sie bereit, jede Ihnen zumutbare Arbeit anzunehmen? 17 d) Können Sie Vorschlägen der Agentur für Arbeit zur beruflichen Eingliederung zeit- und ortsnah Folge leisten? 18 e) Sonderfälle der Verfügbarkeit 19 aa) Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung, berufliche Rehabilitation, Hilfstätigkeiten in Notfällen, Resozialisierung 19 bb) Schulbesuch, Studium 20 cc) Tätigkeiten im Rahmen kultureller, sportlicher, karitativer und sonstiger Interessen 23 f) Ehrenamtliche Betätigung 25 g) Verfügbarkeit und krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit tx

4 h) Nahtlosigkeit von Sozialleistungen bei längerdauernder Minderung der Leistungsfähigkeit 26 i) Vermittlungsbudget Haben Sie sich persönlich arbeitslos gemeldet? 32 a) Persönliche Meldung 32 b) Von welchem Tag an besteht der Anspruch auf Arbeitslosengeld? 34 c) Wodurch wird der Antragstellung genügt? 36 d) Welche Agentur für Arbeit ist zuständig? Haben Sie sich frühzeitig arbeitsuchend gemeldet? Haben Sie die Anwartschaftszeit erfüllt? 37 a) Wozu dienen Anwartschaft und zweijährige Rahmenfrist? aa) Verlängerung der Rahmenfrist 38 bb) Verkürzung der Rahmenfrist 39 b) Standen Sie in einem Versicherungspflichtverhältnis? 40 c) Welche Beschäftigungszeiten sind versicherungsfrei? 42 d) Wann wirkt sich eine Sperrzeit auf die Anwartschaftszeit aus? Besonderheit für 58-jährige und Ältere 45 a) Allgemeines 45 b) Bezug von Arbeitslosengeld unter erleichterten Voraussetzungen 46 II. Wie lange erhalten Sie Arbeitslosengeld (Anspruchsdauer)? Anspruchsdauer Wodurch mindert sich die Anspruchsdauer? 49 III. Wie errechnet sich Ihr Arbeitslosengeld? Bedeutung der Steuerklasse Wechsel der Steuerklasse Nach welchem Zeitraum Ihrer zuletzt ausgeübten Beschäftigung bemisst sich Ihr Arbeitsentgelt (so genannter Bemessungszeitraum)? Bemessung bei alsbaldiger erneuter Arbeitslosigkeit Welches Bemessungsentgelt kommt in Frage? Wie bemisst sich das Arbeitslosengeld bei Vorliegen einer unbilligen Härte? Sonderfälle bei der Bemessung In welcher Höhe ist Nebeneinkommen anrechnungsfrei? Wird Arbeitslosengeld im Krankheitsfall weitergezahlt? 68 X

5 10. Wird Arbeitslosengeld im Falle einer Erwerbsminderung gezahlt? Teilarbeitslosengeld 72 a) Wann sind Sie teilarbeitslos? 72 b) Wann haben Sie die Anwartschaftszeit für das Teilarbeitslosengeld erfüllt? 73 c) Wie lange können Sie Teilarbeitslosengeld beziehen? 73 d) Wann erlischt der Anspruch auf Teilarbeitslosengeld? 73 IV. In welchen Fällen ruht der Anspruch auf Arbeitslosengeld? Arbeitskämpfe und 146 SGB III Anspruch auf restliches Arbeitsentgelt Anspruch auf Urlaubsabgeltung Anspruch auf Abfindung, Entschädigung oder ähnliche Leistungen (Entlassungsentschädigung) 78 a) Allgemeines 78 b) Welche Rolle spielt die Kündbarkeit und die Kündigungsfrist bei Entlassungsentschädigungen? 79 c) Wie viel Prozent der Entlassungsentschädigung bleiben Ihnen uneingeschränkt erhalten? 83 d) Welche Leistungen des Arbeitgebers führen zum Ruhen des Arbeitslosengeldes? 84 e) Wie lange ruht der Anspruch auf Arbeitslosengeld? 85 f) Welche Fälle führen nicht zum Ruhen des Anspruches auf Arbeitslosengeld? Anspruch auf Sozialleistungen Sperrzeit 90 a) Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe 90 aa) Lösung des Beschäftigungsverhältnisses 91 bb) Verhaltensbedingte Arbeitgeberkündigung 95 cc) Ursächlichkeit 97 dd) Herbeiführen von Arbeitslosigkeit 98 ee) Wichtiger Grund 102 b) Sperrzeit bei Arbeitsablehnung und bei Ablehnung bzw. Abbruch einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme 108 c) Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen 111 d) Sperrzeit bei Meldeversäumnis 111 e) Sperreit bei verspäteter Arbeitsuchendmeldung 113 f) Beginn der Sperrzeit 113 g) Dauer der Sperrzeit 114 XI

6 V. Wann kann der Anspruch auf Arbeitslosengeld versagt werden? 117 VI. Wann erlischt der Anspruch auf Arbeitslosengeld? Wiederholter Sperrzeitanlass Erlöschen bei Entstehen eines neuen Anspruches Erlöschen durch Zeitablauf 121 VII. Wie wird das Arbeitslosengeld gezahlt? Nachträgliche, monatliche Überweisung; Verzinsung Vorschuss- bzw. Abschlagszahlungen oder Sozialhilfe Auszahlung an Dritte, Pfändung, Aufrechnung, Vererblichkeit 123 VIII. Wann kann die Agentur für Arbeit Überzahlungen zurückfordern? 124 B. Grundsicherung für Arbeitsuchende I. Wer erhält Leistungen der Grundsicherung? 127 II. Arbeitslosengeld II Anspruchsvoraussetzungen, Leistungsberechtigte Sind Sie erwerbsfähig? Sind Sie hilfebedürftig? Welche Arbeit ist Ihnen zumutbar? Sind Sie materiell bedürftig? Was gehört zum Einkommen und wie wird es angerechnet? Was gehört zum Vermögen? Wie wird Vermögen berücksichtigt? Die Höhe des Arbeitslosengeldes H/Sozialgeldes; Weitere Leistungen Arbeitsunfähigkeit wegen Erkrankung 149 III. Sozialgeld 150 IV. Leistungsübersicht 151 V. Sanktionen bei unzureichenden Erwerbsbemühungen 152 C. Soziale Sicherung der Arbeitslosen I. Sozialversicherungsschutz Kranken-/Pflegeversicherung Unfallversicherung 159 XII

7 3. Rentenversicherung Was bedeuten Anrechnungszeiten? 162 II. Weitere soziale Rechte Elterngeld Insolvenzgeld 164 a) Insolvenzfälle 165 b) Welche Vorüberlegungen sind anzustellen? 166 aa) Weiterarbeit 166 bb) Kündigung 166 cc) Freistellung 167 dd) Zurückbehaltungsrecht 167 c) Durchsetzbarer Entgeltanspruch 168 d) Vorfinanzierung/Abtretung 169 e) Antragsfrist 170 f) Einzelfragen Kurzarbeitergeld Weitere Leistungen der Agentur für Arbeit 172 D. Rechtsschutz I. Verwaltungsverfahren Widerspruch Kosten/Beratungshilfe 178 II. Klage Klageerhebung und Klageverfahren Berufung Revision Kosten/Prozesskostenhilfe 182 III. Aufschiebende Wirkung und Einstweiliger Rechtsschutz Anfechtungssachen Vornahmesachen 187 IV. Sonstige Rechtsbehelfe Versäumnis von Fristen - Wiedereinsetzung Antrag auf Rücknahme eines rechtswidrigen, belastenden Verwaltunjjsaktes Untatigkeusklage Dienstaulsichtsbeschwerde 193 V. Bußgeld und Strafe 194 XIII

8 E. Sozialhilfe I. Für wen bestehen Sozialhilfeansprüche nach neuem Recht? Rechtzustand bis Ende Aktuelle Rechtslage: Abgrenzung von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II 198 II. Sozialhilfeleistungen nach den Kapiteln 5 bis 9 des SGB XII (frühen Hilfe in besonderen Lebenslagen) 199 III. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 201 IV. Geltendmachung der Ansprüche; Rechtsschutz Einsetzen der Hilfe; Antragstellung Gerichtlicher Rechtsschutz 204 V. Eheähnliche Lebensgemeinschaft und Anspruch auf Sozialhilfe 204 Sachverzeichnis 207