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1 Städtebauförderung in Bayern - Modellvorhaben Ort schafft Mitte neue Handlungsfelder und Instrumente zur Bewältigung von innerörtlichen Leerständen Jahrestagung der Städtebauförderung in Unterfranken 02. Juli 2014 in Röttingen Rainer Goldstein Oberste Baubehörde

2 Modellvorhaben Ort schafft Mitte Bayerisches Modellvorhaben der Städtebauförderung ( ) 10 Modellkommunen 40 Bereisungsworkshops, 2 Transferwerkstätten 3 fachöffentliche Veranstaltungen wissenschaftliche Begleitforschung öffentliche-private Zusammenarbeit Abschlussbericht; Download unter möglich 2

3 Modellvorhaben Ort schafft Mitte Anlass Belebung von Leerständen und Ortsmitten in Kommunen des ländlichen Raums, welche von wirtschaftsstrukturellen und demographischen Wandel betroffen sind. Ziel - neue Finanzierungs-, Förderung und Planungsinstrumente zur Belebung von Ortskernen. Der Endbericht mit einer Zusammenfassung von Handlungsfeldern, Instrumenten und Impulsprojekten ist fertig gestellt. Marktplatz Röttingen 3

4 neue Handlungsfelder und Instrumente Innenentwicklung Neue Nutzungen für die Ortsmitten - kommunaler Entwicklungsfonds kommunale Geschäftsflächenprogramme zur Förderung von Einzelhandel und Dienstleistungen Aktivierende Kommune Investitionsmodelle in der Stadterneuerung Städtebauförderung in Bayern Städtebauförderungsfachtagung 2013 Förderung 4

5 1. konsequente Innenentwicklung demographischer Wandel schränkt Entwicklungspotenziale für Ortsmitten und Kommunen ein; Private Investitionen in Ortsmitten benötigen verlässliche Standortbedingungen; beeinflusst die Wirkung von planerischen und finanziellen Initiativen zur Ortsmittenrevitalisierung; Wohn- und Geschäftshäuser Stadt Freyung wichtiger Schritt: konsequente Ausrichtung der kommunalen Bauleitplanung auf Innenentwicklung; StadtplatzCenter Freyung Foto Art Freyung 5

6 2. kommunaler Entwicklungsfonds - Definition bestimmter Grundstock an Fördermitteln, mit denen die Kommunen Grundstücke erwerben können; nach Überplanung, Grundstücksneuordnung, Grundsicherung oder (Voll- )Modernisierung sollen die Grundstücke zum Verkehrswert wieder privatisiert werden; Neue Mitte Mitwitz Lauer + Lebok die Einnahmen daraus fließen wieder dem Grundstücksfonds zu und können von der Kommune wieder für neue Erwerbe eingesetzt werden; Schema kommunaler Entwicklungsfonds Forum Bremen 6

7 2. kommunaler Entwicklungsfonds - Neuerung verstärkter Fokus auf Einbindung privater Investitionen; integrierte Entwicklung und Neuordnung Betrachtung der Grundstücke im räumlichen Zusammenhang; Steuerung des Eigentumsübergang hin zu investitionsbereiten Eigentümern; verstärkte Eigenverantwortung der Gemeinden bei Fondsverwaltung; Entwurf Neuordnungskonzept Röttingen Dag Schröder 7

8 2. kommunaler Entwicklungsfonds - Möglichkeiten und Grenzen Abnahme der innerörtlichen Dichte - Bodenordnung als Schlüssel für zeitgemäße Wohn-und Arbeitsverhältnisse; zeitweise Bindung von kommunalen Mitteln für Grunderwerb und Grundstücksaufbereitung - räumliche Begrenzung; zügige Durchführung der Neuordnungsmaßnahmen und der zügige Wiederverkauf der Immobilien - Gebäudekaufoptionen; typische Leerstände in Ortsmitten 8

9 3. komm. Geschäftsflächenprogramm Ziel: Verödung von Ortsmitten entgegenzuwirken und ihre zentrale Versorgungsfunktion zu sichern; Förderung von baulichen Maßnahmen zur Ertüchtigung und Anpassung von Verkaufsflächen, Geschäftsräumen und sonstige Ladenlokalen; Konkret: Modernisierungsmaßnahmen an Fassade, Schaufenstern und Eingang und Anpassungsmaßnahmen im Innern bei baulichen Missständen; Förderung: komm. Programm analog Fassadenprogramm Passau Fußgängerzone Peter Geins, Passau typische Leerstände in Ortsmitten 9

10 4. aktivierende Kommune Kommune als Vordenkerin von neuen Nutzungsperspektiven; integrierte Entwicklung und Neuordnung Betrachtung der Grundstücke im räumlichen Zusammenhang; Neuordnungskonzepte als Schlüssel; Einbeziehung von Grundstückseigentümern und Bürgern; Neuordnungskonzept Freyung Stadt Freyung kommunale Impulsprojekte als wichtige Frequenzbringer für die Ortsmitte; Umnutzung eines Leerstands zur Spielscheune Stadt Röttingen 10

11 5. Investitionsmöglichkeiten Chancen für die Ortsmitten durch eine aktivierenden Stadterneuerungsstrategie: Aufzeigen von Investitionsmöglichkeiten im Rahmen der Stadterneuerung; investitionsbereiter Einzeleigentümer und Bündelung privaten Kapitals z.b. Stiftungen, Immobilienfonds, ; Gelingen solcher Investitionsmodelle und eine weitergehende Unterstützung durch die Städtebauförderung davon abhängig, ob neben finanziellen Erwartungen auch die sinnstiftende Komponente eines finanziellen Engagements erreicht werden kann; Schemadarstellung FreyInvest GmbH Stadt Freyung Schemadarstellung FreyInvest GmbH Stadt Freyung Altstadtfonds Schongau Reiter AG 11

12 6. Förderung für Private Förderung der (Voll-)Modernisierung und Instandsetzung von Gebäuden Förderung von Teilmaßnahmen im Rahmen von kommunalen Förderprogrammen z. B. für Fassadeninstandsetzung, Grundstücksfreilegung und Freiflächengestaltung; planerische Vorbereitung z.b. Erarbeitung von Machbarkeitsstudien, städtebauliche, rechtliche und energetische Beratungsangebote; passgenaue Förderung unter Berücksichtigung der regionalen Gegebenheiten; Blaues Haus Blaibach - Bürgerhaus Edward Beierle 12

13 6. Städtebauförderung 2014 Die Städtebauförderung ist ein wesentliches Instrument zur Bewältigung des demographischen Wandels; Deutliche Anhebung der Bundesprogramme in der neuen Legislaturperiode auf voraus. 700 Mio. Euro angekündigt; Bayerisches Städtebauförderungsprogramm (incl. Härtefonds) im Jahr 2014 mit rund 48 Millionen Euro wieder auf sehr hohem Niveau; auch 2014 werden wieder alle Bundesprogramme vom Freistaat in vollem Umfang kofinanziert; 13

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