Die Registrierungspraktiken für Internet-Domain-Namen in der EU Rayle

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Die Registrierungspraktiken für Internet-Domain-Namen in der EU Rayle"

Calvin Pfeiffer
vor 8 Jahren
Abrufe

1 Schriftenreihe Information und Recht 46 Die Registrierungspraktiken für Internet-Domain-Namen in der EU von Rudolf Rayle 1. Auflage Die Registrierungspraktiken für Internet-Domain-Namen in der EU Rayle schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Informationsrecht, Neue Medien Verlag C.H. Beck München 2003 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

Auflage Die Registrierungspraktiken für Internet-Domain-Namen in der EU Rayle schnell und portofrei

2 beck-shop.de Vorwort... VII Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XXV I. Aufsätze, Anmerkungen und RFCs... XXV II. Kommentare, Monographien und Sammelbände.... XXXVII III. Sonstige Materialien...XLVII 1. Teil: Einleitung... 1 A. Hintergrund... 1 B. Problemdarstellung... 3 C. Ziel der Arbeit und Gang der Darstellung Teil: Überblick über die Registrierungspraktiken... 7 A. Das Domain-Name-System (DNS)... 7 I. Anfänge des DNS... 7 II. gtlds... 8 III. cctlds... 9 IV. Heutige Organisationsstruktur ) Allgemeines ) cctlds B. Die Domain-Namen-Registrierung I. Grundprinzipien II. Das gtld Modell III. Die cctlds C. Die Registrierungspraktiken in den cctlds I. Anmeldeverfahren ) Das Verfahren für.de ) Die Verfahren in den übrigen Mitgliedstaaten II. Anmeldeinformation und Whois III. Domain-Namen-Format IV. Registrierungsmodelle ) Das Modell der unbeschränkten Vergabe ) Das Modell der semi-beschränkten Vergabe... 22

Teil: Überblick über die Registrierungspraktiken... 7 A. Das Domain-Name-System (DNS)... 7 I. Anfänge des DNS... 7 II. gtlds... 8 III. cctlds... 9 IV. Heutige Organisationsstruktur... 10 1) Allgemeines.

3 X beck-shop.de a) Das Modell.gr b) Das Modell.it c) Die Modelle.de und.lu ) Das Modell der restriktiven Vergabe a) Das Modell der flachen Registrierung (1).ie (2).fi (3).es b) Das Modell der Subdomain-Bereiche (1).fr (2).pt (3).se (4).uk ) Bedenken V. Weitere Beschränkungen ) Ausschluss bestimmter Begriffe (Negativlisten) a) Unsittliche Begriffe b) Geographische und hoheitliche Bezeichnungen.. 30 c) Generische und beschreibende Bezeichnungen ) Beschränkungen für Privatpersonen ) Übertragungsverbote ) Numerische Beschränkungen VI. Zusammenfassung Teil: Binnenmarktrecht A. Einführung B. Drittwirkung I. Rechtsprechung II. Literatur III. Übertragung auf die Registrierungsbedingungen C. Bewertungsgrundlage D. Tatbestandliche Diskriminierungen I. Formelle Diskriminierungen II. Versteckte Diskriminierungen ) Privatpersonen ) Unternehmen a) Das Problem der Staatszugehörigkeit b) Zweigstellenerfordernis c) Sonderfälle:.de und.lu d) Sonderfälle:.plc.uk und.ltd.uk E. Rechtfertigung der formellen Diskriminierungen F. Rechtfertigung der versteckten Diskriminierungen... 52

.. 29 1) Ausschluss bestimmter Begriffe (Negativlisten)... 29 a) Unsittliche Begriffe... 29 b) Geographische und hoheitliche Bezeichnungen.. 30 c) Generische und beschreibende Bezeichnungen.

4 beck-shop.de XI I. Territoriales Verständnis II. Das Argument der Domain-Knappheit III. Rechtsdurchsetzung ) Schützenswertes Allgemeininteresse a) Klägerschutz als taugliches Rechtfertigungsmerkmal b) Zielrichtung der Beschränkungen ) Vorfragen a) Die Besonderheiten bei Domain-Streitigkeiten.. 58 b) Einschlägige Rechtsquellen c) Die Bedeutung der Konventionen (1) Einschränkung des Anwendungsbereichs des Diskriminierungsverbots (2) Abschließende Regelung durch Konventionen ) Die Auswirkungen der Auslandsberührung auf Domain-Streitigkeiten a) Das Problem der internationalen Zuständigkeit. 65 b) Das Problem der Anerkennung und Vollstreckbarerklärung im Ausland c) Das Problem der Auslandszustellung ) Zwischenergebnis IV. Verhältnismäßigkeit der Präsenzpflichten ) Geeignetheit ) Erforderlichkeit V. Verhältnismäßigkeit des Erfordernisses zur Benennung eines Zustellungsbevollmächtigten ) Geeignetheit ) Erforderlichkeit a) Problemlösungen (1) Problemlösung durch fiktive Inlandszustellungen (2) Verbesserung durch unmittelbaren Behördenverkehr (3) Direktzustellungen (i) Postalische Direktzustellung (ii) Unmittelbare Parteizustellung (4) Einfluss der EuGVVO auf die Zustellung.. 77 (5) Bewertung b) Mildere Mittel c) Europarechtliche Beurteilung von nationalem Prozessrecht... 79

. 58 b) Einschlägige Rechtsquellen... 59 c) Die Bedeutung der Konventionen... 61 (1) Einschränkung des Anwendungsbereichs des Diskriminierungsverbots... 61 (2) Abschließende Regelung durch Konventionen.

5 XII beck-shop.de (1) Die Kasuistik zur Prozesskostensicherheitsleistung (2) Die Mund & Fester-Entscheidung (3) Die Diskussion um 174, 175 ZPO a.f (i) Kritik an 174, 175 ZPO a.f (ii) Übertragbarkeit auf die Domain-Registrierung ) Zusammenfassung G. Ergebnis Teil: Wettbewerbsrecht A. Beurteilungsgrundlage B. Anwendbarkeit der Wettbewerbsvorschriften I. Die Unternehmenseigenschaft der NICs II. Besonderheiten für öffentliche Unternehmen C. Marktbeherrschung I. Bisherige Stellungnahmen II. Marktabgrenzung ) Der sachlich relevante Markt a) Austauschbarkeit (1) Austauschbarkeit der cctlds mit den gtlds (i) Die TLDs.com,.org und.net.. 91 (ii) Die gtlds.gov,.int,.edu und.mil (iii) Die neuen gtlds (2) Austauschbarkeit der cctlds untereinander 95 (3) Zwischenergebnis b) Austauschbarkeit und Unterscheidungskraft c) Substitutionsmöglichkeiten (1) Alternatives DNS (2) Subdomain-Angebote (3) IP-Adressen ) Der räumlich relevante Markt III. Beherrschungsgrad IV. Zwischenergebnis D. Missbrauchskontrolle I. Vorüberlegungen II. Bewertungsmaßstab III. Formatvorgaben ) Ausschluss reiner Zahlenkombinationen a) Bestandsaufnahme

Beurteilungsgrundlage... 85 B. Anwendbarkeit der Wettbewerbsvorschriften... 86 I. Die Unternehmenseigenschaft der NICs... 86 II. Besonderheiten für öffentliche Unternehmen... 87 C. Marktbeherrschung.

6 beck-shop.de XIII b) Bewertung ) Mindestlänge und Ausschluss von TLDs a) Bestandsaufnahme b) Fehlende technische Notwendigkeit c) Markenrechtliche Entwicklung d) Bewertung ) Höchstlänge ) Zeichenformat ) Zusammenfassung IV. Nachweis der Berechtigung ) Das Internet als Kommunikationsmedium ) Parallele zum markenrechtlichen Eintragungsverfahren ) Ausgestaltung der Nachweisobliegenheit ) Zusammenfassung V. Aufteilung in Subdomain-Bereiche ) Die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Subdomains ) Die Ausgestaltung der Subdomain-Bereiche ) Zusammenfassung VI. Ausschluss bestimmter Begriffe ) Vorüberlegungen ) Unsittliche Begriffe ) Geographische Bezeichnungen und hoheitliche Begriffe a) Problemdarstelllung b) Gebietskörperschaften mit überragender Verkehrsgeltung c) Weitere hoheitliche Begriffe d) Weniger bekannte Städte- und Gemeindenamen 131 e) Beurteilung für die übrigen Mitgliedstaaten f) Zusammenfassung ) Die Reservierung bestimmter Begriffe für Private ) Gattungsbegriffe und internetspezifische Begriffe a) Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit eines Ausschlusses b) Besonderheiten bei bestehendem Kennzeichenschutz VII. Weitere Beschränkungen ) Die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit a) Übertragungsverbot b) Numerische Beschränkungen

.. 117 2) Parallele zum markenrechtlichen Eintragungsverfahren... 120 3) Ausgestaltung der Nachweisobliegenheit... 121 4) Zusammenfassung... 122 V. Aufteilung in Subdomain-Bereiche.

7 XIV beck-shop.de c) Privatpersonen ) Sachliche Rechtfertigung E. Ergebnis Teil: Datenschutzrecht A. Beurteilungsgrundlagen I. Europarechtliche Beurteilungsgrundlage II. Beurteilungsgrundlage nach deutschem Recht III. Abgrenzungen in der Praxis ) Praktische Relevanz einer Abgrenzung ) Klassifizierung nach dem Schichtenmodell ) Problemdarstellung ) Domain-Vergabe als Teledienst ) Anwendbarkeit des BDSG ) Zusammenfassung B. Datenschutzrechtliche Beurteilung I. Zweckbindungsgebot ) Zweckbestimmung für den Whois-Dienst ) Zusammenfassung II. Die aktuelle Notwendigkeit des Whois-Systems III. Das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt IV. Umfang der veröffentlichten Information ) Allgemeines ) Vorüberlegungen ) Domain-Inhaber a) Name des Domain-Inhabers b) Anschrift des Domain-Inhabers c) Postfach d) Telefon- und Faxnummern e) -Adressen f) Zusammenfassung ) Kontaktpersonen a) Administrativer Ansprechpartner b) Technischer Ansprechpartner c) Rechnungsempfänger ) Weitere Angaben a) Nameserver b) Tag der Registrierung ) Zusammenfassung V. Abfragemöglichkeiten ) Problem der Abfrage für beliebige Zwecke a) Maßnahmen

.. 150 2) Klassifizierung nach dem Schichtenmodell... 151 3) Problemdarstellung... 153 4) Domain-Vergabe als Teledienst... 154 5) Anwendbarkeit des BDSG... 155 6) Zusammenfassung... 156 B.

8 beck-shop.de XV b) Bewertung ) Reverse Abfrage ) Alphabetische Auflistung VI. Erlaubnistatbestand ) Zweck der Vertragserfüllung ) Rechtliche Verpflichtung ) Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung 191 4) Allgemeine Interessenabwägung VII. Einwilligung als Erlaubnistatbestand ) Informierte Einwilligung auf Grund freier Willensentscheidung a) Unterrichtungspflichten b) Koppelungsverbot c) opt-in und opt-out d) Zusammenfassung ) Form a) Problem der Online-Einwilligung b) Domainspezifisches Vertragsgeflecht ) Höchstpersönlichkeit C. Ergebnis Teil: Schluss A. Zusammenfassung I. Binnenmarktrecht II. Wettbewerbsrecht III. Datenschutzrecht B. Ausblick Annexe Annex I Annex II Annex III Annex IV Sachverzeichnis

Ähnliche Dokumente

Die Registrierungspraktiken für Internet-Domain-Namen in der EU

r Die Registrierungspraktiken für Internet-Domain-Namen in der EU von Rudolf Rayle Verlag C.H. Beck München 2003%.,. Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis VII XVII Literaturverzeichnis XXV I.