Inhaltsverzeichnis VII. Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XXIII. Einführung. I. Problemstellung... 1 II. Gang der Untersuchung...

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1 VII Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XXIII 1 Einführung I. Problemstellung... 1 II. Gang der Untersuchung Technische, organisatorische und rechtliche Grundlagen I. Das Internet... 7 A. Geschichte... 8 B. Das World Wide Web II. Der Adress- und Namensraum im Internet A. IP-Adresse B. Domain Name System ( DNS ) Aufbau und Struktur a. Top Level Domains ( TLDs ) ( i. ) Generische TLDs ( ii. ) Länderspezifische TLDs b. Second Level Domains ( SLDs ) c. Subdomains d. Hostname Sonderfall:».eu«Domain Neue generische TLDs III. Verwaltung und Vergabe von Domains A. Internationale Strukturen IANA ICANN Root-Server-System B. Nationale Strukturen NIC GmbH... 26

2 VIII a. Rechtsnatur des Domainregistrierungsvertrages b. AGB der NIC Vergabe der bedeutenden generischen TLDs IV. Rechtliche Grundlagen von Domainkonflikten A. Rechtsnatur und Kennzeichnungs- bzw Namensfunktion von Domains B. Kennzeichenrechtlicher Prioritätsgrundsatz C. Bedeutung der TLD bei der Prüfung der Zeichenähnlichkeit Meinungsstand Stellungnahme Die rechtliche Behandlung von Domainkonflikten I. Markenverletzung durch Domains A. Markenmäßige Benutzung B. Geschäftlicher Verkehr C. Verwechslungsgefahr Verkehrskreise Zeichenähnlichkeit a. Relevanter Domainbestandteil b. Diskussion über internetspezifische Besonderheiten Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit Kennzeichnungskraft der Marke D. Verletzung bekannter Marken Rufausbeutung ( Ausnutzung der Wertschätzung ) Rufschädigung ( Beeinträchtigung der Wertschätzung ) Aufmerksamkeitsausbeutung ( Ausnutzung der Unterscheidungskraft ) Verwässerung ( Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft ) Benutzung ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise II. Unternehmenskennzeichenverletzung durch Domains Domainrecht Kennzeichenrechtliche Probleme

3 IX III. Titelverletzung durch Domains IV. Verletzung des Namensrechts durch Domains A. Namen gemäß 43 ABGB Schutzgegenstand Namensanmaßung a. Zuordnungsverwirrung ( i. ) Grad der Ähnlichkeit ( ii. ) Inhalt der Website α. Frühere Rechtsprechung β. Neueste Tendenzen b. Verletzung schutzwürdiger Interessen Kritisierende Domains B. Fälle der Gleichnamigkeit Prioritätsprinzip Interessenabwägung Einzelfälle a.» shell.de « b.» ams.at « c.» rtl.at « d.» centro-hotels.com « Diskussion in der Literatur Stellungnahme V. Unlauterer Wettbewerb A. Behinderungswettbewerb Domain-Grabbing vor UWGN a. Jusline.com b. Tatbestandsmerkmale ( i. ) Geschäftlicher Verkehr ( ii. ) Zu Wettbewerbszwecken α. Wettbewerbsverhältnis β. Wettbewerbsabsicht ( iii. ) Gegen die guten Sitten Einzelfälle a.» format.at « b.» steuerprofi.at « c.» cyta.at « d.» maexchen.at « e.» taeglichalles.at « f.» graz2003.at «

4 X g.» autobelehnung.at « h.» hotspring.at « i.» öwd.at « Die Beurteilung des Domain-Grabbing nach UWGN a. Ausgangslage und Problemstellung b. Subjektive Kriterien im Rahmen der Unlauterkeit, insb Domain-Grabbing? ( i. ) Meinungsstand ( ii. ) Stellungnahme B. Generische Zeichen als Domain Die einzelnen Ansätze gegen Gattungsdomains a. Markenrechtliches Freihaltebedürfnis b. Vorsprung durch Rechtsbruch c. Kanalisierung von Kundenströmen Grundsatzurteil» Mitwohnzentrale.de «des BGH C. Irreführung Gattungsbezeichnungen als Domain Berufsrechtliche Schranken Ergebnis VI. Verletzung des Firmenrechts VII. Sittenwidrige Schädigung gemäß 1295 Abs 2 ABGB VIII. Kennzeichenrechtlicher Schutz von Domains A. Unternehmenskennzeichen B. Werktitel C. Namen D. Marken IX. Rechtsfolgen von Domainkonflikten A. Unterlassung B. Löschung Frühere Rechtsprechung Neueste Tendenzen Ergebnis C. Übertragung Meinungsstand Rechtslage in Deutschland Stellungnahme D. Schadenersatz und Auskunft E. Herausgabe des Gewinns Domainrecht Kennzeichenrechtliche Probleme

5 F. Urteilsveröffentlichung X. Streitwert in Domainkonflikten XI. Lösungsansätze zur Verringerung von Domainkonflikten A. Verständigung des Kennzeicheninhabers vor Domainregistrierung B. Einführung eines Nummernsystems C. Erweiterung des Namensraums D. Einführung einer strengeren Domainvergabepraxis oder eines Gesetzes E. Domain-Sharing F. Ergebnis Zusammenfassung der Ergebnisse XI Literaturverzeichnis Judikaturverzeichnis Stichwortverzeichnis Anhang

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