Inhaltsverzeichnis 11

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3 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einleitung Teil1 I:Grundlagen und gesetzliche Entwicklung der Vorschriften über die sexuellen Straftaten ab dem 20. Jahrhundert Kapitel 1 Die gesetzliche Entwicklung bis A. POLEN Die gesellschaftlichen und politischen Hintergründe der ersten Sexualstrafrechtsreform Die Kodifikationsarbeiten Kodifikationskommission Makowskis Entwurf Der Makarewicz-Entwurf Kommissionsentwurf Unzuchtsdelikte im Strafkodex von Unzucht mit voll- oder teilweise unzurechnungsfähigen Personen oder mit Minderjährigen unter 15 Jahren Art. 203 Strafkodex Nötigung zur Unzucht Art. 204 Strafkodex Missbrauch eines Abhängigkeitsverhältnisses - Art. 205 Strafkodex Inzest Art. 206 Strafkodex Homosexuelle gewerbsmäßige Unzucht Art. 207 Strafkodex Kuppelei Art. 208 Strafkodex Zuhälterei Art. 209 Strafkodex Bestimmung zur gewerbsmäßigen Unzucht Art. 210 Strafkodex Entführung zur Unzucht ins Ausland Art. 211 Strafkodex Qualifizierungstatbestände der gewerblichen Unzucht Art. 212 Strafkodex Die öffentliche Vornahme von sexuellen Handlungen oder Anwesenheit eines Minderjährigen Art. 213 Strafkodex Pornographieverbot Art. 214 Strafkodex... 44

4 10 Monika Lipińska B. DEUTSCHLAND Verbrechen und Vergehen wider die Sittlichkeit im RStGB Doppelehe ( 171 RStGB) und Ehebruch ( 172 RStGB) Blutschande ( 173 RStGB) Unzucht unter Missbrauch eines Autoritätsverhältnisses ( 174 RStGB) Widernatürliche Unzucht ( 175 RStGB) Nötigung zur Unzucht/ Schändung/ Unzucht mit Kindern ( 176 RStGB) Notzucht ( 177 RStGB) Erschleichung des außerehelichen Beischlafs ( 179 RStGB) Die Kuppelei ( 180, 180 RStGB ) Zuhälterei ( 181a RStGB) Verführung ( 182 RStGB) Erregung öffentlichen Ärgernisses ( 183 RStGB) Unzüchtige Schriften ( 184 RStGB) Überlassung schamloser Werke an Personen unter 16 Jahren ( 184a RStGB) Mitteilung Sittengefährdender Gerichtsverhandlungen ( 184b RStGB) Reformbemühungen von Der gesellschaftliche und politische Hintergrund der Reform Reformarbeiten Verbrechen und Vergehen gegen die Sittlichkeit im Vorentwurf von Verletzung der Sittlichkeit im Gegenentwurf von Verletzung der Sittlichkeit im Kommissionsentwurf von Reformentwürfe und Änderungen Der gesellschaftliche und politische Hintergrund der Reform Reformarbeiten Sittlichkeitsverbrechen und Kuppelei. Mädchenhandel. Zuhälterei im Entwurf von Unzucht und Kuppelei, Frauenhandel und Zuhälterei in Radbruchs Entwurf von

5 Inhaltsverzeichnis Unzucht und Kuppelei, Frauenhandel und Zuhälterei im Amtlichen Entwurf von Gesetzliche Änderungen in den 180 und 184 RStGB Unzucht und Kuppelei, Frauenhandel und Zuhälterei im Amtlichen Entwurf Änderungen und Reformentwürfe von 1933 bis Die gesellschaftlichen und politischen Hintergründe der Reform Reformarbeiten Unzucht und Kuppelei, Frauenhandel. Zuhälterei. im Referentenentwurf von Gesetz vom 28.Juni Angriffe auf die Sittlichkeit im Entwurf Angriffe auf die Sittlichkeit im Entwurf Weitere gesetzliche Änderungen bis C. ERGEBNISSE Kapitel 2 Die gesetzliche Entwicklung von A. POLEN Der gesellschaftliche und politische Hintergrund der Reform Kodifikationsarbeiten Die Straftaten gegen den Bürger und seine Rechte im Entwurf von Die Straftaten gegen Freiheit und Menschenwürde und Die Straftaten gegen die Familie und Jugendliche im Entwurf von Straftaten gegen die Freiheit und Straftaten gegen die Sittlichkeit im Entwurf Die Straftaten gegen die Freiheit und Die Straftaten gegen die Sittlichkeit im Strafkodex von Vergewaltigung - Art. 168 Strafkodex von Unzucht mit Unzurechnungsfähigen - Art. 169 Strafkodex von Missbrauch eines Abhängigkeitsverhältnisses - Art. 170 Strafkodex von Pornographieverbot - Art.173 Strafkodex von

6 12 Monika Lipińska 3.5. Die Straftaten im Zusammenhang mit der Prostitution - Art. 174 Strafkodex von Inzest - Art. 175 Strafkodex von Unzucht mit Minderjährigen -Art. 176 Strafkodex von Die öffentliche Vornahme -Art. 177 Strafkodex von B. DEUTSCHLAND Reformarbeiten von 1953 bis zum Entwurf Der gesellschaftliche und politische Hintergrund der Reform Kommissionsarbeiten Gesetzliche Änderung des 173 StGB Straftaten gegen die Sittlichkeit im Entwurf der Großen Strafrechtskommission (Entwurf 1959) Sittlichkeitsdelikte im Entwurf von Die große Sexualstrafrechtsreform von Der gesellschaftlich-politische Hintergrund der Reform Reformarbeiten Straftaten gegen die sexuelle Freiheit und Straftaten gegen Minderjährige im Alternativ Entwurf Teilreform Erstes Gesetz zur Reform des Strafrechts (1. StRG) vom Zweites Gesetz zur Reform des Strafrechts (2. StrRG) vom 04. Juli Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Reform des Strafrechts Sexualstraftaten im Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Reform des Strafrechts Gesetzgeberische Arbeiten Die Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im StGB Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen Sexueller Missbrauch von Gefangenen, behördlich Verwahrten oder Kranken in Anstalten 174a Sexueller Missbrauch unter Ausnutzung einer Amtsstellung 174b Homosexuelle Handlungen Sexueller Missbrauch von Kindern

7 Inhaltsverzeichnis Vergewaltigung Sexuelle Nötigung Sexueller Missbrauch Widerstandsunfähiger Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger Förderung der Prostitution 180a Menschenhandel Zuhälterei 181 a Verführung Exhibitionistische Handlungen Erregung öffentlichen Ärgernisses 183a Verbreitung pornographischer Schriften Ausübung der verbotenen Prostitution 184a Prostitution 184 b C. ERGEBNISSE Kapitel 3 Die gesetzliche Entwicklung nach A. POLEN Die gesellschaftlichen und politischen Hintergründe der Reform Kodifikationsarbeiten Kodifikationskommission Die Straftaten gegen die sexuelle Freiheit und die Sittlichkeit im Entwurf von März Straftaten gegen die sexuelle Freiheit und Sittlichkeit im Entwurf von November Die Straftaten gegen die sexuelle Freiheit und Sittlichkeit im Entwurf von Die Straftaten gegen die sexuelle Freiheit und die Sittlichkeit im Strafkodex von Vergewaltigung und Veranlassung zu anderen sexuellen Handlungen - Art. 197 Strafkodex Der sexuelle Missbrauch von hilflosen und nicht voll zurechnungsfähigen Personen- Art. 198 Strafkodex von Der Missbrauch eines Abhängigkeitsverhältnisses - Art. 199 Strafkodex Sexuelle Handlungen mit Minderjährigen - Art. 200 Strafkodex Inzest- Art. 201 Strafkodex

8 14 Monika Lipińska 3.6. Pornographieverbote- Art. 202 Strafkodex Die Straftaten im Zusammenhang mit Prostitution - Art Strafkodex Die Gesetzesnovelle vom Der politische Hintergrund der Novelle Die Änderungen im geltenden Recht Die Gesetznovelle vom Der politische und gesellschaftliche Hintergrund der Novelle Die Änderungen im geltenden Recht Die Gesetzesnovelle vom 24 Oktober Der Hintergrund der Novelle von 24 Oktober Die Änderungen im geltenden Recht Die Gesetzesnovelle vom 09 November 2009 (in Kraft ab 8. Juni 2010) Der politische und gesellschaftliche Hintergrund der Novelle Die Änderungen im geltenden Recht B. DEUTSCHLAND Das 26. StÄG von Das 27. StÄG von Das 29. StÄG vom 31 Mai Das 30. StÄG vom 23 Juni Das 33. StÄG vom 1 Juli Gesetz zur Reform des Strafrechts - 6. StrRG vom Das Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (ProstG) vom Das Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und zur Änderung anderer Vorschriften (SexualdelÄndG) vom StrÄG vom 11 Februar Das Gesetz zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses des Rates der Europäischen Union zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornographie vom C. ERGEBNISSE

9 Inhaltsverzeichnis 15 Kapitel 4 Die geltenden Sexualstrafrechtsvorschriften im polnischen und deutschen Strafgesetzbuch - Systematik und Überblick A. POLEN Die Sexualstraftaten im polnischen Strafkodex Die Gruppen der Sexualstraftaten in polnischen Strafkodex B. DEUTSCHLAND Die Sexualstraftaten im deutschen StGB Die Gruppen der Sexualstraftaten im deutschen Strafgesetzbuch Teil II:Die Vorschriften des geltenden Rechts im Vergleich Kapitel 1 Straftaten gegen die sexuelle Freiheit und Missbrauch abhängiger Personen Überblick und Systematik Die Straftaten im Einzelnen A. Die sexuelle Nötigung mit dem Spezialfall der Vergewaltigung ( 177 StGB) sowie die Vergewaltigung und die Veranlassung zu anderen sexuellen Handlungen (Art kk) Die sexuelle Nötigung mit dem Spezialfall der Vergewaltigung 177 StGB Sexuelle Nötigung Vergewaltigung Nötigungsmittel a) Gewalt b) Drohung c) Ausnutzung einer schutzlosen Lage Qualifikationstatbestände Vergewaltigung und Veranlassung zu anderen sexuellen Handlungen (Art kk) Veranlassung zu anderen sexuellen Handlungen Vergewaltigung Nötigungsmittel a) Gewalt b) Drohung c) Arglist Qualifikationstatbestände

10 16 Monika Lipińska 3. Ergebnisse B. Sexueller Missbrauch Widerstandsunfähiger ( 179 StGB) und sexueller Missbrauch von hilflosen und nicht voll zurechnungsfähigen Personen (Art. 198 kk) Sexueller Missbrauch Widerstandsunfähiger ( 179 StGB) Die psychischen Gründe einer Widerstandsunfähigkeit Die physischen Gründe einer Widerstandsunfähigkeit Missbrauch Qualifikationstatbestände Der sexuelle Missbrauch von hilflosen und nicht voll zurechnungsfähigen Personen (Art. 198 kk) Die psychischen Gründe einer Widerstandsunfähigkeit Hilflosigkeit Der Missbrauch Qualifikationstatbestand Ergebnisse C. Sexueller Missbrauch institutionellen ( 174 a Abs. 1, 174 b StGB) und psychotherapeutischen ( 174 c StGB) Abhängigkeitsverhältnisses und sexueller Missbrauch eines Abhängigkeits-verhältnisses (Art alt. 1 kk) Sexueller Missbrauch eines institutionellen ( 174 a Abs. 1, 174 b StGB) oder psychotherapeutischen ( 174 c StGB) Abhängigkeitsverhältnisses Institutionelles Abhängigkeitsverhältnis Psychotherapeutisches Abhängigkeitsverhältnis Sexueller Missbrauch eines Abhängigkeitsverhältnisses (Art Satz 1 kk) Abhängigkeitsverhältnis Qualifikation Ergebnisse D. TATBESTÄNDE OHNE ENTSPRECHUNG Deutsche Besonderheit- Sexueller Missbrauch von Kranken und Hilfsbedürftigen in Einrichtungen 174 a Abs Polnische Besonderheit- Die Ausnutzung der kritischen Lage Art Satz 2 kk

11 Inhaltsverzeichnis 17 Kapitel 2 Die sexuelle Straftaten gegen Kinder und Jugendliche Überblick und Systematik Die Straftaten im Einzelnen A. Sexueller Missbrauch von Kindern ( 176 StGB) und Sexueller Missbrauch von Minderjährigen unter 15 Jahren (Art. 200, Art. 200 b kk) Sexueller Missbrauch von Kindern b StGB Vornahme sexueller Handlungen a) mit unmittelbarem Körperkontakt b) ohne körperliche Berührung Bestimmung des Kindes zu sexuellen Handlungen a) mit Dritten b) Bestimmung des Kindes zu sexuellen Handlungen Einwirkung auf das Kind a) durch Schriften b) durch Vorzeigen pornographischer Abbildungen Sondertatbestand für Äußerungen und Vorbereitungshandlungen Qualifikationstatbestände Sexueller Missbrauch von Kindern unter 15 Jahren Art. 200, 200 a und 200 b kk Vollzug des Geschlechtsverkehrs oder einer anderen sexuellen Handlung Veranlassung des Kindes zur Duldung oder zur Ausübung einer anderen sexuellen Handlung Präsentation sexueller Handlungen an Minderjährigen unter 15 Jahren Kontakt-Knüpfung zum sexuellen Missbrauch, sog. Grooming Art. 200a kk Das sexuelle Angebot an Minderjährige unter 15 Jahren Sondertatbestand Ergebnisse B. SEXUELLER MISSBRAUCH VON JUGENDLICHEN ÜBER 14 bzw. 15 JAHREN ( 174, 180, 180 a, 182, 184e StGB UND Art , kk)

12 18 Monika Lipińska 1. Missbrauch von Jugendlichen 174, 180, 180 a, 182, 184 b StGB Sexueller Missbrauch von Jugendlichen unter 16 Jahren a) sexuelle Handlungen mit oder vor Schutzbefohlenen ( 174 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2-4) b) sexueller Handlungen ( 180 Abs.1 StGB) c) Ausnutzung der Selbstbestimmungsunfähigkeit ( 182 Abs. 2) Sexueller Missbrauch von Jugendlichen unter 18 Jahren a) Sexuelle Handlungen mit eigenen Kindern ( 174 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2) b) Sexueller Missbrauch einer Abhängigkeit bei Schutzbefohlenen ( 174 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2, 180 Abs. 3) c) einer Zwangslage ( 182 Abs. 1 StGB) d) Sexuelle Handlungen gegen Entgelt ( 180 Abs. 2 StGB ) e) Förderung der Prostitution ( 180 a Abs. 2 Nr.1 StGB) f) Sittlich gefährdende Prostitution ( 184b StGB) Sexueller Missbrauch von Jugendlichen unter 18 Jahren Art kk Missbrauch des Vertrauensverhältnisses Art S. 1 kk Veranlassung zur sexuellen Handlung durch Zusage von materiellen Vorteil Art S Ergebnisse C. POLNISCHE BESONDERHEIT- DIE ÖFFENTLICHE PÄDOPHILIE-PROPAGIERUNG (ART. 200 b kk) Kapitel 3 Pornographie Überblick und Systematik A. Pornographiebegriff Nach deutschem Recht Nach polnischem Recht B. Kunst und Pornographie Nach deutschem Recht Nach polnischem Recht Die Straftaten im Einzelnen A Verbreitung einfacher Pornographie ( 184, 184 StGB und Art ,2 kk)

13 Inhaltsverzeichnis Verbreitung pornographischer Darstellungen 184, 184d StGB Ungewollte Konfrontation a) Gelangenlassen von pornographischen Schriften an einen anderen ohne (vorherige) Aufforderung b) Anbieten und Überlassen im gewerblichen Vertrieb c) Öffentliche Filmvorführung d) Darbietungen im Rundfunk Jugendschutz a) Zugänglichmachen an einen bestimmten Minderjährigen b) Zugänglichmachen an unbestimmten Minderjährigen 184 Abs. 1 Nr c) Gewerbliche Gebrauchsüberlassung 184 Abs. 1 Nr. 3a StGB d) Öffentliche Werbung 184 Abs. 1 Nr. 5 StGB Vorbereitungshandlungen, Ein- und Ausfuhr Verbreitung einfacher Pornographie Art kk Ungewollte Konfrontation Minderjährigenschutz a) Zugänglichmachen an einen bestimmten Minderjährigen Art Satz 1 und 2 kk b) Zugänglichmachen an unbestimmte Minderjährigen Art Satz 3 kk Ergebnisse A. DIE VERBREITUNG HARTER PORNOGRAPHIE ( 184 a, 184 b Abs. 1 und 184 c Abs. 1 StGB und Art kk) Verbreitung gewalt-, tier- oder kinder- und jugendpornographischer Schriften 184 a StGB, 184 b Abs. 1 und 184 c Abs. 2 StGB Gewalt und Tierpornographische Schriften Kinderpornographische Schriften Jugendpornographische Schriften Verbreitung von Gewalt-, Tier- oder Kinderpornographie, Art kk Gewalt-, Tierpornographie Kinderpornographische Schriften Ergebnisse

14 20 Monika Lipińska C. ERWERB- UND BESITZVERBOT VON KINDER- UND JUGENDPORNOGRAPHIE ( 184 b, 184 c StGB und Art b kk) Erwerb und Besitz kinder- und jugendpornographischer Schriften 184 b, 184 c StGB Kinderpornografische Schriften a) Unternehmen, einer anderen Person den Besitz an der Schrift zu verschaffen ( 184 b Abs. 2 StGB) b) Unternehmen, sich selbst Besitz an solchen Schriften zu verschaffen ( 184 b Abs. 4 StGB) c) Besitz ( 184 b Abs. 4 StGB) Jugendpornographische Schriften Erwerb, Besitz von Kinderpornographie b kk a) Aufzeichnung, Herstellung b) Anschaffung c) Besitz, Aufbewahrung Ergebnisse Kapitel 4 Prostitution Überblick und Systematik A. Prostitutionsbegriff Nach deutschem Recht Nach polnischem Recht Die Straftaten im Einzelnen A. 181 a StGB Zuhälterei und art kk Zuhälterei Zuhälterei 181a StGB Ausbeuterische Zuhälterei Dirigierende Zuhälterei Gewerbsmäßige fördernde Zuhälterei Ehegattenzuhälterei Die Erzielung von Vermögensvorteilen aus der Prostitutionsausübung einer anderen Person (Art kk) sog. Zuhälterei Ergebnisse

15 Inhaltsverzeichnis 21 B. 232 StGB Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung, 233 a Förderung des Menschenhandels und ART. 203 Nötigung zur Prostitution, Art kk Anwerbung und Entführung zur Prostitutionsausübung ins Ausland Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung und Förderung des Menschenhandel 232, 233 a StGB Bringen zur Prostitution ( 232 Abs. 1-3 StGB) Förderung der Prostitution ( 233 a StGB) Nötigung zur Prostitution und Anwerbung und Entführung zur Prostitution im Ausland Art. 203 und Art kk Die Nötigung zur Prostitution (Art. 203 kk) Anwerbung und Entführung zur Prostitution im Ausland Art kk Ergebnisse C. DEUTSCHE BESONDERHEIT- AUSBEUTUNG VON PROSTITUIERTEN ( 180A StGB) Unterhaltung oder Leitung von Bordellen D. POLNISCHE BESONDERHEIT - BESTIMMEN ZUR PROSTITUTIONSAUSUBUNG (Art S. 1 KK) UND KUPPELEI (Art S. 2 KK) Bestimmen zur Prostitution Die Kuppelei (Art Satz 2 kk) Kapitel 5 Inzest Überblick und Systematik Die Straftaten im Einzelnen A. BEISCHLAF ZWISCHEN VERWANDTEN 173 STGB B. INZEST ART. 201 KK C. ERGEBNISSE Kapitel 6 Unvergleichbare Tatbestände Exhibitionistische Handlungen 183 StGB Erregung öffentlichen Ärgernisses 183a StGB Ergebnisse Schlussfolgerungen

16 22 Monika Lipińska Literaturverzeichnis Anhang Nr Anhang Nr Anhang Nr Anhang Nr

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