16. Sitzung vom 3. November 2009 INHALTSVERZEICHNIS. Geschäfte

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1 GEMEINDERAT 16. Sitzung vom 3. November 2009 INHALTSVERZEICHNIS Geschäfte Beschlüsse Törlibach/Behebung von Ufer-/Rutschschäden/Bauabrechnung/Genehmigung Zügnisbach/Erweiterung Abflussprofil/Bauabrechnung/Genehmigung Geographisches Informationssystem (GIS)/Kauf von 3 Lizenzen/Kredit Lehrling Gemeindeverwaltung/Genehmigung Lehrvertrag mit Lisa Mouwen Hüttenrain Süd/Setzungen/Sanierung/Bauabrechnung/Genehmigung Teilrevision Gemeindeordnung/Antrag zur Genehmigung an Regierungsrat Brunnen im Weiler Tägerst /Bauabrechnung/Genehmigung Beratungen/kleine Entscheide Jahresrechnung 2008/Genehmigung durch Bezirksrat

2 Törlibach (ög Nr. 22) - Behebung von Ufer-/Rutschschäden Bauabrechnung - Genehmigung Mit Beschluss Nr. 108 vom bewilligte der Gemeinderat für Hochwasserschutzmassnahmen am Törlibach zu Lasten der Investitionsrechnung einen Kredit von Fr. 72' Die Arbeiten sind abgeschlossen. Gemäss vorliegender Bauabrechnung der Finanzverwaltung Stallikon vom betragen die Kosten Fr. 64' Der bewilligte Kredit wird um Fr. 7' unterschritten. Die Kostenunterschreitung ist auf günstige Arbeitsvergaben zurückzuführen. 1. Die vorliegende Bauabrechnung für Hochwasserschutzmassnahmen am Törlibach mit Kosten von Fr. Fr. 64' wird nach vorgenommener Prüfung genehmigt.

3 Zügnisbach (ög. Nr. 20) - Erweiterung Abflussprofil Bauabrechnung - Genehmigung Mit Beschluss Nr. 49 vom bewilligte der Gemeinderat für die Sanierung und die Verbesserung des Hochwasserschutzes am Zügnisbach (ö.g. Nr. 20), Abschnitt Durchlass Loomattstrasse (inkl.) - Durchlass Reppischtalstrasse (exkl.) zu Lasten der Investitionsrechnung einen Kredit von Fr. 274' Die Arbeiten sind abgeschlossen. Gemäss vorliegender Bauabrechnung des Ingenieurbüros Solka + Partner AG vom betragen die Kosten Fr. 176' Der bewilligte Kredit wird um Fr. 97' unterschritten. Die Minderkosten werden mit der günstigen Vergabe der Bauarbeiten sowie der unentgeltlichen Landabtretung der Anstösser begründet. Die Position "Verschiedenes" wurde nicht beansprucht. 1. Die vorliegende Bauabrechnung für die Sanierung und die Verbesserung des Hochwasserschutzes am Zügnisbach (ö.g. Nr. 20), Abschnitt Durchlass Loomattstrasse (inkl.) - Durchlass Reppischtalstrasse (exkl.) von Fr. 176' wird nach vorgenommener Prüfung genehmigt.

4 Geographisches Informationssystem (GIS) Kauf von 3 Lizenzen für Arbeitsplätze - Kredit Fr. 9' Die PC-Anwendung "Geographische Informationssystem (GIS)" ist seit vielen Jahren auf 5 Arbeitplätzen (Kanzlei/Brunnenmeister/Bauamt) installiert. Die darin enthaltenen Informationen - in Ergänzung zum kantonalen GIS - erleichtern die tägliche Arbeit der Benutzer/innen. Sowohl der Gemeindevorarbeiter als auch der Steuersekretär haben nun im Rahmen ihrer Tätigkeit ihr Interesse an der kommunalen GIS-Anwendung bekundet. Ferner ist die Installation bei der Ackerbaustelle für die Verifikation der Bewirtschaftungsflächen zwingend erforderlich. Gemäss Informationen der Ingenieure Frick & Partner belaufen sich die Lizenzkosten für 3 weitere Installationen auf je Fr , exkl. MwSt. Die Betriebskosten bleiben unabhängig von der Anzahl Lizenzen unverändert. 1. Für die Ausrüstung (Lizenzen) von 3 weiteren Arbeitsplätzen (Gemeindevorarbeiter, Steuersekretär und Ackerbaustellenleiter) mit der kommunalen GIS-Anwendung wird zu Lasten der Laufenden Rechnung ein Kredit von Fr , inkl. MwSt., bewilligt.

5 Lehrling Gemeindeverwaltung - Genehmigung Lehrvertrag mit Lisa Mouwen, 1994, Birmensdorf Aufgrund der generellen Ermächtigung beantragt der Gemeindeschreiber, mit der Mitbewerberin um die frei werdende Stelle, Lisa Mouwen, 1994, Birmensdorf, ein 3-jähriges kaufmännisches Lehrverhältnis zu vereinbaren. Der vorliegende Lehrvertrag entspricht den geltenden Vorschriften und Empfehlungen und kann genehmigt werden. 1. Der vorliegende Lehrvertrag mit: Lisa Mouwen geb , von Zürich ZH und Mels SG, in Birmensdorf, Sonnhaldenstrasse 6 wird genehmigt. Lisa Mouwen absolviert in der Zeit vom 16. August 2010 bis 15. August 2013 auf der Gemeindeverwaltung eine 3-jährige Lehre als Kauffrau E/M-Profil. 2. Das kantonale Mittelschul- und Berufsbildungsamt wird um Registrierung des Lehrvertrages gemäss Art. 14 des Bundesgesetzes über die Berufsbildung ersucht.

6 Hüttenrain Süd - Setzungen - Sanierung Bauabrechnung - Genehmigung Mit Beschluss Nr. 276 vom bewilligte der Gemeinderat für die Sanierung der Quartierstrasse "Hüttenrain" Süd zu Lasten der Investitionsrechnung einen Kredit von Fr. 229' Die Arbeiten sind abgeschlossen. Gemäss vorliegender Bauabrechnung des Ingenieurbüros Solka + Partner AG vom betragen die Kosten Fr. 178' Der bewilligte Kredit wird um Fr. 50' unterschritten. Bei der Hangvernagelung konnten durch eine Projektanpassung Fr. 20' eingespart werden. Durch günstige Vergabe der Strassenbauarbeiten ergab sich eine Kostenreduktion von Fr. 18' Der Aufwand für die geologischen Untersuchungen war Fr. 2' tiefer als budgetiert. Die Einsparungen bei den technischen Arbeiten sind die Folge der geringeren Baukosten. 1. Die vorliegende Bauabrechnung für die Sanierung der Quartierstrasse "Hüttenrain" Süd mit Kosten von Fr. 178' wird nach vorgenommener Prüfung genehmigt.

7 Teilrevision der Gemeindeordnung Antrag zur Genehmigung an Regierungsrat Die von der Gemeindeversammlung am vorberatene Vorlage für die Teilrevision der Gemeindeordnung haben die Stimmberechtigten an der Urnenabstimmung vom angenommen. Das am publizierte Abstimmungsergebnis ist gemäss Bescheinigung des Bezirksrates Affoltern rechtskräftig. Kernpunkte der Änderung sind die kantonal angeordnete Reorganisation des Betreibungsamtes. Die Wahlkompetenz für den Gemeindeammann und Betreibungsbeamten ist neu dem Gemeinderat Bonstetten (Sitzgemeinde) übertragen worden. In Zukunft werden bei Erneuerungs- und Ersatzwahlen in Gemeindebehörden leere Wahlzettel verwendet, sofern keine stille Wahl stattfindet. Neu ist auch, dass die kommunale Polizeiverordnung nicht mehr durch den Gemeinderat, sondern durch die Gemeindeversammlung erlassen wird. Ferner sind die Aufgaben der Primarschulpflege textlich detaillierter umschrieben, ohne dass dies aber substanzielle Änderungen zur Folge hat. Die Einzelheiten ergeben sich aus der gedruckten gemeinderätlichen Botschaft an die Urnenabstimmung vom Damit die revidierte Gemeindeordnung Rechtskraft erlangt, bedarf sie gemäss den 4 Abs. 1 und 41 Abs. 1 des Gemeindegesetzes der Genehmigung durch den Regierungsrat. Nachdem in formeller Hinsicht alle gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind und die Vorlage durch das Gemeindeamt des Kantons Zürich vorgeprüft wurde, ist die Genehmigung zu beantragen. 1. Dem Regierungsrat des Kantons Zürich wird beantragt, die an der Gemeindeabstimmung vom revidierte Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde Stallikon zu genehmigen.

8 Brunnen im Weiler "Tägerst" Bauabrechnung - Genehmigung Mit Beschluss Nr. 221 vom bewilligte der Gemeinderat für die Erstellung eines neuen Brunnens im Weiler "Tägerst" zu Lasten der Investionsrechnung einen Kredit von Fr. 40' Die Arbeiten sind abgeschlossen. Gemäss vorliegender Bauabrechnung des Ingenieurbüros Solka + Partner AG vom betragen die Bruttokosten Fr. 50' Nach Abzug des vereinbarten Beitrages von Rico und Daniela Barbon-Jermini in Höhe von Fr. 8' verbleiben Nettokosten zu Lasten der Gemeinde von Fr. 42' Der bewilligte Kredit wird um Fr. 2' überschritten. Die Kostenüberschreitung ist auf Projektanpassungen/-änderungen aufgrund von Grundeigentümerwünschen zurückzuführen. 1. Die vorliegende Bauabrechnung für die Erstellung eines neuen Brunnens im Weiler "Tägerst" mit Kosten zu Lasten der Gemeinde von Fr. 42' wird nach vorgenommener Prüfung genehmigt. Jahresrechnung 2008 Genehmigung durch Bezirksrat Protokollvorgang: GRB Nr. 91 vom und GVB Nr. 4 vom Der Bezirksrat Affoltern hat mit Beschluss vom die Jahresrechnung 2008 der Politischen Gemeinde u.a. mit folgenden Bemerkungen abgenommen: 1. Von der Jahresrechnung 2008 wird auf Grund stichprobenweisen Prüfung auf formelle Vollständigkeit und Rechtmässigkeit ohne besondere Bemerkungen Vormerk genommen. 2. Der Gemeindebehörde, der Finanzverwaltung und der Rechnungsprüfungskommission wird Dank und Anerkennung für die geleistete Arbeit ausgesprochen.

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