P r o t o k o l l über den öffentlichen Teil der Sitzung der Gemeindevertretung Planebruch vom

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1 Sitzung der Gemeindevertretung Planebruch vom öffentlicher Teil- Seite: 1 Amt Brück P r o t o k o l l über den öffentlichen Teil der Sitzung der Gemeindevertretung Planebruch vom Tagungsort: im Gemeindehaus, Dorfstraße 32 in Damelang Beginn: Uhr Ende: Uhr Teilnehmer Anwesend: Herr Ulf Dingelstaedt Herr Christian Geltz Herr Ronald Hoffmann Herr Klaus Lukas Herr Jens Notzke Herr Uwe Säger Frau Gudrun Schmidt Herrn Marco Thiede Frau Steffi Tietz Herr Nino Winkelmann Abwesend: Herr Christian Schulze vom Amt anwesend: Herr Kleinerüschkamp (stellv. Amtsdirektor) Gast: Frau Pagels (Ortsvorsteherin Oberjünne) Pressevertreter: Herr Koska (MAZ) Bestätigte Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde 3. Einwohnerfragestunde 4. Behandlung von Anfragen 5. Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift sowie Beschlusskontrolle über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom Änderungsanträge 7. PB-20-14/08 Satzung der Gemeinde Planebruch zur Umlage der durch den Wasserund Bodenverband "Plane-Buckau" festgesetzten Verbandsbeiträge 8. PB-60-15/08 Aufstellung Bebauungsplan "Wohngebiet Oberjünne" 9. PB-20-17/08 Haushaltssatzung 2009 der Gemeinde Planebruch 10. PB-10-18/08 Hauptsatzung der Gemeinde Planebruch 11. PB-10-19/08 Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Planebruch 12. PB-10-20/08 Entschädigungssatzung der Gemeinde Planebruch 13. PB-10-21/08 Wahl eines weiteren Mitgliedes und dessen Stellvertreter für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsfördergesellschaft Linthe mbh

2 Sitzung der Gemeindevertretung Planebruch vom öffentlicher Teil- Seite: PB-10-22/08 Besetzung Kita-Ausschuss der Gemeinde Planebruch 15. PB-10-24/08 Schadenfall beim Fest in Cammer im Mai 2008 Reparaturkosten Langholzwagen der Brücker Agrar & Landschafts GbR II. Nichtöffentlicher Teil Protokoll I. Öffentlicher Teil zu 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Der BM eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung fest. zu 2. Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde Der BM informiert, dass am eine Einwohnerversammlung in Oberjünne stattfindet, bei der ein Ortsbeirat gewählt wird. Des Weiteren berichtet er über das Richtfest des Gemeindehauses in Freienthal. Der Rasentraktor in Oberjünne ist defekt. Der Keilriemen ist gerissen. Die zweistufigen Lampen aus dem Protokoll der letzten Sitzung in Oberjünne sind noch nicht realisiert worden. Die Buswartehalle und der Weg zur Schweineanlage in Oberjünne wurden nicht vom Winterdienst geräumt. Es liegen viele Beschwerden von der Bürgerschaft vor, da die Rufbereitschaft zur Busanfahrt nicht umgesetzt wurde in Oberjünne (6.10 Schulbus; und /Wochenende keine Bereitschaft). An den Zeitplänen fehlt eine Telefonnummer. In der Kietzstraße wurden Reparaturarbeiten ausgeführt. Im Wiesenweg fehlt die Bauabnahme. Der Bürgermeister informiert zum In-House-Seminar am Der BM gibt Auskunft zum Schreiben der Telekom/DSL. Die Rentnerweihnachtsfeier der Gemeinde Planebruch ist geplant am zu 3. Einwohnerfragestunde Der Altkleidercontainer in der Gartenstraße in Cammer wurde umgestoßen. Der Besitzer sollte informiert werden. Herr Koska erklärt sich bereit auf seiner Internetseite die Termine der Gemeindevertretung zu veröffentlichen. zu 4. Behandlung von Anfragen Es bestehen keine Anfragen.

3 Sitzung der Gemeindevertretung Planebruch vom öffentlicher Teil- Seite: 3 zu 5. Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift sowie Beschlusskontrolle über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom Es liegen keine Einwände vor. zu 6. Änderungsanträge Herr Kleinerüschkamp stellt den Antrag, den städtebaulichen Vertrag von der Tagesordnung zu nehmen, da dieser nicht vorliegt. zu 7. Satzung der Gemeinde Planebruch zur Umlage der durch den Wasser- und Bodenverband "Plane-Buckau" festgesetzten Verbandsbeiträge PB-20-14/08 Herr Hoffmann und Herr Kleinerüschkamp erläutern die Satzung. Ja-Stimmen : 8 zu 8. Aufstellung Bebauungsplan "Wohngebiet Oberjünne" PB-60-15/08 Der BM erläutert die Beschlussvorlage. Herr Lukas nimmt an der Gemeindevertretersitzung teil. Ja-Stimmen : 8 zu 9. Haushaltssatzung 2009 der Gemeinde Planebruch PB-20-17/08 Der BM äußert dich positiv zur redaktionellen Arbeit der HH. Herr Kleinerüschkamp erläutert zusammen mit dem BM den Haushalt. Das Amt möchte, wie zugesagt, dem BM und den GV das Schreiben zur Auseinandersetzung der Verbände aushändigen. Für den Nachtragshaushalt sind finanzielle Mittel für die Trauerhalle in Oberjünne eingestellt werden. Diese soll einen neuen Platz erhalten.

4 Sitzung der Gemeindevertretung Planebruch vom öffentlicher Teil- Seite: 4 zu 10. Hauptsatzung der Gemeinde Planebruch PB-10-18/08 Der BM und Herr Kleinerüschkamp erläutern die Hauptsatzung. In 4 soll eine Änderung vorgenommen werden. Es soll ein Wert von statt nicht überschritten werden. Im 7 lll soll zweimal eine Einfügung von "bzw. Ortsvorsteher" erfolgen. Die Änderung im 9 besteht darin, dass die arbeits- und tarifrechtlichen Entscheidungen der Hauptverwaltungsbeamte im Benehmen mit dem ehrenamtlichen Bürgermeister trifft. mit Änderung zu 11. Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Planebruch PB-10-19/08 Der BM und Herr Kleinerüschkamp erläutern die Geschäftsordnung. Der BM stellt einen Antrag auf eine Änderung im 11 l. Auf Verlangen von mindestens drei Mitgliedern der Gemeindevertretung ist namentlich abzustimmen. zu 12. Entschädigungssatzung der Gemeinde Planebruch PB-10-20/08 Der BM und Herr Kleinerüschkamp erläutern die Satzung. mit Änderung zu 13. Wahl eines weiteren Mitgliedes und dessen Stellvertreter für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsfördergesellschaft Linthe mbh PB-10-21/08 Es besteht keine Regelung im Gesellschaftervertrag. Die bisherige Handhabung sollte beibehalten werden und es ist ein weiterer Vertreter zu bestimmen. Als Vertreter wird Herr Dingelstaedt vorgeschlagen. Als Stellvertreter wird Herr Notzke zur Wahl gestellt.

5 Sitzung der Gemeindevertretung Planebruch vom öffentlicher Teil- Seite: 5 Die gewählten Vertreter nehmen ihre Wahl an. zu 14. Besetzung Kita-Ausschuss der Gemeinde Planebruch PB-10-22/08 Es wird Herr Hoffmann vorgeschlagen. Als Stellvertreterin wird Frau Schmidt in Erwägung gezogen. Beide Vertreter nehmen ihre Wahl an. zu 15. Schadenfall beim Fest in Cammer im Mai 2008 Reparaturkosten Langholzwagen der Brücker Agrar & Landschafts GbR PB-10-24/08 Herr Kleinerüschkamp erläutert den Sachverhalt. Nein-Stimmen : 1 II. Nichtöffentlicher Teil Ulf Dingelstaedt Vorsitzender O. Kleinerüschkamp Protokollführer