Gemeinschaftliche Forderungen

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Johann Lang
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1 Gemeinschaftliche Forderungen Eine Analyse der in 890 Satz 2 ABGB vertypten Gläubigermehrheit von Dr. Stefan Perner Universität Wien ««VERLAG V J ÖSTERREICH HOT- UND STAATHOBUCKC^Cv Wien 2004

2 Abkürzungsverzeichnis Kapitel: Einleitung und Problembestimmung 15 I.Allgemeines 15 II. Formen der Gläubigermehrheit nachabgb Kapitel: Rechtshistorische Analyse 21 I.Allgemeines 21 II. Römisches Recht 21 III. Deutsche Rechtsentwicklung 23 A. Älteres Deutsches Recht 23 B. Jüngeres Deutsches Recht 24 IV Der Einfluss des Vernunftrechts 25 V. Die Entstehung desabgb 26 A. Codex Theresianus B. Entwurf Horten C. Entwurf Martini D. Vom Urentwurf zum ABGB 28 VI. Die Rechtsentwicklung ab dem 19Jhdt Kapitel: Regelungsgegenstand und Anwendbarkeit der SS ABGB 31 I. Allgemeines 31 II. Durch Mehrheiten am Schuldverhältnis aufgeworfene Probleme 31 III. Schuldverhältnis im engeren Sinn und im weiteren Sinn 33 A. Die Aussage der 888 ff ABGB über das Schuldverhältnis iws 33 B. Regelungsgrundsätze für Rechtsprobleme des Schuldverhältnisses iws 36 IV Voraussetzungen für die Anwendbarkeit der Regeln über die Gläubigermehrheiten nach ABGB 39 A. Mehrheit von Gläubigern 39 B. Das Schuldverhältnis iws als Voraussetzung 40

3 1. Die herrschende Lehre Eigene Ansicht 40 C. Eben dasselbe Recht zu einer Sache" 42 D. Der Aspekt der Gemeinschaftlichkeit 44 V Dispositivität der ABGB 44 VI. Anwendbarkeit der 825 ff ABGB auf die ABGB 46 A. Allgemeines 46 B. Anwendbarkeit der 825 ff ABGB auf 890 ABGB 47 VII. Teilung der Obligation als Regelfall" Kapitel: Die Gläubigermehrheit nach 890 Satz 2 ABGB - Forderung auf Leistung einer unteilbaren Sache" 49 I. Der Begriff Gesamthandforderung" 49 A. Allgemeines - Entstehungsgründe für Gesamthandforderungen 49 B. Vergleich mit der Begriffsbildung in Deutschland 51 C. Ungereimtheiten der österreichischen Begriffsbildung 53 D. Vorläufige Begriffsbildung 54 II. Unteilbarkeit isd 890 ABGB 55 A. Allgemeines 55 B. Die Unteilbare Sache" als Tatbestandsmerkmal des 890 ABGB Allgemeines. Sach- und Leistungsunteilbarkeit Zweck der Unterteilung in teilbare und unteilbare Sachen Indikatoren für die (Nicht)Anwendung des 890 Satz 2 ABGB 58 a) Maßgeblichkeit der Teilbarkeit des geschuldeten Rechtes? 58 b) 843 ABGB 60 c) Addierte Werte der Anteile = Gesamtwert? 6l 4. Zusammenfassung 63 III. Begründung einer Gläubigermehrheit nach 890 Satz 2 ABGB - gemeinschaftliche Berechtigung" 64 A. Der Aspekt der Gemeinschaftlichkeit 64 B. Folgeforderungen" und Gemeinschaftlichkeit 69 IV. Die rechtliche Natur der Gesamthandforderung - ein Anspruch oder mehrere Ansprüche? 71

4 A. Der Theorienstreit 71 B. Eigene Ansicht 72 V. Erfüllungsablauf nach 890 Satz 2 ABGB 75 A. Einzelklagebefugnis? Allgemeines Lehre und Rechtsprechung Eigene Ansicht Ergebnis Exkurs: Systematischer Aspekt: Kein Widerspruch der Einzelklagebefugnis zu den Grundsätzen der 825 ff ABGB 82 a) Allgemeines 82 b) Feststellungsklagen 82 c) Leistungsklagen 83 d) Unterlassungsklagen 84 e) Übereinstimmung mit den 825 ff ABGB 85 B. Harmonisierung der Einzelklagebefugnis mit der übrigen Aussage des 890 Satz 2 ABGB Allgemeines Die in der Literatur vertretenen Ansichten zur Auslegung des Satz Kritische Würdigung der Literaturstimmen 89 a) Das Zusammenspiel von Sicherstellung und gerichtlicher Hinterlegung 89 b) Handlungen von Mitgläubigern, die dem Gemeinschaftsinteresse zuwiderlaufen Rechtsfragen nach Erfüllung 96 a) Rechtsfragen nach erfolgter Hinterlegung 96 b) (Anteiliger) Regress der Verfahrenskosten? 99 C. Sonderfälle" nach 890 Satz 2 ABGB Leistungen, die ihrer Natur nach alle befriedigen Leistungen, die sooft erbracht werden müssen, als Gläubiger da sind 103 VI. Verfügungen über die gesamte Forderung,Verfügungen über einzelne Anteile an der Forderung und Forderungsverwaltung 104 A. Verfügungen über die gesamte Forderung und Verwaltung der Forderung Allgemeines Die Anwendung der 825 ff ABGB auf Verfügungen über bzw Verwaltung von Forderungen 105 7

5 3. Erlöschen der Schuld Änderung des Schuldinhaltes Änderung von Nebenumständen Ausübung von Gestaltungsrechten Personelle Veränderungen Umdeutung des Rechtsgeschäftes - Restgültigkeit - Rechtsfolgen unzulässiger Vereinbarungen 114 B. Verfügung über den eigenen Anteil" Allgemeines Lehre und Rechtsprechung Eigene Ansicht Verfügungen über den eigenen Anteil - Nochmals: Konversion und Restgültigkeit des Vertrages 121 VII. Rechtsausübung gegen die Mitgläubiger 124 VIII. Prozessuale Aspekte der Einzelklagebefugnis 128 A. Allgemeines 128 B. Die prozessuale Behandlung des Einzelklägers 128 C. Die prozessuale Behandlung mehrerer Kläger 129 IX. Verjährung 131 X. Die Schuldnerzustimmung zur Begründung einer Gläubigermehrheit nach 890 Satz 2 ABGB 135 XI. Die Harmonie der bisherigen Aussagen mit den Regelungsgrundsätzen im Schuldverhältnis iws 136 A. Allgemeines 136 B. Die Rückwirkung auf das Schuldverhältnis ies 137 XII. Würdigung der Ergebnisse Satz 2 ABGB als Fall der Gesamthandforderung? Kapitel: Forderungen von Miteigentümergemeinschaften 143 I. Allgemeines. Gang der weiteren Untersuchung 143 II. Verfügungen über die gemeinschaftliche Sache und Verwaltung des Miteigentums 144 A. Verfügungen über die gemeinschaftliche Sache 144 B. Verwaltung der gemeinschaftlichen Sache Allgemeines. Lehre und Rechtsprechung Die Auswirkung" auf die gemeinschaftliche Sache 147 a) Die.Auswirkung" als begriffsnotwendiges Merkmal der Verwaltung 147 b) Wann liegt Verwaltung vor? 149

6 3. Exkurs: Die Bedeutung des 837 Satz 3 ABGB für die Verwaltung der gemeinschaftlichen Sache 151 III. Gemeinschaftliche" Forderungen der Miteigentümer" - Abgrenzung von unverbundenen Einzelforderungen 154 A. Allgemeines 154 B. Schulden, die an eine Gemeinschaft abzutragen" sind Gemeinschaftliche Berechtigung auf Grund Rechtsgeschäftes Gemeinschaftliche Berechtigung auf Grund des Gesetzes? 156 IV Der zeitliche Anwendungsbereich des 848 Satz 2 und 3ABGB 160 V Ist 890 Satz 2 ABGB auf Forderungen einer Miteigentümergemeinschaft anwendbar? - Das Verhältnis der 825 ff ABGB zu den 888 ff ABGB 162 A. Allgemeines 162 B. Meinungsstand in der Rechtsprechung 163 C. Meinungsstand in der Lehre 165 D. Eigene Ansicht Das Verhältnis von 848 Satz 2 und 3 ABGB zu den 888 ff ABGB Das Verhältnis der 825 ff ABGB zu 890 Satz 2 ABGB 173 a) Allgemeines 173 b) Erster Fall 174 c) Zweiter Fall 174 d) Dritter Fall 176 e) Vierter Fall 178 f) Klagebefugnis Ergebnis 181 VI. Eigentümerwechsel bzw -änderungen und ihre Auswirkungen auf bestehende Forderungen 182 A. Allgemeines 182 B. Ein Miteigentümer überträgt seinen ideellen Anteil 183 C. Die Miteigentümer übertragen ihre Anteile mit der Wirkung, dass Alleineigentum entsteht 186 D. Aus Alleineigentum wird Miteigentum 187 VII. Forderungen der Miteigentümer aus dem Erwerbsvorgang 189 A. Allgemeines 189 B. Lehre und Rechtsprechung 190 C. Eigene Ansicht 193

7 1. Vorbemerkungen Nicht auf Anteile beschränkbare Ansprüche 193 a) Schlichtes Miteigentum gemäß den 825 ff ABGB 193 b) Besonderheiten des WEG Ansprüche vor Übergabe der geschuldeten Leistung Anteilsbezogene Ansprüche 209 D. Zusammenfassung Kapitel: Forderungen einer Gesellschaft Bürgerlichen Rechts 213 I. Allgemeines. Der Meinungsstand zu 1203 Satz 2ABGB 213 II. Eigene Ansicht 214 A. Vorbemerkungen. 848 Satz 2 und 3 ABGB 214 B. Der Wortlaut des 1203 ABGB 216 C. Gesamthandgläubigerschaft bei Forderungen einer GesBR? 218 D. Abweichender Parteiwille? Derogatorisches Gewohnheitsrecht? 219 E. Antinomie" zwischen 848 Satz 2 und 3 ABGB und 1203 Satz 2 ABGB? 220 F. Sachlich richtigere" Vorschrift? Rechtsfortbildung contra legem"? 221 G. Vorläufiges Ergebnis 224 H. Wertungswiderspruch durch die gesetzgeberische Anordnung? Kapitel: Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse 231 Literaturverzeichnis 235 Sachregister

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