Andreas Stoecklin, April 2018: Lärmschutz in der Gemeinde. Lärmschutz in der Gemeinde
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- Kirsten Susanne Auttenberg
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1 Andreas Stoecklin, April 2018: Lärmschutz in der Gemeinde Lärmschutz in der Gemeinde 1
2 Überblick Welche Aufgaben hat Gemeinde beim Lärmschutz? Welche Organe sind zuständig? Welche Merkblätter sind verfügbar? 2
3 Einleitung Gut zu wissen Es gibt kein Recht auf absolute Ruhe! Ein gewisser Lärm ist zu tolerieren! Aber es gibt Grenzen! 3
4 Gesetzesgrundlagen Zivilgesetzbuch (ZGB) Art. 684 Nachbarrecht Umweltschutzgesetz (USG) Lärmschutz-Verordnung (LSV) Umweltschutzgesetz (USG BL) Gemeindegesetz Kommunales Polizeireglement 4
5 Lärmschutz-Verordnung (LSV) Schutz vor schädlichem und lästigem Lärm Lärm vermeiden, soweit dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar (Vorsorgeprinzip) Verschiedene Lärmarten Grenzwerte 5
6 Umweltschutz-Gesetz (USG-BL) 48 Aufgaben der Gemeinden: Lärmmeldungen entgegen nehmen Erste Ermittlungen durchführen Häufigkeit, Dauer, Tageszeit, Lärmart, Lautstärke des Lärms festhalten Gemeinde trifft Massnahmen in Absprache mit Kanton Fazit: Gemeinde hat bei Lärmklagen eine aktive Rolle! 6
7 Polizeireglement (Beispiel Gelterkinden) Art. 6 Lärmerzeugende Tätigkeiten 1 Private Arbeiten in Haus, Hof und Garten, welche erheblichen Lärm verursachen, sind von Montag bis Freitag von bis Uhr und von Uhr bis Uhr, sowie samstags von bis Uhr und von bis Uhr, erlaubt. 7
8 Lärmklagen was tun? oftmals geht s bei Lärmklagen um Alltagslärm Alltagslärm keine Grenzwerte in LSV Alltagslärm ist oft Verhaltenslärm zulässiges Verhalten teilw. in Polizeireglement geregelt Vollzugsbehörde = Gemeinde 8
9 Lärmklagen was tun? zuständig für Massnahmen gegen Lärm sind: Gemeinderat Gemeindepolizei Hausverwaltung Schlichtungsstelle für Mietangelegenheiten Friedensrichter mögliche Massnahmen: Besprechung zw. Verursacher & Kläger Mahnung, Betriebsauflagen Kündigung durch Hausverwaltung Busse, evtl. vorübergehende Schliessung des Betriebs 9
10 Lärmklagen was tun? Ruhiges Wohnen ist attraktiv 10
11 Zuständigkeiten Kanton Abteilung Lärmschutz Was wir machen: Vollzugsbehörde für Lärmschutz-Gesetzgebung im Kanton BL Behördliche Anordnung von Lärm-Sanierungen Lärm-Sanierung des Strassennetzes Begleitung der kommunalen Nutzungsplanung (Ortsplanungen) Lärmempfindlichkeitsstufenplan Laufen 11
12 Zuständigkeiten Kanton Abteilung Lärmschutz Der Lärmkataster: gebäudescharf fassadenscharf - stockwerkscharf 12
13 Zuständigkeiten Kanton Abteilung Lärmschutz Ermittlungshilfe des Bundesamts für Umwelt (BAFU) 13
14 Zuständigkeiten Kanton Abteilung Lärmschutz Ermittlungshilfe des Bundesamts für Umwelt (BAFU) 14
15 Zuständigkeiten Gemeinde Wie sieht die Zukunft des Lärmschutzes in der Gemeinde aus? Anpassung des Polizeireglements? 24-Std.-Gesellschaft gegenseitige Rücksichtnahme? Umgang mit Dichtestress? Quelle: Joscha Sauer; NICHT LUSTIG 15
16 Zuständigkeiten Gemeinde Lärmschutz in der kommunalen Planung Zonenplanrevision nutzen Zuordnung Lärm-Empfindlichkeitsstufen überprüfen Wo will Gemeinde welche Zonen anstreben? Ruhige Gebiete Entwicklungsgebiete Zentrumsgebiete Lärm-Empfindlichkeitsstufenplan
17 Zuständigkeiten Gemeinde Lärmschutz im kommunalen Strassenunterhalt Bei Belagsersatz einen Flüsterbelag einbauen 17
18 Zuständigkeiten Gemeinde Lärmschutz im kommunalen Strassenunterhalt Ziele und Strategie durch den Einsatz von Flüsterbelägen: Komplizierte Schallschutzfenstereinbauten in hist. Bauten vermeiden Teure und städtebaulich heikle Lärmschutzwände vermeiden Kosteneffizienz im Vollzug wahren Gesetzeskonforme Strassen erwirken Entschädigungsforderungen vermeiden Entschädigungszahlungen verbessern die Lärmbelastung nicht! ABER 1: Eine Restbelastung wird beim Lärm immer bleiben! ABER 2: Ersatz nach Jahren
19 Kantonale Merkblätter: Informationen und Downloads finden Sie hier: Lärmschutz 19
20 Merkblatt: Lärm-Empfindlichkeitsstufen 20
21 Merkblatt: Lärm-Empfindlichkeitsstufen 21
22 Merkblatt: Wegleitung Bauen im Lärm 22
23 Merkblatt: Wegleitung Bauen im Lärm 23
24 Merkblatt: Wegleitung Bauen im Lärm 24
25 Merkblatt: Wegleitung Bauen im Lärm 25
26 Leitfaden: Lärmsanierung Gemeindestrassen 26
27 Leitfaden: Lärmsanierung Gemeindestrassen 27
28 Leitfaden: Lärmsanierung Gemeindestrassen 28
29 Merkblatt: Baulärm 29
30 Merkblatt: Baulärm 30
31 Formular: Lärmklage 31
32 Formular: Lärmklage 32
33 Formular: Lärmklage 33
34 Formular: Musikanlässe und Veranstaltungen 34
35 Formular: Musikanlässe und Veranstaltungen 35
36 Andreas Stoecklin, April 2018: Lärmschutz in der Gemeinde Vollzugshilfe: Gastrolärm 36
37 Vollzugshilfe: Gastrolärm 37
38 Vollzugshilfe: Gastrolärm 38
39 Vollzugshilfe: Gastrolärm 39
40 Vollzugshilfe: Gastrolärm 40
41 Vollzugshilfe: Gastrolärm 41
42 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! 42
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