Wolfgang Hromadka. Arbeitsrecht. Handbuch für die betriebliche Praxis. 2., überarbeitete und erweiterte Auflage TECHNISCHE HOCHSCHULE DARMSTADT

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1 Wolfgang Hromadka Arbeitsrecht Handbuch für die betriebliche Praxis 2., überarbeitete und erweiterte Auflage TECHNISCHE HOCHSCHULE DARMSTADT Fochbereich 1 Gesomtbibliothek Betriebswirts c h a f t s I e h \ e Inve.-'ar-fjr. :..<$S~<! Abstoü-f'r. ; Sachgebiete: Schäffer-Poeschel Verlag Stuttgart

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XV 1 Von der Bewerbung bis zur Einstellung 1 1. Personalanforderung 1 2. Personalsuche 1 a) Interne Stellenausschreibung 1 b) Externe Stellenausschreibung 3 c) Arbeitsamt 3 d) Personalberater 5 e) Andere Wege 6 3. Vorauswahl 6 a) Anschreiben 6 b) Zeugnisse 6 c) Auskunft 12 d) Einladung zum Vorstellungsgespräch Vorstellungsgespräch 13 a) Mitteilungspflichten 14 b) Auskunftspflichten Tests, graphologische Gutachten Ärztliche Untersuchung Abbruch von Verhandlungen Vorstellungskosten Zustimmung des Betriebsrats zur Einstellung Vertragsschluß 24 2 Der»richtige«Vertrag Vorbemerkung 27 a) Arbeitnehmer, freie Mitarbeiter, Fremdfirma (Subunternehmer), Leiharbeitnehmer 27 b) Dienst-und/oder Werkvertrag Freie Mitarbeiter Fremdfirma (Subunternehmer) Leiharbeitnehmer 35 VII

3 5. Teilzeitarbeit 37 a) Einfache Teilzeitarbeit 37 b) Geringfügig Beschäftigte 39 c) Mitbestimmung Befristeter Arbeitsvertrag 40 a) Zulässigkeit 40 b) Bedarfsarbeit 44 c) Sonstige Rechtsfragen 45 d) Mitbestimmung des Betriebsrats 46 3 Ein»Neuer«kommt Unterrichtung über den Arbeitsplatz Sicherheitsbelehrung Erprobung Kündigung in der Probezeit Festanstellung 52 4 Weisungsrecht Inhalt des Weisungsrechts Umfang des Weisungsrechts Ausübung Erlöschen Unzulässige Weisungen Mitbestimmung des Betriebsrats 60 a) Mitbestimmungsfreiheit 60 b) Mitbestimmungspflicht 61 5 Arbeitspflicht Art der Arbeit Umfang der Arbeit Güte der Arbeit Versetzungskosten Mitbestimmung 69 6 Arbeitszeit Dauer der Arbeitszeit 73 a) Wie lange muß gearbeitet werden? 73 b) Änderung der Arbeitszeit auf Dauer 74 c) Überstunden Lage der Arbeitszeit 76 a) Wann hat der Arbeitnehmer zu arbeiten? 76 b) Variable Arbeitszeit 77 VIII

4 3. Wie lange und wann darf der Arbeitnehmer arbeiten? 77 a) Höchstarbeitszeit 77 b) Andere Verteilung der Arbeitszeit Vergütung von Überstunden 81 a) Vergütungspflicht 81 b) Zuschlag 82 c) Andere Verteilung der Arbeitszeit Mitbestimmung 83 a) Lage der Arbeitszeit 83 b) Überstunden 84 i7 Entgelt Entgeltsystem 87 a) Laufendes Entgelt 87 (1) Gehalt, Zeitlohn 88 (2) Leistungslohn 89 (3) Provision 91 b) Zuschläge und Zulagen 92 (1) Überstunden-und Mehrarbeitszuschläge 92 (2) Erschwerniszulagen 92 c) Zuschläge für Arbeiten zu ungünstiger Zeit (unsocial hours) 92 d) Sonderzuwendungen Zulässigkeit und Grenzen der Entgeltgestaltung Höhe und Festsetzung des Entgelts Entstehung von Ansprüchen auf Entgelt 96 a) Allgemeines 96 b) Tariferhöhung 96 c) Regulierung 97 d) Zulagen und Zuschläge 98 e) Sonderzuwendungen (Gratifikationen) Änderung des Entgelts 101 a) Tarifvertrag 101 b) Betriebsvereinbarung 101, c) Arbeitsvertrag 101 (1) mit Widerrufsvorbehalt 101 (2) ohne Widerrufsvorbehalt Mitbestimmung 105 a) AT-Gehalt 107 b) Übertarifliche Zulage 107 c) Leistungslohn 109

5 8 Dienstreisen Anordnung von Dienstreisen Reiseroute, Verkehrsmittel Arbeitszeit Vergütung Kurzarbeit Einführung von Kurzarbeit Voraussetzungen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld 116 a) Erhaltung der Arbeitsplätze und der eingearbeiteten Arbeitnehmer 116 b) Arbeitsausfall 116 c) Unvermeidbar 117 d) Vorübergehend 118 e) Mindestumfang des Arbeitsausfalls 118 f) Anzeige 119 g) Antrag Erstattungszeiten 120 a) Beginn 120 b) Anspruchsbegründende Ausfallzeit 121 c) Ende Anspruchsberechtigte Höhe des Kurzarbeitergeldes Einzelfragen 123 a) Überstunden bei Kurzarbeit 123 b) Urlaub bei Kurzarbeit 123 c) Krankheit bei Kurzarbeit 123 d) Zusammenarbeit mit dem Arbeitsamt 124 e) Mitbestimmung des Betriebsrats Urlaub - Sonderurlaub - Freistellung - Erziehungsurlaub Urlaub 127 a) Urlaubsdauer 127 b) Urlaubserteilung 129 c) Betriebsferien 130 d) Widerruf von Urlaub 131 e) Urlaubsübertragung 132 f) Ein-und Austritt im Kalenderjahr 132 g) Befristetes Arbeitsverhältnis 134 h) Urlaubsabgeltung 134

6 2. Sonderurlaub, unbezahlte Freistellung 134 a) Anspruch auf unbezahlte Freistellung 135 b) Folgen der unbezahlten Freistellung Bezahlte Freistellung Erziehungsurlaub Mitbestimmung des Betriebsrats 139 a) bei Urlaub 139 b) bei Betriebsferien Krankheit und Krankfeiern Krankheit 141 a) Freistellung 142 b) Entgeltfortzahlung Anzeige-und Nachweispflicht Kündigung Krankfeiern 144 a) Vorbeugung 144 b) Beweisfragen 144 c) Sanktionen Arbeit trotz Krankheit Alkohol im Betrieb Rauchen Disziplinarmaßnahmen Ermahnung ' Abmahnung Betriebsbuße Entzug von Leistungen Schadensersatz Vertragsstrafe Versetzung Kündigung Suspendierung Personalakten und Handakten Datenschutz Bundesdatenschutzgesetz Vertraulichkeit 174 XI

7 17 Beendigung von Arbeitsverhältnissen Kündigung Anfechtung Befristung Vereinbarte Altersgrenze Aufhebungsvertrag Kündigung Kann der Arbeitsvertrag gekündigt werden? 183 a) Befristete Arbeitsverhältnisse 183 b) Unbefristete Arbeitsverhältnisse Ist vor der Kündigung eine Zustimmung oder eine Anzeige erforderlich? 185 a) Ordentliche Kündigung 185 b) Außerordentliche Kündigung Ist ein Grund für die Kündigung erforderl ich? Wenn ja, liegt ein Kündigungsgrund vor? 187 a) Ordentliche Kündigung 188 (1) Personenbedingte Kündigung 190 (2) Verhaltensbedingte Kündigung 191 (3) Betriebsbedingte Kündigung 192>C b) Außerordentliche Kündigung 195 (1) Wichtiger Grund 195 (2) Frist für die Kündigungserklärung 196 c) Einzelne Kündigungsgründe Innerhalb welcher Frist muß die Kündigung ausgesprochen werden? 210 a) Ordentliche Kündigung 210 b) Außerordentliche Kündigung Ist der Arbeitnehmer vor der Kündigung anzuhören? Ist der Betriebsrat vor der Kündigung anzuhören? Wer kann die Kündigung aussprechen? In welcher Form muß gekündigt werden? Wann wird die Kündigungserklärung wirksam? Wann endet das Arbeitsverhältnis? Was gilt bis zum Ablauf der Kündigungsfrist? 220 a) Suspendierung 220 b) Urlaub 221 c) Freistellung zur Arbeitssuche Muß der Arbeitnehmer während des Kündigungsprozesses weiterbeschäftigt werden? 222 a) Widerspruch durch den Betriebsrat 222 b) Allgemeiner Weiterbeschäftigungsanspruch 222 XII

8 19 (Früh-) Pensionierung Altersgrenzen Erwerbs- und Berufsunfähigkeit Kündigung Aufhebungsvertrag Gleitender Übergang in den Ruhestand 228 a) Teilrente 228 b) Berufs-und Erwerbsunfähigkeitsrente Altersrenten Rentenhöhe und-berechnung Rentenantrag und -auskunft Weiterarbeit nach der Pensionierung 241 a) Vertrag 241 b) Sozialversicherung Beteiligung von Betriebsrat und Sprecherausschuß Vorbemerkung Gesprächspartner Beteiligungsarten 248 a) Mitbestimmung 249 b) Zustimmungsverweigerungsrecht 249 c) Beratung 249 d) Anhörung 249 e) Unterrichtung 249 f) Initiativrecht Beteiligungsformen (Vereinbarungen) 250 a) Regelungsabrede 250 b) Betriebs- und Sprechervereinbarungen Beteiligungspflichtige Angelegenheiten 252 a) Betriebsverfassungsgesetz 252 (1) Soziale Angelegenheiten 252 (2) Technisch-organisatorische Angelegenheiten 253 (3) Personelle Angelegenheiten 253 (4) Wirtschaftliche Angelegenheiten 253 b) Sprecherausschußgesetz 254 (1) Gehaltsgestaltung und sonstige Allgemeine Arbeitsbedingungen 254 (2) Beurteilungsgrundsätze 254 (3) Personelle Maßnahmen 254 (4) Wirtschaftliche Angelegenheiten einschließlich Sozialplan 254 XIII

9 6. Organisation der Betriebsverfassung 255 a) Organisatorische Ebenen 255 (1) Betrieb, 255 (2) Unternehmen 255 (3) Konzern 255 (4) Abteilung 256 b) Belegschaftsgruppen 256 (1) Leitende Angestellte 256 (2) Angestellte 259 (3) Arbeiter 260 (4) lugendliche und Auszubildende : Freistellung im Rahmen der Betriebsverfassung 261 a) Betriebsräte 261 b) Arbeitnehmer Gewerkschaften im Betrieb Vorbemerkung Werbung Zugang zum Betrieb Gewerkschaftliche Vertrauensleute Zusammenarbeit mit Belegschaftsvertretungen und Gewerkschaften Vom Umgang mit den Rechtsquellen oder Hilfe zur Selbsthilfe Die richtige Vorschrift finden Geltungsbereiche der Rechtsquellen 278 a) Gesetz 278 b) Tarifvertrag 278 c) Betriebsvereinbarung/Sprechervereinbarung 279 d) Arbeitsvertrag Verhältnis der Rechtsquellen zueinander 280 a) Gesetz 280 b) Tarifvertrag 280 c) Betriebsvereinbarung/Sprechervereinbarung Faustregeln für die Praxis 283 Literaturverzeichnis 285 Stichwortverzeichnis 291 XIV

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