Einführung in das Jugendstrafrecht für die Soziale Arbeit

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1 Christoph Nix / Winfried Möller / Carsten Schütz Einführung in das Jugendstrafrecht für die Soziale Arbeit Mit 6 Abbildungen und 2 Tabellen Ernst Reinhardt Verlag München Basel

2 Rechtsanwalt Prof. Dr. iur. Christoph Nix lehrte an der Evangelischen Fachhochschule Hannover, der Humboldt Universität Berlin, der Universität der Künste und ist an der Universität Bremen für Jugendstrafrecht zuständig. Er verteidigte in zahlreichen Strafprozessen. Zugleich ist er Regisseur und Intendant am Theater Konstanz. Rechtsanwalt Prof. Dr. iur. Winfried Möller lehrt an der Fachhochschule Hannover Verwaltungsrecht, Jugendrecht und Strafrecht. Richter Dr. iur. utr. Carsten Schütz war nach fünfjähriger Tätigkeit als Wissenschaftlicher Assistent an der Universität Würzburg in der ordentlichen Gerichtsbarkeit tätig, bevor er Richter und Direktor des Sozialgerichts Fulda wurde. Er ist Lehrbeauftragter an der HS Fulda. Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. UTB-ISBN by Ernst Reinhardt, GmbH & Co KG, Verlag, München Dieses Werk einschließlich seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne schriftliche Zustimmung der Ernst Reinhardt, GmbH & Co KG, München, unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen in andere Sprachen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Printed in Germany Einbandgestaltung: Atelier Reichert, Stuttgart Satz: Arnold & Domnick, Leipzig ISBN (UTB-Bestellnummer) Ernst Reinhardt Verlag, Kemnatenstr. 46, D München Net:

3 Inhalt Abkürzungsverzeichnis Vorwort Einleitung oder eine persönliche Geschichte Geschichte des Jugendstrafrechts I. Über Kindheit und Jugend II. Eine kurze Geschichte des JGG Ursachen und Erscheinungsformen von Jugendkriminalität. 29 I. Jugendkriminalität Jugenddelinquenz A. Jugendkriminalität ist normal und ubiquitär B. Registrierte Jugendkriminalität C. Tatverdächtige Jugendliche und Erwachsene im Verhältnis zueinander D. Tatverdächtige nach Geschlecht und Altersgruppe E. Dunkelfeld und Dunkelfeldforschung II. Theorien über (Jugend-)Kriminalität Ziele des Jugendstrafrechts I. Erziehungsstrafrecht II. Jugendstrafrecht und Jugendhilfe A. Allgemeines B. Aufgaben des Jugendamtes im Kontext des Jugendstraf verfahrens Aufgaben der Jugend(gerichts)hilfe nach 52 Abs. 1 SGB VIII i. V. m. 38 JGG Weitere Aufgaben der Jugendhilfe C. Jugendstrafrecht als Strafrecht Anwendungsbereich des Jugendstrafrechts I. Sachlicher Anwendungsbereich II. Persönlicher Anwendungsbereich A. Jugendliche Strafmündigkeit... 63

4 6 Inhalt 2. Strafrechtliche Verantwortlichkeit a) Voraussetzungen b) Rechtsfolgen fehlender strafrechtlicher Verantwortlichkeit c) Verhältnis zu anderen schuldrelevanten Vorschriften B. Heranwachsende Materiellrechtliche Voraussetzungen 105 JGG a) Die Gesamtwürdigung der Persönlichkeit 105 Abs. 1 Nr. 1 JGG b) Die Jugendverfehlung 105 Abs. 1 Nr. 2 JGG Rechtsfolgen Rechtsfolgen der Jugendstraftat I. Überblick II. Jugendstrafrechtliche Sanktionen und Elternrecht III. Die einzelnen Sanktionen A. Erziehungsmaßregeln Allgemeines Weisungen nach 10 Abs. 1 JGG a) Allgemeine Anforderungen b) Die einzelnen Weisungen ( 10 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 8 JGG) c) Unbenannte Weisungen Weisungen nach 10 Abs. 2 JGG a) Heilerzieherische Behandlung ( 10 Abs Alt.). 91 b) Entziehungskur ( 10 Abs Alt.) Dauer und Durchsetzung von Weisungen a) Dauer b) Änderung, Befreiung, Verlängerung c) Ungehorsamsarrest d) Beteiligung der JGH Hilfen zur Erziehung ( 12 JGG) a) Erziehungsbeistandschaft ( 12 Nr. 1 JGG) b) Heimerziehung und sonstige betreute Wohnformen ( 12 Nr. 2 JGG) B. Zuchtmittel Allgemeines a) Rechtsgrundlagen b) Strukturmerkmale und Charakter der Zuchtmittel.. 98 c) Allgemeine Voraussetzungen für die Verhängung von Zuchtmitteln... 98

5 Inhalt 7 2. Die einzelnen Zuchtmittel a) Die Verwarnung b) Auflagen c) Jugendarrest IV. Maßnahmen V. Nebenfolgen und Nebenstrafe VI. Verbindung mehrerer Rechtsfolgen VII. Mehrheit von Straftaten Jugendstrafe U-Haft Sicherungsverwahrung I. Die Jugendstrafe A. Allgemeines B. Voraussetzungen der Jugendstrafe Schädliche Neigungen Schwere der Schuld C. Dauer und Bemessung der Jugendstrafe D. Die Aussetzung zur Bewährung II. Die U-Haft A. Voraussetzungen B. Alternativen zur U-Haft III. Die Sicherungsverwahrung Diversion und informelle Reaktionen I. Allgemeines II. Einzelheiten A. 45 JGG Absehen von Verfolgung Absehen von Verfolgung nach 45 Abs. 1 JGG a) Voraussetzungen b) Rechtsfolge Absehen von Verfolgung nach 45 Abs. 2 JGG a) Voraussetzungen b) Rechtsfolge Einstellung des Verfahrens nach 45 Abs. 3 JGG a) Voraussetzungen b) Rechtsfolge B. 47 JGG Einstellung des Verfahrens durch den Richter.138 C. Das Verhältnis der 45, 47 JGG zu Einstellungs vorschriften des allgemeinen Strafrechts Einstellung nach 153 StPO Einstellung nach 153a StPO Einstellung nach 153b ff. StPO, 31a, 38 Abs. 2, 37 Abs. 1 Satz 1 und 2 BtMG

6 8 Inhalt 4. Einstellung nach 31a BTMG, Absehen von der Ver folgung nach 38 Abs. 2, 37 Abs. 1 Satz 1 und 2 BTMG D. Anwendung der 45, 47 JGG auf Heranwachsende Jugendstrafverfahren und Jugend gerichtsverfassung I. Drei Fälle II. Einleitung III. Jugendgerichte IV. Sachliche Zuständigkeit der Jugendgerichte V. Örtliche Zuständigkeit VI. Besonderheiten im Jugendstrafverfahren A. Beschränkung der Rechtsmittel B. Vereinfachtes Jugendverfahren C. Strafbefehl, beschleunigtes Verfahren, Privat- und Nebenklage D. Nichtöffentlichkeit der Verhandlung VII. Beteiligte im Jugendstrafverfahren A. Persönliche Qualifikation von Jugendrichtern und Jugendstaatsanwälten B. Erziehungsberechtigte und gesetzliche Vertreter C. Verteidiger D. Beistand E. Sachverständige Jugendgerichtshilfe I. Grundlagen II. Aufgaben der JGH im jugendgerichtlichen Verfahren A. Allgemeines B. Die Aufgaben im Einzelnen Ermittlungs- und Entscheidungshilfe Haftentscheidungshilfe Haftvermeidung Teilnahme an der Hauptverhandlung Stellungnahme zur beabsichtigten Erteilung von Weisungen Überwachung der Erfüllung richterlicher Weisungen und Auflagen Betreuung und Aufsicht im Fall einer Betreuungsweisung

7 Inhalt 9 7. Zusammenarbeit mit dem Bewährungshelfer Betreuung während des Vollzugs C. Zuständigkeiten D. Leistungen der Jugendhilfe 52 Abs. 2 SGB VIII E. Datenschutz III. Rollenkonflikt Vollstreckung und Registrierung I. Vollstreckung A. Der Jugendrichter als Vollstreckungsleiter B. Die Befugnisse des Vollstreckungsleiters C. Der Vollzug von Jugendarrest und Jugendstrafvollzug II. Registrierung A. Die Register B. Zentralregister Führungszeugnis Das erweiterte Führungszeugnis Unbeschränkte Auskunft Tilgung Beseitigung des Strafmakels C. Erziehungsregister D. Zentrales staatsanwaltschaftliches Verfahrensregister Jugendstrafvollzug I. Die notwendige gesetzliche Grundlage des Strafvollzugs II. Die Länder als Gesetzgeber für den Strafvollzug III. Erziehung als Leitgedanke des Jugendstraf vollzugs IV. Jugendstrafvollzug im Spannungsfeld zwischen Sicherheitsideologie und Rückkehr in die Freiheit Perspektiven: Der Erziehungsgedanke im Jugendstrafrecht oder Milde und Verantwortung? Literatur Sachregister Es haben bearbeitet: Christoph Nix 1 3, 7 I. u. II., 9, 13 Winfried Möller 4 6, 8, 10 Carsten Schütz 7 III., 11, 12