Finanzielle Situation Investitionskapazität

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1 Service des communes SCom Amt für Gemeinden GemA Rue de Zaehringen 1, 1701 Freiburg T , F gema@fr.ch, Finanzielle Situation Investitionskapazität Laufende Rechnung Die Grundlage zur Erstellung der Berechnung bildeten die offiziellen Jahresrechnungen der Jahre 2012, 2013, 2014, 2015 und Die Resultate dieser Rechnungen wurden unter Berücksichtigung folgender Gründe korrigiert: - Steuererträge Die Steuererträge der Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen sowie der Gewinn- und Kapitalsteuern der juristischen Personen wurden durch die von der kantonalen Steuerverwaltung (KStV) erhaltenen Zahlen, multipliziert mit den Steuerfüssen der Gemeinde der Referenzjahre, ersetzt. Da für das Jahr 2016 noch keine statistischen Zahlen vorliegen, wurden die verbuchten Beträge berücksichtigt. Die Steuerfüsse entsprechen den Referenzjahren; dieses Verfahren erklärt sich damit, dass unsere Analyse eine Situation in der Vergangenheit erfasst. Im Übrigen erstellen die Gemeinden einen Finanzplan, der jährlich nachgeführt wird und damit ein effizientes Hilfsmittel für die Beschlussfassung und die Finanzverwaltung darstellt. - Abschreibungen Die in der Rechnung verbuchten Abschreibungen wurden dahingehend korrigiert, dass der aus der Schuldenkontrolle hervorgehende obligatorische Abschreibungsbetrag eingesetzt wurde. Freie Abschreibungen sind eine Möglichkeit der Verwaltung der Finanzen, unterstehen jedoch keiner Bedingung oder Pflicht. Der Gemeinde stehen hier auch anderweitige Möglichkeiten offen. - Umweltschutz Gemäss Gesetzgebung des Bundes ist der Grundsatz der Kostendeckung einzuhalten. Dies bedeutet, dass ein allfälliger Ertragsüberschuss nicht den allgemeinen laufenden Erträgen zugeführt werden darf, sondern einer Reserve (z.b. für die Wasserversorgung über das Konto ) zuzuweisen ist. Hinzu kommt, dass sich nicht allein deshalb ein Ertragsüberschuss ergeben sollte, weil lediglich die Betriebskosten in diesen Bereichen verbucht wurden, nicht aber die Finanzkosten (Zinsen und Abschreibungen der entsprechenden Anleihen). Ein Aufwandüberschuss kann durch eine Entnahme aus der Reserve, falls eine solche vorhanden ist, ausgeglichen werden. In dieser Hinsicht erinnern wir daran, dass die kantonale Gesetzgebung über die Gewässer am 1. Januar 2011 und das Trinkwassergesetz am 1. Juli 2012 in Kraft getreten sind und jeweils einen Deckungsgrad von 100 % durch Gebühren vorsehen. Hingegen schreibt das Gesetz über die Abfallbewirtschaftung (ist seit 1997 in Kraft) einen minimalen Deckungsgrad von 70 % vor. Direction des institutions, de l'agriculture et des forêts DIAF Direktion der Institutionen und der Land- und Forstwirtschaft ILFD

2 Seite 2 von 10 - Einmalige Aufwände und Erträge Ein kurzer Vergleich der jährlichen Aufwände und Erträge erlaubt es, gewisse Beträge, die in der Laufenden Rechnung aufgeführt sind, aber auch in der Investitionsrechnung verbucht werden könnten, zu korrigieren. Diese Korrekturen können durch die Gemeinde verfeinert werden. - Selbstfinanzierungsmarge (SFM) Die Selbstfinanzierungsmarge (SFM) stellt den reellen Gewinn der Gemeinde vor den zusätzlichen Abschreibungen und Einlagen in die Reserven dar. - Verwendung der strukturellen SFM Fällt das Ergebnis positiv aus, kann die strukturelle SFM auf drei Arten Verwendung finden: - Tätigung von freien Abschreibungen; - Herabsetzung des Gemeindesteuerfusses; - Finanzierung von neuen Investitionsprojekten. Diese letzte Variante ergibt dann folgende Situation: 1 Die SFM dient zur direkten Finanzierung der Investitionsausgabe; in diesem Fall ist sie mit der jährlichen Investitionsausgabe frankenmässig identisch. 2 Die SFM kann aber auch die Sicherstellung der Finanzkosten (Schuldzinsen und Abschreibung) eines neuen Kredites garantieren. In diesem Fall gelangt nachfolgende Berechnungsformel zur Anwendung: Anleihenskapazität: (SFM - f) x 100 m + r m = Abschreibungssatz, gemäss Artikel 53 ARGG r = Schuldzinssatz f = Betriebskosten, welche durch die neue Investition verursacht werden

3 Seite 3 von Bilanz Bei der Berechnung wurden lediglich die Verpflichtungen der Gemeinde gegenüber Banken usw., also die eigentlichen Schulden, in Betracht gezogen. Die positive Differenz zwischen der Kreditlimite und der Nettoverschuldung entspricht der Summe der verfügbaren Kredite, bzw. bei einem negativen Resultat der Überschreitung der Kreditlimite. Die verfügbaren Kredite können gemäss zwei Varianten Verwendung finden: - In erster Linie können sie der zusätzlichen Abschreibung von bestehenden Darlehen dienen. Dieses Vorgehen hat den Vorteil, dass die obligatorischen Abschreibungen zurückgehen, was die SFM positiv beeinflusst und der Gemeinde neue Kapazität für künftige Investitionen verleiht. - In zweiter Linie können die verfügbaren Kredite der Finanzierung neuer Investitionen dienen. In diesem Fall hat die Gemeinde lediglich die Erhöhung der Zinskosten zu tragen, nicht aber jene der Abschreibungen, welche keine Änderung erfahren, da sie in den minimalen obligatorischen Abschreibungen bereits enthalten sind. Es wäre verfehlt, Gemeinden, die sich durch die Tätigung von zusätzlichen Abschreibungen eine finanzielle Verbesserung erwirtschaftet haben, mit weiteren Abschreibungen auf den verfügbaren Krediten zu bestrafen. Der Betrag der verfügbaren Kredite sollte zumindest den Betrag der Reserven decken (Konten 280 Obligatorische Reserven und 282 Freie Reserven): die Verfügbaren Kredite 1 sollten positiv sein. 3. Verwendung der strukturellen SFM für neue Investitionen Fällt die strukturelle SFM positiv aus, kann die theoretische Anleihenskapazität berechnet werden. Die Verwendung der verfügbaren Kredite für Investitionen verursacht Finanzkosten, die wie folgt berechnet werden: - Verlust von Aktivzinsen infolge Verwendung der Kapitalien: 0,25% der Kapitalien - Zinslast bei Ausnützung der Kreditlimite: 2,00% des Saldos der Kreditlimite Bemerkung: Diese Analyse trägt den Investitionen, die bis zum heutigen Tage keine Finanz- und Betriebskosten verursachten, nicht Rechnung, da diese Kosten in den zur Analyse herangezogenen Jahresrechnungen noch nicht enthalten waren. Um den effektiven Betrag der verfügbaren Kredite zu erhalten, müssen im Weiteren die nicht konstituierten Reserven abgezogen werden. Es obliegt der Gemeinde, diese Elemente zu berücksichtigen und die vorliegenden Angaben zu korrigieren, um die Investitionskapazität bestmöglich einzuschätzen.

4 Seite 4 von Berechnung der Investitionskapazität Die in der Tabelle Investitionskapazität angegebenen Formeln erlauben es, die theoretische Investitionskapazität zu berechnen: - Anleihenskapazität Zum Ergebnis der Berechnung der Anleihenskapazität sind theoretisch die verfügbaren Kredite hinzuzählen; daraus ergibt sich die Investitionskapazität. Mit der durchschnittlichen strukturellen SFM, die in der Tabelle Finanzielle Situation berechnet wurde, ist es nun möglich, die theoretische Anleihenskapazität, wie sie in der Tabelle Investitionskapazität figuriert, zu bestimmen sowie die gesamte Investitionskapazität zu definieren. - Verfügbare Kredite Ist die SFM positiv, der Betrag aber kleiner als die Finanzkosten, jedoch höher als der Verlust der Aktivzinsen, fällt die Anleihenskapazität negativ aus. Es sind die effektiv verfügbaren Kredite zu berechnen, die die Gesamtinvestitionskapazität darstellen. - Verfügbare Kapitalien Ist die SFM positiv, aber tiefer als der Verlust an Aktivzinsen, so ist die Anleihenskapazität negativ. Es geht dann darum, die effektiv verfügbaren Kapitalien zu berechnen, welche die Gesamtinvestitionskapazität darstellen. - Effektiv verfügbare Kapitalien Fallen die verfügbaren Kredite negativ aus, entsprechen die Finanzkosten nur der Tilgungsrate von 10% der erstmaligen Überschreitung der Kreditlimite. Es sind die effektiv verfügbaren Kapitalien zu berechnen, die die Gesamtinvestitionskapazität darstellen. - Negative durchschnittliche strukturelle SFM Ist die durchschnittliche strukturelle SFM negativ, so verfügt die Gemeinde über keine neue Anleihenskapazität und mithin ist auch keine Investitionskapazität vorhanden.

5 Seite 5 von 10 Harmonisierte Finanzkennzahlen 2016 Auf der Grundlage der Tabellen der laufenden Rechnung, der Artengliederung und der Bilanz, welche das Amt für Gemeinden jährlich für jede Freiburger Gemeinde erstellt, haben wir die Kennzahlen, welche durch die Konferenz der Kantonalen Aufsichtsstellen über die Gemeindefinanzen definiert wurden, berechnet. Die beiliegende Übersicht erlaubt eine Interpretation der Ergebnisse. Die Finanzkennzahlen werden oft durch Elemente beeinflusst, die von Jahr zu Jahr stark schwanken können. Deshalb ist es wichtig, die Finanzkennzahlen über mehrere Jahre zu betrachten und einen Durchschnitt zu berechnen, um eine Beurteilung vornehmen zu können. Kennzahlen und Definitionen Selbstfinanzierungsgrad Der Selbstfinanzierungsgrad zeigt an, in welchem Ausmass Neuinvestitionen durch selbst erwirtschaftete Mittel bezahlt werden können. Selbstfinanzierungsgrad % Selbstfinanzierung / Nettoinvestitionen Selbstfinanzierung +/- Saldo der laufenden Rechnung Obligatorische Abschreibungen (Aufwand) Freie Abschreibungen (Aufwand) Reserven (Zuweisung / Aufwand) Reserven (Entnahme / Ertrag) Abschreibung des Bilanzfehlbetrags Artengliederung Nettoinvestition + Investitionsausgaben - Investitionseinnahmen

6 Seite 6 von 10 Selbstfinanzierungsanteil Der Selbstfinanzierungsanteil zeigt den finanziellen Spielraum der Gemeinde für Investitionen. Er bestimmt, welcher Teil der strukturellen laufenden Erträge für die Finanzierung von Investitionen verfügbar ist. Selbstfinanzierungsanteil % Selbstfinanzierung / Finanzertrag Selbstfinanzierung +/- Saldo der laufenden Rechnung Obligatorische Abschreibungen (Aufwand) Freie Abschreibungen (Aufwand) Reserven (Zuweisung / Aufwand) Reserven (Entnahme / Ertrag) Abschreibung des Bilanzfehlbetrags Artengliederung Finanzertrag + Laufender Ertrag Reserven (Entnahme / Ertrag) Interne Verrechnungen (Total / Ertrag) Artengliederung Zinsbelastungsanteil Der Zinsbelastungsanteil zeigt, wie stark der Finanzertrag durch den Zinsendienst belastet ist. Zinsbelastungsanteil % Nettozinsen / Finanzertrag Nettozinsen Passivzinsen (Aufwand) Aktivzinsen (Ertrag) Finanzertrag + Laufender Ertrag Reserven (Entnahme / Ertrag) Interne Verrechnungen (Total / Ertrag) Artengliederung Kapitaldienstanteil Der Kapitaldienstanteil zeigt, wie stark der Finanzertrag durch die Kapitalkosten belastet wird. Kapitaldienstanteil % Kapitaldienst / Finanzertrag Kapitaldienst Passivzinsen (Aufwand) Aktivzinsen (Ertrag) Obligatorische Abschreibungen (Aufwand) Abschreibung des Bilanzfehlbetrags Artengliederung Finanzertrag + Laufender Ertrag Reserven (Entnahme / Ertrag) Interne Verrechnungen (Total / Ertrag) Artengliederung

7 Seite 7 von 10 Nettoschuld je Einwohner Die Nettoschuld je Einwohner wird oft als Gradmesser für die Verschuldung verwendet. Die Aussagekraft dieser Kennzahl hängt allerdings von der richtigen Bewertung des Finanzvermögens ab. Diese Kennzahl ist nicht identisch mit der Nettoverschuldung, wie sie für die verfügbaren Kredite in der Schuldenkontrolle verwendet wird; das Finanzvermögen wird hier nicht berücksichtigt. Nettoschuld je Einwohner Nettoschuld / zivilrechtliche Bevölkerung Nettoschuld + Verpflichtungen (Fremdkapital) Passivseite der Bilanz - Finanzvermögen Aktivseite der Bilanz Gemeindeanstalten Aktivseite der Bilanz Investitionsanteil Der Bruttoinvestitionen werden in Prozent der konsolidierten Ausgaben dargestellt. Damit wird ersichtlich, wie hoch der Anteil der Bruttoinvestitionen an den Ausgaben ist. Die Kennzahl zeigt die Aktivität im Bereich der Investitionen und/oder die Zunahme der Nettoverschuldung. Investitionsanteil % Bruttoinvestitionen / konsolidierte Gesamtausgaben Brutto-Investitionen + Investitionsausgaben Konsolidierte Gesamtausgaben + Laufender Aufwand + Investitionsausgaben - 33 Abschreibungen Artengliederung - 37 Durchlaufende Subventionen Artengliederung - 38 Spezialfinanzierungen Artengliederung - 39 Interne Verrechnungen Artengliederung Bruttoverschuldungsquote Die Bruttoschulden werden in Prozent des Ertrages dargestellt. Damit wird die Verschuldungssituation ersichtlich. Bruttoverschuldungsquote % Bruttoschuld / Ertrag Bruttoschuld Staatskontokorrent Passivseite der Bilanz + 21 Kurzfristige Schulden + 22 Mittel- und langfristige Schulden + 23 Verpflichtungen für Sonderrechnungen Ertrag + Laufender Ertrag - 47 Durchlaufende Subventionen Artengliederung - 48 Spezialfinanzierungen (Entnahme) Artengliederung - 49 Interne Verrechnungen Artengliederung

8 Seite 8 von 10 Kantonale Finanzkennzahlen 2016 Eine Reihe von kantonalen Finanzkennzahlen erlaubt es, einen Vergleich zwischen den einzelnen Rechnungsjahren und den öffentlichen Gemeinwesen vorzunehmen. Die für die Berechnung der Kennzahlen verwendeten Elemente ergeben sich aus der laufenden Rechnung und der Schuldenkontrolle der Gemeinden. Kennzahlen und Definitionen Deckungsgrad der Umweltschutzaufgaben Die Bereiche 70 Wasserversorgung, 71 Gewässerschutz und 72 Abfallbewirtschaftung sollten durch An-schluss- und Benutzungsgebühren finanziert werden, um das Budget nicht zu belasten. Das Prinzip der Selbstfinanzierung der Kapitel 70 und 71 wird durch die Spezialgesetzgebung geregelt (GewG für den Abwasserbereich und TWG für die Trinkwasserversorgung). Was den Abfallbereich anbetrifft, sieht das Gesetz über die Abfallbewirtschaftung (ABG) einen minimalen Deckungsgrad von 70% vor. % Ertrag / Aufwand des Kontos 70 Wasserversorgung % Ertrag / Aufwand des Kontos 71 Gewässerschutz % Ertrag / Aufwand des Kontos 72 Abfallbewirtschaftung

9 Seite 9 von 10 Einhaltung der Abschreibungsregeln (gemäss Schuldenkontrolle und Bilanz) Damit kann die Einhaltung der wirtschaftlichen Regeln bezüglich der gesetzlichen Mindesttilgungen kontrolliert werden; in diesem Fall verfügt die Gemeinde über verfügbare Kredite. Werden die gesetzlichen Abzahlungsvorschriften nicht eingehalten, hat die Gemeinde in einer Frist von maximal 10 Jahren die Abzahlungsrückstände (Überschreitung der Kreditlimite) aufzuholen. Das Ergebnis wird der Gemeinde in Form der Schuldenkontrolle jährlich mitgeteilt. Kreditlimite für Investitionen - Nettoverschuldung Kreditlimite für Investitionen Saldo der Kreditbewilligungen des Amtes für Gemeinden Nettoverschuldung (gemäss Bilanz) Fremdkapital: Staatskontokorrent + 21 Kurzfristige Schulden + 22 Mittel- und langfristige Schulden + 23 Verpflichtungen für Sonderrechnungen Finanzvermögen: - 10 flüssige Mittel Staatskontokorrent Anlagen Anlagen mit festen Erträgen Darlehen Gemeindeanstalten

10 Seite 10 von 10 Uebersicht der finanzielle Indexe Harmonisierte Finanzkennzahlen Selbstfinanzierungsgrad ideal gut / vertretbar problematisch > 100% 70% - 100% < 70% Selbstfinanzierungsanteil gut mittel schwach > 20% 10% - 20% < 10% Zinsbelastungsanteil tief mittel hoch sehr hoch < 2% 2% - 5% 5% - 8% > 8% kaum noch Kapitaldienstanteil tief tragbar hoch / sehr hoch tragbar < 5% 5% - 15% 15% - 25% > 25% Nettoschuld je Einwohner Durchschnitt der freiburgischen Gemeinden: Fr./Einw. Investitionsanteil schwach mittel stark sehr stark = Investitionstätigkeit < 10% 10% - 20% 20% - 30% > 30% Bruttoverschuldungsquote ideal gut mittel schlecht kritisch < 50 % 50% - 100% 100% - 150% 150% - 200% > 200%