Grenzverläufe gesellschaftlicher Gerechtigkeit

Transkript

1 Grenzverläufe gesellschaftlicher Gerechtigkeit Globale Migration als ethische Herausforderung Prof. Dr. M. Heimbach-Steins Celle

2 Vorschau 1. Die Welt in Bewegung 2. Migration und Macht die Rolle von Grenzen 3. Regeln / Kriterien für eine Ethik internationaler Migration 4. Konsequenzen für die europäische Flüchtlingspolitik 2

3 1. Die Welt in Bewegung Globale Migration in Zahlen: Internationale Migranten: konstant ca. 3% der Weltbevölkerung, aktuell ca. 214 Millionen Knapp die Hälfte Frauen Zusätzlich ca. 740 Millionen Binnenmigranten weltweit 3

4 Formen: 1. Die Welt in Bewegung Dauerhaft (Aus-/Einwanderung) Temporär (Rückkehr-/Diasporamigration) Transmigration (dauerhaftes Leben in verschiedenen lokalen Kontexten) 4

5 1. Die Welt in Bewegung Ursachen und Motive: Arbeit und Lebensunterhalt Heirat / Familienzusammenführung Bildung Flucht / Vertreibung (s. ( Freiwillig/unfreiwillig? Legal/illegal (irregulär) 5

6 Vorschau 1. Die Welt in Bewegung 2. Migration und Macht die Rolle von Grenzen 3. Regeln / Kriterien für eine Ethik internationaler Migration 4. Konsequenzen für die europäische Flüchtlingspolitik 6

7 2. Migration und Macht die Rolle von Grenzen Die Gegenwart des Einwanderers wird als Bedrohung der europäischen Kultur wahrgenommen. Europa wurde als homogene, demokratische Gesellschaft gesehen, die in einer jahrhundertelangen Entwicklung gelernt hat, ihre Probleme durch Dialog zu lösen. Aber wenn das der Fall ist wo verorten wir dann diese Ausbrüche von Rassenhass? Deshalb denke ich, dass die Gesellschaft gar nicht so homogen und so demokratisch ist, und es gibt eben Menschen, die genau das erfahren. Wo auch immer sich auf der Welt die Erde auftat in der ersten Welt hält Maschendraht die Menschen draußen oder drinnen, je nachdem, wie Sie es sehen wollen, jedenfalls werden die Leute festgehalten. Deshalb ist dieses Werk zugleich im Epizentrum der Katastrophe und außerhalb der Katastrophe verortet. [ ] ich wollte ja gerade etwas schaffen, das in den Raum eindringt, das unwillkommen ist wie ein Einwanderer, der einfach kommt, ohne Erlaubnis etwas, das einfach allmählich eindringt und dann plötzlich da und ziemlich präsent ist. (Doris Salcedo im Interview zu Shibboleth ) Marianne heimbach-steins 7

8 2. Migration und Macht die Rolle von Grenzen Zur Ambivalenz von Grenzen: Öffnung Schließung Freiheit / Freizügigkeit Sicherheit (Menschenrechtlicher) Schutz Abschottung Zugehörigkeit Ausschließung Souveränität der Staaten über Grenzen Dynamik der (von Not / Gewalt getriebenen) Migration 8

9 Vorschau 1. Die Welt in Bewegung 2. Migration und Macht die Rolle von Grenzen 3. Regeln / Kriterien für eine Ethik internationaler Migration 4. Konsequenzen für die europäische Flüchtlingspolitik 9

10 3. Regeln / Kriterien für eine Ethik internationaler Migration Drei sozialethische Grundregeln 1. Der Vorrang der Würde jedes Menschen und menschenrechtliche Anerkennung genießen Vorrang vor aller Differenz. 2. Der Mensch als Person hat Vorrang vor jeder gesellschaftlichen Institution. 3. Das Gemeinwohl hat Vorrang vor partikularen Interessen. 10

11 3. Regeln / Kriterien für eine Ethik internationaler Migration Der Vorrang der Würde jedes Menschen und menschenrechtliche Anerkennung genießen Vorrang vor aller Differenz. Gemeinsames Menschsein Keine Grenze rechtfertigt die Verweigerung grundlegender mensch(enrecht)licher Schutzansprüche. Elementare Schutzansprüche sind vorrangig vor nachrangigen Interessen zu schützen. 11

12 3. Regeln / Kriterien für eine Ethik internationaler Migration Der Mensch als Person hat Vorrang vor jeder gesellschaftlichen Institution. Die Person ist der fundamentale ethische Maßstab für die gesellschaftliche Institutionen. Bedrohung der Integrität menschlichen Lebens und gravierende Ungleichheit der Entfaltungsbedingungen erfordern Solidarität 12

13 3. Regeln / Kriterien für eine Ethik internationaler Migration Das Gemeinwohl hat Vorrang vor partikularen Interessen. G. muss in verschiedenen Dimensionen (lokal bis global) gedacht werden. G. umfasst soziale, wirtschaftliche, kulturelle und ökologische Aspekte Konfliktpotential zwischen den verschiedenen Ebenen (z.b. national, europäisch, global) gemeinwohlorientierter Politik 13

14 Vorschau 1. Die Welt in Bewegung 2. Migration und Macht die Rolle von Grenzen 3. Regeln / Kriterien für eine Ethik internationaler Migration 4. Konsequenzen für die europäische Flüchtlingspolitik 14

15 4. Konsequenzen für die europäische Flüchtlingspolitik Der Blick über die Grenzen hinaus provoziert einen Perspektivenwechsel Grundlegende Schutzansprüche und das Gut der Freizügigkeit sind gegen nationale Egoismen zu verteidigen Eine verantwortliche gemeinsame Asyl- und Flüchtlingspolitik in Europa braucht Solidarität nach innen und eine funktionierende subsidiäre Zuständigkeitsordnung. Schutzrechte der Flüchtlinge dürfen nicht zugunsten nationaler Abschottung zur Disposition gestellt werden. 15

16 Literaturhinweis Marianne Heimbach- Steins, Grenzverläufe gesellschaftlicher Gerechtigkeit. Migration Zugehörigkeit Beteiligung. Paderborn: Schöningh