Vorwort... XIII Abkürzungsverzeichnis... XV Einführung Das Grundsicherungsverhältnis als Grundlage für Leistungen nach dem SGB II

Save this PDF as:
 WORD  PNG  TXT  JPG

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Vorwort... XIII Abkürzungsverzeichnis... XV Einführung... 1. Das Grundsicherungsverhältnis als Grundlage für Leistungen nach dem SGB II"

Transkript

1 Vorwort XIII Abkürzungsverzeichnis XV Einführung Erster Teil Das Grundsicherungsverhältnis als Grundlage für Leistungen nach dem SGB II A. Übersicht B. Bestimmung des leistungsberechtigten Personenkreises nach Lebensalter, Nationalität und Aufenthalt I. Eingrenzung des anspruchsberechtigten Personenkreises nach dem Lebensalter II. Ausländer als Leistungsempfänger III. Leistungen nur bei gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland.. 8 C. Erwerbsfähigkeit I. Die Kriterien der Erwerbsfähigkeit II. Feststellung der Erwerbsfähigkeit durch die Bundesagentur für Arbeit III. Feststellung der Erwerbsfähigkeit oder Hilfebedürftigkeit durch eine gemeinsame Einigungsstelle D. Hilfebedürftigkeit E. Bedarfsgemeinschaft I. Begriff und Überblick II. Die einzelnen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft Erwerbsfähige Hilfebedürftige Im Haushalt lebende(r) Eltern(teil) Partner des Hilfebedürftigen Der nicht dauernd getrennt lebende Ehegatte Der nicht dauernd getrennt lebende Lebenspartner Einstands- und Verantwortungsgemeinschaft Haushaltsangehörige unter 25-jährige unverheiratete Kinder V

2 III. Darlegungs- und Beweislast für das Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft IV. Rechtliche Folgen des Bestehens einer Bedarfsgemeinschaft V. Aufhebung einer Bedarfsgemeinschaft F. Haushaltsgemeinschaft I. Begriff II. Rechtsfolgen G. Gründe für den Ausschluss von Leistungen I. Leistungsausschluss wegen Aufenthalts in einer stationären Einrichtung oder einer Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung II. Leistungsausschluss wegen Bezugs der Altersrente III. Leistungsausschluss bei Aufenthalt außerhalb des in der Erreichbarkeits-Anordnung festgelegten zeit- und ortsnahen Bereichs IV. Leistungsausschluss bei Ausbildungsförderung V. Ausschluss von Leistungen nach Vorschriften außerhalb des SGB II Zweiter Teil Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts A. Das Arbeitslosengeld II VI I. Die Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts Von der Regelleistung umfasste Güter und Dienstleistungen Die Höhe der Regelleistung II. Mehrbedarfe beim Lebensunterhalt Mehrbedarf bei Schwangerschaft Mehrbedarf bei alleiniger Pflege und Erziehung von Kindern Mehrbedarf für behinderte Menschen zur Teilhabe am Arbeitsmarkt Mehrbedarf wegen medizinischer Ernährung Gemeinsame Regeln für alle Mehrbedarfe III. Einmalhilfen Erstausstattung für die Wohnung Einmalhilfe für die Erstausstattung für Bekleidung und für die Erstausstattungen bei Schwangerschaft und Geburt Einmalhilfe für mehrtägige Klassenfahrten Darlehen bei ungedecktem, unabweisbarem Bedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts

3 IV. Leistungen für Unterkunft und Heizung Zusicherung der Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung, insb. für Hilfebedürftige, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben Die angemessenen Kosten der Unterkunft Die angemessenen Nebenkosten Nebenkosten bei Eigenheimen/Eigentumswohnungen Übernahme von Wohnungsbeschaffungskosten, Mietkautionen, Renovierungs- und Umzugskosten Verteilung der Unterkunftskosten in einer Bedarfsgemeinschaft Zahlung der Kosten für Unterkunft und Heizung an Dritte Übernahme von Mietschulden Übernahme von Energieschulden V. Sozialversicherung Krankenversicherung Pflegeversicherung Rentenversicherung VI. Leistungen bei Arbeitsunfähigkeit B. Zuschlag für frühere Bezieher von Arbeitslosengeld Übersicht Einzelheiten zu Voraussetzungen und zum Leistungsumfang C. Das Sozialgeld D. Der Kinderzuschlag Übersicht Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsumfang E. Das Verhältnis der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II zu anderen Leistungen I. Vorrang anderer Leistungen vor den Leistungen nach dem SGB II im Allgemeinen II. Das Verhältnis der SGB II-Leistungen zu anderen Leistungen Das Verhältnis der SGB II-Leistungen zu den Leistungen nach dem SGB V Das Verhältnis der SGB II-Leistungen zu den Leistungen nach dem SGB VI Das Verhältnis der SGB II-Leistungen zu den Leistungen nach dem SGB VII Das Verhältnis der SGB II-Leistungen zu den Leistungen nach dem SGB VIII Das Verhältnis der SGB II-Leistungen zu den Leistungen nach dem SGB XI VII

4 III. IV. 6. Das Verhältnis der SGB II-Leistungen zu den Leistungen nach dem SGB XII Das Verhältnis der SGB II-Leistungen zu den Leistungen nach dem BAFöG Das Verhältnis der SGB II-Leistungen zu den Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz Das Verhältnis der SGB II-Leistungen zu Leistungen nach dem Bundeskindergeldgesetz Das Verhältnis von Grundsicherung nach dem SGB II und Wohngeld Das Verhältnis von Unterhaltsvorschuss und Grundsicherung nach dem SGB II Das Verhältnis von Erziehungsgeld zur Grundsicherung nach dem SGB II Das Verhältnis des SGB II zu Ermessensleistungen anderer Träger Antragstellung sowie die Einlegung von Rechtsbehelfen oder Rechtsmittel durch SGB II Leistungsträger V. Das Verhältnis von Unterhaltspflichten und anderer Ansprüche zum SGB II F. Das Verwaltungsverfahren im Bereich des SGB II I. Der Antrag auf Grundsicherungsleistungen II. Trägerschaft von Leistungen/Zuständigkeit Leistungsträger Örtliche Zuständigkeit Vorläufige Leistungen durch unzuständigen Leistungsträger III. Prüfung der Leistungsvoraussetzungen/Erhebung von Daten/Sicherstellung des Vorrangs anderer Leistungen IV. Die Leistungserbringung Auszahlungszeitpunkt der Grundsicherung für Arbeitsuchende/Dauer der Leistung/Art der Leistung Vorläufige Zahlungseinstellung Sachleistung statt Geldleistung Darlehen bei erwarteten Einnahmen Anpassung von Leistungen an veränderte Umstände V. Rückforderung erbrachter Leistungen VI. Die Abzweigung von Grundsicherungsleistungen VII. Vollstreckung in Grundsicherungsleistungen G. Rechtsschutz gegen Leistungsentscheidungen Dritter Teil VIII Hilfebedürftigkeit A. Sicherung des Lebensunterhalts durch Einsatz der Arbeitskraft

5 B. Sicherung des Lebensunterhalts durch verfügbares Einkommen I. Zum Begriff Einkommen II. Unterscheidung von Einkommen und Vermögen III. Zurechnung von Einkünften zur Einkommenssphäre des Hilfebedürftigen bzw. Dritter IV. Einkünfte, die nicht als Einkommen gelten Anrechnungsfreie Einkünfte nach 11 Abs. 1 SGB II Anrechnungsfreie Einkünfte wegen Zweckbindung Nach der ALG II-Verordnung anrechnungsfreie Einkünfte. 163 V. Berechnung des anrechenbaren Einkommens Grundprinzipien der Einkommensanrechnung Vom Einkommen abzusetzende Freibeträge Berücksichtigung von einmaligen Einnahmen und von monatlich schwankenden Einkünften Berechnung des Einkommens aus selbständiger Tätigkeit Einkommensanrechnung in einer Bedarfsgemeinschaft Einkommensanrechnung in einer Haushaltsgemeinschaft C. Anrechnung von Vermögen I. Zum Begriff des Vermögens II. Vermögenswert III. Zeitpunkt der Vermögensberücksichtigung IV. Nachweispflichten des Leistungsträgers zu Leistungen ausschließendem Vermögen V. Nicht zu berücksichtigendes Vermögen Angemessener Hausrat Angemessenes Kraftfahrzeug Zur Altersvorsorge bestimmte Gegenstände von nicht in der gesetzlichen Rentenversicherung Versicherten in einem angemessenen Umfang Selbst genutztes Haus/selbst genutzte Eigentumswohnung in einem angemessenen Umfang Zur Beschaffung oder Erhaltung eines Hausgrundstücks bestimmtes Vermögen behinderter oder pflegebedürftiger Menschen Sachen und Rechte, deren Verwertung offensichtlich unwirtschaftlich ist oder deren Verwertung für den Betroffenen eine besondere Härte bedeuten würde Zur Aufnahme oder Fortsetzung der Berufsausbildung oder der Erwerbstätigkeit unentbehrliches Vermögen VI. Grundfreibeträge Allgemeiner Freibetrag Freibetrag für der Altersvorsorge dienendes Vermögen Freibetrag für notwendige Anschaffungen VII. Vermögensanrechnung in Bedarfsgemeinschaften VIII. Vermögensanrechnung in Haushaltsgemeinschaften IX

6 IX. Verwertung von Vermögen Wert des zu berücksichtigenden Vermögens Voraussetzungen der Verwertung D. Vorrang von Leistungen anderer Vierter Teil Ansprüche des Leistungsträgers gegen Rechtsnachfolger des Leistungsempfängers und Dritte A. Übergang von Ansprüchen gegen Dritte einschließlich Unterhaltsansprüchen B. Erbenhaftung Fünfter Teil Eingliederung in Arbeit A. Das Konzept der Arbeitsmarktintegration B. Das Verhältnis der im SGB II vorgesehenen Eingliederungsleistungen zu anderen Arbeitsförderungsleistungen I. Das Verhältnis zu SGB III-Arbeitsförderungsleistungen II. Das Verhältnis zu Rehabilitationsleistungen nach dem SGB VI, IX III. Das Verhältnis zu Eingliederungsleistungen nach dem SGB IX C. Die berufliche Eingliederung von jungen Arbeitsuchenden D. Die Eingliederungsvereinbarung E. Eingliederungsleistungen X I. Eingliederungsleistungen in kommunaler Zuständigkeit II. Eingliederungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit Leistungen an Hilfebedürftige Sofortangebot von Leistungen zur Eingliederung in Arbeit Berufsberatung, Eignungsfeststellung, Berufsorientierung ( SGB III) Vermittlung in Arbeit und Ausbildung ( SGB III) Leistungen zur Unterstützung der Beratung und Vermittlung ( SGB III) Vermittlungsgutschein ( 421g SGB III)

7 1.6 Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen ( SGB III) Förderung der Aufnahme einer Beschäftigung durch Mobilitätshilfen ( SGB III) Leistungen zur Förderung der beruflichen Weiterbildung ( SGB III) Förderung beschäftigter Arbeitnehmer Übernahme von Weiterbildungskosten ( 417 SGB III) Berufliche Eingliederung behinderter Menschen ( 97 ff. SGB III) Einstiegsgeld Leistungen nach dem Altersteilzeitgesetz Arbeitsgelegenheiten Weitere Leistungen Leistungen an Arbeitgeber Arbeitsmarktberatung und Berufsorientierung ( 29, 33, 34, 40 SGB III) Eingliederungszuschüsse ( , 421 f. SGB III) Tragung der Beiträge zur Arbeitsförderung bei Beschäftigung älterer Arbeitnehmer ( 421k SGB III) Sozialpädagogische Begleitung bei Berufsausbildungsvorbereitung nach dem Berufsbildungsgesetz ( 421m SGB III) Leistungen an Träger Förderung der Berufsausbildung und Beschäftigung begleitende Eingliederungshilfen ( SGB III) Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen ( SGB III) F. Zumutbarkeit von Arbeit Sechster Teil Sanktionen bei pflichtwidrigem Verhalten von Leistungsbeziehern, Ansprüche des Leistungsträgers A. Sanktionen bei pflichtwidrigem Verhalten von Leistungsbeziehern I. Überblick II. Sanktion bei Weigerung, eine angebotene Eingliederungsvereinbarung abzuschließen XI

8 IX. III. Verstoß gegen in einer Eingliederungsvereinbarung festgelegte Pflichten IV. Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II bei Verletzung der Pflichten nach 31 Abs. 1 Nr. 1 c) SGB II V. Absenkung des Arbeitslosengeldes II bei Maßnahmeabbruch VI. Verletzung der Meldepflicht VII. Leistungskürzung bei Verminderung von Einkommen und Vermögen, bei Fortsetzung von unwirtschaftlichem Verhalten VIII. Rechtsfolgen bei wiederholter Verletzung der Verhaltenspflichten nach 31 Abs. 1, IV SGB II Leistungsabsenkung bzw. Leistungswegfall bei Verhängung einer Sperrzeit nach dem SGB III X. Sanktionen gegen junge Menschen im Alter von 15 bis 24 Jahre XI. Absenkung und Wegfall des Sozialgeldes XII. Rechtsschutz B. Ansprüche des Leistungsträgers gegen Leistungsempfänger und deren Rechtsnachfolger I. Ersatzansprüche Voraussetzungen eines Ersatzanspruchs Erbenhaftung Verjährung II. Aufrechnung mit Geldleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Handlungsmöglichkeiten des Leistungsträgers Rechtsschutz Erlass von Ansprüchen Sachverzeichnis XII

Inhaltsverzeichnis VII. Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis

Inhaltsverzeichnis VII. Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Xin XVII Kapitel 1. Einleitung 1 A. Gesetzgebungsverfahren 1 I. Historie Hartz IV 1 1. Vorarbeiten 1 2. Gesetzentwürfe / Vermittlungsverfahren 2 II. Änderungsgesetze

Mehr

Inhaltsverzeichnis Teil 1: Grundsicherung für Arbeitsuchende

Inhaltsverzeichnis Teil 1: Grundsicherung für Arbeitsuchende Inhaltsverzeichnis Teil 1: Grundsicherung für Arbeitsuchende Vorbemerkung... 13 Lernziel... 15 A. Konzeption und Grundausrichtung des SGB II... 17 B. Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende... 19

Mehr

Hartz IV-Reform 2011

Hartz IV-Reform 2011 Hartz IV-Reform 2011 Regelsatzsystem, Bildungspaket, Leistungen für Unterkunft und Heizung Herausgegeben von Brigitte Steck, LL.M. Eur. Ministerialrätin, Bundesministerium für Arbeit und Soziales Dr. Michael

Mehr

Vorwort zur Reihe 5 Zu diesem Buch 7

Vorwort zur Reihe 5 Zu diesem Buch 7 Inhalt Vorwort zur Reihe 5 Zu diesem Buch 7 1 Grundlagen des Sozialrechts 15 1.1 Der Begriff des Sozialrechts.................................. 15 1.2 Sozialschutz als Grundrecht.................................

Mehr

Vortrag zum SGB II. Christina Gersteuer Diakonisches Werk Schleswig-Holstein. Was ist Hartz IV?

Vortrag zum SGB II. Christina Gersteuer Diakonisches Werk Schleswig-Holstein. Was ist Hartz IV? Rechtliche Grundlagen SGB II 1 Christine Gersteuer, Diakonisches Werk Schleswig-Holstein Vortrag zum SGB II Christina Gersteuer Diakonisches Werk Schleswig-Holstein www.diakonie-sh.de Was ist Hartz IV?

Mehr

Hartz IV Fördern und Fordern

Hartz IV Fördern und Fordern Hartz IV Fördern und Fordern Vortrag von RAin Silke Thulke-Rinne Rechtsanwaltskanzlei Stößlein & Thulke-Rinne Peters Bildungs GmbH Gliederung 1. Anspruchsberechtigung 2. Rechte und Pflichten 3. Leistungen

Mehr

SGB II (Hartz IV)-Ratgeber 2015

SGB II (Hartz IV)-Ratgeber 2015 SGB II (Hartz IV)-Ratgeber 2015 von Martin Staiger, Esslingen 1 Inhalt I. Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosengeld II ( 7-9 SGB II) 3 II. Die Bedarfsgemeinschaft ( 7, 9 SGB II) 4 III. Die Vermögensfreigrenzen

Mehr

Schnellübersicht. Existenzsicherung für Arbeitsuchende Abkürzungen. Kommentierung 9 2. Gesetzliche Grundlagen 47 3. Verordnungen 111 4

Schnellübersicht. Existenzsicherung für Arbeitsuchende Abkürzungen. Kommentierung 9 2. Gesetzliche Grundlagen 47 3. Verordnungen 111 4 Schnellübersicht Existenzsicherung für Arbeitsuchende Abkürzungen 7 8 1 Kommentierung 9 Gesetzliche Grundlagen 47 3 Verordnungen 111 4 Stichwortverzeichnis 137 5 1 Abkürzungen ABM Arbeitsbeschaffungsmaßnahme

Mehr

Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)

Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Durchschnittliche Geldleistungen je Bedarfsgemeinschaft (BG) pro Monat, in Euro, 2012 Durchschnittliche Geldleistungen je Bedarfsgemeinschaft (BG) pro Monat,

Mehr

Übersicht zu Hartz IV Stand 5.1.2004

Übersicht zu Hartz IV Stand 5.1.2004 1 Übersicht zu Hartz IV Stand 5.1.2004 Diese Übersicht informiert über die Vorschriften des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV, Quelle: BGBl. I S. 2954 vom 29.12.2003)

Mehr

Inhaltsübersicht. Vorwort... V Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XIX. 1 Einführung... 1

Inhaltsübersicht. Vorwort... V Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XIX. 1 Einführung... 1 Inhaltsübersicht Vorwort.................................................. V Inhaltsverzeichnis.......................................... IX Abkürzungsverzeichnis..................................... XV

Mehr

Kapitel 1 Arbeitslosengeld II Wer erhält es?

Kapitel 1 Arbeitslosengeld II Wer erhält es? Kapitel 1 Arbeitslosengeld II Wer erhält es? Das Arbeitslosengeld II setzt sich zusammen aus Leistungen zum Lebensunterhalt, für Mehrbedarfe und den Kosten der Unterkunft und Heizung. Um Arbeitslosengeld

Mehr

Grundlegende Informationen zum Arbeitslosengeld II

Grundlegende Informationen zum Arbeitslosengeld II Grundlegende Informationen zum Arbeitslosengeld II Inhaltsübersicht Allgemein Bedarfe Einkommen Vermögen Sonstiges Seite 1 von 12 Allgemein Was ist Arbeitslosengeld II? Das Arbeitslosengeld II (ALG II

Mehr

Wie sichere ich meinen Lebensunterhalt?

Wie sichere ich meinen Lebensunterhalt? Wie sichere ich meinen Lebensunterhalt? Wegweiser durch den Amtsdschungel für Grundsicherung für Arbeitsuchende Sozialhilfe Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Stand: Februar 2014 Widerspruch

Mehr

Schnellübersicht. 1 Wer ist erwerbslos?...11. 2 Ansprüche

Schnellübersicht. 1 Wer ist erwerbslos?...11. 2 Ansprüche Nutzen Sie das Inhaltsmenü: Die Schnellübersicht führt Sie zu Ihrem Thema. Die Kapitelüberschriften führen Sie zur Lösung. Vorwort... 7 Abkürzungen... 8 1 Wer ist erwerbslos?....11 2 Ansprüche aus der

Mehr

Vorwort zur 3. Auflage... 5 Vorwort zur 2. Auflage... 6 Vorwort... 7 Abkürzungsverzeichnis... 17 1. Einleitung... 21

Vorwort zur 3. Auflage... 5 Vorwort zur 2. Auflage... 6 Vorwort... 7 Abkürzungsverzeichnis... 17 1. Einleitung... 21 Vorwort zur 3. Auflage... 5 Vorwort zur 2. Auflage... 6 Vorwort... 7 Abkürzungsverzeichnis... 17 1. Einleitung... 21 1.1 Zur Entstehungsgeschichte... 21 1.1.1 Die Vorschläge der Hartz -Kommission... 21

Mehr

Wesentliche Änderungen 19

Wesentliche Änderungen 19 Wesentliche Änderungen 19 Fachliche Hinweise zu 19 SGB II - Weisung Wesentliche Änderungen Fassung vom 20.05.2011: Anpassung des Gesetzestextes und vollständige Überarbeitung des Hinweisteils auf Grund

Mehr

Arbeitslosengeld II Sozialgeld

Arbeitslosengeld II Sozialgeld Arbeitslosengeld II Sozialgeld Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) des Saarlandes INHALT ' Grundsicherung nach dem SGB II 17 Allgemeines zur Grundsicherung

Mehr

Vorwort 5. Abkürzungsverzeichnis 17

Vorwort 5. Abkürzungsverzeichnis 17 Inhalt Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 17 A. Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB11) 19 I. Hartz IV" im Überblick 19 1. ALG I (SGB 111) und ALG I1 (SGB 11) 21 2. Aufgabe und Ziel der Grundsicherung

Mehr

Christof Stock / Vera Goetzkes. SGB II / XII Teil 6 SGB II Anspruchsgrundlagen

Christof Stock / Vera Goetzkes. SGB II / XII Teil 6 SGB II Anspruchsgrundlagen Verwaltungswissenschaften Christof Stock / Vera Goetzkes SGB II / XII Teil 6 SGB II Anspruchsgrundlagen Gegenstand dieser Lerneinheit in Stichworten 1. Wie finde ich das richtige Gesetz? 2. Wie finde ich

Mehr

Inhalt. Kapitel 1 Arbeitslosengeld II Wer erhält es? Vorwort... 5

Inhalt. Kapitel 1 Arbeitslosengeld II Wer erhält es? Vorwort... 5 Inhalt Vorwort... 5 Kapitel 1 Arbeitslosengeld II Wer erhält es? Wer kann Arbeitslosengeld II erhalten?... 14 Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld Spielt das Alter eine Rolle?... 16 Erwerbsfähigkeit Muss

Mehr

Arbeitsgemeinschaft für den Musterkreis

Arbeitsgemeinschaft für den Musterkreis Arbeitsgemeinschaft für den Musterkreis Arbeitsgemeinschaft für den Musterkreis, Musterweg 5, 11112 Musterstadt Herrn Musterallee 23 11111 Musterdorf Ihr Zeichen: Ihre Nachricht: Mein Zeichen: 102 Nummer

Mehr

Kapitel 1 Leistungen im Zusammenhang mit den Wohnkosten

Kapitel 1 Leistungen im Zusammenhang mit den Wohnkosten 7 Inhalt Kapitel 1 Leistungen im Zusammenhang mit den Wohnkosten 1. Wohngeldberechtigte... 15 2. Die Höhe des Wohngeldes... 16 3. Wohngeldantrag... 19 4. Wohngeld und andere Sozialleistungen... 19 Kapitel

Mehr

Hartz IV Übersicht zu den wesentlichen Regelungen

Hartz IV Übersicht zu den wesentlichen Regelungen SGB II (Stand: 17.10.2003) Grundsicherung für Arbeitsuchende aktive Leistungen (Ermessens-) Leistungen zur Beendigung oder Verringerung der Hilfebedürftigkeit (HB) insbesondere durch Eingliederung in Arbeit

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II Inhaltsübersicht Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) Grundsicherung für Arbeitsuchende KAPITEL 1 Fördern und Fordern 1 6a Seite Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende.................

Mehr

SGB II Grundsicherung für Arbeitssuchende Aufbau einer Arbeitsgemeinschaft

SGB II Grundsicherung für Arbeitssuchende Aufbau einer Arbeitsgemeinschaft SGB II Grundsicherung für Arbeitssuchende Aufbau einer Arbeitsgemeinschaft Agentur für Arbeit Kiel Landeshauptstadt Kiel Struktur des SGB II Stärkung der Eigenverantwortung Grundsatz des Forderns aktive

Mehr

nach dem SGB II Grundsicherung fürf r Arbeitssuchende (ALG II) und Sozialgeld Ein Vortrag von Harald Thomé

nach dem SGB II Grundsicherung fürf r Arbeitssuchende (ALG II) und Sozialgeld Ein Vortrag von Harald Thomé Grundsicherung fürf r Arbeitssuchende (ALG II) und Sozialgeld nach dem SGB II Ein Vortrag von Harald Thomé Referent für Arbeitslosen- und Sozialhilferecht www.harald-thome.de Keine Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe

Mehr

Erste Basisinformationen

Erste Basisinformationen Erste Basisinformationen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende 3 Inhalt I Wer kann die Leistungen bekommen? Seite 3 II Wer ist zuständig? 5 III Fördern und Fordern Unterstützung bei der Eingliederung in

Mehr

Merkblatt. zur Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II ( Arbeitslosengeld II / Sozialgeld )

Merkblatt. zur Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II ( Arbeitslosengeld II / Sozialgeld ) Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz Merkblatt zur Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II ( Arbeitslosengeld II / Sozialgeld ) - 2 - Wichtige Informationen für Bezieher

Mehr

Häufig gestellte Fragen zu Hartz IV: Was Sie über die neue Grundsicherung für Arbeitsuchende wissen sollten:

Häufig gestellte Fragen zu Hartz IV: Was Sie über die neue Grundsicherung für Arbeitsuchende wissen sollten: (Juli 2004) Häufig gestellte Fragen zu Hartz IV: Was Sie über die neue Grundsicherung für Arbeitsuchende wissen sollten: Grundsätze 1. Warum werden Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zusammengelegt? Heute

Mehr

Bibliografische Informationen digitalisiert durch http://d-nb.info/976158027

Bibliografische Informationen digitalisiert durch http://d-nb.info/976158027 1 VORWORT 10 2 LEISTUNGSBERECHTIGUNG NACH AUFENTHALTSTITEL 12 2.1 Überblick - die Sozialleistungen nach SGBII, SGB XII und AsylbLG 12 2.2 Überblick - die Aufenthaltstitel 14 2.3 Überblick - Leistungsberechtigung

Mehr

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - die Dimensionen ihrer Einführung

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - die Dimensionen ihrer Einführung Bundesministerium für Arbeit und Soziales Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - die Dimensionen ihrer Einführung Christiane Polduwe Referatsleiterin Referat II b 5 Leistungsrecht der Grundsicherung für

Mehr

Das Sozialgesetzbuch II (SGB II) sieht für Hilfebedürftige folgende Leistungen vor:

Das Sozialgesetzbuch II (SGB II) sieht für Hilfebedürftige folgende Leistungen vor: Grundsicherung für Arbeitssuchende (ALG II) I n h a l t s v e r z e i c h n i s I. Allgemeines 1 II. Anspruchsvoraussetzungen 2 1. Lebensalter zwischen 15 und 65 Jahren 2 2. Antragsteller ist erwerbsfähig

Mehr

Träger Bundesagentur für Arbeit, Nürnberg 10 Regionaldirektionen 180 Agenturen für Arbeit = Körperschaft des öffentlichen Rechts

Träger Bundesagentur für Arbeit, Nürnberg 10 Regionaldirektionen 180 Agenturen für Arbeit = Körperschaft des öffentlichen Rechts Arbeitsförderung Arbeitslosenversicherung Arbeitnehmer 3,25 % des Arbeitsverdienstes Drittes Buch des Sozialgesetzbuches SGB III Träger Bundesagentur für Arbeit, Nürnberg 10 Regionaldirektionen 180 Agenturen

Mehr

Wissenswertes über Arbeitslosengeld II

Wissenswertes über Arbeitslosengeld II Wissenswertes über Arbeitslosengeld II Allgemein... 2 Was ist Arbeitslosengeld II? 2 Wie erhalte ich die erforderlichen Antragsformulare? 2 Kann ich rückwirkend Arbeitslosengeld II erhalten? 2 Wer kann

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) Grundsicherung für Arbeitsuchende Vorläufige Fassung als Arbeitshilfe Stand: 27.09.2004 Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) Grundsicherung für Arbeitsuchende Vorläufige Fassung als Arbeitshilfe Stand: 27.09.2004 [Artikel 1 des Vierten

Mehr

Die Neuordnung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe durch Hartz IV

Die Neuordnung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe durch Hartz IV Die Neuordnung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe durch Hartz IV von Brigitte Steck, Dr. Michael Kossens, Dr. Angelika Schmidt, Frank Wollschläger 1. Auflage Die Neuordnung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe

Mehr

ENTWURF. Häufig gestellte Fragen zum Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende -

ENTWURF. Häufig gestellte Fragen zum Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Überarbeitung durch das Redaktionsbüro der Vivento Stand: 23. Juni 2004, 19 Uhr ENTWURF Häufig gestellte Fragen zum Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Stand: 16.

Mehr

Präsentation D III 11.06. Folie 1

Präsentation D III 11.06. Folie 1 Folie 1 Folie 2 Der Kreis Unna besteht in der heutigen Form seit 1975 425.000 Einwohner (Stand: 30.09.2005) 543 qkm Fläche (72.350 Fußballfelder) Folie 3 Arbeitslosigkeit im Kreis Unna Deutsche Ausländer

Mehr

Tagung in den Rheinischen Kliniken Düsseldorf:

Tagung in den Rheinischen Kliniken Düsseldorf: Tagung in den Rheinischen Kliniken Düsseldorf: Mangelware Arbeit - Nichts für psychisch kranke Menschen? Hartz IV: Herausforderung, Desaster und Auftrag am 06./07. September 2006 Workshop 7: Leistungsrechtliche

Mehr

Arbeits- und Sozialberatungs- Gesellschaft e.v.. Leistungsberechtigung im SGB II von Schülern, Studenten und Auszubildenden

Arbeits- und Sozialberatungs- Gesellschaft e.v.. Leistungsberechtigung im SGB II von Schülern, Studenten und Auszubildenden ASG Arbeits- und Sozialberatungs- Gesellschaft e.v.. Beratungsstelle für Arbeitslose ASG Merkblatt Walter-Ballhause-Str. 4 3045 Hannover Tel.: 05 44 4 Fax: 05 760 3 www.asg-hannover.de Leistungsberechtigung

Mehr

Arbeitslosengeld II/Grundsicherung für Arbeitsuchende Joachim Kopp, Joachim Kopp TK Lexikon Arbeitsrecht 22. September 2015

Arbeitslosengeld II/Grundsicherung für Arbeitsuchende Joachim Kopp, Joachim Kopp TK Lexikon Arbeitsrecht 22. September 2015 Arbeitslosengeld II/Grundsicherung für Arbeitsuchende Joachim Kopp, Joachim Kopp TK Lexikon Arbeitsrecht 22. September 2015 Sozialversicherung 1 Organisation der Grundsicherung HI1283720 HI2194990 Träger

Mehr

Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ( Hartz

Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ( Hartz Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ( Hartz IV ) Hilfe beim Ausfüllen des Antrages auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach SGB II Herzlichen Dank an die Agentur

Mehr

Absicherung bei Langzeitarbeitslosigkeit (Rechtsstand 01.01.2004)

Absicherung bei Langzeitarbeitslosigkeit (Rechtsstand 01.01.2004) Chronik der Arbeitsmarktpolitik Absicherung bei Langzeitarbeitslosigkeit (Rechtsstand 01.01.2004) Zentrale Unterschiede zwischen zukünftigem Arbeitslosengeld II, bisheriger Arbeitslosenhilfe und bisheriger

Mehr

LEITFADEN BEI SCHWANGERSCHAFT UND GEBURT FÜR DIE STADT ESSEN ABGESTIMMT MIT DEM JOBCENTER ESSEN IM SEPTEMBER 2011

LEITFADEN BEI SCHWANGERSCHAFT UND GEBURT FÜR DIE STADT ESSEN ABGESTIMMT MIT DEM JOBCENTER ESSEN IM SEPTEMBER 2011 AWO Beratungsstelle Lore-Agnes-Haus AWO Beratungsstelle im Uni-Klinikum Essen Lützowstr. 32 45141 Essen Zentrum für Frauenheilkunde Tel. 0201 31053 Fax 0201 3105110 Hufelandstr. 55 45147 Essen E-Mail loreagneshaus@awo-niederrhein.de

Mehr

Leitfaden. Schwangerschaft und Geburt

Leitfaden. Schwangerschaft und Geburt Leitfaden Schwangerschaft und Geburt Stand: 06.Juli 2011 1 Leitfaden Schwangerschaft und Geburt Inhaltsverzeichnis 1. Einführung 2. Bedarfe 2. 1. Regelbedarf 2. 2. Mehrbedarfe 2. 3. Unterkunftskosten und

Mehr

Merkblatt SGB II. Merkblatt... 1. 1. Was bedeutet Grundsicherung für Arbeitsuchende?... 2. 1.1 Was ist eine Bedarfsgemeinschaft?...

Merkblatt SGB II. Merkblatt... 1. 1. Was bedeutet Grundsicherung für Arbeitsuchende?... 2. 1.1 Was ist eine Bedarfsgemeinschaft?... Merkblatt SGB II Inhalt Merkblatt... 1 1. Was bedeutet Grundsicherung für Arbeitsuchende?... 2 1.1 Was ist eine Bedarfsgemeinschaft?... 2 1.2 Was bedeutet zumutbare Beschäftigung?... 2 2. Ihre Verpflichtungen...

Mehr

Inhaltsübersicht. Vorwort 5. I.Teil Sozialhilfe und Sozialleistungssystem 17. Vorbemerkung: Sozialhilfe und Grundsicherung. für Arbeitsuchende 17

Inhaltsübersicht. Vorwort 5. I.Teil Sozialhilfe und Sozialleistungssystem 17. Vorbemerkung: Sozialhilfe und Grundsicherung. für Arbeitsuchende 17 Inhaltsübersicht Vorwort 5 I.Teil Sozialhilfe und Sozialleistungssystem 17 Vorbemerkung: Sozialhilfe und Grundsicherung für Arbeitsuchende 17 1 Sozialhilfe und Sozialverwaltungsrecht 20 2 Funktion der

Mehr

Hartz IV Stand: 23.12.2003

Hartz IV Stand: 23.12.2003 Hartz IV Stand: 23.12.2003 Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt Empfänger von Arbeitslosenhilfe und erwerbsfähige Bezieher von Sozialhilfe werden gleichgestellt und erhalten ab 1.1.2005

Mehr

Vorläufige Fassung als Arbeitshilfe

Vorläufige Fassung als Arbeitshilfe Vorläufige Fassung als Arbeitshilfe Sozialgesetzbuch - Zweites Buch - (SGB II) Grundsicherung für Arbeitsuchende [Artikel des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt] vom 4. Dezember

Mehr

Neues Sozialhilferecht 2005

Neues Sozialhilferecht 2005 Neues Sozialhilferecht 2005 Am 31.12.2004 ist das Bundessozialhilfegesetz (BSHG) außer Kraft getreten; als Nachfolgegesetze sind zum 01.01.2005 in Kraft getreten: I. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch

Mehr

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge Arbeitsfeld III Grundlagen sozialer Sicherung, Sozialhilfe und soziale Leistungssysteme

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge Arbeitsfeld III Grundlagen sozialer Sicherung, Sozialhilfe und soziale Leistungssysteme Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge Arbeitsfeld III Grundlagen sozialer Sicherung, Sozialhilfe und soziale Leistungssysteme SGB II im Überblick Leistungsberechtigter Personenkreis: grds.

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S.

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954) SGB 2 Ausfertigungsdatum: 24.12.2003 Vollzitat: "Zweites Buch

Mehr

Das neue Arbeitslosengeld II

Das neue Arbeitslosengeld II Das neue Arbeitslosengeld II Gisela Tripp und Jonny Bruhn-Tripp Stand: Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003 Januar 2004 Inhaltsverzeichnis Einleitung: Das neue

Mehr

2. Teil Bedeutung, System und internationale Dimension des Sozialrechts

2. Teil Bedeutung, System und internationale Dimension des Sozialrechts Vorwort... Aus dem Vorwort zur 1. Auflage (2000)... Arbeitsmittel.... Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur.... 1. Teil Einführung in das Sozialrecht Rn Seite VII VIII XVIII XXI 1 Sozialrecht in

Mehr

Hartz IV-Reform 2011

Hartz IV-Reform 2011 Hartz IV-Reform 2011 Regelsatzsystem, Bildungspaket, Leistungen für Unterkunft und Heizung von Brigitte Steck, Dr. Michael Kossens, Heimke Wolf, Frank Wollschläger 3. Auflage Hartz IV-Reform 2011 Steck

Mehr

Handwörterbuch. Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II. Jens Löcher [Hrsg.] Nomos

Handwörterbuch. Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II. Jens Löcher [Hrsg.] Nomos Handwörterbuch Jens Löcher [Hrsg.] Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II Nomos Handwörterbuch Jens Löcher [Hrsg.] Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II Prof. Dr. Ulrich-Arthur Birk, Universität Bamberg

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) Grundsicherung für Arbeitsuchende Inhaltsübersicht Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) Grundsicherung für Arbeitsuchende [Artikel 1 des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt] Vom 24. Dezember 2003 ( S. 2954)

Mehr

Mustermann Vorname. Mustermann. Florian-Siegfried. Jennifer Geburtsdatum 08.03.1979. Energie W armwasser 18,51 7,75 7,75 3,01 750,00

Mustermann Vorname. Mustermann. Florian-Siegfried. Jennifer Geburtsdatum 08.03.1979. Energie W armwasser 18,51 7,75 7,75 3,01 750,00 Seite 1 von 6 22022BG0000001 B e r e c h n u n g s b o g e n Dieser Berechnungsbogen ist Bestandteil des Bescheides vom 30.07.2012. Die Berechnung der Leistung ist im Merkblatt "SGB II - Grundsicherung

Mehr

Vorwort Inhaltsverzeichnis Stichwortverzeichnis Einführung von Albrecht Brühl Durchführungshinweise der BA

Vorwort Inhaltsverzeichnis Stichwortverzeichnis Einführung von Albrecht Brühl Durchführungshinweise der BA Vorwort Inhaltsverzeichnis Stichwortverzeichnis Einführung von Albrecht Brühl Durchführungshinweise der BA 1 Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende 2 Grundsatz des Forderns 3 Leistungsgrundsätze

Mehr

nach dem SGB II Grundsicherung fürf r Arbeitssuchende ALG II und Sozialgeld Ein Vortrag von Harald Thomé

nach dem SGB II Grundsicherung fürf r Arbeitssuchende ALG II und Sozialgeld Ein Vortrag von Harald Thomé Grundsicherung fürf r Arbeitssuchende ALG II und Sozialgeld nach dem SGB II Ein Vortrag von Harald Thomé Referent für Arbeitslosen- und Sozialhilferecht www.harald-thome.de Keine Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe

Mehr

Laufbahnlehrgang mittlerer Dienst

Laufbahnlehrgang mittlerer Dienst Laufbahnlehrgang mittlerer Dienst Prüfungsklausur Sozialrecht Hilfsmittel: Pappermann, Alg II-V, Taschenrechner Zeit: 180 Minuten Sachverhalt Herr Detlef Müller beantragt am 02.04.2015 im Jobcenter der

Mehr

Paragrafenverzeichnis SGB XII...

Paragrafenverzeichnis SGB XII... E Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... S.VII Paragrafenverzeichnis SGB II....................... Paragrafenverzeichnis SGB XII...................... S. XIII S.

Mehr

VERBAND DEUTSCHER RENTENVERSICHERUNGSTRÄGER, FRANKFURT BUNDESVERSICHERUNGSANSTALT FÜR ANGESTELLTE, BERLIN

VERBAND DEUTSCHER RENTENVERSICHERUNGSTRÄGER, FRANKFURT BUNDESVERSICHERUNGSANSTALT FÜR ANGESTELLTE, BERLIN VERBAND DEUTSCHER RENTENVERSICHERUNGSTRÄGER, FRANKFURT BUNDESVERSICHERUNGSANSTALT FÜR ANGESTELLTE, BERLIN BUNDESAGENTUR FÜR ARBEIT, NÜRNBERG 7. Dezember 2004 Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen

Mehr

Manuskript zur Präsentation Finanzierung Ausbildung in Teilzeitform

Manuskript zur Präsentation Finanzierung Ausbildung in Teilzeitform Programmbereich SGB II Düsseldorf, August 2007 Günter Holzum Manuskript zur Präsentation Finanzierung Ausbildung in Teilzeitform Ausbildungsvergütung Die Ausbildungsvergütung wird in der Regel bei einer

Mehr

Herzlich Willkommen zur Informationsveranstaltung! Leistungsansprüche nach dem SGB II Arbeitslosengeld II (ALG II)

Herzlich Willkommen zur Informationsveranstaltung! Leistungsansprüche nach dem SGB II Arbeitslosengeld II (ALG II) Herzlich Willkommen! Herzlich Willkommen zur Informationsveranstaltung! Leistungsansprüche nach dem SGB II Arbeitslosengeld II (ALG II) Stand 01/12 Grundsätzliches zum Leistungsanspruch der Anspruch steht

Mehr

Vorwort. Frank Thomsen Chefredakteur stern.de

Vorwort. Frank Thomsen Chefredakteur stern.de Vorwort Hartz IV seit Jahren wühlt dieser Begriff die Seelenlage der Deutschen auf. Die einen sehen Millionen Deutsche durch dieses Begriffspaar abgestempelt, die anderen wollen immer noch weiter kürzen.

Mehr

1.1 Verfassungsrechtliche Grundlagen Das System der sozialen Sicherung...14

1.1 Verfassungsrechtliche Grundlagen Das System der sozialen Sicherung...14 Inhalt Vortwort...11 Erster Teil Allgemeines zum SGB II und SGB XII 1 Allgemeine Grundlagen...13 1.1 Verfassungsrechtliche Grundlagen...13 1.1.1 Das Sozialstaatsprinzip (Art. 20 GG)...13 1.1.2 Verfassungsrechtliche

Mehr

Vorwort... 5. a) Gebühren Nr. 2400, 2401 VV... 37 b) Erhöhungsgebühr Nr. 1008 VV... 39 c) Anrechnung von Gebühren in sozialrechtlichen Angelegenheiten

Vorwort... 5. a) Gebühren Nr. 2400, 2401 VV... 37 b) Erhöhungsgebühr Nr. 1008 VV... 39 c) Anrechnung von Gebühren in sozialrechtlichen Angelegenheiten Vorwort... 5 1 Grundlagen und Verwaltungsverfahren... 19 I. Allgemeine Grundsätze des SGB II... 19 1. Leistungsarten... 19 2. Hilfebedürftigkeit... 19 3. Grundsatz des Forderns Obliegenheiten... 19 4.

Mehr

kranken- und pflegeversicherung Bezieher von Arbeitslosengeld II

kranken- und pflegeversicherung Bezieher von Arbeitslosengeld II kranken- und pflegeversicherung Bezieher von Arbeitslosengeld II Bezieher von Arbeitslosengeld II 3 Liebe Leserin, lieber Leser, mit dieser Broschüre möchten wir Sie über Ihren Kranken- und Pflegeversicherungsschutz

Mehr

Inhalt. Teil 1 Grundsicherung für Arbeitsuchende... 13

Inhalt. Teil 1 Grundsicherung für Arbeitsuchende... 13 Inhalt Teil 1 Grundsicherung für Arbeitsuchende... 13 Vorbemerkung... 14 Lernziel... 15 A. Konzeption und Grundausrichtung des SGB II... 17 B. Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende... 21 C. Leistungsberechtigter

Mehr

SGB II. Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld) Stand: 1. September 2004

SGB II. Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld) Stand: 1. September 2004 SGB II Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld) Stand: 1. September 2004 Vorwort Die neue Grundsicherung für Arbeitsuchende soll dazu beitragen, dass Sie Ihren Lebensunterhalt

Mehr

Existenzgründung aus Langzeitarbeitslosigkeit

Existenzgründung aus Langzeitarbeitslosigkeit Tagung Evangelische Akademie Loccum, 23.11.2004 Existenzgründung aus Langzeitarbeitslosigkeit Gründungsförderung nach dem SGB III und SGB II Herbert Düll Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit Referat

Mehr

beck-shop.de Stichwortverzeichnis Anspruch/Anspruchsvoraussetzungen

beck-shop.de Stichwortverzeichnis Anspruch/Anspruchsvoraussetzungen A Abfindung 1 Abschlagszahlungen 3 Akteneinsicht 4 Alleinerziehende 6 Altersgrenzen 7 Altersrente "Rente Altersvorsorge 8 Amtsarzt 9 Änderung/Aktualisierung von Bescheiden "Aufhebungsbescheid (Aufhebung

Mehr

Das neue Arbeitslosengeld II

Das neue Arbeitslosengeld II Das neue Arbeitslosengeld II Gisela Tripp und Jonny Bruhn-Tripp Sechste Auflage Gesetzgebungsstand: Die Broschüre baut auf dem SGB II vom 24. Dezember 2003 auf. Die Gesetzesänderungen durch das Optionsgesetz

Mehr

Vorläufige Ausgabe. Wichtige Hinweise zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II /Sozialgeld)

Vorläufige Ausgabe. Wichtige Hinweise zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II /Sozialgeld) Vorläufige Ausgabe Wichtige Hinweise zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II /Sozialgeld) Stand 13. Juli 2004 Die neue Leistung Grundsicherung für Arbeitsuchende wird von zwei Trägern

Mehr

Integrationsmanagement

Integrationsmanagement Materialien und Hilfsmittel für Teilnehmer am Weiterbildungsprogramm Integrationsmanagement für Beratungs- und Vermittlungsfachkräfte Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung fçr Arbeitsuchende

Mehr

Inhalt. Kapitel 1 Arbeitslosengeld II - Wer erhält es? Vorwort 5

Inhalt. Kapitel 1 Arbeitslosengeld II - Wer erhält es? Vorwort 5 Vorwort 5 Kapitel 1 Arbeitslosengeld II - Wer erhält es? Wer kann Arbeitslosengeld II erhalten? 14 Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld - Spielt das Alter eine Rolle? 16 Erwerbsfähigkeit - Muss ich arbeiten

Mehr

Statistik der Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Statistik der Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Statistik der Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Merkmale und Merkmalsausprägungen der Statistik ab dem 1. Berichtsquartal 2015 In der nachfolgenden Tabelle sind alle gemäß

Mehr

Sozialrechtliche Folgen von Trennung und Scheidung

Sozialrechtliche Folgen von Trennung und Scheidung Sozialrechtliche Folgen von Trennung und Scheidung von Dr. Wolfgang Conradis Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht ERICH SCHMIDT VERLAG Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche

Mehr

SGB II. Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld) Stand: März 2005

SGB II. Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld) Stand: März 2005 SGB II Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld) Stand: März 2005 Vorwort Die neue Grundsicherung für Arbeitsuchende soll dazu beitragen, dass Sie Ihren Lebensunterhalt und den

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S.

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954) SGB 2 Ausfertigungsdatum: 24.12.2003 Vollzitat: "Zweites Buch

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S.

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954) SGB 2 Ausfertigungsdatum: 24.12.2003 Vollzitat: "Zweites Buch

Mehr

B e r e c h n u n g s b o g e n

B e r e c h n u n g s b o g e n Seite 7 von 12 66102BG0000001 B e r e c h n u n g s b o g e n Dieser Berechnungsbogen ist Bestandteil des Bescheides vom 17.09.2013. Die Berechnung der Leistung ist im Merkblatt "SGB II - Grundsicherung

Mehr

VORWORT... 9 I TRENNUNG UND SCHEIDUNG... 11

VORWORT... 9 I TRENNUNG UND SCHEIDUNG... 11 Inhalt VORWORT... 9 I TRENNUNG UND SCHEIDUNG... 11 1. TRENNUNG... 11 1.1. Getrenntleben in der gemeinsamen Ehewohnung... 12 1.2. Auszug... 13 1.3. Zuweisung der Ehewohnung zur alleinigen Nutzung nach Trennung

Mehr

Hinzuverdienst beim Arbeitslosengeld II

Hinzuverdienst beim Arbeitslosengeld II Materialien zur Sozialpolitik und zum Sozialrecht Hinzuverdienst beim Arbeitslosengeld II September 2005 Gisela Tripp, Arbeitslosenzentrum Dortmund Leopoldstr. 16-20, 44145 Dortmund, Tel. 0231/812124 e-mail:

Mehr

Christina Gersteuer Diakonisches Werk Schleswig- Holstein. Neukunden. Kunden ohne bisherigen Leistungsbezug (Alg I / Alg II): SOFORTANGEBOT

Christina Gersteuer Diakonisches Werk Schleswig- Holstein. Neukunden. Kunden ohne bisherigen Leistungsbezug (Alg I / Alg II): SOFORTANGEBOT Rechtliche Grundlagen SGB II Aktuelle Änderungen bis einschließlich 01. 08. 2006 Änderungen im SGB II Christina Gersteuer Diakonisches Werk Schleswig- Holstein www.diakonie-sh.de Neukunden Kunden ohne

Mehr

Grundsicherung und Arbeitslosengeld II die wichtigsten Punkte im Überblick

Grundsicherung und Arbeitslosengeld II die wichtigsten Punkte im Überblick Verbindung zweier Leistungssysteme Schärfere Bestimmungen Grundsicherung und Arbeitslosengeld II die wichtigsten Punkte im Überblick Die Grundsicherung für Arbeitsuchende brachte zum 1.1.2005 zwei bis

Mehr

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II INFORMATIONEN FÜR KUNDEN SGBII 52. Arbeitslosengeld II und Renten.

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II INFORMATIONEN FÜR KUNDEN SGBII 52. Arbeitslosengeld II und Renten. SGBII 52 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II INFORMATIONEN FÜR KUNDEN Arbeitslosengeld II und Renten Logo Die Auswirkungen von Renten auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

Mehr

Guter Rat bei Arbeitslosigkeit

Guter Rat bei Arbeitslosigkeit Beck-Rechtsberater im dtv 5237 Guter Rat bei Arbeitslosigkeit Arbeitslosengeld I, Arbeitslosengeld II, Soziale Sicherung, Rechtsschutz von Thomas Bubeck 11., neu bearbeitete Auflage Guter Rat bei Arbeitslosigkeit

Mehr

INHALTSVERZEICHNIS. Sozialversicherungsrecht 1 1. Abschnitt: Allgemeine Organisations- und Gestaltungsprinzipien,

INHALTSVERZEICHNIS. Sozialversicherungsrecht 1 1. Abschnitt: Allgemeine Organisations- und Gestaltungsprinzipien, INHALTSVERZEICHNIS Sozialversicherungsrecht 1 1. Abschnitt: Allgemeine Organisations- und Gestaltungsprinzipien, insbes. das SGB IV 1 1. Die Ausgestaltung als Versicherung in einer Solidargemeinschaft

Mehr

beck-shop.de Grundsicherungsund Sozialhilferecht für soziale Berufe Ein Studienbuch Richard Edtbauer Winfried Kievel von und 3.

beck-shop.de Grundsicherungsund Sozialhilferecht für soziale Berufe Ein Studienbuch Richard Edtbauer Winfried Kievel von und 3. Grundsicherungsund Sozialhilferecht für soziale Berufe Ein Studienbuch von Richard Edtbauer und Winfried Kievel 3. Auflage Verlag C.H. Beck München 2014 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 3. Auflage.....................................

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S.

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954) SGB 2 Ausfertigungsdatum: 24.12.2003 Vollzitat: "Zweites Buch

Mehr

Übersicht: Kontopfändungsschutz von Sozialleistungen und Kindergeld (erhöhter Pfändungsfreibetrag nach 850k Abs. 2 ZPO)

Übersicht: Kontopfändungsschutz von Sozialleistungen und Kindergeld (erhöhter Pfändungsfreibetrag nach 850k Abs. 2 ZPO) Übersicht: Kontopfändungsschutz von Sozialleistungen und Kindergeld (erhöhter Pfändungsfreibetrag nach 850k Abs. 2 ZPO) Das Kreditinstitut hat beim Führen eines Pfändungsschutzkontos nicht nur den monatlichen

Mehr

Inhalt Vorwort Grundsätzliche Fragen zum Arbeitslosengeld II und zur Sozialhilfe Die Leistungen der Sozialhilfe im Einzelnen

Inhalt Vorwort Grundsätzliche Fragen zum Arbeitslosengeld II und zur Sozialhilfe Die Leistungen der Sozialhilfe im Einzelnen 4 Inhalt 6 " Vorwort 7 " Grundsätzliche Fragen zum Arbeitslosengeld II und zur Sozialhilfe 8 " Wer erhält die Grundsicherung für Arbeitsuchende? 9 " Auf welche Leistungen habe ich Anspruch? 11 " Wer erhält

Mehr

D. Grundsicherung für Arbeitsuchende

D. Grundsicherung für Arbeitsuchende D. Grundsicherung für Arbeitsuchende I. Allgemeine Grundsätze, 1 ff. SGB II Die für das SGB II, also die Grundsicherung für Arbeitsuchende bestimmenden allgemeinen Grundsätze sind (vor allem) in den 1ff.

Mehr

i n f o p a p i e r ZENTRUM FÜR SELBSTBESTIMMTES LEBEN Hartz IV und seine Auswirkungen auf die Situation behinderter Menschen - Ein Überblick -

i n f o p a p i e r ZENTRUM FÜR SELBSTBESTIMMTES LEBEN Hartz IV und seine Auswirkungen auf die Situation behinderter Menschen - Ein Überblick - i n f o p a p i e r ZENTRUM FÜR SELBSTBESTIMMTES LEBEN Hartz IV und seine Auswirkungen auf die Situation behinderter Menschen - Ein Überblick - Carl-Wilhelm Rößler b a n k v e r b i n d u n g Bank f. Sozialwirtschaft

Mehr

Einfache ALG II Berechnung

Einfache ALG II Berechnung Einfache ALG II Berechnung Sachverhalt: alleinstehende Person mit Minijob mit Einkommen in Höhe von 400 netto/brutto. Es ist in folgenden Schritten zu verfahren: 1. Ermittlung des Bedarfes 2. Einkommensbereinigung

Mehr

Leistungen für Erwerbslose unter Sozialhilfestandards. Vortrag der

Leistungen für Erwerbslose unter Sozialhilfestandards. Vortrag der Leistungen für Erwerbslose unter Sozialhilfestandards Vortrag der Grundsicherung für Arbeitssuchende... oder die Enteignung von Erwerbslosen? Gliederung dieses Beitrages: 1. Thesen 2. Altes und neues Leistungssystem

Mehr

Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II

Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II Beck-Rechtsberater im dtv 50605 Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II Hilfe zum Lebensunterhalt (Hartz IV), Grundsicherung, sonstige Ansprüche (z.b. Hilfe zur Pflege), Verfahren, Verwandtenregress von Dr.

Mehr