Entwurf Haushalt 2015/2016. Allgemeine Finanzmittel

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1 53 Entwurf Haushalt 215/216 Allgemeine Finanzmittel

2 54 Entwurf Haushalt 215/216

3 55 Entwurf Haushalt 215/216 Allgemeine Finanzmittel Stadt Troisdorf Produktinformation Erläuterung Den allgemeinen Finanzmitteln werden die Erträge und Einzahlungen aus Steuern und allgemeinen Zuweisungen, die Konzessionsabgaben und die Erträge und Einzahlungen aus der Bewirtschaftung der liquiden Mittel sowie aus Finanzanlagen zugeordnet. Diesen stehen die Aufwendungen und Auszahlungen für allgemeine Umlagen und Kreditaufnahmen entgegen. Der Kalkulation werden die Orientierungsdaten des Innenministeriums und die Steuerschätzungen jeweils unter Berücksichtigung örtlicher Gegebenheiten zu Grunde gelegt. Ergebnisplan Realsteuern: Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer 37 v.h. 5 v.h. (siehe Vorbericht) 5 v.h. (siehe Vorbericht) Anteil Einkommensteuer: Nach der Steuerschätzung Mai 214 ist für 215/216 mit einem Gemeindeanteil von rd. 7,546 Mrd. / 7,91 Mrd. zu rechnen. Unter Anwendung der derzeitigen Schlüsselzahl von,44128 ergibt sich für Troisdorf ein Anteil von rd. 33,25 Mio. / 34,9 Mio.. Anteil Umsatzsteuer: Nach der Steuerschätzung Mai 214 ist für 215/216 mit einem Gemeindeanteil von rd. 1,12 Mrd. / 1,45 Mrd. zu rechnen. Darüber hinaus erhöht sich der kommunale Anteil der nordrhein-westfälischen Gemeinden an der Umsatzsteuer durch die im Koalitionsvertrag vorgesehene Sofort-Hilfe des Bundes um rd. 12 Mio. Euro jährlich. Unter Anwendung der aktuellen Schlüsselzahl von, und der Berücksichtigung des in den Vorjahren immer schwächeren Ergebnisses der Umsatzsteuer im Vergleich zur Schätzung wird ein Anteil von rd. 4,2 Mio. / 4,3 Mio. in gebracht. Vergnügungssteuer und Hundesteuer Die Kalkulation der ansätze erfolgte auf Grundlage der in den Satzungen festgelegten aktuellen Steuersätze. Diese wurden zuletzt 212 angehoben. Schlüsselzuweisungen: Der basiert auf den Grunddaten der 1. Proberechnung zum GFG 215. Erstattung Abrechnung Solidarbeitrag: Aufgrund der Neuregelung des ELAG erfolgten Erstattungen an die Stadt für die Jahre 29 bis 212. Die in den Vorjahren angesammelten Rückstellungen für die Abrechnung der Einheitslasten konnten in 213 aufgelöst werden. Konzessionsabgaben: werte in Abstimmung mit den Versorgungsunternehmen. Beteiligung Krankenhausfinanzierung: Seit 22 werden die Gemeinden auf Basis des 19 (1) des Krankenhausgesetzes NRW an der Förderung von Investitionen nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz beteiligt. Kreisumlage: Der Hebesatz der Kreisumlage beträgt lt.den daten des Rhein-Sieg-Kreises im Doppelhaushalt 213/ ,59 v.h ,33 v.h ,4 v.h. Für die Folgejahre 218 und 219 wird zunächst von einem unveränderten Hebesatz ausgegangen. Finanzplan Investitionspauschalen Ein Teil der Schulpauschale wird ertragswirksam zur Finanzierung von Sanierungsmaßnahmen vorgesehen.

4 56 Entwurf Haushalt 215/216 Teilergebnisplan Allgemeine Finanzmittel Stadt Troisdorf Nr. Bezeichnung Entwurf Ergebnis Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Anteil an der Einkommensteuer Anteil an der Umsatzsteuer Vergnügungssteuer Hundesteuer Familienleistungsausgleich Steuern und ähnliche Abgaben Schlüsselzuweisungen Zuweisung Land Belastungsausgleich Inklusion Zuweisung Land Inklusionspauschale Zuweisung Land Schulpauschale Erstattung Abrechnung Solidarbeitrag Zuwendungen und allgemeine Umlagen Konzessionsabgaben Nachforderungszinsen u.ä. Steuern Inanspruchnahme Bürgschaften Erträge Werberichtigungen/Rückstellungen Sonstige ordentliche Erträge Ordentliche Erträge Allgemeine Kreisumlage ÖPNV-Umlage Gewerbesteuerumlage Beteiligung Krankenhausfinanzierung Transferaufwendungen Bankgebühren Kapitalertragssteuer/Soli Gewinnablieferung Wertberichtigungen Forderungen Erstattungszinsen Gewerbesteuer bis Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Zinserträge Gewinnablieferung TroiKomm Gewinnablieferung Abwasserbetrieb Zinsaufwendungen Kreditaufnahmen Erstattungszinsen Gewerbesteuer ab Finanzergebnis Jahresergebnis

5 57 Entwurf Haushalt 215/216 Teilfinanzplan Allgemeine Finanzmittel Stadt Troisdorf Nr. Bezeichnung Entwurf Ergebnis Investitionspauschale Schulpauschale Sportpauschale Rückflüsse von Ausleihungen Auszahlung Ausleihungen Saldo aus Investitionstätigkeit Kreditaufnahmen für Investitionen davon Neuaufnahme davon Umschuldung Kreditaufnahmen zur Liquiditätssicherung Tilgung Investitionskredite davon ordentliche Tilgung davon Umschuldung Tilgung Kredite zur Liquiditätssicherung 37 Saldo aus Finanzierungstätigkeit

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