Nutzungsbedingungen für die ixpos Export Community. Stand: 15. März 2012

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1 Nutzungsbedingungen für die ixpos Export Community Stand: 15. März 2012 Vielen Dank für Ihr Interesse an der Nutzung unseres Angebots. Mit der Registrierung als Nutzer der Export Community des ixpos-portals akzeptieren Sie die nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Die Nutzungsbedingungen gelten ab dem Die Export Community des ixpos-portals bietet deutschen und ausländischen Unternehmen eine B2B-Plattform, um internationale Geschäftskontakte zu knüpfen und sich zu Themen aus den Bereichen Export, Markterschließung, internationale Geschäftsbeziehungen usw. auszutauschen. Anbieter des Angebots ist die Germany Trade & Invest - Gesellschaft für Außenwirtschaft- und Standortmarketing mbh (im Folgenden "Germany Trade & Invest" genannt). Weitere Kontaktdaten und Angaben können dem Impressum der Website entnommen werden. Die Export Community wird ausschließlich in deutscher oder englischer Sprache angeboten. Alle eingestellten Inhalte müssen in deutscher oder englischer Sprache erfolgen. Einträge in anderen Sprachen werden gelöscht. Das Angebot des ixpos-portals richtet sich ausschließlich an Unternehmen, wobei wir unter dem Begriff Unternehmen entsprechend 14 BGB natürliche oder juristische Personen oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, verstehen. Sie können diese Nutzungsbedingungen jederzeit unter dem von jeder der ixpos-websites erreichbaren Link "Nutzungsbedingungen" aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern. Registrierung Die Nutzung der Export Community und aller ihrer Funktionen ist kostenfrei. Um alle Funktionen der Export Community nutzen zu können, muss sich der Unternehmer oder der Vertreter eines Unternehmens (im Folgenden "Nutzer" genannt) auf der ixpos-website registrieren. Für die Registrierung benötigen wir einen Vor- und Nachnamen, eine gültige adresse sowie ein frei gewähltes Passwort. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. 1

2 Benutzerprofil und Unternehmensbeschreibung Nachdem der Nutzer die Bestätigungsmail für seine Registrierung erhalten hat, kann er für sich und sein Unternehmen ein Profil erstellen. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Profilerstellung und Unternehmensbeschreibung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, sofern sich Änderungen seiner Nutzerdaten ergeben, diese unverzüglich an seinem Profil vorzunehmen. Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen. Der Nutzer kann sein Profil und die Beschreibung seiner Firma jederzeit löschen. Profile und Unternehmensbeschreibungen sowie jeglicher Nutzer-Content werden von Germany Trade & Invest gelöscht, sofern sie gegen Gesetze und gute Sitten verstoßen. Germany Trade & Invest behält sich weiter vor, Nutzer zu löschen, wenn der Ruf der Export Community durch die Präsenz des Nutzers beeinträchtigt oder beschädigt wird. Germany Trade & Invest kann technisch nicht feststellen, ob ein bei der Export Community registrierter Nutzer tatsächlich diejenige Person bzw. dasjenige Unternehmen darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Germany Trade & Invest leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer muss sich mithin selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen. Jede Nutzung, Verarbeitung, Verwendung oder die Verwertung der Nutzerprofile für gewerbliche Zwecke, wie etwa gewerbliche Adressverwertung und kommerzielle Auskunftserteilung, ist untersagt. Germany Trade & Invest übernimmt keine Haftung für den Missbrauch oder die widerrechtliche Verwendung. Einstellung von Geschäftswünschen Sobald der Nutzer das Profil für sich und sein Unternehmen erstellt hat, kann er einen oder mehrere Wünsche nach Geschäftskontakten in der Community veröffentlichen. Er kann seine Geschäftswünsche ändern, ergänzen, zurückziehen und auch gänzlich löschen. Die Inhalte der Geschäftswünsche müssen im Zusammenhang mit dem Nutzer stehen. Unzulänglicher Inhalt, übertriebene Großschreibung und Zeichensetzung sind verboten sowie Hinweise auf Webites, die nicht im Zusammenhang mit dem Nutzer stehen. 2

3 Um die Seriosität der Export Community zu gewährleisten, wird jeder Geschäftswunsch vor Veröffentlichung von Germany Trade & Invest gesichtet und auf Gültigkeit sowie Vollständigkeit geprüft. Gegebenenfalls werden vom Administrator Änderungen, Ergänzungen und Löschungen von Teilen vorgenommen, ohne dass der Nutzer darüber informiert wird. Geschäftswünsche, die gegen Gesetze oder gute Sitten verstoßen bzw. deren Veröffentlichung für Germany Trade & Invest aus sonstigen Gründen unzumutbar ist, werden abgelehnt und nicht veröffentlicht. Bei positiver Prüfung werden sie so schnell wie möglich freigeschaltet. Dieselben Grundsätze gelten bei jeder nachträglichen Änderung und Ergänzung der Geschäftswünsche durch den Nutzer. Germany Trade & Invest übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern bereitgestellten Geschäftswünsche (Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkte externe Websites). Germany Trade & Invest gewährleistet insbesondere nicht, dass diese wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können. Soweit der Nutzer eine gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßende oder gesetzeswidrige Benutzung der Export Community bemerkt, kann er diese mit dem auf den ixpos-websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular melden. Sofern die Nutzer über das Portal Geschäftsbeziehungen aufnehmen, ist Germany Trade & Invest hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander eingegangenen Geschäftsbeziehungen allein verantwortlich. Germany Trade & Invest haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzer geschlossenen Verträgen. Die Geschäftswünsche werden zur breiteren Streuung in der deutschen Wirtschaft an Medienunternehmen weitergeleitet, die sich mit Wirtschaftsinformationen befassen und die sie in ihren Medien veröffentlichen. Veröffentlicht werden nur die Geschäftswünsche, bei denen der Nutzer bei Eingabe des Geschäftswunsches der Veröffentlichung ausdrücklich zugestimmt hat. Die Geschäftswünsche können in anonymisierter Form von Suchmaschinen gefunden werden. Kontaktinformationen zu Geschäftswünschen sind nur für angemeldete Nutzer einsehbar. Jede Nutzung, Verarbeitung, Verwendung oder die Verwertung der Geschäftswünsche anderer Nutzer für gewerbliche Zwecke, wie etwa kommerzielle Auskunftserteilung, ist untersagt. Germany Trade & Invest 3

4 übernimmt keine Haftung für den Missbrauch oder die widerrechtliche Verwendung. Forum Das Forum bietet dem Nutzer die Möglichkeit alle Themen rund um Export und Außenwirtschaft zu diskutieren. Hier können sich Nutzer ebenfalls über Inhalte von ixpos austauschen. Bei der Kommunikation mit anderen Nutzern ist der Nutzer verpflichtet wahre und nicht irreführende Angaben zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden. Jeder Nutzer ist für seine Beiträge selbst verantwortlich, Germany Trade & Invest übernimmt für die Beiträge und im Forum veröffentlichte Web-Links keine Haftung. Die Forenbeiträge können in anonymisierter Form von Suchmaschinen gefunden werden. Die Namen der Autoren von Forenbeiträgen sind nur für angemeldete Nutzer einsehbar. Pflichten des Nutzers Bei der Nutzung der Inhalte und Serviceleistungen des ixpos-portals sind die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Die durch den Nutzer in die Export Community eingestellten Inhalte dürfen nicht das Ansehen von Germany Trade & Invest gefährden. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt: gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung und Netzwerk-Marketing, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, wen diese betreffen, anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit) vorzunehmen, pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, 4

5 Viren oder andere Technologien zu versenden, die die ixpos Website oder die Interessen bzw. das Eigentum von Nutzern der Export Community schädigen können, automatisierte Mechanismen zu nutzen, um auf die ixpos Website zuzugreifen und Inhalte zu sammeln, egal zu welchen Zweck, ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der ixpos-infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten. Germany Trade & Invest behält sich bei Zuwiderhandlung vor, den Zugang des Nutzers ohne vorhergehende Information zu sperren und/ oder sein Nutzerkonto und seine eingestellten Inhalte wie z.b. Forenbeiträge oder Statusmeldungen zu löschen. Freistellung von Germany Trade & Invest Der Nutzer stellt Germany Trade & Invest von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Germany Trade & Invest wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den ixpos-websites eingestellten Inhalte oder durch die Nutzung der Dienste der ixpos-website durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle Germany Trade & Invest aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Germany Trade & Invest bleiben unberührt. Dem Nutzer steht das Recht zu, nachzuweisen, dass Germany Trade & Invest tatsächlich geringere Kosten entstanden sind Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer Germany Trade & Invest nach Wahl von Germany Trade & Invest auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der ixpos-websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch Germany Trade & Invest sofort einstellen 5

6 Haftung Germany Trade & Invest schließt die Verantwortung und Gewährleistung für die Verfügbarkeit, Aktualität und die Funktionssicherheit der Export Community und/ oder Inhalte aus, sofern die daraus resultierenden Schäden nicht vorsätzlich oder grobfahrlässig von Germany Trade & Invest verursacht worden sind. Sonstiges Germany Trade & Invest behält sich vor, die auf der ixpos-website angebotenen Serviceleistungen zu ändern, einzustellen oder abweichende Serviceleistungen anzubieten. Germany Trade & Invest ist jederzeit berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zu ändern bzw. neu zu fassen. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Konfliktrechts und des UN- Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Berlin. 6

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