)WILEY-VCH. Andrea Jaeger-Lenz Werberecht - Recht der Werbung in Internet, Film, Funk und Printmedien. Kampagnen-Ratgeber für Werbeagenturen

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1 Andrea Jaeger-Lenz Werberecht - Recht der Werbung in Internet, Film, Funk und Printmedien Kampagnen-Ratgeber für Werbeagenturen )WILEY-VCH Weinheim New York Chichester Brisbane Singapore Toronto

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort IX Einleitung XI Inhalts- Verzeichnis Teil 1 Allgemeiner Teil: Allgemeine Fragen der Text- und Bildgestaltung für Werbemittel 1 1 Textgestaltung: Geschriebenes und gesprochenes Wort in der Werbung Kennzeichenrecht Firmenrecht Absolute Schutzhindernisse Relative Schutzhindernisse Markenrecht Absolute Schutzhindernisse Relative Schutzhindernisse Nutzung von Marken Dritter in der Werbung Titelschutz Wettbewerbsrecht: Die Grenzen der Textgestaltung Allgemeines Wettbewerbsrecht: Zulässig oder unzulässig? Die wichtigsten Stolpersteine Vergleichende Werbung Allein-und Spitzenstellungswerbung Rufausbeutung Irreführende Werbung Spezielles Wettbewerbsrecht: Die wichtigsten Stolpersteine Preisangabenverordnung Zugabeverordnung Rabattgesetz Spezielle Regeln für die Werbung für bestimmte Produktgruppen und Leistungen Lebensmittel Heümittel Arzneimittel Tabakprodukte Spezielles Berufsrecht Persönlichkeitsrecht Urheberrecht 46

3 VI Inhaltsverzeichnis 2 Bildgestaltung: Bildrechte in der Werbung Urheberrecht Werke der büdenden Kunst Lichtbildwerke Lichtbilder und Lichtbilder von Kunstwerken Eigentumsrechte an Sachen Recht am eigenen Bild 56 Teil 2 Besonderer Teil: Spezielle Regeln für unterschiedliche Medien 59 3 Werbung durch Ansprechen, Telefon, Telefax oder Postsendung Ansprechen auf der Straße Telefon-und Telefaxwerbung Postwerbung 62 4 Werbung in und mit Presseerzeugnissen Redaktionelle Werbung Preislistentreue Werbung der Presse mit Leseranalyen und mit der Auflage Anzeigen- und Beilagengestaltung inner- und außerhalb des Schlußverkaufs Kostenlose Verteilung von Zeitungen Werbeverbote für Schriften 70 5 Außenwerbung Zivilrechtliche Einschränkungen Öffentlich-rechtliche Regeln Baurechtliche Auflagen Verkehrs rechtliche Regelungen 73 6 Werbung in Rundfunk, Fernsehen und Kino Tarnung von Werbemaßnahmen Werbung für Tabakerzeugnisse, Arzneimittel und Alkoholika Diskriminierende Werbung und Minderjährigenschutz Plazierung und Umfang der Werbung und Teleshopping Product Placement und Sponsoring 81

4 Inhaltsverzeichnis VII 7 Kabelweiterverbreitung und Satellitenausstrahlung Werbung im Inland Werbung im Ausland 87 8 Bildschirmtext 88 9 Internet- und Online-Werbung Anwendbares Recht Rechtsrahmen in Deutschland Kollision von Rechsordnungen Kennzeichenrecht Auswahl und Reservierung des Domainnamens Auswahl der Domain Reservierung und Belegung der Domain Die Verwendung von Kennzeichen in der Website Urheberrecht Die Verwendung von Werken für die Homepage- Gestaltung Die Homepage als urheberrechtschutzfähiges Werk Wettbewerbsrecht Anbieterkennzeichnung Netiquette Werbung per Hyperlinks, Frames und Inline-Linking Zulässigkeit des Setzens eines Hyperlinks und eines Inline-Links Haftung für den Inhalt der gelinkten Seite Werbung mit CD-ROM 111 Teil 3: Angrenzende Fragen Vertragsfragen Allgemeines zu Vertragsabschlüssen Vertragsbeziehungen zwischen der Werbeagentur und ihrem Kunden 119

5 VIII Inhaltsverzeichnis Die Phase vor der Auftragserteilung Vertragsabschluß und wesentliche Vertragspflichten Beendigung des Vertrages Vertragsbeziehungen zwischen der Werbeagentur und ihren Hilfspersonen Angestellte Freie Mitarbeiter und Hilfspersonen im kreativen Bereich Hilfspersonen im nichtkreativen Bereich Vertragsbeziehungen zwischen der Werbeagentur und dem Medium, das die Werbung verbreitet Die Haftung der Werbeagentur für Rechtsverstöße und Fragen der Vertragsgestaltung Haftung der Agentur im Außenverhältnis Haftungsverteilung im Innenverhältnis Haftungsverhältnis zwischen Agentur und Kunde Haftungsverhältnis zwischen Agentur und dem Werbemedium Haftungsverhältnis zwischen Werbeagentur und Lieferanten Kontrolle der Werbung Kontrolleure der Werbung Rechtsverletzte Der Deutsche Werberat Kontrollverfahren Zivilprozessuales Verhalten Verfahren vor dem Deutschen Werberat Die europaweite Kampagne 148 Anhang 151 Anhang 1: Normen, die nicht im Gesetz stehen/ Branchenkodizes 154 Anhang 2: Nützliche Adressen 200