Gemeinde Kemnather Immenreuth

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1 Amtliches Mitteilungsblatt Gemeinde leben Immenreuth Ahornberg, Döberein, Gabellohe, Günzlas, Haid am am Forst, Herzogshut, Hoflohe, Hölzlmühle, Katzenöd, Plößberg, Poppenberg, Punreuth, Schasberg, Tiefenlohe, Zweifelau kostenlos an an an alle alle Haushalte 950 Exemplare JANUAR 2015 Historisches Immenreuth Helfen Sie mit! Helfen Einzelheiten Sie auf auf Seite mit! Seite Einzelheiten auf Seite 4. Schicken Sie Sie uns uns Ihre Bil Vergangenheit Immenreuths zu! zu! Schicken Sie uns Ihre Bil Vergangenheit Immenreuths zu! Bergwacht Tannenberg: Übung mit mit Motor- Transportschlitten am am (Foto: Kreuzer) Bergwacht Tannenberg: Übung mit Motor- Transportschlitten am (Foto: Kreuzer) Anschrift: Telefonliste Gemeinde: Jugendbeauftragte: Anschrift: Telefonliste 09642/ Gemeinde: Frau Jugendbeauftragte: Frau Petra Höhne Gemeinde Kemnather Immenreuth Strasse / Frau Plößberger Petra Höhne Straße 11-0 Kemnather -0 Vermittlung Immenreuth Strasse 42 Plößberger Immenreuth Straße 1 Vermittlung Immenreuth -10 Bürgermeister Lorenz gemeinde@immenreuth.de Tel.-Nr.: Immenreuth 09642/ Bürgermeister Lorenz gemeinde@immenreuth.de -11 Herr Herr Kilgert Internet: Tel.-Nr.: jugendbeauftragte@immenreuth.de -11 Herr Geschäftsstellenleiter, 09642/ Kilgert Internet: Geschäftsstellenleiter, Standesamt, Bauleitplanung jugendbeauftragte@immenreuth.de Oeffnungszeiten -12 Standesamt, Seniorenbeauftragter: -12 Frau Krapf Bauleitplanung Oeffnungszeiten Gemeindeverwaltung: Herr amt, Herr Eberhard Seniorenbeauftragter: Herr Eberhard Besold -12 Frau Pässe/Ausweise, Krapf Einwohnermeldeamt, Steuerverwaltung/Gebühren Montag Gemeindeverwaltung: - - Freitag Uhr Uhr 69 Ahornberg 69 Besold Pässe/Ausweise, Einwohnermelde- - - Uhr Montag Montag - Freitag - Donnerstag Uhr Uhr amt, Frau Steuerverwaltung/Gebühren Deubzer Ahornberg Immenreuth 69 Montag - Donnerstag nach Uhr Rentenangelegenheiten, Friedhofswesen, Ordnungsamt, Bauverwaltung -13 Frau Deubzer Tel.-Nr: Immenreuth 09642/3661 zusaetzliche Termine gerne nach Vereinbarung. Rentenangelegenheiten, Friedhofswesen, Ordnungsamt, Bauverwaltung Tel.-Nr: /3661 eberhard.besold@t-online.de zusaetzliche Termine gerne nach Vereinbarung. -14 Inhaltsverzeichnis: -14 Frau Strößner eberhard.besold@t-online.de Teil 1: Kasse, Campingplatz Koki (Netzwerk fruehe Kindheit): Teil 1: Amtliche Mitteilungen Inhaltsverzeichnis: -14 Frau Strößner -15 Frau amtliche en -15 Frau Lorenz Frau Daniela Stauter Kasse, Campingplatz Koki (Netzwerk fruehe Kindheit): Teil 1: Amtliche Mitteilungen u. 6 Veröffentlichungen Kingarten- u. Jugendrecht, Goldammerweg 6 amtliche en -15 Frau Lorenz Frau Daniela Stauter Teil 2: Teil 2: Bürgerinfo Hauptverwaltung Immenreuth Veröffentlichungen Kingarten- u. Jugendrecht, Goldammerweg 6-16 Herr Informatives Wissenswertes -16 Herr Kaufmann Tel.-Nr.: 09642/ Teil 2: Bürgerinfo Hauptverwaltung Immenreuth Teil 3: Was * * Wo Teil 3: Was * Wann * Wo Kämmerei, Beiträge, Feuerwehrwesen stauter.daniela@freenet.de Informatives Wissenswertes -16 Herr Kaufmann Tel.-Nr.: 09642/ Werbung/Inserarte Veranstaltungen Telefax Teil 3: Was * Wann * Wo Kämmerei, Beiträge, Feuerwehrwesen stauter.daniela@freenet.de Werbung/Inserarte Veranstaltungen -20 Telefax

2 Gemäß 27 Abs. 3 des Grsteuergesetzes (GrStG) wird die Gemäß Grsteuer 27 Abs. für das 3 des Kalenjahr Grsteuergesetzes 2015 in gleicher (GrStG) Höhe wird wie die im Grsteuer Vorjahr festgesetzt. für das Kalenjahr 2015 in gleicher Höhe wie im Vorjahr festgesetzt. se Festsetzung erfolgt vorbehaltlich einer Änung des Hebesatzes Festsetzung nach 25 erfolgt Abs. 3 vorbehaltlich GrStG einer Erteilung Änung ans des lauten- He- se besatzes schriftlicher nach 25 Grsteuerbescheide Abs. 3 GrStG für Erteilung ans lauten schriftlicher Grsteuerbescheide für Für Steuerschuldner treten vom Tage Für Steuerschuldner öffentlichen an die gleichen treten Rechtswirkungen öffentlichen ein, wie wenn ihnen diesem an Tag die ein gleichen schriftlicher Rechtswirkun- Steuerbe- vom Tage gen scheid ein, wie zugegangen wenn ihnen wäre. an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Grsteuer (A B) wird nach 28 Abs. 1, 2 3 GrStG wie Grsteuer folgt zur Zahlung (A fällig: B) wird nach 28 Abs. 1, 2 3 GrStG wie folgt zur Zahlung fällig: am 15.02, , am zu 15.02, je einem , Viertel ihres Jahresbetrages, zu wenn je einem Jahresbetrag Viertel ihres Jahresbetrages, 30 EUR übersteigt; wenn Jahresbetrag 30 EUR übersteigt; am am zu je einer Hälfte ihres Jahresbetrages, zu wenn je einer dieser Hälfte 30 ihres EUR Jahresbetrages, nicht übersteigt; wenn dieser 30 EUR nicht übersteigt; am mit ihrem Jahresbetrag, am wenn dieser mit ihrem 15,00 Jahresbetrag, EUR nicht übersteigt. wenn dieser 15,00 EUR nicht übersteigt. Gegen diese Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach Gegen seiner diese Bekanntgabe Steuerfestsetzung Wispruch kann eingelegt innerhalb (siehe eines 1.) o Monats unmittelbar nach seiner Klage Bekanntgabe erhoben werden Wispruch (siehe 2.). eingelegt (siehe 1.) o unmittelbar Klage erhoben werden (siehe 2.). 1. Wenn Wispruch eingelegt wird: 1. Der Wenn Wispruch ist eingelegt schriftlich wird: o zur Nieschrift einzulegen bei Der GEMEINDE Wispruch IMMENREUTH, ist schriftlich o Kemnather zur Nieschrift Straße 42, einzulegen IMMEN- bei GEMEINDE REUTH. Sollte IMMENREUTH, über den Wispruch Kemnather ohne Straße zureichenden 42, IMMEN- Gr in REUTH. angemessener Sollte über Frist den sachlich Wispruch nicht entschieden ohne zureichenden werden, Gr so kann in angemessener Klage bei dem Frist Bayer. sachlich Verwaltungsgericht nicht entschieden Regensburg, werden, Haidplatz so kann 1, Klage bei Regensburg dem Bayer. schriftlich Verwaltungsgericht o zur Nieschrift Regensburg, des Haidplatz Urksbeamten Regensburg Geschäftsstelle schriftlich dieses o zur Gerichts Nieschrift erhoben des werden. Urksbe- 1, amten Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Klage kann nicht vor Ablauf von drei Monaten seit Einlegung des Klage Wispruchs kann nicht erhoben vor Ablauf werden, von drei außer Monaten wenn seit wegen Einlegung besoner des Umstände Wispruchs des Falles erhoben eine werden, kürzere außer Frist geboten wenn wegen ist. besoner Klage muss Umstände den Kläger, des den Falles Beklagten eine kürzere GEMEINDE Frist geboten IMMENREUTH ist. Klage den muss Gegenstand Kläger, den des Beklagten Klagebegehrens GEMEINDE bezeichnen IMMENREUTH soll einen den bestimm- Ge- den genstand ten Antrag des enthalten. Klagebegehrens zur Begründung bezeichnen dienenden soll einen Tatsachen bestimmten Beweismittel Antrag enthalten. sollen angegeben, zur Begründung angefochtene dienenden öffentliche Tatsachen Festset- Beweismittel zung Grsteuer sollen angegeben, soll in Urschrift angefochtene o Abschrift öffentliche beigefügt Festsetzung Der Klage Grsteuer allen soll Schriftsätzen in Urschrift o sollen Abschriften beigefügt für die werden. übrigen werden. Der Beteiligten Klage beigefügt allen Schriftsätzen werden. sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. 2. Wenn unmittelbar Klage erhoben wird: 2. Wenn Klage unmittelbar ist bei dem Klage Bayer. erhoben Verwaltungsgericht wird: Regensburg, Haidplatz Klage 1, ist bei Regensburg dem Bayer. Verwaltungsgericht schriftlich o zur Regensburg, Nieschrift des Haid- Ur- platz ksbeamten 1, Regensburg Geschäftsstelle schriftlich dieses o zur Gerichts Nieschrift zu erheben. des Urksbeamten Klage muss den Kläger, Geschäftsstelle den Beklagten dieses GEMEINDE Gerichts zu IMMENREUTH erheben. Klage den muss Gegenstand den Kläger, des den Klagebegehrens Beklagten GEMEINDE bezeichnen IMMENREUTH soll einen bestimmten den Gegenstand Antrag des enthalten. Klagebegehrens zur Begründung bezeichnen dienenden soll einen Tatsachen Antrag Beweismittel enthalten. sollen angegeben, zur Begründung angefochtene dienenden Tatsa- öffentli- bestimmten chen Festsetzung Beweismittel Grsteuer sollen angegeben, soll in Urschrift angefochtene o Abschrift öffentlichfügt Festsetzung werden. Der Klage Grsteuer allen soll Schriftsätzen in Urschrift o sollen Abschriften beige-füfügt die werden. übrigen Der Beteiligten Klage beigefügt allen Schriftsätzen werden. sollen Abschriften für beige- die übrigen Beteiligten beigefügt werden. 22 Januar Januar 2015 Amtliches Mitteilungsblatt Amtliches Mitteilungsblatt Teil Teil 1 Amtliche Mitteilungen Druckwerk für amtliche en Veröffentlichungen Druckwerk für amtliche en Veröffentlichungen Öffentliche Öffentliche Festsetzung Entrichtung Grsteuer für Festsetzung Entrichtung Grsteuer für das Kalenjahr 2015 für die das Kalenjahr 2015 für die Hinweise zur : Hinweise Durch das zur Gesetz : zur Änung des Gesetzes zur Ausführung Durch Verwaltungsgerichtsordnung das Gesetz zur Änung vom des Gesetzes (GVBl. zur Ausführung 13/2007) wurde im Bereich des Kommunalabgabenrechts vom (GVBl. ein fakultatives 13/2007) Wi- wur- Verwaltungsgerichtsordnung de spruchsverfahren im Bereich des Kommunalabgabenrechts eingeführt, das eine Wahlmöglichkeit ein fakultatives eröffnet Wispruchsverfahreschen Wispruchseinlegung eingeführt, das eine unmittelbarer Wahlmöglichkeit Klageerhebung. eröffnet zwi- zwischen Wispruchseinlegung Wispruchseinlegung Klageerhebung unmittelbarer in Klageerhebung. elektronischer Form Wispruchseinlegung (z.b. durch ) ist unzulässig. Klageerhebung Kraft Besrechts in elektronischer ist in Prozessverfahren durch ) vor den ist Verwaltungsgerichten unzulässig. Kraft Besrechts seit ist grsätzlich in Prozess- Form (z.b. verfahren ein Gebührenvorschuss den Verwaltungsgerichten zu entrichten. seit grsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten. Vorläufige Durch die Vollstreckbarkeit Einlegung eines dieser Rechtsbehelfs Steuerfestsetzung: wird die Wirksamkeit dieser Durch Steuerfestsetzung die Einlegung eines nicht gehemmt, Rechtsbehelfs insbesone wird die Wirksamkeit die Einziehung dieser Steuerfestsetzung angeforten Steuern nicht gehemmt, Abgaben insbesone nicht aufgehalten die Einziehung ( 80 Abs. 2 angeforten Nr. 1 VwGO). Steuern Abgaben nicht aufgehalten ( 80 Abs. 2 Nr. 1 VwGO). Folgen verspäteter Zahlung: Folgen Bei nicht verspäteter rechtzeitiger Zahlung: Steuer-/Beitrags-/Abgabe-/Gebühren-Zahlung Bei ist nicht gemäß rechtzeitiger Art. 13 KAG Steuer-/Beitrags-/Abgabe-/Gebühren-Zahlung bzw. 1 Abs. 2 Nr. 5 AO in Verbindung mit 240 ist AO gemäß für jeden Art. 13 angefangenen KAG bzw. 1 Monat Abs. 2 Nr. Säumnis 5 AO in Verbindung ein Säumniszuschlag mit 240 AO von für 1 jeden v.h. des angefangenen rückständigen, Monat auf 50 Säumnis nach unten ein abgereten Säumniszuschlag Steuer-/Beitrags-/Abgabe-/Gebühren-Betrages 1 v.h. des rückständigen, auf 50 nach unten zu entrichten. abgereten Außerdem Steu- von er-/beitrags-/abgabe-/gebühren-betrages haben Sie ggf. die entstehenden Mahngebühren zu entrichten. Zwangsvollstreckungskosten Sie ggf. die zu entstehenden tragen. Das gilt Mahngebühren auch dann, wenn Zwangsvollstre- Sie gegen diese Außerdem haben ckungskosten Steuerfestsetzung tragen. Wispruch Das gilt o auch Klage dann, erhoben wenn Sie haben. gegen diese Steuerfestsetzung Wispruch o Klage erhoben haben. Heinz Erster Lorenz Bürgermeister Abwasserabgabe 2015 Abwasserabgabe 2015 Anwesen, die ihr Schmutzwasser direkt in ein Gewässer o in den Anwesen, Untergr die einleiten ihr Schmutzwasser nicht an direkt die in öffentliche ein Gewässer Kanalisation o in angeschlossen einleiten sind, haben an nicht die an Gemeinde die öffentliche eine jährliche Kanalisation Abgabe ange- (Ab- den Untergr schlossen wasserabgabe) sind, haben zu entrichten. an die Gemeinde Einleitung eine von jährliche Schmutzwasser Abgabe (Abwasserabgabe) Haushaltungen zu entrichten. ähnlichem Schmutzwasser Einleitung von Schmutzwasser bleibt allerdings aus ab- aus Haushaltungen gabefrei, wenn es ähnlichem in einer Abwasserbehandlungsanlage Schmutzwasser bleibt allerdings behandelt abgabefrei, wird wenn Schlamm es in einer spätestens Abwasserbehandlungsanlage alle 2 Jahre einer dafür behandelt geeigneten wird Abwasserbehandlungsanlage Schlamm spätestens zugeführt alle 2 Jahre o einer nach dafür Abfallrecht geeigneten beseitigt o nach Maßgabe Klärschlammverordnung zugeführt o nach Abfallrecht verwertet besei- wird. Abwasserbehandlungsanlage tigt o nach Maßgabe Klärschlammverordnung verwertet wird. Zur Überprüfung Abgabefreiheit für die Berechnung Abwasserabgabe Überprüfung 2014 bittet Abgabefreiheit die Gemeindeverwaltung für die Berechnung Abwas- Zur serabgabe 2014 bittet die Gemeindeverwaltung bis spätestens zum bis spätestens zum um Vorlage einer entsprechenden Bestätigung (z. B. Rechnung von um Vorlage Kläranlage einer Kemnath entsprechenden o gleichen Bestätigung bzw. (z. Kopie B. Rechnung Bescheinigung Kläranlage des Sachverständigen, Kemnath o gleichen aus ersichtlich bzw. Kopie ist, dass Beschei- die Klein- von nigung kläranlage des Sachverständigen, vorschriftsgemäß aus betrieben ersichtlich wurde). ist, Später dass eingehende die Kleinkläranlage Bestätigungen vorschriftsgemäß können lei betrieben nicht mehr wurde). berücksichtigt Später eingehende werden. Für Bestätigungen weitere Rückfragen können steht lei Ihnen nicht Herr mehr Wolfgang berücksichtigt Kilgert unter werden. Für Telefonnummer Rückfragen 09642/ steht Ihnen zur Herr Verfügung. Wolfgang Kilgert unter Tele- weitere fonnummer 09642/ zur Verfügung. Immenreuth, den Immenreuth, den Heinz Erster Lorenz Bürgermeister

3 Nachtragshaushaltssatzung Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 für das Haushaltsjahr Der Gemeinat Immenreuth hat in seiner öffentlichen Sitzung 2014 vom folgende Satzung beschlossen, die hiermit gem. Art. Der 26 Gemeinat Abs. 2 Gemeindeordnung Immenreuth hat in für seiner den öffentlichen Freistaat Bayern Sitzung vom folgende Satzung beschlossen, die hiermit gem. (GO) durch Veröffentlichung im Amtsblatt amtlich bekannt gemacht wird: Art. 26 Abs. 2 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) durch Veröffentlichung im Amtsblatt amtlich bekannt gemacht wird: Nachtragshaushaltssatzung Gemeinde Immenreuth, Landkreis Tirschenreuth für das Haushaltsjahr 2014 Nachtragshaushaltssatzung Gemeinde Immenreuth, vom 16. Oktober 2014 Landkreis Tirschenreuth für das Haushaltsjahr 2014 vom 16. Oktober 2014 Auf Gr von Art. 63 ff. Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern Auf Gr (Gemeindeordnung von Art. 63 ff. GO) Gemeindeordnung in Fassung für den Freistaat Bayern vom (Gemeindeordnung 22. August 1998 GO) (GVBl. in S.796, Fassung BayRS I), zuletzt geänt vom 22. durch August Gesetz 1998 vom (GVBl. 08. S.796, Dez BayRS (GVBl.S.975) I), erlässt zuletzt die geänt Gemeinde durch Immenreuth Gesetz vom folgende 08. Dez. Haushaltssatzung: 2006 (GVBl.S.975) erlässt die folgende Haushaltssatzung: Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr Der 5 erhält folgende Fassung: 1 Ab Der dem erhält folgende wird Fassung: Höchstbetrag Kassenkredite auf insgesamt Ab dem wird Höchstbetrag Kassenkredite auf Sparkasse insgesamt Oberpfalz Nord Raiffeisenbank Sparkasse Oberpfalz Kemnather Nord Land Unterkonto Raiffeisenbank FAG-Mittel Kemnather Land Insgesamt: Unterkonto FAG-Mittel festgesetzt. Insgesamt: festgesetzt. 2 se Haushaltssatzung tritt mit dem 2 1. Januar 2014 in Kraft. se Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2014 in Kraft. Immenreuth, den , Immenreuth den Erster Heinz Bürgermeister Lorenz Festsetzung Entrichtung Hesteuer für das Festsetzung Kalenjahr 2015 Entrichtung Hesteuer für Gemäß das Kalenjahr Satzung vom April 2011 für die Erhebung Hesteuer Gemäß Gemeinde Satzung vom Immenreuth 21. April 2011 in Verbindung für die Erhebung mit Art. 3 Abs. Hesteuer Kommunalabgabengesetzes (KAG). in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG). Hesteuer für das Jahr 2015 wird für alle Steuerschuldner durch diese Hesteuer öffentliche für das Jahr 2015 wird gem. für alle 3 Abs. Steuerschuldner 1 i. V. m. 5 durch Satzung diese öffentliche für die Erhebung Hesteuer gem. in 3 Abs. bisherigen 1 i. V. m. Höhe 5 festgesetzt. Satzung für Steuerschuldner die Erhebung ist Hesteuer Halter Hes. in bisherigen Neben dem Höhe Hehalter festgesetzt. haftet Steuerschuldner Eigentümer ist des Halter Hes des für Hes. die Steuer. Neben dem Hehalter haftet Eigentümer des Hes für die Steuer. Sofern keine Einzugsermächtigung vorliegt, ist die Hesteuer bis Sofern zum keine Einzugsermächtigung an die vorliegt, ist die zu entrichten. Hesteuer bis zum an die zu entrichten. Mit dem heutigen Tag treten für die Steuerschuldner die gleichen Rechtswirkungen Mit dem heutigen ein, Tag wie treten wenn für ihnen die heute Steuerschuldner ein schriftlicher die gleichen Steuerbescheid Rechtswirkungen zugegangen ein, wie wäre. wenn ihnen heute ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Sollten sich Änungen für das Jahr 2015 ergeben, so werden Berichtigungsbescheide Sollten sich Änungen erteilt. für das Jahr 2015 ergeben, so werden Berichtigungsbescheide erteilt. Gegen diese Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Gegen diese Wispruch Steuerfestsetzung eingelegt kann (siehe innerhalb 1.) o eines unmittelbar Monats nach Klage seiner erhoben Bekanntgabe werden (siehe Wispruch 2.). eingelegt (siehe 1.) o unmittelbar Klage erhoben werden (siehe 2.). 1. Wenn Wispruch eingelegt wird: Der 1. Wispruch Wenn Wispruch ist schriftlich eingelegt o wird: zur Nieschrift einzulegen bei GEMEINDE Der Wispruch IMMENREUTH, ist schriftlich Kemnather o zur Nieschrift Straße 42, einzulegen IMMEN- bei REUTH. Sollte über den Wispruch ohne zureichenden Gr in angemessener Frist sachlich nicht entschieden werden, so kann Klage bei dem Bayer. REUTH. Verwaltungsgericht Sollte über den Wispruch Regensburg, ohne Haidplatz zureichenden 1, Gr Regensburg in angemessener schriftlich o Frist zur sachlich Nieschrift nicht entschieden des Urksbeamten werden, so kann Geschäftsstelle Klage bei dem dieses Bayer. Gerichts Verwaltungsgericht erhoben werden. Regensburg, Haidplatz 1, Regensburg schriftlich o zur Nieschrift des Urksbeamten Geschäftsstelle dieses Klage Gerichts kann nicht erhoben vor Ablauf werden. von drei Monaten seit Einlegung des Wispruchs erhoben werden, außer wenn wegen besoner Umstände des Falles eine kürzere Frist geboten ist. Klage muss den Kläger, Klage kann nicht vor Ablauf von drei Monaten seit Einlegung des Wispruchs erhoben werden, außer wenn wegen besoner Umstände des Falles eine kürzere Frist geboten ist. Klage muss den Kläger, den Beklagten GEMEINDE IMMENREUTH den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen soll einen bestimmten Antrag enthalten. den Beklagten GEMEINDE IMMENREUTH den Gegenstand des zur Begründung dienenden Tatsachen Beweismittel sollen angegeben, angefochtene öffentliche Festsetzung Grsteuer soll in Klagebegehrens bezeichnen soll einen bestimmten Antrag enthalten. zur Begründung dienenden Tatsachen Beweismittel sollen angegeben, angefochtene öffentliche Festsetzung Grsteuer soll in Urschrift o Abschrift beigefügt werden. Der Klage allen Schriftsätzen Urschrift o Abschrift beigefügt werden. Der Klage allen Schriftsätzen 2. Wenn sollen unmittelbar Abschriften Klage für erhoben die übrigen wird: Beteiligten beigefügt werden. 2. Klage Wenn ist unmittelbar bei dem Bayer. Klage Verwaltungsgericht erhoben wird: Regensburg, Haidplatz 1, Klage Regensburg ist bei dem schriftlich Bayer. o Verwaltungsgericht zur Nieschrift Regensburg, des Urksbeamten Haidplatz 1, Geschäftsstelle Regensburg dieses schriftlich Gerichts o zu zur erheben. Nieschrift Klage des Urksbeamten muss den Kläger, den Geschäftsstelle Beklagten GEMEINDE dieses Gerichts IMMENREUTH zu erheben. den Klage Gegenstand muss den des Kläger, den Beklagten Klagebegehrens bezeichnen GEMEINDE IMMENREUTH soll einen bestimmten den Antrag Gegenstand enthalten. des Klagebegehrens zur Begründung bezeichnen dienenden Tatsachen soll einen bestimmten Beweismittel Antrag sollen enthalten. angegeben, zur Begründung angefochtene dienenden öffentliche Tatsachen Festsetzung Beweismittel Grsteuer sollen soll angegeben, o angefochtene Abschrift beigefügt öffentliche werden. Festsetzung Der Klage Grsteuer allen Schriftsät- soll in in Urschrift zen Urschrift sollen Abschriften o Abschrift für beigefügt die übrigen werden. Beteiligten Der beigefügt Klage werden. allen Schriftsätzen Hinweise zur : Durch Hinweise das Gesetz zur : zur Änung des Gesetzes zur Ausführung Verwaltungsgerichtsordnung Durch das Gesetz zur vom Änung des Gesetzes (GVBl. 13/2007) zur Ausführung wurde im Bereich Verwaltungsgerichtsordnung Kommunalabgabenrechts vom ein fakultatives (GVBl. Wispruchsverfahren 13/2007) wurde im Bereich ein- des geführt, des Kommunalabgabenrechts das eine Wahlmöglichkeit ein eröffnet fakultatives zwischen Wispruchsverfahren Wispruchseinlegungeführt, das unmittelbarer eine Wahlmöglichkeit Klageerhebung. eröffnet Wispruchseinlegung zwischen Wispruchseinle- ein- Klageerhebung gung unmittelbarer in elektronischer Klageerhebung. Form (z.b. durch Wispruchseinlegung ) ist unzulässig. Kraft Klageerhebung Besrechts in ist elektronischer in Prozessverfahren Form (z.b. vor durch den Verwaltungsgerichten ) ist unzulässig. seit Kraft Besrechts grsätzlich ist in Prozessverfahren ein Gebührenvorschuss den Verwaltungsgerichten zu entrichten. seit grsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten. Durch Vorläufige die Einlegung Vollstreckbarkeit eines Rechtsbehelfs dieser Steuerfestsetzung: wird die Wirksamkeit dieser Steuerfestsetzung Durch die Einlegung nicht eines gehemmt, Rechtsbehelfs insbesone wird die die Einziehung Wirksamkeit dieser angeforten Steuerfestsetzung Steuern nicht Abgaben gehemmt, nicht insbesone aufgehalten die ( Einziehung 80 Abs. 2 Nr. angeforten Steuern Abgaben nicht aufgehalten ( 80 Abs. 2 Nr. 1 1 VwGO). VwGO). Erster Heinz Bürgermeister Lorenz Bekanntgabe Nieschrift ersten Vorstandschaftssitzung Bekanntgabe Nieschrift TG Immenreuth ersten Vorstandschaftssitzung TG Immenreuth Ländliche Entwicklung, Dorferneuerung Immenreuth Gemeinde Ländliche Immenreuth, Entwicklung, Landkreis Dorferneuerung Tirschenreuth Immenreuth, Landkreis Tirschenreuth Nieschrift ersten Vorstandssitzung vom Teilnehmergemeinschaft Nieschrift ersten Immenreuth Vorstandssitzung vom Teilnehmergemeinschaft Immenreuth Bekanntgabe Nieschrift ersten Bekanntgabe Vorstandssitzung vom , die Satzung Nieschrift des Verbandes ersten für Vorstandssitzung Ländliche Entwicklung vom , Oberpfalz die die Satzung des Verbandes sind für in Ländliche Verwaltung Entwicklung Oberpfalz Gemeinde Immenreuth, die Kemnather Straße sind in 42, Verwaltung Immenreuth, Gemeinde Immenreuth, mit Kemnather niegelegt Straße 42, können Immenreuth, dort während vom vom nststen mit eingesehen niegelegt werden. können dort während nststen eingesehen werden. Immenreuth, , Immenreuth Erster Heinz Bürgermeister Lorenz Januar Januar

4 Amtliches Mitteilungsblatt Veröffentlichungen Dank für Christbaum Der Christbaum in Ahornberg wurde dieses Jahr gespendet von: Mitteilungen Teil 1 Amtliche Worte zum Jahreswechsel Familie Hubert Scherm, Ahornberg Liebe Bürgerinnen Bürger, Druckwerk für amtliche en Veröffentlichungen ein spannendes ereignisreiches Jahr 2014 geht zu Ende. Ich Herzlichen Dank hierfür! danke Ihnen für das in mich gesetzte Vertrauen mit Wahl zum Hinweise zur : Bürgermeister Öffentliche. Gemeinatssitzung Durch das Gesetz zur Änung des Gesetzes zur Ausführung Verwaltungsgerichtsordnung nächste Gemeinatssitzung vom ist (GVBl. 13/2007) wurde im Bereich des Kommunalabgabenrechts ein fakultatives Wi- ersten Wochen Monate im neuen Amt sind nun vorüber Festsetzung ich möchte Ihnen auch Entrichtung für all Ihre guten Grsteuer Wünsche die für spruchsverfahren am Donnerstag, eingeführt, , das eine Wahlmöglichkeit um Uhr eröffnet zwischen Wispruchseinlegung unmittelbarer Klageerhebung. konstruktive das Kalenjahr Zusammenarbeit 2015 danken. für die Gemeinde Ich freue mich Immenreuth schon heute auf Gemäß das kommende 27 Abs. Jahr 3 des Grsteuergesetzes die Herausforungen, (GrStG) die es wird für die die im Wispruchseinlegung Sitzungssaal des Rathauses Klageerhebung vorgesehen. in elektronischer Form Grsteuer für das Kalenjahr 2015 in gleicher Höhe wie im (z.b. durch ) ist unzulässig. Kraft Besrechts ist in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten seit grsätzlich mich bereit hält. Für 2015 wünsche ich Vorjahr festgesetzt. mir auch weiterhin eine gute innovative Zusammenarbeit Ankündigungen für öffentliche Sitzungen mit den Tagesordnungen erfolgen in Tageszeitung durch Aushang in den ein Gebührenvorschuss zu entrichten. einen offenen Dialog mit Ihnen. se Festsetzung erfolgt vorbehaltlich einer Änung des Hebesatzes nach 25 Abs. 3 GrStG Erteilung ans lauten- gemeindlichen Schaukästen. Liebe schriftlicher Immenreutherinnen Grsteuerbescheide Immenreuther, für ich wünsche Ihnen Durch die Einlegung eines Rechtsbehelfs wird die Wirksamkeit dieser ein friedvolles Weihnachtsfest mit schönen Sten im Kreise Ihrer Zusätzlich ist die Tagesordnung auf Internetseite Gemeinde Steuerfestsetzung nicht gehemmt, insbesone die Einziehung Lieben Für Steuerschuldner für das neue Jahr Gemeinde alles Gute, Immenreuth Glück treten Gesheit. Immenreuth vom Tage angeforten abrufbar. Steuern Abgaben nicht aufgehalten ( 80 Abs. 2 öffentlichen an die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbe- Nr. 1 VwGO). Öffnungszeiten Bauhof scheid zugegangen wäre. Ihr Wintersaison Folgen verspäteter November Zahlung: bis April Bei nicht rechtzeitiger Steuer-/Beitrags-/Abgabe-/Gebühren-Zahlung Grsteuer (A Erster B) wird Bürgermeiser nach 28 Abs. 1, 2 3 GrStG Ab ist 1. gemäß November Art KAG hat bzw. 1 Abs. 2 Nr. 5 AO in Verbindung mit 240 wie folgt zur Zahlung fällig: Bauhof AO für zu jeden folgenden angefangenen Zeiten Monat geöffnet: Säumnis ein Säumniszuschlag von 1 v.h. des rückständigen, auf 50 nach unten abgereten Steuer-/Beitrags-/Abgabe-/Gebühren-Betrages bis Uhr zu entrichten. Außerdem am 15.02, , Freitag: zu je einem Viertel ihres Jahresbetrages, Samstag : haben Sie ggf. die entstehenden bis Mahngebühren Uhr Zwangsvollstreckungskosten zu tragen. Das gilt auch dann, wenn Sie gegen diese wenn Jahresbetrag 30 EUR übersteigt; Sowie Termine nach Vereinbarung. Steuerfestsetzung Wispruch o Klage erhoben haben. am Während zu je einer Hälfte ihres Jahresbetrages, Gemeinde Immenreuth Öffnungszeiten können Anlieferungen für den Bauschutt- Metallcontainer erfolgen. wenn dieser 30 EUR nicht übersteigt; am mit ihrem Jahresbetrag, wenn dieser 15,00 EUR nicht übersteigt. Aufruf! Zeitzeugen Bildmaterial sowie Zeitungsausschnitte gesucht! Gegen diese Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Wispruch eingelegt (siehe 1.) o unmittelbar Klage erhoben werden (siehe 2.). 1. Wenn Wispruch eingelegt wird: Der Wispruch ist schriftlich o zur Nieschrift einzulegen bei REUTH. Sollte über den Wispruch ohne zureichenden Gr in angemessener Frist sachlich nicht entschieden werden, so kann Klage bei dem Bayer. Verwaltungsgericht Regensburg, Haidplatz 1, Regensburg schriftlich o zur Nieschrift des Urksbeamten geehrte Geschäftsstelle Mitbürgerinnen dieses Mitbürger, Gerichts erhoben Sehr werden. Ane Termine können telefonisch bei Herrn Willy Merkl unter Tel.-Nr. 0171/ vereinbart werden. Heinz Sommer-Öffnungszeiten Lorenz (Mai bis Oktober) werden rechtzeitig bekannt gegeben. Benutzung Abwasserabgabe Hetoiletten 2015 Anwesen, die ihr Schmutzwasser direkt in ein Gewässer o in den Aus aktuellem Anlass weißt die Gemeindeverwaltung darauf hin, Untergr einleiten nicht an die öffentliche Kanalisation angeschlossen dass die Hinterlassenschaften sind, haben an die Gemeinde He eine im jährliche Abgabe (Abwasserabgabe) zu gesamten entrichten. Gemeindegebiet Einleitung von Schmutzwasser aus Haushaltungen ähnlichem Schmutzwasser bleibt allerdings abgabefrei, wenn es in einer Abwasserbehandlungsanlage behandelt aufzusammeln zu entsorgen sind! s wird gilt auch Schlamm für Flurbereinigungswege, spätestens alle 2 Jahre Wäl einer dafür Wiesen geeigneten etc. Abwasserbehandlungsanlage zugeführt o nach Abfallrecht beseitigt o nach Maßgabe Klärschlammverordnung verwertet wird. die Titelseite Klage kann nicht aktuellen vor Ablauf Ausgabe von drei des Monaten Gemeinbriefes seit Einlegung ziert des ein Wispruchs Winterfoto aus erhoben dem werden, Jahre außer Hintergr wenn wegen ist, besoner dass ich beabsichtige, Umstände des auf Falles lange eine Sicht kürzere ein Heimatarchiv, Frist geboten evtl. ist. auch Klage ein Heimatmuseum den Kläger, zu den errichten, Beklagten damit GEMEINDE die Geschichte IMMENREUTH Immenreuths den auch Ge- muss für genstand künftige des Generationen Klagebegehrens erlebbar bezeichnen ist. soll einen bestimmten Antrag enthalten. zur Begründung dienenden Tatsachen Beweismittel sollen angegeben, angefochtene öffentliche Festsetzung Grsteuer soll in Urschrift o Abschrift beigefügt werden. Damit ich dieses ehrgeizige Projekt angehen kann bin ich auf Ihre Mithilfe Der Klage angewiesen! allen Bitte Schriftsätzen stellen Sie sollen Abschriften Gemeinde für Immenreuth die übrigen Fotos, Beteiligten Zeitungsausschitte beigefügt werden. Erzählungen aus früheren Zeiten zur Verfügung (gerne lassen wir davon Kopien erstellen, damit das Original 2. Wenn in unmittelbar Ihrem Besitz Klage bleiben erhoben kann). wird: Klage ist bei dem Bayer. Verwaltungsgericht Regensburg, Haidplatz Sie 1, Zeit Regensburg Muße haben, schriftlich würden o wir zur uns Nieschrift auch über Aufsät- des Ur- Wenn ze ksbeamten o. ä. freuen, in denen Geschäftsstelle Sie von früheren dieses Ereignissen Gerichts zu berichten. erheben. Klage muss den Kläger, den Beklagten GEMEINDE IMMENREUTH Bei Fragen den Gegenstand steht Ihnen des Frau Klagebegehrens Ulrike Lorenz, bezeichnen Tel.-Nr / soll einen (vormittags bestimmten 8 Antrag - 12 Uhr) enthalten. gerne mit Rat zur Begründung Tat zur Seite. dienenden Tatsachen Beweismittel sollen angegeben, angefochtene öffentliche Festsetzung Grsteuer soll in Urschrift o Abschrift beigefügt werden. Der Klage allen Schriftsätzen sollen Abschriften für Vielen Dank für Ihre Unterstützung. Heinz die übrigen Lorenz Beteiligten beigefügt werden. Erster Bürgermeiser Zur Überprüfung Abgabefreiheit für die Berechnung Abwasserabgabe 2014 bittet die Gemeindeverwaltung bis spätestens zum um Vorlage einer entsprechenden Bestätigung (z. B. Rechnung von Kläranlage Kemnath o gleichen bzw. Kopie Bescheinigung des Sachverständigen, aus ersichtlich ist, dass die Klein- Passamt Abholung kläranlage Dokumente vorschriftsgemäß betrieben wurde). Später eingehende Personalausweise Bestätigungen können lei Reisepässe, nicht mehr die berücksichtigt werden. Für bis weitere Rückfragen beantragt steht Ihnen worden Herr Wolfgang sind, Kilgert unter Telefonnummer abgeholt 09642/ werden. zur Verfügung. Es wird können gebeten, die abgelaufenen Ausweise Immenreuth, den mitzubringen. Kostenlose Müllsäcke für Pflegebedürftige Der Gemeinat Immenreuth hat in seiner Sitzung am beschlossen, dass die für Pflegebedürftige zur finanziellen Entlastung zukünftig einen Müllsack pro Monat kostenlos zur Verfügung stellt. se Regelung gilt unter Vorlage einer Erster Bescheinigung Bürgermeister des Pflegedienstes bzw. des Bescheids Pflegekasse. 42 Januar Januar 2015

5 Nachtragshaushaltssatzung Windelsäcke für das Haushaltsjahr 2014 Der Auch Gemeinat für Kleinkin Immenreuth bis zu 3 Jahren hat in wird seiner pro öffentlichen Monat ein kostenloser Sitzung vom Windelsack zur folgende Verfügung Satzung gestellt. beschlossen, die hiermit gem. Art. 26 Abs. 2 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) durch Veröffentlichung im Amtsblatt amtlich bekannt gemacht wird: Dorferneuerung/TG Immenreuth Es liegen Antragsformulare zur Förung privater einzelbetrieblicher Maßnahmen im Rahmen Dorferneuerung auf. Nachtragshaushaltssatzung Gemeinde Immenreuth, Landkreis Tirschenreuth für das Haushaltsjahr 2014 BAXI 0800/ vom 16. Oktober 2014 Das Angebot ist ein Anrufbussystem, das den normalen Linienbusverkehr Auf Gr von als Art. mones 63 ff. Gemeindeordnung bedarfsorientieres für Personentransportkonzept ergänzt. Mit mehr als 700 Haltestellen 18 Linien den Freistaat Bayern (Gemeindeordnung GO) in Fassung vom 22. August 1998 (GVBl. S.796, BayRS I), wird gesamte Landkreis Tirschenreuth abgedeckt. zuletzt geänt durch Gesetz vom 08. Dez (GVBl.S.975) erlässt die folgende Haushaltssatzung: Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr Der 5 erhält folgende Fassung: Ab dem wird Höchstbetrag Kassenkredite auf insgesamt Sparkasse BAXI Oberpfalz kombiniert Nord die günstigen Fahrpreise klaren Strukturen Raiffeisenbank von Bussen Kemnather mit dem Komfort Land Flexibilität von Taxis. Unterkonto BAXI FAG-Mittel verkehrt flächendeckend im gesamten Landkreis bindet Insgesamt: so auch kleine Orte in das Netz des öffentlichen festgesetzt. Nahverkehrs ein. Eine über 700 Haltestellen ist ganz in Ihrer Nähe. 2 BAXI bringt Sie bequem, sicher günstig zum Einkaufen, se Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2014 in Kraft. zum nächsten Arzttermin, zum nächsten Behördengang o Immenreuth, zum Bahnhof. den Gemeinde BAXI Immenreuth bringt Sie bis vor die Haustüre! Mit BAXI ist auch ohne eigenes Auto nahezu jedes Ziel im Landkreis erreichbar. Sie rufen an, wir fahren. BAXI gibt auch PKW-Besitzern durch die attraktiven Verbindungen in alle Himmelsrichtungen einen Anreiz, das Auto gelegentlich stehen zu lassen. Erster Wie Bürgermeister funktoniert BAXI? Festsetzung Anrufen: Entrichtung Hesteuer für das Kalenjahr 2015 Unter 0800 / (kostenfrei) bis spätestens 60 Gemäß Satzung Minuten vom vor 21. Abfahrt April 2011 anmelden: für die Erhebung Hesteuer Gemeinde Haltestelle Immenreuth in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes gewünschte Abfahrtszeit (KAG). Zielort nennen. Hesteuer für das Jahr 2015 wird für alle Steuerschuldner durch diese öffentliche Einsteigen: gem. 3 Abs. 1 i. V. m. 5 Satzung Zur für die bestätigten Erhebung Abfahrtszeit Hesteuer ganz in einfach bisherigen an Höhe festgesetzt. vereinbarten Steuerschuldner Station ist einsteigen. Halter des Hes. Neben dem Hehalter haftet Eigentümer des Hes für die Steuer. Mitfahren: Sofern keine Einzugsermächtigung vorliegt, ist die Hesteuer Bequem entspannt direkt an gewünschten bis zum an die zu entrichten. Zieladresse ankommen so günstig wie mit dem Bus so flexibel wie mit dem Taxi. Mit dem heutigen Tag treten für die Steuerschuldner die gleichen Rechtswirkungen Aktuelles, den ein, praktischen wie wenn Fahrplannavigator ihnen heute ein schriftlicher Tarifrechner Steuerbescheid finden Sie zugegangen unter: wäre. Sollten sich Änungen für das Jahr 2015 ergeben, so werden Berichtigungsbescheide erteilt. Gegen diese Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Wispruch eingelegt (siehe 1.) o unmittelbar Klage erhoben werden (siehe 2.). 1. Wenn Wispruch eingelegt wird: Der Wispruch ist schriftlich o zur Nieschrift einzulegen bei REUTH. Sollte über den Wispruch ohne zureichenden Gr in angemessener Frist sachlich nicht entschieden werden, so kann Klage bei dem Bayer. Discobus Verwaltungsgericht Landkreis Regensburg, Tirschenreuth Haidplatz 1, Regensburg schriftlich o zur Nieschrift des Urksbeamten Geschäftsstelle dieses Wer Gerichts ist berechtigt, erhoben werden. einen DER Klage MIM kann BOARD -Bus nicht vor Ablauf zu von drei Monaten seit Einlegung des Wispruchs bestellen? erhoben werden, außer wenn wegen besoner Umstände Grsätzlich des Falles eine kann kürzere ein Frist DER geboten ist. Klage muss den Kläger, den MIM Beklagten BOARD -Bus GEMEINDE von jemann bestellt bezeichnen werden, soll einen bestimmten Antrag enthalten. IMMENREUTH den Gegenstand des Klagebegehrens bereit zur Begründung ist, den Veranstalteranteil in Höhe angefochtene von 150 öffentliche Euro Festsetzung Grsteuer soll in dienenden Tatsachen Beweismittel sollen angegeben, Urschrift pro DER o MIM Abschrift BOARD -Bus beigefügt werden. Der Klage allen Schriftsätzen zu sollen bezahlen. Abschriften Gedacht für die übrigen ist Beteiligten beigefügt werden. dieses Angebot vorrangig für 2. Vereine, Wenn unmittelbar Verbände, Klage Gruppen erhoben wird: Klage ist bei dem Bayer. Verwaltungsgericht Regensburg, Haidplatz 1, Gastronomie. Es steht Regensburg schriftlich o zur Nieschrift des Urksbeamten jedoch Geschäftsstelle auch jedem dieses privaten Gerichts Veranstalter zu erheben. offen, Klage muss bereit den ist, Kläger, Richtlinien den Beklagten zu akzeptieren. GEMEINDE IMMENREUTH den Gegenstand des die Klagebegehrens bezeichnen soll einen bestimmten Antrag enthalten. Wie zur läuft Begründung die Bestellung dienenden eines Tatsachen DER MIM Beweismittel BOARD -Busses? sollen angegeben, Anmeldungen angefochtene sind öffentliche an das Landratsamt Festsetzung Tirschenreuth Grsteuer zu soll richten. Nach o Vorlage Abschrift eines beigefügt komplett werden. ausgefüllten Der Klage Anmeldeformulars, allen Schriftsät- in Urschrift zen nimmt sollen das Abschriften Landratsamt für die mit übrigen Beteiligten Gemeinde beigefügt Kontakt werden. auf, in die Veranstaltung stattfindet. Nur wenn diese Gemeinde bereit ist, den Hinweise Gemeindeanteil zur : in Höhe von 150 Euro pro DER MIM BOARD - Durch Bus das zu Gesetz übernehmen, zur Änung wird des Gesetzes Antrag vom zur Ausführung Landratsamt Verwaltungsgerichtsordnung vom (GVBl. 13/2007) wurde im Bereich weiterverfolgt. Wenn die Gemeinde sich nicht beteiligt, wird für diese des Kommunalabgabenrechts ein fakultatives Wispruchsverfahren eingeführt, das eine Wahlmöglichkeit eröffnet zwischen Wispruchseinle- Veranstaltung kein DER MIM BORAD -Bus eingesetzt. Wenn die gung Gemeinde unmittelbarer ihre Beteiligung Klageerhebung. zusagt, wird Wispruchseinlegung vom Landratsamt ein Busfahrplan nach in den elektronischer Wünschen Form des (z.b. Veranstalters durch ) erstellt, ist unzulässig. sowie ein Klageerhebung Kraft Verkehrsunternehmen Besrechts ist in Prozessverfahren mit Durchführung vor den Verwaltungsgerichten Fahrten beauftragt Der Veranstalter grsätzlich erhält ein Gebührenvorschuss vom Landratsamt entsprechende zu entrichten. Pla- seit katvordrucke bzw. Aufkleber für dessen Plakate. Das Landratsamt Vorläufige veröffentlicht Vollstreckbarkeit diese Fahrpläne dieser Steuerfestsetzung: auf seiner Homepage Durch MIM die BOARD.de Einlegung eines auf Rechtsbehelfs Facebook-Seite wird die Wirksamkeit von fahrmit. dieser Der Steuerfestsetzung Veranstalter kann nicht diese gehemmt, Fahrpläne insbesone auf eigenen die Einziehung Vertriebswegen angeforten bekannt machen. Steuern Abgaben nicht aufgehalten ( 80 Abs. 2 Nr. 1 VwGO). Gemeinde Welche Kosten Immenreuth Aufgaben entfallen auf den Veranstalter? Nach Abgabe des vollständig ausgefüllten Anmeldeformulars nach Eingang Zusage Gemeinde, erhält Veranstalter vom Landratsamt Plakate Aufkleber für die Veranstaltung, sowie eine Kostenrechnung über 150 Euro pro DER MIM BOARD - Heinz Bus. Lorenz Fahrpläne, Buchung Busse, Fahrkartenverkauf die Erster Abrechnung Bürgermeister mit den Verkehrsunternehmen werden vom Landratsamt übernommen. Der Veranstalter hat somit lediglich seinen Bekanntgabe Anteil pro Bus zu entrichten. Nieschrift Alles ane wird vom ersten Landratsamt Vor- übernommen. standschaftssitzung TG Immenreuth Ländliche Entwicklung, Dorferneuerung Immenreuth, Landkreis Tirschenreuth Nieschrift ersten Vorstandssitzung vom Teilnehmergemeinschaft Immenreuth Bekanntgabe Was Nieschrift müssen die Fahrgäste ersten Vorstandssitzung beachten? vom , die Satzung Fahrpläne des werden Verbandes in für Regel Ländliche mindestens Entwicklung zwei Wochen Oberpfalz vor die Veranstaltung im Internet sind ( in Verwaltung Gemeindcebook.com/fahrmit) Immenreuth, Kemnather veröffentlicht. Straße Der 42, Fahrpreis Immenreuth, beträgt pauschal vom auf allen Strecken mit Euro für niegelegt eine Fahrt (Hin- können Rückfahrt dort während kosten demnach nststen 4 Euro). eingesehen werden. Immenreuth, Gemeinde Impressum Immenreuth Teil 1 Der Bürgermeister gez. Lorenz Satz, Layout Design: J. M. Weyh - Medien, Marketing, Druck Verlag, Kemnath Heinz Verantwortlich Lorenz für den Inhalt: o ggf. die einsendende nststelle Januar Januar

6 62 Januar Januar 2015 Amtliches Mitteilungsblatt Amtliches Mitteilungsblatt Teil 1 Teil Amtliche 2 Buergerinfo Mitteilungen Druckwerk für amtliche en Veröffentlichungen Informatives Wissenswertes Öffentliche Allgemeine Nachrichten Festsetzung Entrichtung Grsteuer für das Kalenjahr Mieten 2015 / Kaufen für die / Gemeinde Wohnen Immenreuth Gemäß 27 Abs. 3 des Grsteuergesetzes (GrStG) wird die Wohnungen/Häuser Grsteuer für das Kalenjahr zu verkaufen 2015 in gleicher Höhe wie im Einfamilien-/ Vorjahr festgesetzt. Mehrfamilienhaus, genutzte Wohnfläche ca. 150 qm, Treppenhaus mit separaten Eingängen pro Etage, vorhandene se Versorgungsinstallation Festsetzung erfolgt für vorbehaltlich zwei leicht einer ausbaubare Änung Einliegerwohnungebesatzes nach mit je ca. 25 Abs. 75 qm, 3 GrStG großer Balkon/Dachterrasse, Erteilung ans 4 Gara- lauten- des Hegen (1 schriftlicher Doppelgarage, Grsteuerbescheide 2 Einzelgaragen) für qm Grstück mit Zugang zum angrenzenden Bach, sofort beziehbar. VB Für Steuerschuldner treten vom Tage Makler öffentlichen an die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen kostenlose wäre. Anzeige Bürgerservice: Sie möchten Ihre private Wohnungsanzeige für Immenreuth i Ähnliches Grsteuer (z. B. (A Suchen B) & wird Finden, nach zu verschenken 28 Abs. 1, 2 etc.) 3 GrStG mehrmals wie folgt hintereinan zur Zahlung fällig: im Mitteilungsblatt veröffentlichen, so geben Sie uns dazu bitte jeden Monat kurz darüber Bescheid. Nur bei Erneuerung am Ihrer 15.02, Anzeige , bleibt diese erhalten Kontakt: zu Gemeinde je einem Immenreuth, Viertel ihres Fr. Jahresbetrages, Deubzer, Tel / wenn Jahresbetrag 30 EUR übersteigt; am zu je einer Hälfte ihres Jahresbetrages, wenn dieser 30 EUR nicht übersteigt; Stellenausschreibung Landkreis Tirschenreuth Der Landkreis am Tirschenreuth mit ihrem Jahresbetrag, stellt zum nächstmöglichen Zeitpunkt wenn einen/n dieser 15,00 EUR nicht übersteigt. Verwaltungsfachangestellte/n (VFA-K) bzw. Verwaltungsangestellte/n mit AL I Gegen diese Steuerfestsetzung o eine/n kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Beamtin/Beamten Wispruch 2. eingelegt Qualifikationsebene (siehe 1.) o unmittelbar Klage erhoben Fachlaufbahn werden (siehe Verwaltung 2.). Finanzen für 1. die Wenn Abfallwirtschaft Wispruch eingelegt Tirschenreuth wird: in Vollzeit ein. Der Wispruch ist schriftlich o zur Nieschrift einzulegen bei GEMEINDE auszuübende IMMENREUTH, Tätigkeit umfasst Kemnather insbesone: Straße 42, IMMEN- - Vollzug REUTH. Sollte Abfallwirtschaftssatzung über den Wispruch ohne zureichenden Gr in angemessener AWS-Gebührensatzung Frist sachlich nicht entschieden werden, so kann - Beschaffung Klage bei dem von Bayer. Vorräten, Verwaltungsgericht Verbrauchsmaterial Regensburg, Vergabe Haidplatz 1, von nstleistungen Regensburg schriftlich o zur Nieschrift des Urksbeamten en Geschäftsstelle dieses Gerichts Öffentlichkeitsarbeit erhoben werden. - Amtliche - Vollzug Unternehmerverträge - Leitbedienung Klage kann für nicht die vor Anwendung Ablauf von drei eingesetzten Monaten seit Verfahrenssoftware Wispruchs en erhoben Programmpflege werden, außer wenn wegen besoner Einlegung des Umstände des Falles eine kürzere Frist geboten ist. Klage muss Wir den erwarten Kläger, den eine Beklagten abgeschlossene GEMEINDE Berufsausbildung IMMENREUTH als den Verwaltungsfachangestellte/genstand des Klagebegehrens (VFA/K) bezeichnen bzw. den Abschluss soll einen bestimm- Fach- Geprüfunten Antrag I, alternativ enthalten. mehrjährige zur Begründung Berufserfahrung dienenden in einer Tatsachen entsprechenden Beweismittel Tätigkeit sollen angegeben, öffentlichen Verwaltung, angefochtene bzw. öffentliche die erfolgreich Festset- abgelegte zung Grsteuer Qualifikationssprüfung soll in Urschrift für o die Abschrift 2. Qualifikationsebene beigefügt werden. Der Fachlaufbahn Klage allen Verwaltung Schriftsätzen sollen Finanzen. Abschriften Zudem für setzen die übrigen wir sehr Beteiligten gute EDV-Kenntnisse, beigefügt werden. Kontaktfreude sowie selbständiges Arbeiten voraus. 2. Wenn unmittelbar Klage erhoben wird: Schwerbehinte Klage ist bei dem werden Bayer. bei Verwaltungsgericht ansonsten im Wesentlichen Regensburg, gleicheplatz Eignung 1, Regensburg Befähigung schriftlich bevorzugt o eingestellt. zur Nieschrift des Ur- Haidksbeamten Geschäftsstelle dieses Gerichts zu erheben. Ihre Klage aussagekräftigen muss den Kläger, Bewerbungsunterlagen den Beklagten GEMEINDE richten IMMENREUTH Sie bitte bis spätestens den Gegenstand des an Klagebegehrens das Landratsamt bezeichnen Tirschenreuth, soll Personalverwaltung, bestimmten Antrag Mähringer enthalten. Str. 7, zur Begründung Tirschenreuth. dienenden Tatsa- einen chen Beweismittel sollen angegeben, angefochtene öffentliche Festsetzung Landkreis Tirschenreuth Grsteuer soll in Urschrift o Abschrift beigefügt werden. Der Klage allen Schriftsätzen sollen Abschriften für Wolfgang Lippert die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Landrat Hinweise zur : Durch das Gesetz zur Änung des Gesetzes zur Ausführung Kurse Verwaltungsgerichtsordnung vom (GVBl. 13/2007) wur- im Volkshochschule Bereich des Kommunalabgabenrechts Tirschenreuthein fakultatives Wispruchsverfahren 4G6212 eingeführt, das eine Wahlmöglichkeit eröffnet zwi- Kursnummer: Titel: schen Wispruchseinlegung Buntes für die Party unmittelbarer Klageerhebung. Info: Wispruchseinlegung Abwechslungsreiche Klageerhebung Party-Gerichte für in elektronischer die verschiedensten (z.b. Anlässe durch werden ) ist an unzulässig. diesem Abend Kraft gemeinsam Besrechts zubereitet ist in Prozess- Form probiert: verfahren Hackbratenschnitten, vor den Verwaltungsgerichten Italienische seit Spieße, Nudelsalat grsätzlich mit Geflügelfleisch, ein Gebührenvorschuss überbackene zu entrichten. Baguettes, Emmentaler-Party-Salat. Dozent(en): Vorläufige Vollstreckbarkeit Claudia dieser Steuerfestsetzung: Porst Veranstaltungsort: Durch die Einlegung eines Rechtsbehelfs Förzentrum, wird Lehrküche die Wirksamkeit dieser Außenstelle: Steuerfestsetzung nicht gehemmt, Immenreuth insbesone die Einziehung Termin: angeforten Steuern Mo. Abgaben nicht aufgehalten ( 80 Abs. 2 Dauer: Nr. 1 VwGO). 1 x Uhrzeit: 19:00-21:00 Kosten: Folgen verspäteter Zahlung: 11,40 EUR incl. 5,00 Materialbeitrag Max. Bei Teilnehmeranzahl: nicht rechtzeitiger Steuer-/Beitrags-/Abgabe-/Gebühren-Zahlung 16 Material: ist gemäß Mitbringen: Art. 13 KAG bzw. Spüllappen, 1 Abs. 2 Nr. Geschirrtuch, 5 AO in Verbindung Behälter mit 240 AO für jeden angefangenen für Monat Reste Säumnis ein Säumniszuschlag Zielgruppe: von 1 v.h. des rückständigen, Erwachsene auf 50 nach allgemein unten abgereten Steuer-/Beitrags-/Abgabe-/Gebühren-Betrages zu entrichten. Außerdem haben Anmeldung Sie ggf. die zu entstehenden Kursen ist Mahngebühren direkt an die VHS-Tirschenreuth Zwangsvollstreckungskosten Anmeldekarte zu (im tragen. Programmheft) Das gilt auch o dann, per wenn Internet Sie zu gegen richten. diese per Steuerfestsetzung Wispruch o Klage erhoben haben. Kemnather Land Familie Mittendrin - Familienzentrum Kemnath Unsere Öffnungszeiten: Erster - Frühstücksbuffet: Bürgermeister dienstags 9.00 bis Uhr - Offenes Familiencafé: mittwochs bis Uhr Abwasserabgabe - Frühstück für Alleinerziehende: 2015 Anwesen, an jedem die 2. ihr Sonntag Schmutzwasser im Monat direkt 9.30 in bis ein Gewässer Uhr o in den Untergr einleiten nicht an die öffentliche Kanalisation angeschlossen sind, haben Mittendrin: an die Rathausplatz Gemeinde eine 1, jährliche Kemnath Abgabe (über (Ab- Familienzentrum wasserabgabe) Stadtbücherei) zu entrichten. Familienbeauftragte Einleitung von Gemeinde Schmutzwasser Immenreuth: Haushaltungen Daniela Stauter. ähnlichem Weitere Infos: Schmutzwasser bleibt allerdings ab- aus gabefrei, wenn es in einer Abwasserbehandlungsanlage behandelt wird Schlamm spätestens alle 2 Jahre einer dafür geeigneten Abwasserbehandlungsanlage Gemeindeleben zugeführt o nach Abfallrecht beseitigt o nach Maßgabe Klärschlammverordnung verwertet wird. Zur Überprüfung Kath. Abgabefreiheit Öffentliche für Bücherei die Berechnung Abwasserabgabe 2014 bittet die Gemeindeverwaltung Wann? sonntags von 10:15 bis 11 Uhr, bis spätestens zum donnerstags von 17 bis 17:45 Uhr Wo? um Vorlage Im Pfarrheim einer entsprechenden Immenreuth Bestätigung (Dachgeschoss) (z. B. Rechnung von Was? Kläranlage R Kemnath Bücher o gleichen ane Medien bzw. Kopie für Kin, Bescheinigung des Sachverständigen, aus ersichtlich ist, dass die Kleinkläranlage Jugendliche vorschriftsgemäß Erwachsene betrieben wurde). Später eingehende Bestätigungen können lei nicht mehr - berücksichtigt Ausleihe ist kostenlos. werden. Für - Buchtipp: weitere Rückfragen Der Wechstabenverbuchsler, steht Ihnen Herr Wolfgang Kilgert unter Telefonnummer ein Bilbuch 09642/ von Mathias Jeschke zur Verfügung. Karsten Teich Immenreuth, den Mein Gemeinde Name Immenreuth ist Mackerbenn, sagte Herr Beckermann. Zugegeben - es ist nicht immer leicht, Herrn Beckermann zu verstehen. Seit nämlich eines Tages aus Drehtür eines Kaufhauses geschleut wurde, vertauscht er die Buchstaben. Da kann es schon einmal passieren, dass wanbure Letterschminge über die Wiemenbluse fliegen. Doch am selben Tag treten auch Nina Heinz ihre Lorenz Mutter in Herrn Beckermanns Leben stellen es im wahrsten Sinne des Wortes völlig auf den Kopf... (Verfasser: Anita Reichenberger)