Stadt Quedlinburg. Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr Fachbereich Finanzen Sachgebiet Finanzwesen

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1 Stadt Quedlinburg Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 Fachbereich Finanzen Sachgebiet Finanzwesen

2 Inhaltsverzeichnis Nr. Bezeichnung Seite Inhaltsverzeichnis 2 1. Allgemeines 4 2. Ausführungen zum Haushaltsplan Rechtliche Grundlagen Haushaltssoll Allgemeine Ausführungen zu der Entwicklung des VWH und VMH Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Haushaltsausgabereste Haushaltseinnahmereste Entwicklung des Haushaltsvolumens - im Vergleich zum Vorjahr Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Gesamthaushalt Feststellung des Jahresergebnisses Einnahmen Ausgaben Ergebnis Ergebnisbemerkung Darstellung des Ergebnisses nach dem IST Übernahmegleichung Jahresabschlussanordnungen Abwicklung des Haushaltsplanes Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Vollzug des Haushaltes - nach dem Ist der Ausgaben Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben der Gruppierungsübersicht Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Darstellung der bereinigten Soll-Einnahmen und der bereinigten Soll-Ausgaben - Abweichung ab Euro zum Haushaltsansatz Verwaltungshaushalt Abweichungen/ Begründungen Abschluss der Sammelnachweise Abschluss der Budgets Vermögenshaushalt Abweichungen/ Begründungen Abarbeitung der Kasseneinnahmereste aus dem Vorjahr Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Übernahme der Kasseneinnahmereste in das Jahr Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Haushaltsüberschreitungen (üpl./ apl. Ausgaben) Verwaltungshaushalt Nicht genehmigte Haushaltsüberschreitungen (Verwaltungshaushalt) Vermögenshaushalt Nicht genehmigte Haushaltsüberschreitungen (Vermögenshaushalt) Verwendung nicht benötigter Haushaltsausgabereste aus Vorjahren Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Entwicklung des Vermögens Festgeldeinlagen bei Geldinstituten per Allgemeine Rücklage Entwicklung der Rücklage Abarbeitungsstand der in 2008 gebildeten zweckgebundenen Rücklage für investive Maßnahmen in Entwicklung der Schulden in Kreditaufnahmen Schuldenstand per Bürgschaften der Stadt Quedlinburg Stadtwerke Quedlinburg GmbH 66 2

3 Nr. Bezeichnung Seite 5.4. Zusammenfassende Darstellung der Beteiligungen Gesellschaften Verbände Übertragung der Haushaltsausgabereste Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Bildung von Haushaltsausgaberesten aus Vorjahren Bildung von Haushaltsausgaberesten zum Ansatz

4 Stadt Quedlinburg Quedlinburg, den Der Bürgermeister An die Mitglieder des Stadtrates Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung Allgemeines Die Jahresrechnung ist das Ergebnis der Haushaltswirtschaft und nach 108 Abs. 1 GO LSA durch einen Rechenschaftsbericht zu erläutern. In der Jahresrechnung ist darzulegen, wie die Verwaltung die durch den Stadtrat im Haushaltsplan festgelegten kommunalen Aufgaben durchgeführt und erfüllt hat. Darüber hinaus soll aber auch dem Bürger während der Auslegung der Jahresrechnung Gelegenheit gegeben werden, in zusammengefasster Form Einblick in die Wirtschaftsführung der Gemeinde zu nehmen und zu erkennen, für welche Zwecke die Mittel verwendet wurden. Die Jahresrechnung ist gemäß 108 Abs. 1 GO LSA innerhalb von vier Monaten nach Ende des Haushaltsjahres aufzustellen April -. Durch diese Frist zwischen dem Abschluss des Haushaltsjahres und der Feststellung des Ergebnisses einschließlich aller Anlagen soll erreicht werden, dass der Stadtrat mit einem möglichst zeitnahen Abschluss über das Rechnungsergebnis und die Art des Haushaltsvollzuges informiert wird. Als Rechtsvorschriften wurden die GO LSA und die GemHVO Sachsen-Anhalt in der jeweils geltenden Fassung zugrunde gelegt. 4

5 2. Ausführungen zum Haushaltsplan Rechtliche Grundlagen Die rechtliche Grundlage für die Haushaltsführung der Stadt Quedlinburg im Haushaltsjahr 2009 war der 96 der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt in der zur Zeit geltenden Fassung sowie die durch den Bürgermeister der Stadt Quedlinburg am erlassene Verfügung zur vorläufigen Haushaltsführung der Stadt Quedlinburg. Die Haushaltssatzung der Stadt Quedlinburg für das Haushaltsjahr 2009 wurde erstmalig durch den Stadtrat in seiner Sitzung am beschlossen, welche durch die Untere Kommunalaufsichtsbehörde, den Landkreis Harz mit Verfügung vom beanstandet wurde und somit die Haushaltssatzung 2009 nicht durch den Stadtratsbeschluss vom zur Vorlage BV/StRQ/055/08 in Kraft treten konnte. Grund der Beanstandung war der Verstoß gegen 90 Abs. 3 GO LSA, wonach der Haushalt in jedem Jahr in Einnahmen und Ausgaben auszugleichen ist und somit eine Gefährdung der stetigen Aufgabenerfüllung gemäß 90 Abs. 1 GO LSA darstellt. Entsprechend der Beanstandungsverfügung hat der Stadtrat in seiner Sitzung am die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 in geänderter Fassung erneut beschlossen und zuständigkeitshalber dem Landkreis Harz am zur Prüfung und Genehmigung vorgelegt. Am hat der Landkreis Harz einen Bescheid zum Beschluss des Stadtrates über die Haushaltssatzung 2009 der Stadt Quedlinburg erlassen und in Änderung der Beschlussfassung des Stadtrates vom die Haushaltssatzung genehmigt. Der Landkreis Harz hat mit dem Bescheid vom demzufolge von einer Beanstandung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 abgesehen. Um jedoch den Haushalt 2009 in der geänderten Fassung in Kraft setzen zu können, war aufgrund der nur erfolgten Teilgenehmigung des Kreditbetrages sowie der teilweisen Versagung der genehmigungspflichtigen Verpflichtungsermächtigungen (Ziff. II und III des Bescheides des Landkreises Harz vom ) ein Beitrittsbeschluss des Stadtrates der Stadt Quedlinburg erforderlich. Aus dem Bescheid des Landkreises Harz vom ergab sich somit, dass der Stadtrat die Entscheidung treffen musste, - entweder gegen den Bescheid des Landkreises Harz vom unmittelbar Klage zu erheben - oder durch die erforderlichen Beitrittsbeschlüsse zu Ziff. II und III dem Bescheid vom zuzustimmen. Von einer Klage gegen den Bescheid wurde sowohl aus sachlichen Erwägungen heraus als auch aus Gründen eines erheblichen Prozessrisikos für die Stadt Quedlinburg als Kläger gegen den Landkreis Harz als Beklagtem abgesehen. Um die Entscheidungen aus dem Bescheid vom vollziehbar werden zu lassen, bedurfte es zuständigkeitshalber der vom Stadtrat beschlossenen zustimmenden Erklärungen in Form von sogenannten Beitrittsbeschlüssen. Hiernach wurde dann die Haushaltssatzung 2009 in geänderter Fassung wirksam. Für die Erlangung der Rechtswirksamkeit der Haushaltssatzung 2009 war nach den Beitrittsbeschlüssen des Stadtrates die unverzügliche Veröffentlichung der Haushaltssatzung 2009 einschließlich des Tenors des Bescheides des Landkreises Harz vom sowie der hierzu gefassten Beitrittsbeschlüsse des Stadtrates erforderlich. Die Beitrittsbeschlüsse bedürfen keiner weiteren Genehmigung durch den Landkreis Harz. Sie waren diesem lediglich bis zum vorzulegen. Während des Haushaltsjahres 2009 wurden als Maßstab für die vorläufige Haushaltsführung im Verwaltungshaushalt die Ansätze des Vorjahres (2008) herangezogen. Um die Jahresrechnung erstellen zu können, wurden nach Ablauf des Haushaltsjahres 2009 ( ) die Ansätze aus dem in geänderter Fassung genehmigten Haushalt 2009 in das Sachbuch 2009 übernommen. 5

6 2.2. Haushaltssoll Das Haushaltsvolumen des Haushaltes 2009 ist war wie folgt festgesetzt worden: Haushaltssoll Ursprungshaushalt Endgültiges Haushaltssoll Verwaltungshaushalt Einnahmen Ausgaben Haushaltssoll Ursprungshaushalt Endgültiges Haushaltssoll Vermögenshaushalt Einnahmen Ausgaben Haushaltssoll Ursprungshaushalt Endgültiges Haushaltssoll Gesamthaushalt Einnahmen Ausgaben Plan-Einnahmen 2009 VMH % VWH % VWH VMH Plan-Ausgaben 2009 VMH % VWH % VWH VMH 6

7 2.3 Allgemeine Ausführungen zu der Entwicklung des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes Verwaltungshaushalt Der Plan des Verwaltungshaushaltes für das Haushaltsjahr 2009 weist einen Fehlbedarf des Haushaltsjahres gesamt in Höhe von ,00 aus. In den geplanten Ausgaben des Verwaltungshaushaltes war ein Fehlbetragsausgleich in Höhe von ,00 enthalten, so dass sich im Verwaltungshaushalt aus dem reinen Haushaltsjahr 2009 ein Fehlbedarf in Höhe von ,00 ergab. Dieses beschlossene Planziel konnte durch die Jahresrechnung 2009 erreicht werden bzw. konnte der zu erwartende Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt von ,00 um ,32 reduziert mit ,68 festgestellt werden. Im Ergebnis der Jahresrechnung 2009 für den Verwaltungshaushalt konnte dieser somit nicht ausgeglichen werden und wurde mit bereinigten Soll-Einnahmen in Höhe von ,70 und bereinigten Soll-Ausgaben in Höhe von ,38 festgestellt. Es ist hinzuzufügen, dass aufgrund des Soll-Fehlbetrages des Verwaltungshaushaltes die Fehlbeträge der Vorjahre, welche am Jahresbeginn 2009 noch ,73 betrugen, um ,68 auf ,41 erhöht wurden. Insgesamt bedeutet der Jahresabschluss im Verwaltungshaushalt 2009 eine Verbesserung gegenüber der Planung 2009 in Höhe von ,32. Dieses Ergebnis ist teilweise auf die strikten Regelungen der vorläufigen Haushaltsführung und deren Anwendung als auch auf äußere Einflüsse zurückzuführen Vermögenshaushalt Der Plan des Vermögenshaushaltes (nach Beitritt) sah eine Kreditaufnahme im Rahmen des Konjunkturprogramms II in Höhe von ,00 vor, welche in einer Höhe von ,94 tatsächlich bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt aufgenommen wurden. Haushaltseinnahmereste wurden im Rahmen der Jahresrechnung nicht gebildet. Im Ergebnis der Jahresrechnung 2009 für den Vermögenshaushalt konnte dieser ausgeglichen werden und wurde mit bereinigten Soll-Einnahmen in Höhe von ,87 und bereinigten Soll-Ausgaben in Höhe von ,87 festgestellt. Das bedeutet, dass nur Maßnahmen durchgeführt wurden, deren Finanzierung sichergestellt war. Die Pflichtzuführung in Höhe der Tilgungsleistungen gem. 22 GemHVO war im Haushaltsplan mit einen Ansatz von eingeplant. Dem Vermögenshaushalt wurden durch den Verwaltungshaushalt zur Zahlung der Tilgungsleistungen ,53 zugeführt. Die Zuführung ist mit ,47 geringer als der Planansatz Der Pflichtrücklage wurden aus dem Haushaltsjahr ,00 zugeführt. Der Rücklagenbestand der Sonderrücklage stellt sich mit der Jahresrechnung 2009 wie folgt dar: Maßnahme Sanierungsmaßnahme Schlossbergkomplex Einnahme:9100/31001 Ausgabe: 3203/94200 Bestand der Rücklage am in ,96 (inkl. Zinsen) Entnahmen/ Zuführungen Rücklage im Haushaltsjahr ,73-0, ,74 in Ausgabe 3203/94200 Kto.gebühren Zinseinnahmen Bestand der Rücklage am in ,97 7

8 Haushaltsausgabereste Im Verwaltungshaushalt wurden keine Haushaltsausgabereste gebildet, da hierfür keine Übertragungsvermerke im Haushaltsplan vorgesehen waren. Es werden im Vermögenshaushalt Haushaltsausgabereste in Höhe von ,43 gebildet, davon ,44 für das Haushaltsjahr 2009 und 2.567,99 aus den Vorjahren (außer 2008). Da der Haushalt 2008 beanstandet wurde, ist dieser somit nicht rechtskräftig geworden. Aus diesem Grund war eine Bildung von Haushaltsausgaberesten aus noch verfügbaren Ausgabeansätzen nicht möglich. Die noch verfügbaren und über das Haushaltsjahr 2008 hinaus benötigten Einnahmen des Vermögenshaushaltes wurden der allgemeinen Rücklage zugeführt, um diese für konkrete, weiterzuführende Investitionsmaßnahmen im Jahr 2009 durch Entnahme aus der Rücklage und somit als Deckungsmittel zu verwenden. Diese in der Rücklage verfügbaren Mittel wurden im Haushaltsjahr 2009 wie folgt abgearbeitet: HHST Bezeichnung Höhe der in 2008 gebildeten, zweckgeb. Rücklage Anordnungssoll 2009 aus apl. Mitteln außerplanmäßige Bereitstellung der Rücklagenmittel Differenz/ noch verfügbar 0250/98700 Rathaus/ Zuweisung an den Sanierungsträger , ,00 0,00 0, /93510 EDV/ Geräte usw , ,07 0,00 0, /93510 Wasserwehr/ Geräte 4.200, ,00 0,00 0, /93520 Wasserwehr/ Fahrzeuge 1.500,00 0,00 0, , /93519 Schulverwaltung/ sonstige Gegenstände 218,52 0,00 0,00 218, /94201 Stiftskirche/ Sanierung TB Hausschwamm 2.907, ,55-3,91 0, /94203 Stiftskirche/ Sanierung Westwerk , ,43 3, , /94400 Schlossberg/ Sanierung Gaststätte Schlosskrug , ,86-341,52 0, /94401 Schlossberg/ Sanierung Dechanei , ,32 54,94 0, /98000 Schlossberg/ Rückzahlung Fördermittel Bund 0,00 286,58 286,58 0, /98700 JC Kleers/ Zuweisung Sanierungsträger , ,00 0,00 0, / Kita-Ersatzbau , ,00 0,00 0, / Kita A. Frank/ Sanierung 2.362, ,55 0,00 653, /94200 Hoch- u. Tiefbauverwaltg./ Sanierg. Schulen/Kita/Hort , ,55 0, , /98700 Stadtsanierung/ Zuweisung Denkmalschutz , ,96 0,00 0, /98701 Stadtsanierung/ Zuweisung Stadtsanierung , ,00 0,00 0, /95129 Gemeindestraßen/ Sanierung Kaiser-Otto-Straße 7.216, ,11 0, , /95131 Gemeindestraßen/ Sanierung Carl-Ritter-Platz 7.500,00 0,00 0, , /95145 Gemeindestraßen/ NO-Anbindung B6n ,45 0,00 0, , /93200 Grundstücke/ Erwerb von Grundstücken , ,00 0, , Haushaltseinnahmereste Gesamt , ,98 0, ,03 Eine Bildung von Haushaltseinnahmeresten ist nur für den Vermögenshaushalt zulässig. Haushaltseinnahmereste wurden im Vermögenshaushalt nicht gebildet. 8

9 2.4. Entwicklung des Haushaltsvolumens - im Vergleich zum Vorjahr Verwaltungshaushalt Haushaltsplan 2009 Haushaltsplan 2008 Veränderungen gegenüber dem Vorjahr Einnahmen ,5 % Ausgaben ,0 % Vergleich Plan 2009 und Plan 2008 VWH Haushaltsplan 2009 Haushaltsplan 2008 Einnahmen Ausgaben Vermögenshaushalt Haushaltsplan 2009 Haushaltsplan 2008 Veränderungen gegenüber dem Vorjahr Einnahmen ,9 % Ausgaben ,9 % Vergleich Plan 2009 und Plan 2008 VMH Haushaltsplan 2009 Haushaltsplan 2008 Einnahmen Ausgaben Gesamthaushalt Haushaltsplan 2009 Haushaltsplan 2008 Veränderungen gegenüber dem Vorjahr Einnahmen ,4 % Ausgaben ,0 % Vergleich Plan 2009 und Plan 2008 VWH+VMH Haushaltsplan 2009 Haushaltsplan 2008 Einnahmen Ausgaben 9

10 2.5. Feststellung des Jahresergebnisses Das Ergebnis der Haushaltsrechnung ist nach dem vorgeschriebenen Muster zu 42 GemHVO festgestellt worden: Einnahmen Soll-Einnahmen Verwaltungshaushalt (mit neuen Bereinigungen) + Soll-Einnahmen Vermögenshaushalt (mit neuen Bereinigungen) , ,10 Summe Soll-Einnahmen (mit neuen Bereinigungen) ,66 + Neue Haushaltseinnahmereste 0,00 - Abgang alter Haushaltseinnahmereste 0,00 - Abgang alter Kasseneinnahmereste Verwaltungshaushalt (darunter Bereinigungen) Vermögenshaushalt (darunter Bereinigungen) , , ,09 Summe bereinigter Soll-Einnahmen , Ausgaben Soll-Ausgaben Verwaltungshaushalt ,66 Soll-Ausgaben Vermögenshaushalt ,23 Summe Soll-Ausgaben ,89 + Neue Haushaltsausgabereste - Abgang alter Haushaltsausgabereste - Abgang alter Kassenausgabereste Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt 0, ,44 0, ,80 76,28 0, , ,80 76,28 Summe bereinigter Soll-Ausgaben ,25 10

11 Ergebnis bereinigte Soll-Einnahmen bereinigte Soll-Ausgaben (Fehlbetrag) Etwaiger Unterschied , Ergebnisbemerkung Die Haushaltsrechnung 2009 konnte im Verwaltungshaushalt nicht ausgeglichen werden. Es entsteht ein Soll-Fehlbedarf in Höhe von ,68. Durch den Vortrag des Soll-Fehlbetrages auf neue Rechnung erhöht sich dieser von ,73 auf ,41, welcher nunmehr durch strikte Sparmaßnahmen im Rahmen der Haushaltskonsolidierung bis zum Jahr 2018 vollständig auszugleichen ist. Der Vermögenshaushalt 2009 konnte ausgeglichen werden. Die Anordnung im Rahmen der Jahresrechnung 2009 über den Vortrag des Soll-Fehlbetrages nach 2010 erfolgte am Darstellung des Ergebnisses nach dem IST Unter Berücksichtigung der Einnahmereste und der Ausgabereste ergibt sich nach dem Ist folgendes Bild: Verwaltungshaushalt Ist-Einnahmen ,22 - Ist-Ausgaben ,06 Ist-Fehlbetrag s. auch Kassenrechnung ,84 + Kasseneinnahmereste ,24 - Bereinigungen 0,00 - Kassenausgabereste ,93 - Haushaltsausgabereste 0,00 + Rundungsdifferenzen Einnahmen - 1,14 + Rundungsdifferenzen Ausgaben - 0,01 Ergebnis ,68 Vermögenshaushalt Ist-Einnahmen ,06 - Ist-Ausgaben ,91 Ist-Überschuss - s. auch Kassenrechnung ,15 + Kasseneinnahmereste ,85 - Bereinigungen 0,00 + Haushaltseinnahmereste 0,00 - Kassenausgabereste ,58 - Haushaltsausgabereste ,43 + Rundungsdifferenzen Einnahmen 0,01 + Rundungsdifferenzen Ausgaben 0,00 Ergebnis 0,00 11

12 Übernahmegleichung Nach den vorliegenden Zahlen ergibt sich folgende Übernahmegleichung: Kasseneinnahmereste + Haushaltseinnahmereste + Ist-Überschuss + Sollfehlbetrag Rundungsdifferenzen Einnahmen Verwaltungshaushalt ,24 Vermögenshaushalt ,85 nur Vermögenshaushalt 0,00 Verwaltungshaushalt 0,00 Vermögenshaushalt ,15 Verwaltungshaushalt ,68 Vermögenshaushalt 0,00 Verwaltungshaushalt 1,14 Vermögenshaushalt 0,01 Forderungen ,77 Haushaltsausgabereste + Ist-Fehlbetrag Verwaltungshaushalt ,00 Vermögenshaushalt ,44 Vermögenshaushalt Vorjahre 2.567,99 + Kassenausgabereste Verwaltungshaushalt ,84 Vermögenshaushalt 0,00 Verwaltungshaushalt ,93 Vermögenshaushalt ,58 - Rundungsdifferenzen Ausgaben Verwaltungshaushalt 0,01 Vermögenshaushalt 0,00 Verpflichtungen ,77 (Forderungen./. Verpflichtungen) Differenz 0, Jahresabschlussanordnungen Die Anordnungen für die Übernahme des Ist - Fehlbetrages bzw. Ist Überschusses sind unter dem erteilt worden. 12

13 2.6. Abwicklung des Haushaltsplanes Die Abarbeitung des Haushaltsplanes stellt sich in der Haushaltsrechnung 2009 unter Berücksichtigung der Solleinnahmen und -ausgaben sowie der neu gebildeten Haushaltseinnahme und -ausgabereste wie folgt dar: Verwaltungshaushalt Haushaltsplan Abwicklung % Einnahmen (ohne Zuführung vom VMH) ,00 Soll-Einnahmen (ohne Zuführung vom VMH) ,56 94,3./. Abgänge KER ,86 - Zwischensumme ,00 Zwischensumme ,70 94,0 + Zuführung 0,00 + Zuführung 0,00 0,0 Summe Einnahmen ,00 Summe Einnahmen ,70 94,0 Ausgaben (ohne Zuführung an den VMH) ,00 Soll-Ausgaben ,13 69,9 (ohne Zuführung an den VMH)./. Abgänge KAR 76, neue HAR 0,00 -./. Abgänge HAR 0,00 - Zwischensumme ,00 Zwischensumme ,85 69,9 + Zuführung ,00 + Zuführung ,53 89,1 Summe Ausgaben ,00 Summe Ausgaben ,38 70,3 13

14 Vermögenshaushalt Haushaltsplan Abwicklung % Einnahmen (ohne Zuführung vom VWH) - ohne Umschuldung ,00 Soll-Einnahmen (ohne Zuführung vom VWH) - ohne Umschuldung ,40 90,0./. Abgänge HER 0, neue HER 0,00 -./. Abgänge KER ,23 - Zwischensumme ,00 Zwischensumme ,17 89,3 + Zuführung ,00 + Zuführung ,53 89,1 + Umschuldung ,00 + Umschuldung ,17 99,99 Summe Einnahmen ,00 Summe Einnahmen ,87 92,3 Ausgaben (ohne Zuführung an den VWH) - ohne Umschuldung ,00 Soll-Ausgaben (ohne Zuführung an den VWH) - ohne Umschuldung ,06 58,4./. Abgänge KAR 0, neue HAR ,44 -./. Abgänge HAR ,80 - Zwischensumme ,00 Zwischensumme ,70 89,2 + Zuführung 0,00 + Zuführung 0, Umschuldung ,00 + Umschuldung ,17 99,99 Summe Ausgaben ,00 Summe Ausgaben ,87 92,3 14

15 2.7. Vollzug des Haushaltes - nach dem Ist der Ausgaben Die im Haushaltsjahr zur Verfügung stehenden Ausgaben sind in folgender Höhe abgeflossen: Verwaltungshaushalt Zur Verfügung standen Ist Ist % Haushaltssoll (ohne HAR) , ,73 70,1 - Deckung von Sollfehlbeträgen , ,54 2,3 - Zuführung zum Vermögenshaushalt , ,53 89,1 - Innere Verrechnung 0,00 0,00 0,00 - Kalkulatorische Kosten , ,10 95,9 + HAR VJ 0,00 0,00 0,00 Insgesamt , ,56 93, Vermögenshaushalt Zur Verfügung standen Ist Ist % Haushaltssoll (ohne HAR) , ,66 69,9 - Zuführung zum Verwaltungshaushalt 0,00 0,00 0,0 + HAR VJ , ,52 29,2 Insgesamt , ,18 69,8 15

16 2.8. Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben der Gruppierungsübersicht Verwaltungshaushalt 1. Einnahmen Verwaltungshaushalt Haushaltssoll 2009 in Rechnungsergebnis 2009 in je Einw in Realsteuern ,95 219,73 Gemeindeanteile an Gemeinschaftssteuern ,66 161,80 Andere Steuern und steuerähnliche Einnahmen ,17 6,34 Allgemeine Zuweisungen nach FAG ,00 373,82 Zuweisungen aus dem Ausgleichsstock 0 0,00 0,00 Sonstige allgemeine Zuweisungen 0 0,00 0,00 Allgemeine Umlagen 0 0,00 0,00 Gebühren und ähnliche Entgelte, zweckgebundene Abgaben ,12 120,82 Einnahmen aus Verkauf, Mieten und Pachten, sonstige Verwaltungs ,22 24,69 und Betriebseinnahmen Erstattung von Ausgaben des VWH ,42 42,74 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke ,76 111,58 Zinseinnahmen ,72 0,15 Gewinnanteile von wirtschaftlichen Unternehmen und aus ,23 42,32 Beteiligungen, Konzessionsabgaben Schuldendiensthilfen 0 0,00 0,00 Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb und innerhalb von Einrichtungen 0 0,00 0,00 Weitere Finanzeinnahmen ,35 9,88 Kalkulatorische Einnahmen ,10 51,21 Zuführung vom Vermögenshaushalt 0 0,00 0,00 Einnahmen des Verwaltungshaushaltes gesamt , ,08 16

17 Einnahmen VWH 2009 nach Arten 1% 0% 0% 0% 4% 4% 0% 19% 10% 4% 2% 14% 10% 0% 1% 0% 0% 32% Real steuer n Gemei ndeantei l e an Gemei nschaf tssteuer n Ander e Steuer n und steuer ähnl i che Ei nnahmen Al l gemei ne Zuwei sungen nach FAG Zuwei sungen aus dem Ausgl ei chsstock Sonsti ge al l gemei ne Zuwei sungen Al l gemei ne Uml agen Gebühr en und ähnl i che Entgel te, zweckgebundene Abgaben Ei nnahmen aus Ver kauf, M i eten und Pachten, sonsti ge Ver wal tungs- und Betr i ebsei nnahmen Er stattung von Ausgaben des VWH Zuwei sungen und Zuschüsse f ür l auf ende Zwecke Zi nsei nnahmen Gewi nnantei l e von wi r tschaf tl i chen Unter nehmen und aus B etei l i gungen, K onzessi onsabgaben Schul dendi ensthi l f en Er satz von sozi al en Lei stungen außer hal b und i nner hal b von Ei nr i chtungen Wei ter e Fi nanzei nnahmen Kal kul ator i sche E i nnahmen Zuf ühr ung vom Ver mögenshaushal t 17

18 2. Ausgaben Verwaltungshaushalt Haushaltssoll 2009 in Rechnungsergebnis 2009 in je Einw in Personalkosten ,82 514,32 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand ,65 350,60 Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke ,83 37,77 Schuldendiensthilfen 0 0,00 0,00 soziale Leistungen ,64 1,38 Zinsausgaben ,91 66,30 Gewerbesteuerumlage ,00 11,80 Allgemeine Zuweisungen 0 0,00 0,00 Allgemeine Umlagen ,00 258,06 weitere Finanzausgaben ,00 0,00 Deckungsreserve 0 0,00 0,00 Zuführung zum Vermögenshaushalt ,53 30,00 Deckung von Soll-Fehlbeträgen ,00 0,00 Ausgaben des Verwaltungshaushaltes gesamt ,

19 Ausgaben VWH 2009 nach Arten 0% 0% 2% 0% 20% 0% 41% 1% 5% 0% 0% 3% 28% Per sonalkosten Zuweisungen und sonstige Zuschüsse f ür lauf ende Zwecke soziale Leistungen Gewer besteuer umlage Allgemeine Umlagen Deckungsr eser ve Deckung von Soll-Fehlbetr ägen Sächlicher Ver waltungs- und Betr iebsauf wand Schuldendiensthilf en Zinsausgaben Allgemeine Zuweisungen weiter e Finanzausgaben Zuf ühr ung zum Ver mögenshaushalt 19

20 Vermögenshaushalt 1. Einnahmen Vermögenshaushalt Haushaltssoll 2009 in Rechnungsergebnis 2009 in je Einw in Zuführung vom Verwaltungshaushalt ,53 30,00 Entnahme aus Rücklagen ,71 29,01 Rückflüsse aus Darlehen 0 0,00 0,00 Einnahmen aus Veräußerung von Beteiligungen und Rückflüsse von 0 0,00 0,00 Kapitaleinlagen Einnahme aus der Veräußerung von Sachen des Anlagevermögens ,87 6,39 Beiträge und ähnliche Entgelten ,47-0,43 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Einnahmen aus Krediten und inneren Darlehen sowie rückzahlbaren Schuldendiensthilfen ,12 507, ,11 255,54 Einnahmen des Vermögenshaushaltes gesamt ,87 828,27 20

21 Einnahm en VMH 2009 nach Arten 0% 0% 4% 3% 1% 0% 31% 61% Zuf ühr ung vom Ver waltungshaushalt Entnahme aus Rücklagen Rückf lüsse aus Dar lehen Einnahmen aus Ver äußer ung von Beteiligungen und Rückf lüsse von Kapitaleinlagen Einnahme aus der Ver äußer ung von Sachen des Anlagever mögens Beitr äge und ähnliche Entgelten Zuweisungen und Zuschüsse f ür Investitionen und Investitionsf ör der ungsmaßnahmen Einnahmen aus Kr editen und inner en Dar lehen sowie r ückzahlbar en Schuldendiensthilf en 21

22 2. Ausgaben Vermögenshaushalt Haushaltssoll 2009 in Rechnungsergebnis 2009 in je Einw in Zuführung zum Verwaltungshaushalt 0 0,00 0,00 Zuführung an Rücklagen 0 0,00 0,00 Gewährung von Darlehen 0 0,00 0,00 Vermögenserwerb ,82 35,80 Baumaßnahmen ,53 267,35 Tilgung von Krediten ,70 281,35 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen ,82 243,76 Deckung von Soll-Fehlbeträgen 0 0,00 0,00 Ausgaben des Vermögenshaushaltes gesamt ,87 828,27 22

23 Ausgaben VMH 2009 nach Arten 0% 0% 0% 0% 4% 29% 32% 35% Zuf ühr ung zum Ver waltungshaushalt Zuf ühr ung an Rücklagen Gewähr ung von Dar lehen Ver mögenser wer b Baumaßnahmen Tilgung von Kr editen Zuweisungen und Zuschüsse f ür Investitionen Deckung von Soll-Fehlbetr ägen 23

24 2.9 Darstellung der bereinigten Soll-Einnahmen und Soll-Ausgaben mit einer Abweichung ab zum Haushaltsansatz Verwaltungshaushalt Abweichungen des Verwaltungshaushaltes 2009 (Ansatz Anordnungssoll) Haushaltsstelle/ Bezeichnung Ansatz 2009 Anordnungssoll Differenz % / Rechnungsprüfungsamt/ Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten , ,00-100,00% 0220/ Personalwesen/ Abfindungen für alle Dienststellen , , ,25-44,98% 0220/ Personalwesen/ Aus- und Fortbildung - zentral , , ,90-73,20% 0230/ Justitiariat/ Versicherungsentschädigungen , , / Justitiariat/ Erstattung von Ausgaben des VWH von privaten Unternehmen , , / Justitiariat/ Anwalts-, Gerichts- und ähnliche Kosten , , ,98-97,46% 0301/ NKHR/ Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten , ,00-100,00% 0310/ Stadtkasse, Vollstreckung/ Dienstbezüge der tariflich Beschäftigten , , ,14-6,99% 0610/ Fernsprechdienst/ Fernsprechgebühren , , ,64 94,72% 1100/ All. Gefahrenabwehr, Gewerbe/ Dienstbezüge der Beamten , , ,79-11,36% 1101/ Straßenverkehr, Sondernutzung/ Bußgelder - Personenkonten , , ,54-17,50% 1102/ Einwohnermeldewesen/ Bücher- und Zeitschriften , , ,12-30,99% 2111/ Marktschule/ Versicherungsentschädigungen , , / Marktschule/ Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen , , ,77 84,81% 3200/ Schlossmuseum/ Einnahmen aus Verkauf , , ,37-45,32% 3200/ Schlossmuseum/ Zuweisung des Landes , ,00-100,00% 3200/ Schlossmuseum/ Dienstbezüge der tariflich Beschäftigten , , ,83-2,32% 3200/ Schlossmuseum/ Ausstellungen und Öffentlichkeitsarbeit , , ,46-93,76% 3240/ Feininger Galerie/ Zuschuss an die Feininger Galerie , , / Feininger Galerie/ Zuschuss an die Feininger Galerie , ,00-100,00% 3620/ Allgemeine Heimatpflege/ Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke von kommunalen Sonderrechnungen , , / Allgemeine Heimatpflege/ Sponsoring , ,00-100,00% 4000/ Allgemeine Sozialverwaltung/ Erstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden , , ,64-4,69% 24

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